Klarheit bei der SPD: Nadja Lüders (44) und Armin Jahl (67) wollen in zwei Jahren erneut für den Landtag antreten, Gerda Kieninger und Guntram Schneider (jeweils 64), nicht mehr. Das haben sie bei einer gemeinsamen Pressekonferenz deutlich gemacht. Voraussichtlich am 14. Mai 2017 wird in NRW neu gewählt.
Gerda Kieninger entscheidet sich für Rente mit 66 und den AWO-Vorsitz
Jahl, der älteste der vier Dortmunder SPD-Landtagsabgeordneten, musste bei der gemeinsamen Pressekonferenz verbale Seitenhiebe seiner drei Jahre jüngeren Parteifreunde Kieninger und Schneider einstecken – sie spielten auf ihr eigenes Alter an und stellten die Parteiverjüngung in den Vordergrund.
„Ich habe mich entschieden, nicht wieder zu kandidieren. Ich bin 2016 dann 66 Jahre alt. Dann fängt, – das hat schon Udo Jürgens gesagt – das Leben an“, sagte Gerda Kieninger. „Das Rentenalter auch. Bei meinem Jahrgang könnte ich mit 65 schon gehen.“
Nicht drangeben möchte sie hingegen den Vorsitz bei der Dortmunder Arbeiterwohlfahrt. Im Februar 2016 tritt sie erneut an.
Ich vertrete mit dem Vorsitz ein gewisses politisches Interesse und möchte nicht gleich mit allen Ämtern aufhören.“
Guntram Schneider setzt auf Parteiverjüngung und mehr Frauen in der Politik
„Nach dem Verjüngungskonzept in der Landesregierung zum 1. Oktober möchte ich bei der nächsten Landtagswahl auch mein Mandat zur Verfügung stellen“, teilte Guntram Schneider mit.
Bis vor wenigen Tagen war der Dortmunder Abgeordnete zugleich noch Minister für Arbeit, Soziales und Integration des Landes NRW.
„Ich werde aber weiter mit ganzer Kraft die Zeit nutzen, für den Wahlkreis zu wirken und mich auch nach der Parlamentszeit nicht zurückziehen.“ Ein Sozialdemokrat könne die Arbeit nicht drangeben – das wäre das Lebensende.“
Mit 66 Jahren möchte er aber keine weitere Amtszeit beginnen. „Wir brauchen mehr Frauen statt angegrauter Herren im Landtag. Und es wäre schön, wenn die unterschiedlichen Ethnien eine größere Rolle spielen würden“, sagte Schneider und blickte zu seinem Parteifreund Jahl.
Er selbst sei jetzt schon fast 40 Jahre hauptamtlich in der Politik tätig. „Das geht nicht spurlos an einem vorüber. Ich könnte die Rente mit 63 in Anspruch nehmen – ich habe die 45 Beitragsjahre zusammen“, spielte er auf einen der sozialdemokratischen Erfolge in der großen Koalition an.
Armin Jahl widersetzt sich dem Verjüngungskurs – erneut Kandidatur mit 69
Armin Jahl (67) möchte von dem Ruhestandsgerede von Kieninger und Schneider hingegen nichts hören: „Ich werde mich erneut für eine Kandidatur bewerben – trotz meines Alters. Das hat auch auch Vorteile – nämlich die Erfahrung“, so Jahl.
Erfahrungen habe er einerseits im Beruf (47 Jahre), im politischen Ehrenamt sowie in fünfeinhalb Jahren im Landtag gesammelt: „Alle diese Erfahrungen kann und werde ich weiter einbringen.“
Über 40 Jahre sei er Mitglied der Partei, 30 Jahre in Funktionen aktiv. Er werde auch wieder für den Landesvorsitz der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) kandidieren.
Nadja Lüders (44): „Ich habe die Lust noch nicht verloren“
Die Rentenfrage stellt sich für die SPD-Unterbezirksvorsitzende Nadja Lüders nicht. Die 44-Jährige will erneut antreten, wenn die Partei dies wolle.
„Ich habe die Lust noch nicht verloren.“ Sie hatte zwar den Vorsitz des NSU-Untersuchungsausschuss abgegeben, trägt aber als Mitglied im Fraktionsvorstand in Düsseldorf viel Verantwortung.
