Nordstadtblogger

Rat

Neue SERIE „Digitalisierung, Politik und Gesellschaft“: Grundsatzfragen in Sachen Digitalisierung sind hochpolitisch

Neue SERIE „Digitalisierung, Politik und Gesellschaft“: Grundsatzfragen in Sachen Digitalisierung sind hochpolitisch

Von Anna Lena Samborski Die Digitalisierung reicht mittlerweile in nahezu alle Lebensbereiche hinein. Somit handelt es sich längst nicht mehr um ein rein technisches Themenfeld. Im Gegenteil: Fragen zur Digitalisierung nach dem „wie“, „für wen“ und „nach welchen Regeln“ sind…

Neuer Anlauf für das „Rats-TV“ in Dortmund: Am 23. März entscheidet der Rat über das Live-Streaming der Sitzungen

Neuer Anlauf für das „Rats-TV“ in Dortmund: Am 23. März entscheidet der Rat über das Live-Streaming der Sitzungen

Politik läuft nach eigenen Regeln ab. Gibt es wenig oder keine Zuschauer*innen, fallen Debatten meist kürzer aus. Gibt es aber ein (größeres) Publikum, produziert sich mancher erst richtig. In der vergangenen Legislaturperiode waren dies vor allem die Vertreter von ganz…

Findungskommission spricht sich für Heike Marzen als neue Geschäftsführerin der Wirtschaftsförderung aus

Findungskommission spricht sich für Heike Marzen als neue Geschäftsführerin der Wirtschaftsförderung aus

Nachdem Ex-Wirtschaftsförderer Thomas Westphal zum Dortmunder Oberbürgermeister avanciert ist, war die neue Spitzenposition in der Stadtverwaltung vakant. Es ging um die Frage, wer an seiner statt zukünftig an der Spitze der Wirtschaftsförderung stehen wird. Die eigens vom Dortmunder Stadtrat eingesetzte…

Fassade des Saalbaus in Mengede ist sanierungsbedürftiger als gedacht – Arbeiten könnten im Spätsommer beginnen

Fassade des Saalbaus in Mengede ist sanierungsbedürftiger als gedacht – Arbeiten könnten im Spätsommer beginnen

Handlungsbedarf beim traditionsreichen Saalbau Mengede: Die Fassade muss denkmalgerecht saniert werden. Die Schäden sind stärker als befürchtet – wegen der Verkehrssicherungspflicht sollte die Sanierung zudem schnell erfolgen. Der Verwaltungsvorstand empfiehlt daher dem Rat die Zustimmung zum Bauvorhaben. Für die komplette…

Integrationsrat der Stadt Dortmund hat sich konstituiert – Marzouk Chargui (SPD) wird neuer Vorsitzender

Integrationsrat der Stadt Dortmund hat sich konstituiert – Marzouk Chargui (SPD) wird neuer Vorsitzender

In dieser Woche traten die im Rahmen der Integrationsratswahlen gewählten Mandatsträger*innen und die vom Rat der Stadt für den Integrationsrat benannten Ratsmitglieder im Kongresszentrum Westfalenhallen zur konstituierenden Integrationsratssitzung zusammen. Oberbürgermeister Thomas Westphal öffnete die Sitzung und leitete die Wahl des…

Die Stadt will weiter massiv in die Kinderbetreuung investieren, verfehlt aber bisher noch die eigenen Ziele

Die Stadt will weiter massiv in die Kinderbetreuung investieren, verfehlt aber bisher noch die eigenen Ziele

Seit fast zehn Jahren unternimmt die Stadt Dortmund große Anstrengungen, die Plätze in den Kitas und der Kindertagespflege auszubauen. Dabei versucht sie, den rechtlichen Vorgaben – dem Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung von Kindern ab drei Jahren, den eigenen Ansprüchen für die…

Hotel für Obdachlose: Stadt finanziert private Initiative, obwohl es ihrer Meinung nach ausreichende Angebote gibt

Hotel für Obdachlose: Stadt finanziert private Initiative, obwohl es ihrer Meinung nach ausreichende Angebote gibt

Nachdem die Dortmunder Initiative „Öffnet die Hotels“ vor den Westfalenhallen mit einer Kundgebung auf die prekäre Lage von obdachlosen Menschen in der Pandemie und der aktuellen Kältezeit aufmerksam gemacht und von der Stadt verlangt hatte, mehr Verantwortung zu übernehmen, wurde…

