Im Herbst wird in Dortmund gewählt. Unter anderem geht es darum, wer für die nächsten fünf Jahre an der Stadtspitze Politik machen und zu verantworten haben wird: im Stadtrat und als Oberbürgermeister*in. Der oder die eine wird neu in dem…
Seit Monaten wird es kolportiert und diskutiert, nun ist es offiziell: Die grüne Dezernentin Daniela Schneckenburger wirft ihren Hut in den Ring und erklärt ihre Bewerbung für die Kandidatur als OB-Kandidatin in Dortmund. Am 6. Februar 2020 werden die Grünen…
Am 13. September 2020 wird neben den allgemeinen Kommunalwahlen auch die Wahl des Integrationsrates der Stadt Dortmund stattfinden. Die Zusammenführung dieser Wahlen auf einen Wahltag wurde für die Wahlen im Jahr 2014 erstmalig durchgeführt, damals noch in separaten, von der…
Von Alexander Völkel Die Klage der Opposition war erfolgreich: Der Verfassungsgerichtshof NRW hat die Abschaffung der Stichwahl bei der Kommunalwahl gekippt. Doch auch zwei andere Fragen wurden entschieden, deren Auswirkungen erst mit der schriftlichen Urteilsbegründung deutlich werden: Die Kommunen müssen…
Verabschiedung des Dortmunder Haushaltes für die Jahre 2020 und 2021. Mit den Stimmen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen bekam der überarbeitete Entwurf von Kämmerer Jörg Stüdemann eine deutliche Mehrheit im Stadtrat. Vorausgegangen war, nachdem die Fraktionen ihre je…
Wiederbelebung der „SPD-Herzkammer“: Mit einer bewegenden Rede hat Thomas Westphal seine Bewerbung als Oberbürgermeister-Kandidat auf dem Parteitag untermauert. Es war ein Plädoyer für ein solidarisches Dortmund, das integrierend wirkt und unterschiedlichsten Menschen ein bezahlbares Zuhause und fair bezahlte Arbeit bietet.…
Ein Gastbeitrag von Klaus Maliga Keine Spur von David gegen Goliath: Der 56-jährige CDU-Politiker Dr. Andreas Hollstein, bislang Bürgermeister des 17.000-Einwohner-Städtchens Altena, rechnet sich gute Chancen aus, die einstige SPD-Hochburg Dortmund zu knacken und bei der Kommunalwahl am 13. September…
Der Wettkampf um den Bundesvorsitz der SPD ist in der heißen Phase – die Abstimmung in der Stichwahl zwischen den beiden Führungsduos hat begonnen. Während KritikerInnen das langwierige Procedere als Beschäftigung der GenossInnen mit sich selbst bezeichnen, sehen BefürworterInnen dies…
Vor den anstehenden Konsultationen unter den Fraktionen und den Debatten in den Fachausschüssen um den Doppelhaushalt für 2020/21 hat die Dortmunder CDU Eckpunkte ihrer Änderungsanträge vorgestellt. Vor allem bei der Verbesserung des Stadtbildes setzt sich ein Trend fort, der mehr…
Jetzt ist es offiziell: Thomas Westphal, Chef der Dortmunder Wirtschaftsförderung und Mitglied des Verwaltungsvorstandes, soll von der SPD ins Rennen um das Amt des Dortmunder Oberbürgermeisters geschickt werden. Dies wurde von den GenossInnen auf dem Friedensplatz verkündet. Auf dem kommenden…
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