SPD-Mitgliederbefragung soll über die Kandidaturen entscheiden
Über die Aufstellung der Kandidatinnen und Kandidaten werden die 6800 Mitglieder der Dortmunder SPD entscheiden.
Es ist nicht das erste Mal, dass die Partei auf die Basisentscheidung setzt. Erstmals kam das Instrument bei der OB-Wahl zum Einsatz, anschließend auch bei den Bundestagswahlen.
Bis April 2016 soll klar sein, wer vorgeschlagen wird bzw. seine Kandidatur erklärt.
Dann soll es für jeden der vier Wahlkreise Vorstellungsrunden der Kandidatinnen und Kandidaten geben. Anschließend findet eine Mitgliederentscheidung statt.
Das letzte Wort hat dann die Partei. Denn eines ist klar: Für Dortmund wird es eine klare 50 Prozent-Quote geben. Es müssen zwei Männer und zwei Frauen sein.
„Auf dem Parteitag muss die Quote hergestellt werden – unabhängig von der Mitgliederbefragung“, machte Lüders deutlich. „Im günstigsten Fall muss der Parteitag das Votum der Mitglieder nur bestätigen. Dies wird direkt nach der Sommerpause 2016 stattfinden.
Dann wird die Partei das gleiche Procedere nochmals für die beiden Bundestagswahlkreise machen, falls es neben den Amtsinhabern Sabine Poschmann und Marco Bülow weitere Bewerberinnen und Bewerber gibt. Die Bundestagswahl wird wahrscheinlich am 17. September 2017 stattfinden.
Reaktionen
JUSOS Dortmund
Jusos begrüßen angestrebte Verjüngung der Mandatsträger*innen!
Die Dortmunder Jusos möchten an dieser Stelle den MdL ́s Guntram Schneider und Gerda Kieninger für ihre gute Arbeit in den letzten Jahren danken und begrüßen die Entscheidung, auf die Kandidaturen zu verzichten, damit jüngere Genoss*innen eine Chance bekommen. Sie setzen damit das richtige Zeichen in die Partei, aber vor allem auch in die politische Landschaft im Allgemeinen.
Die Forderung und Aussage des Minister a.D. Guntram Schneider: „Wir brauchen mehr Frauen statt angegrauter Herren im Landtag. Und es wäre schön, wenn die unterschiedlichen Ethnien eine größere Rolle spielen würden.“ unterstützen die Jusos vollumfänglich. Denn diese beschreibt das Streben der Jugendorganisation, mehr junge Politiker*innen in Funktionen zu haben. Es ist schön zu sehen, dass die Forderung der Jusos, Jüngeren Genossinnen und Genossen eine Chance zu geben, von Gerda Kieninger und Guntram Schneider geteilt wird.
Die Jusos hoffen, dass sich, unabhängig davon, wie sich die Kandidat*innen erklärt haben, in allen Wahlkreisen entsprechend qualifizierte jüngere Kandidat*innen aufstellen lassen, die das Mandat aufgrund der Arbeit und nicht wegen persönlicher Interessen anstreben, und das innerparteiliche Aufstellungsverfahren mit guten inhaltlichen Argumenten für sich entscheiden. Die Unterstützung der Jusos ist ihnen gewiss. Das wäre zukunftsgewandt und bestimmt im Interesse der Partei!
Nordstadtblogger-Redaktion
SPD-Ortsverein Südweststadt nominiert Dr. Kai Neuschäfer für Landtagskandidatur
Der SPD Ortsverein Südweststadt hat auf seiner Mitgliederversammlung am 12. November Dr. Kai Neuschäfer einstimmig für die Landtagswahl 2017 als Kandidaten für den Wahlkreis Dortmund I, Innenstadt-West, Huckarde und Mengede, nominiert.
Der Ortsvereinsvorsitzende Dirk Bergmann: „Wir freuen uns, mit Kai Neuschäfer einen ausgezeichneten Kandidaten ins Rennen schicken zu können. Er bringt alles mit, was man für solch eine Aufgabe braucht. Er hat nicht nur als Schatzmeister der Dortmunder SPD gezeigt, dass er Verantwortung übernehmen kann. Der Ortsverein unterstützt ihn ausdrücklich bei seinen Plänen.“
Kai Neuschäfer ist 36 Jahre alt und arbeitet zurzeit als Dozent und Gründungsberater an der Fachhochschule Südwestfalen. Er ist Vorsitzender des SPD-Stadtbezirks Innenstadt-West und Schatzmeister der SPD Dortmund. Von 2004 bis 2008 war er Vorsitzender der Jusos Dortmund.
