Mit einer Mischung aus Optimismus, Selbstkritik und klaren Forderungen bereiten sich die Grünen Dortmund auf den kommenden Bundestagswahlkampf vor. Auf der Versammlung der Parteibasis in der Werkhalle wurden zentrale Themen, Strategien und Herausforderungen diskutiert, die …
Schlagwort: Bundestag
Unterstützung in 386 Wahlräumen und rund 200 Briefwahlbezirken
Für die Neuwahl des Bundestages sucht die Stadt Dortmund rund 5.000 Wahlhelfer:innen
Bei der Stadt Dortmund laufen die Vorbereitungen für die, voraussichtlich am 23. Februar 2025 stattfindende, Neuwahl des Bundestages auf Hochtouren. Für die 386 Wahlräume und 200 Briefwahlbezirke werden rund 5.000 Wahlhelfer:innen gesucht. Bewerben können sich …
Fraktionschef Heiner Garbe tritt im zweiten Dortmunder Wahlkreis an
Rechtsradikaler Klartext: Die AfD nominiert Matthias Helferich erneut als Direktkandidat
Von Rainer Roeser Holprig startet die AfD in den Wahlkampf. Die Partei, die wieder und wieder ein Ende der Ampel gefordert hatte, war, zumal in Nordrhein-Westfalen, tatsächlich organisatorisch nicht vorbereitet auf deren rasches Ende. Verschärfend …
Die meisten Personaltableaus für die vorgezogene Bundestagswahl stehen
Nach dem Ampel-Aus: Die Parteien in Dortmund sind ab sofort im Wahlkampf-Modus
Das politische Beben in Berlin mit dem Aus der ungeliebten Ampel-Koalition und die sehr wahrscheinlich vorgezogenen Neuwahlen beschäftigen natürlich auch die Parteien in Dortmund. Die Entlassung von FDP-Parteichef Finanzminister Christian Lindner durch SPD-Bundeskanzler Olaf Scholz …
Personelle Konsequenzen im Bund nach drei verlorenen Landtagswahlen
Die Serie der Wahlniederlagen geht weiter: Wie ist die Stimmung bei den Grünen in Dortmund?
Die Ergebnisse bei der Landtagswahl in Brandenburg – die dritte desaströs Landtagswahl in Folge – haben bei den Grünen keine Freude ausgelöst: Mit nur 4,13 Prozent der Zweitstimmen haben sie nicht einmal den Einzug in …
Selbstbestimmungsgesetz: Offener Brief an Bundestagsabgeordnete
LSBTIQ*-Organisationen kritisieren Entwurf: „Viele Regelungen sind unzureichend und schädlich“
Sieben queere Organisationen und Gruppen aus Dortmund kritisieren in einem Brief den Entwurf zum geplanten Selbstbestimmungsgesetz. An die drei demokratischen Mitglieder des Bundestags aus Dortmund – Sabine Poschmann (SPD), Jens Peick (SPD) und Markus Kurth …
Der Dortmunder Bundestagsabgeordnete bleibt fraktionslos
Mehrheit der AfD-Abgeordneten für Helferich – doch er verfehlt das Zwei-Drittel-Quorum
Von Rainer Roeser Fünfmal begehrte der Dortmunder AfD-Abgeordnete Matthias Helferich Einlass in die Bundestagsfraktion seiner Partei. Fünfmal vergebens. Jetzt, knapp eineinhalb Jahre nach der vorigen Wahl, bei der er sein Mandat in Berlin errang, weiß …
Ostermarsch Rhein Ruhr 2022 in Dortmund
Warnung vor Rüstungsspirale/Waffenlieferungen an Ukraine – gegen russischen Angriffskrieg
Anders als sonst war beim gestrigen Ostermarsch in Dortmund (18. April), beginnend in Dorstfeld, endend am Hansaplatz, von SPD und den Gewerkschaften nichts zu sehen. Die einstige Bindung der Grünen zu den Friedensaktivist:innen ist auch …
OBS-Studie untersucht wirtschafts- und sozialpolitisches Profil der AfD
Otto-Brenner-Stiftung entlarvt die „soziale Rhetorik“ der AfD als „oberflächliche Fassade“
Die AfD bleibt trotz verstärkter „sozialer“ Rhetorik hinsichtlich ihrer allgemeinen wirtschafts- und sozialpolitischen Ausrichtung und ihrer konkreten parlamentarischen Arbeit im Bundestag fest in neo- und ordoliberalen Mustern verhaftet. Das ist das zentrale Ergebnis der heute …
Der Dortmunder Abgeordnete bleibt erst einmal draußen:
„Causa Helferich“: Die AfD-Bundestagsfraktion tagt ohne „das freundliche Gesicht des NS“
Ein Gastbeitrag von Rainer Roeser Vor der konstituierenden Sitzung der AfD-Fraktion geht’s zum Gruppenbild auf eine Treppe im Bundestag. Ganz vorne haben sich – freundlich dreinblickend – die Wichtigen aufgebaut, wie der Ehrenvorsitzende Alexander Gauland …
UPDATE: Markus Kurth (Grüne) bleibt MdB - AfD gewinnt erstmals Mandat
BUNDESTAGSWAHL – Dortmund bleibt rot: Die SPD liegt deutlich vorn und holt beide Direktmandate
Dortmund bleibt rot – sowohl bei den Erst- als auch bei den Zweitstimmen hatten die Dortmunder Sozialdemokrat*innen bei der Bundestagswahl die Nase vorn. Sabine Poschmann konnte ihr Direktmandat verteidigen, Jens Peick zieht erstmals für die …
Freie Wohlfahrtspflege NRW begrüßt Einigung von Bund und Ländern
„Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung verbessert Entwicklungschancen für Kinder“
Die Freie Wohlfahrtspflege NRW begrüßt die Einigung von Bund und Ländern zu einem Rechtsanspruch auf einen Ganztagsplatz in der Grundschule. „Dieses wichtige und große Vorhaben der jetzigen Bundesregierung kann nun doch noch in letzter Minute …
Buch „Lobbyland“: Marco Bülow analysiert „wie die Wirtschaft unsere Demokratie kauft“ – und was zu tun ist
Von Anna Lena Samborski Die Grundlage unseres demokratischen Systems: Vom Volk gewählte Abgeordnete, die im Parlament die Interessen eben dieser Bevölkerung vertreten – in der Theorie. In der Realität: Eine Politik zugunsten der oberen zehn …
BUNDESTAGSWAHL 2021: Landeswahlausschuss lässt 27 Parteien zu
Das sind die Direktkandidat*innen für Dortmund
Der Dortmunder Kreiswahlausschuss hat am Freitag (30. Juli 2021) über die Zulassung der von Parteien und anderen Wahlvorschlagsträgern eingereichten Kreiswahlvorschläge entschieden. Dies ist die Entscheidung darüber, welche Direktkandidat*innen in den Dortmunder Bundestagswahlkreisen (142 Dortmund I und …
Einen AfD’ler aus Dortmund zieht es in den Bundestag: Matthias Helferich macht sich auf den Weg nach Berlin
Von Rainer Roeser Gemessen an der Zahl ihrer Mitglieder und der Zahl ihrer Parlamentsmandate, ist es momentan in keiner anderen Partei so einfach, sein Geld mit der Politik zu verdienen wie in der AfD. Manche …