Flughafenstreit im Rat: Airport soll eine längere Landebahn bekommen – und eine Nachnutzung geprüft werden

Flughafenstreit im Rat: Airport soll eine längere Landebahn bekommen – und eine Nachnutzung geprüft werden

Sehr kontroverse Diskussionen zum Flughafen gab es im Dortmunder Stadtrat: Während eine große Mehrheit für die Verlegung der Landeschwelle 24 votierte und damit auch für eine Verlängerung der Start- und Landebahn (genauer gesagt für eine bessere Ausnutzung der bisherigen ohne…

Schlag ins Wasser: Stadtrat gibt keine Mittel für Freibad Stockheide frei und will auch keine Bestandsgarantie geben

Schlag ins Wasser: Stadtrat gibt keine Mittel für Freibad Stockheide frei und will auch keine Bestandsgarantie geben

Enttäuschung beim Freundeskreis Hoeschpark und den Stammgästen des Freibads Stockheide: Sie müssen sich in diesem Sommer – wenn nicht sogar für immer – ein anderes Bad zum Schwimmen und Entspannen aussuchen. In diesem Jahr wird das traditionsreiche Bad nicht repariert…

Ute Mais ist neue 3. Bürgermeisterin der Stadt Dortmund – Stadtrat wählt eine Nachfolgerin für Ulrich Monegel (†)

Ute Mais ist neue 3. Bürgermeisterin der Stadt Dortmund – Stadtrat wählt eine Nachfolgerin für Ulrich Monegel (†)

Dortmund hat erstmals zwei Bürgermeisterinnen: Der Rat der Stadt Dortmund hat Ute Mais als Nachfolgerin des 3. Bürgermeisters Ulrich Monegel gewählt, der im Dezember völlig überraschend gestorben war. Die CDU-Politikerin war die einzige Kandidatin für das freie Ehrenamt. Direkt gewählte…

Stadtspitze vergleicht Veränderungen in City-Einzelhandel mit Strukturwandel bei Kohle, Stahl und Bier in Dortmund

Stadtspitze vergleicht Veränderungen in City-Einzelhandel mit Strukturwandel bei Kohle, Stahl und Bier in Dortmund

Nicht erst durch die Folgen der Corona-Pandemie – aber dadurch beschleunigt – wird die Zukunft des Einzelhandels in der Dortmunder City zum Thema. Die Stadt Dortmund sucht – gemeinsam mit vielen Akteur*innen – nach Möglichkeiten zur Attraktivierung und Stärkung der…

Streit um neues Umspannwerk: Politik auf Konfrontationskurs, weil DEW21 und DONETZ nur unzureichend informieren

Streit um neues Umspannwerk:  Politik auf Konfrontationskurs, weil DEW21 und DONETZ nur unzureichend informieren

Immer wieder gibt es Kritik, dass die Manager von Stadttöchtern das „Primat der Politik“ und damit die Wünsche der Ratsgremien und Fraktionen ignorieren – beispielsweise bei der Besetzung von Chefposten. Zuletzt hatte es ganz gewaltig zwischen DSW21-Geschäftsführer Guntram Pehlke und dem…

HINTERGRUND: Mit Gedröhn und Geschwurbel – die Ambitionen von Matthias Helferich in der AfD

HINTERGRUND: Mit Gedröhn und Geschwurbel – die Ambitionen von Matthias Helferich in der AfD

Ein Gastbeitrag von Rainer Roeser Matthias Helferich will hoch hinaus. Wenn im September ein neuer Bundestag gewählt wird, soll auch für den Geschäftsführer der Dortmunder AfD-Ratsfraktion ein Mandat herausspringen. Helferich reist dabei auf dem Ticket der „Jungen Alternative“ (JA). Die…

Grüne, CDU, Linke+ und „Die Fraktion“ wollen eine mögliche Nachfolgenutzung fürs Flughafen-Gelände untersuchen lassen

Grüne, CDU, Linke+ und „Die Fraktion“ wollen eine mögliche Nachfolgenutzung fürs Flughafen-Gelände untersuchen lassen

Während die Politik kontrovers über die mögliche Verlegung der Landeschwellen auf dem Flughafen diskutiert, machen Grüne, CDU und Linke+ parallel dazu im Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen (AKUSW) mit einem gemeinsamen Antrag ein neues Fass auf: Sie wollen…

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