Inhaltlich will Kai Neuschäfer Schwerpunkte bei den Themen Wissenschaft, Wirtschaft und Soziales setzen: „Wir müssen nach dem Strukturwandel den nächsten Schritt gehen. Die Dortmunder Wirtschaft hat einen riesigen Standortvorteil durch eine forschungsstarke Universität und zahlreiche weitere Hochschulen. Dabei müssen wir aufpassen, dass einige Stadtteile nicht von der Entwicklung abgehängt werden. Die Sicherung der Wohn- und Lebensqualität und bleibt eine Daueraufgabe. Zudem müssen wir weitere Ideen für die Schaffung von so genannten Blaumann-Arbeitsplätzen entwickeln. Dies haben uns nicht zuletzt die Geschehnisse bei Hoesch Spundwand einmal mehr vor Augen geführt.“
Kai Neuschäfer muss sich nun der Mitgliederbefragung des SPD-Unterbezirks stellen, welche voraussichtlich im Mai nächsten Jahres stattfinden wird. Bis dahin wird er um die Unterstützung weiterer Ortsvereine werben und auch den Stadtbezirk Innenstadt-West um eine Nominierung bitten.
SPD Hombruch
Anja Butschkau (SPD) will im Wahlkreis IV (Hörde, Hombruch und Lütgendortmund) antreten:
Im Einsatz für soziale GerechtigkeitNach den SPD-Ortsvereinen Bittermark, Persebeck und Brünninghausen hat am 27. Januar auch der SPD-Stadtbezirk Hombruch Anja Butschkau (49) mit 87 % der abgegebenen Stimmen für eine Landtags-Kandidatur im Wahlkreis IV (Hörde, Hombruch und Lütgendortmund) nominiert. Sie bewirbt sich für die Nachfolge des bisherigen SPD-Landtagsabgeordneten Guntram Schneider, der bei der nächsten Wahl nicht wieder antritt.
Stadtbezirk Hombruch sieht in ihrer Kandidatin
„Anja Butschkau hat sich in den vergangenen Jahren nicht nur durch ihre berufliche Zugehörigkeit zur AWO für soziale Ziele stark gemacht“, betont der SPD-Stadtbezirksvorsitzende Volker Schultebraucks. „In den politischen Gremien der SPD hat sie sich etabliert und ist auch in der Bezirksvertretung Hombruch aktiv.“
„Als Landtagsabgeordnete wäre sie nicht nur für die SPD, sondern für unseren gesamten Stadtbezirk eine Bereicherung“, ist sich Schultebraucks sicher.
Lobbyarbeiterin für Menschen, die keine Lobby haben
Anja Butschkau ist bisher vor allem sozialpolitisch in Erscheinung getreten. Seit vielen Jahren ist sie in der Arbeiterwohlfahrt (AWO) engagiert – seit 1989 auch hauptberuflich.
„Mir geht es darum, den Menschen zu ihren Rechten zu verhelfen. Das gilt für alle Menschen, auch für die, die keine Lobby in unserer Gesellschaft haben“, verdeutlicht Anja Butschkau. „Soziale Unterstützung von Menschen, die Hilfe benötigen, ist für mich eine gesellschaftspolitische Aufgabe, der ich mich gerne stelle.“
Daher engagiert sie sich nicht nur in der AWO, sondern auch in der SPD: „Ohne die richtige Politik und die richtigen politischen Rahmenbedingungen ist ein soziales und gerechtes Miteinander nicht möglich“, so Butschkau. Ihre Motivation fasst sie in einem Zitat von Willy Brandt zusammen: „Dass die vielen und nicht die wenigen am Tisch der Gesellschaft Platz haben müssen“.
Ziel: Alle Menschen müssen von ihrer Arbeit und ihrer Rente gut leben können
In der Kommunalpolitik und beruflich hat sie bereits viele Erfahrungen gesammelt. Städte wie Dortmund, die sich im Strukturwandel befänden, bräuchten weiterhin die Unterstützung von Land und Bund.
„Es darf keine Frage sein, ob Schulsozialarbeit weiter gefördert wird. Die Langzeitarbeitslosigkeit muss gesenkt werden und ja wir brauchen einen sozialen Arbeitsmarkt, weil jeder Mensch einen Anspruch auf eine gute und würdevolle Arbeit hat“, so Butschkau.
