Sieben queere Organisationen und Gruppen aus Dortmund kritisieren in einem Brief den Entwurf zum geplanten Selbstbestimmungsgesetz. An die drei demokratischen Mitglieder des Bundestags aus Dortmund – Sabine Poschmann (SPD), Jens Peick (SPD) und Markus Kurth …
Schlagwort: Bundestag
Der Dortmunder Bundestagsabgeordnete bleibt fraktionslos
Mehrheit der AfD-Abgeordneten für Helferich – doch er verfehlt das Zwei-Drittel-Quorum
Von Rainer Roeser Fünfmal begehrte der Dortmunder AfD-Abgeordnete Matthias Helferich Einlass in die Bundestagsfraktion seiner Partei. Fünfmal vergebens. Jetzt, knapp eineinhalb Jahre nach der vorigen Wahl, bei der er sein Mandat in Berlin errang, weiß …
Ostermarsch Rhein Ruhr 2022 in Dortmund
Warnung vor Rüstungsspirale/Waffenlieferungen an Ukraine – gegen russischen Angriffskrieg
Anders als sonst war beim gestrigen Ostermarsch in Dortmund (18. April), beginnend in Dorstfeld, endend am Hansaplatz, von SPD und den Gewerkschaften nichts zu sehen. Die einstige Bindung der Grünen zu den Friedensaktivist:innen ist auch …
OBS-Studie untersucht wirtschafts- und sozialpolitisches Profil der AfD
Otto-Brenner-Stiftung entlarvt die „soziale Rhetorik“ der AfD als „oberflächliche Fassade“
Die AfD bleibt trotz verstärkter „sozialer“ Rhetorik hinsichtlich ihrer allgemeinen wirtschafts- und sozialpolitischen Ausrichtung und ihrer konkreten parlamentarischen Arbeit im Bundestag fest in neo- und ordoliberalen Mustern verhaftet. Das ist das zentrale Ergebnis der heute …
Der Dortmunder Abgeordnete bleibt erst einmal draußen:
„Causa Helferich“: Die AfD-Bundestagsfraktion tagt ohne „das freundliche Gesicht des NS“
Ein Gastbeitrag von Rainer Roeser Vor der konstituierenden Sitzung der AfD-Fraktion geht’s zum Gruppenbild auf eine Treppe im Bundestag. Ganz vorne haben sich – freundlich dreinblickend – die Wichtigen aufgebaut, wie der Ehrenvorsitzende Alexander Gauland …
UPDATE: Markus Kurth (Grüne) bleibt MdB - AfD gewinnt erstmals Mandat
BUNDESTAGSWAHL – Dortmund bleibt rot: Die SPD liegt deutlich vorn und holt beide Direktmandate
Dortmund bleibt rot – sowohl bei den Erst- als auch bei den Zweitstimmen hatten die Dortmunder Sozialdemokrat*innen bei der Bundestagswahl die Nase vorn. Sabine Poschmann konnte ihr Direktmandat verteidigen, Jens Peick zieht erstmals für die …
Freie Wohlfahrtspflege NRW begrüßt Einigung von Bund und Ländern
„Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung verbessert Entwicklungschancen für Kinder“
Die Freie Wohlfahrtspflege NRW begrüßt die Einigung von Bund und Ländern zu einem Rechtsanspruch auf einen Ganztagsplatz in der Grundschule. „Dieses wichtige und große Vorhaben der jetzigen Bundesregierung kann nun doch noch in letzter Minute …
Buch „Lobbyland“: Marco Bülow analysiert „wie die Wirtschaft unsere Demokratie kauft“ – und was zu tun ist
Von Anna Lena Samborski Die Grundlage unseres demokratischen Systems: Vom Volk gewählte Abgeordnete, die im Parlament die Interessen eben dieser Bevölkerung vertreten – in der Theorie. In der Realität: Eine Politik zugunsten der oberen zehn …
BUNDESTAGSWAHL 2021: Landeswahlausschuss lässt 27 Parteien zu
Das sind die Direktkandidat*innen für Dortmund
Der Dortmunder Kreiswahlausschuss hat am Freitag (30. Juli 2021) über die Zulassung der von Parteien und anderen Wahlvorschlagsträgern eingereichten Kreiswahlvorschläge entschieden. Dies ist die Entscheidung darüber, welche Direktkandidat*innen in den Dortmunder Bundestagswahlkreisen (142 Dortmund I und …
Einen AfD’ler aus Dortmund zieht es in den Bundestag: Matthias Helferich macht sich auf den Weg nach Berlin
Von Rainer Roeser Gemessen an der Zahl ihrer Mitglieder und der Zahl ihrer Parlamentsmandate, ist es momentan in keiner anderen Partei so einfach, sein Geld mit der Politik zu verdienen wie in der AfD. Manche …
Bei der Bundestagswahl wollen Markus Kurth und Anke Weber die Wahlkreise für die Grünen in Dortmund direkt holen
In einer Online-Mitgliederversammlung am Samstag (20. März 2021), haben die Dortmunder Grünen ihre Direktkandidat*innen für die beiden Dortmunder Wahlkreise 142 und 143 zur Bundestagswahl nominiert. Beide Kandidierenden erhielten große Zustimmung bei nur wenigen Gegenstimmen. Grüne schicken …
Dortmunder Grüne hoffen auf zweite Bundestagsabgeordnete – Markus Kurth und Anke Weber für die Landesliste nominiert
Die Dortmunder Grünen haben in einer Online-Mitgliederversammlung Markus Kurth und Anke Weber ein klares Votum für die Kandidatur auf der Bundestagsliste der Grünen NRW mitgegeben. Die Mitgliederversammlung hatte zuvor entschieden, diesmal zwei Voten zu vergeben, …
Marco Bülow will für „Die Partei“ in den Bundestag – die SPD schickt Sabine Poschmann und Jens Peick ins Rennen
Die Dortmunder SPD will Sabine Poschmann und Jens Peick als Kandidat*in für die Bundestagswahl ins Rennen schicken. Der Unterbezirksvorstand hat die beiden Kandidat*innen einstimmig nominiert. Beide Personalien waren keine Überraschung. Poschmann will ihren Sitz erneut …
Große Koalition will Meisterpflicht im Handwerk ausweiten – HWK Dortmund und andere begrüßen die Entscheidung
Die Koalitionsfraktionen haben Anfang September angekündigt, dem Bundestag die Wiedereinführung der Meisterpflicht in zwölf Handwerksberufen vorzuschlagen. Die Entscheidung wird in Dortmund sowohl von der Handwerkskammer als auch vom Zentralverband Werbetechnik (ZVW) begrüßt. Auch die Dortmunder …
BVB-Besuch in Berlin: Ehemaliger Mannschaftskapitän Sebastian Kehl zu Gast bei den Bundestagsborussen
Auf Einladung der Vorsitzenden und Dortmunder Bundestagsabgeordneten Sabine Poschmann besuchte Sebastian Kehl als Leiter der Lizenzspielerabteilung des BVBdie Bundestagsborussen in Berlin. Der Fanclub gründete sich vor vier Jahren mit 17 Gründungsmitgliedern – mittlerweile sind es …