Der Dortmunder Kreiswahlausschuss hat am Freitag (30. Juli 2021) über die Zulassung der von Parteien und anderen Wahlvorschlagsträgern eingereichten Kreiswahlvorschläge entschieden. Dies ist die Entscheidung darüber, welche Direktkandidat*innen in den Dortmunder Bundestagswahlkreisen (142 Dortmund I und 143 Dortmund II) für die Bundestagswahl am 26. September 2021 zugelassen werden und somit bei der Wahl antreten dürfen. Die Reihenfolge richtet sich nach dem Zeitpunkt des Eingangs des Kreiswahlvorschlages. Genannt wird die Partei, Vor- und Familienname, Beruf oder Stand.
Wahlkreis 142 Dortmund I
(Stadtbezirke Hombruch, Huckarde, Innenstadt-Ost, Innenstadt-West, Lütgendortmund, Mengede)
- Einzelbewerber (Unsere Zukunftsperspektive für Digitalisierung, Bildung und Umwelt), Noah Trojanowski, Student
- Deutsche Kommunistische Partei (DKP), Hanfried Lothar Brenner, Bildender Künstler
- Basisdemokratische Partei Deutschland (dieBasis), Achim Lohse, Selbstständig
- PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ (Tierschutzpartei), Michael Badura, Kfm. Angestellter
- Einzelbewerber (Eure Stimme von Morgen), Paul Hofmann, Freiwilligendienstleistender
- Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Jens Peick, Dipl.-Verwaltungswirt (FH)
- Alternative für Deutschland (AfD), Heinrich Theodor Garbe, Freier Wirtschaftsjournalist
- Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Klaus Wegener, Präsident Auslandsgesellschaft
- Freie Demokratische Partei (FDP), Roman Senga, Sportmanager
- BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE), Markus Kurth, Politikwissenschaftler
- DIE LINKE (DIE LINKE), Ann-Christin Huber, Dipl.-Juristin
- Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI), Marco Bülow
- Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD), Sarah-Ines Rißmann, Lehrerin für Sonderpädagogik
- Volt Deutschland (Volt), Daniel Staiger, Vertriebsleiter
- FREIE WÄHLER (FREIE WÄHLER), Mario Krause, Steuerfachangestellter
Wahlkreis 143 Dortmund II
(Stadtbezirke Aplerbeck, Brackel, Eving, Hörde, Innenstadt-Nord, Scharnhorst)
- Deutsche Kommunistische Partei (DKP), Nils Märtin, Erzieher
- PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ (Tierschutzpartei), Stephanie Linde, Suchtberaterin
- Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Sabine Poschmann, Betriebswirtin (VWA)
- Alternative für Deutschland (AfD), Matthias Helferich, Rechtsanwalt
- Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Michael Depenbrock, Steuerberater
- Freie Demokratische Partei (FDP), Frieder Löhrer, Dipl.-Ingenieur
- BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE), Prof. Dr. Anke Weber, Hochschulprofessorin
- DIE LINKE (DIE LINKE), Sonja Lemke, Physikerin
- Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI), Sandra Goerdt, Dipl.-Informatikerin
- Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD), Klara Kossack, Gesundheits- und Krankenpflegerin
- Volt Deutschland (Volt), Nancy Meyer, Studienrätin
- FREIE WÄHLER (FREIE WÄHLER), Iris Häger, Pflegekraft
Der Landeswahlausschuss lässt 27 Parteien zu – fünf Parteien erfüllen nicht die Voraussetzungen
Ebenfalls am Freitag hat der nordrhein-westfälische Landeswahlausschuss über die Zulassung der Landeslisten für das Land Nordrhein-Westfalen zur Bundestagswahl am 26. September 2021 entschieden. „32 Parteien und politische Vereinigungen hatten eine für das Land Nordrhein-Westfalen eingereicht. Davon wurden 27 Landeslisten zugelassen“, teilte Landeswahlleiter Wolfgang Schellen in Düsseldorf mit.
Die Landeslisten folgender Parteien wurden zugelassen (siehe Bild rechts). Zurückgewiesen hat der Landeswahlausschuss die Listen folgender fünf Parteien bzw. politischer Vereinigungen, da die wahlrechtlichen Voraussetzungen nicht erfüllt waren:
- Deutsche Mitte (DM)
- Ab jetzt…Demokratie durch Volksabstimmung
- Allianz für Vielfalt & Mitbestimmung
- Anarchistische Pogo Partei Deutschlands
- UNABHÄNGIGE für bürgernahe Demokratie (UNABHÄNGIGE)
Gegen die vollständige oder teilweise Nichtzulassung von Landeslisten kann bis zum 02. August 2021 Beschwerde an den Bundeswahlausschuss eingelegt werden. In diesem Fall wird der Bundeswahlausschuss am 5. August 2021 in Berlin abschließend entscheiden.
Ebenfalls am 5. August 2021 berät und beschließt der NRW-Landeswahlausschuss über Beschwerden, die gegen die Zulassungsentscheidungen der Kreiswahlausschüsse über Kreiswahlvorschläge eingelegt worden sind.
Die einzelnen Landeslisten mit den Bewerberinnen und Bewerbern der Parteien sind voraussichtlich ab dem 31. Juli 2021 im Internet-Angebot des Landeswahlleiters des Landes Nordrhein-Westfalen unter der Adresse www.wahlen.nrw abrufbar. Dort finden Sie auch weitere Informationen zur Bundestagswahl in Nordrhein-Westfalen.
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