„Eins muss klar sein: Arbeitslosigkeit betrifft die ganze Familie auch und gerade die Kinder. Jeder Mensch muss von seiner Arbeit leben und seine Familien ernähren könnensowie als Senior oder Seniorin von der Rente auch leben können“, unterstreicht die SPD-Politikerin.
Sie fordert einen gerechten Zugang zu Bildung, Ausbildung und Kultur sowie die Förderung des demokratischen und sozialen Denkens und Handelns. „Ebenso unverzichtbar ist auch die Förderung des bürgerschaftlichen und ehrenamtlichen Engagements. Doch das braucht entsprechende Rahmenbedingungen. Darum möchte ich mich kümmern“, so Butschkau.
Einsatz für Familien, aktive soziale Arbeitsmarktpolitik und Ehrenamt
Sie tritt ein für eine Familienpolitik, die eine bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie sicherstellt sowie eine frühstmögliche Förderung von Kindern. „Außerdem trete ich auch dafür ein, dass geschlechterspezifische Benachteiligungen von Frauen und Mädchen abgeschafft werden“, erklärt die SPD-Kandidatin.
„Außerdem stehe ich für eine Arbeitsmarktpolitik, die gewährleistet, dass Menschen von ihrer Arbeit gut leben können. Möglichst alle Dortmunder müssen in der Region eine Perspektive für sich und ihre Kinder entwickeln können.“
Sie kündigte an, weitere Impulse zu setzen, um nahtlose Anschlüsse von der Schule und Hochschule in den Beruf zu erreichen. „Natürlich liegt mir auch meine Heimat am Herzen: Es geht auch immer um den Erhalt der Natur und einer lebenswerten Umwelt im Süden Dortmunds und darüber hinaus.“
Sozialverträgliche Integration von Flüchtlingen als drängendste Aufgabe
Das drängendste Thema ist für sie aber das Flüchtlingsthema. Hier bestehe die Herausforderung darin, Flüchtlinge für die Stadt und Stadtbezirke sozial verträglich zu verteilen. „Um die notwendige Integration zu schaffen, brauchen wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kommunen und eine fairere Lastenverteilung. Die Kommunen dürfen nicht im Regen stehen“, betont Butschkau.
Dazu gehört für sie auch die Förderung des ehrenamtlichen Engagements – nicht nur in der Flüchtlingsarbeit. „Dortmund leistet Hervorragendes und lebt Willkommenskultur – in Kirchengemeinden, Verbänden und Vereinen, aber auch auf privater Basis. Diese Arbeit verdient Wertschätzung und Förderung“, findet Butschkau. „Es gilt darüber nachzudenken, wie die Rahmenbedingungen für ehrenamtliches Engagement von Berufstätigen verbessert werden kann.“Bei aller Hilfsbereitschaft dürften aber nicht die Sorgen und Ängste der Bürgerinnen und Bürger vergessen werden. „Wir müssen die Dortmunderinnen und Dortmunder bei allen Überlegungen mitnehmen. Es darf nicht dazu kommen, die Dortmunder gegen die Neubürger auszuspielen“, warnt die 49-Jährige.
„Die Integration kann und wird zum Wohl der Stadt und der BürgerInnen gelingen, wenn die politischen und finanziellen Rahmenbedingungen stimmen. Da trägt das Land eine große Verantwortung. Und dieser Verantwortung möchte ich mich stellen.“
ZUR PERSON:
Anja Butschkau (49) ist Diplom-Sozialarbeiterin mit Managementqualifikation, lebt in Brünninghausen, ist verheiratet und hat eine Tochter. Von 1989 – 2008 arbeitete sie bei der Arbeiterwohlfahrt Ruhr-Mitte, wo sie zuletzt als stellvertretende Geschäftsführerin und Geschäftsführerin der Bochumer Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft (bobeq) tätig war. Seit dem Jahr 2009 arbeitet sie in ihrer Heimat Dortmund bei der AWO in einer Stabsstelle für den Bereich Verbands- und Öffentlichkeitsarbeit.
SPD Innenstadt-West
SPD Innenstadt-West wählt Vorstand und nominiert Kai Neuschäfer für die Landtagswahl 2017
Die SPD im Stadtbezirk Innenstadt-West hat am vergangenen Dienstag auf ihrer Jahreshauptversammlung einen neuen Vorstand gewählt. Alter und neuer Vorsitzender ist Kai Neuschäfer. Auch seine bisherigen Stellvertreter, Philipp Hoicke (Ortsverein Innenstadt) und Christian Hortig (Ortsverein Dorstfeld-Oberdorf), sowie Kassierer Detlef Münz (Ortsverein Dorstfeld) wurden wiedergewählt. Mit David Liskatin (Ortsverein Südweststadt) ist ein neues Mitglied im geschäftsführenden Vorstand vertreten.
Zudem nominierte die Jahreshauptversammlung Kai Neuschäfer auf Vorschlag seines Ortsvereins Südweststadt als Kandidat für die Landtagswahl 2017 im Wahlkreis Dortmund I. Neuschäfer, der sich nun der internen Auseinandersetzung mit anderen SPD-Kandidaten stellen muss, freut sich über die Unterstützung: „Ich freue mich über den Rückhalt in meinem Stadtbezirk. Das war für mich die Voraussetzung, um zu kandidieren. Ab jetzt werde ich für meine politischen Positionen werben und versuchen, auch die Mitglieder der anderen Stadtbezirke zu überzeugen.“
In den Vorstand wählte die Versammlung zudem die folgenden Mitglieder: Andre Schnepper (stellv. Schriftführer), Manuel Bonde (stellv. Kassierer), Ralf Stoltze (Kommunikationsbeauftragter), Peter Thanscheidt (stellv. Kommunikationsbeauftragter), Hans-Erich Bornschein, Bärbel Foth, Erika Aufdemkamp, und Christian Schulz (alle Beisitzer) sowie Kevin Matuke, Tim Lieberum und Johannes Palm (Revisoren).
Der neue Vorstand tagt zum ersten Mal am 12. April, um sich der Arbeitsplanung für die kommenden zwei Jahre zu widmen.
SPD Marten
SPD Marten nominiert Moritz Kordisch für den Landtag
Die SPD Marten hat Moritz Kordisch für eine Kandidatur zur Landtagswahl 2017 vorgeschlagen. Unter den zur Auswahl stehenden Kandidaten konnte der Vorsitzende des Allgemeinen Studierendenausschusses (AStA) der TU Dortmund die Genossen in Marten am besten überzeugen. Kordisch soll nach Wunsch des SPD-Ortsvereins Marten 2017 im Landtagswahlkreis 114, der die Dortmunder Stadtbezirke Lütgendortmund, Hombruch und Hörde umfasst, antreten.
„Moritz Kordisch konnte uns mit seinem landespolitischen Sachverstand am besten überzeugen. Gerade in der Hochschul- und in der Arbeitsmarktpolitik kennt er sich gut aus“, beschreibt Ortsvereinsvorsitzender Martin Schmitz die Vorzüge des Kandidaten.
Vieles spreche für den Kleyer. „Es ist an der Zeit, dass der Stadtbezirk Lügendortmund einen Abgeordneten stellt und damit seinen politischen Einfluss stärkt. Moritz Kordisch ist zudem ein bodenständiger Typ, der bei den Menschen hier gut ankommen wird. Ein Politiker auf Augenhöhe“, so Schmitz.
Moritz Kordisch ist 31 Jahre alt. Der Elektroinstallateur arbeitete nach seiner Ausbildung drei Jahre lang bei verschiedenen Großunternehmen ehe er an der TU Dortmund ein Studium der Sozialwissenschaften, Theologie und Deutsch startete. Seit 2014 vertritt er als Vorsitzender des AStAs die Interessen der Studierenden der TU Dortmund. In der SPD ist er im Ortsverein Kley und im Stadtbezirksvorstand Lütgendortmund/Marten aktiv.
Kordisch wolle Themenfelder aufgreifen, die besonders junge Menschen interessiere. So will er sich für eine Verbesserung der Studienbedingungen in gestuften Studiengängen (Bachelor-/Master-System), eine Flexibilisierung der Studiengänge und eine höhere Selbstbestimmung für Studierende einsetzen.
Zudem will sich Kordisch für die erfolgreiche Integration von Flüchtlingen einsetzen. Den Kommunen müssten genügend finanzielle Mittel zur Verfügung gestellt werden, um die Integration in Schule und Arbeit und die sprachliche Bildung zu fördern.