Auf die Dortmunder SPD-Bundestagsdirektabgeordnete Sabine Poschmann kommen bald noch mehr Aufgaben zu: Sie wird zusätzlich zu ihrem Mandat auch Parlamentarische Staatssekretärin im Bauministerium. Was Poschmann in ihrer neuen Rolle bewirken möchte und was sie über …
Schlagwort: Bundestag
Deutschland und der NSU-Komplex: „Strukturelle Lücke in der Erinnerungslandschaft“ bleibt vorerst
Stiftung und Dokumentationszentrum wurden nicht mehr beschlossen
Noch zum Jahresbeginn 2025 begrüßte der Ausschuss für Inneres und Heimat einhellig den Gesetzenwurf von SPD und Grünen für die Errichtung einer Stiftung und einen „Verbund von NSU-Dokumentationszentren“. Nur im „alten“ Bundestag wurde das Gesetz …
Demo am Donnerstag: „Für eine solidarische Gesellschaft. Stoppt die AfD und ihre Helfer:innen“
26 Organisationen rufen zum Protest gegen die Pläne von CDU/CSU auf
26 Organisationen rufen für Donnerstag (30. Januar 2025) zu einer Demonstration gegen Rechts auf. Anlass sind Pläne der CDU/CSU, Anträge und Gesetzentwürfe gegen Geflüchtete gemeinsam mit der AfD zu beschließen. Die Demonstration beginnt um 18 …
Bundestagswahl: Der Kreiswahlausschuss hat über Direktkandidierende in Dortmund entschieden
Zehn Bewerber:innen im ersten und sieben im zweiten Wahlkreis
Der Dortmunder Kreiswahlausschuss hat in seiner Sitzung am 24. Januar 2025 entschieden, welche Direktkandidat:innen bei der Bundestagswahl am 23. Februar 2025 antreten dürfen. Die Reihenfolgen werden danach festgelegt, wann der Kreiswahlvorschlag eingegangen ist. Genannt wird …
Engagement und Zuversicht: Die Grünen Dortmund rüsten sich für den Wahlkampf
Tina Wilken und Hannah Rosenbaum kandidieren für den Bundestag
Mit einer Mischung aus Optimismus, Selbstkritik und klaren Forderungen bereiten sich die Grünen Dortmund auf den kommenden Bundestagswahlkampf vor. Auf der Versammlung der Parteibasis in der Werkhalle wurden zentrale Themen, Strategien und Herausforderungen diskutiert, die …
Für die Neuwahl des Bundestages sucht die Stadt Dortmund rund 5.000 Wahlhelfer:innen
Unterstützung in 386 Wahlräumen und rund 200 Briefwahlbezirken
Bei der Stadt Dortmund laufen die Vorbereitungen für die, voraussichtlich am 23. Februar 2025 stattfindende, Neuwahl des Bundestages auf Hochtouren. Für die 386 Wahlräume und 200 Briefwahlbezirke werden rund 5.000 Wahlhelfer:innen gesucht. Bewerben können sich …
Rechtsradikaler Klartext: Die AfD nominiert Matthias Helferich erneut als Direktkandidat
Fraktionschef Heiner Garbe tritt im zweiten Dortmunder Wahlkreis an
Von Rainer Roeser Holprig startet die AfD in den Wahlkampf. Die Partei, die wieder und wieder ein Ende der Ampel gefordert hatte, war, zumal in Nordrhein-Westfalen, tatsächlich organisatorisch nicht vorbereitet auf deren rasches Ende. Verschärfend …
Nach dem Ampel-Aus: Die Parteien in Dortmund sind ab sofort im Wahlkampf-Modus
Die meisten Personaltableaus für die vorgezogene Bundestagswahl stehen
Das politische Beben in Berlin mit dem Aus der ungeliebten Ampel-Koalition und die sehr wahrscheinlich vorgezogenen Neuwahlen beschäftigen natürlich auch die Parteien in Dortmund. Die Entlassung von FDP-Parteichef Finanzminister Christian Lindner durch SPD-Bundeskanzler Olaf Scholz …
Die Serie der Wahlniederlagen geht weiter: Wie ist die Stimmung bei den Grünen in Dortmund?
Personelle Konsequenzen im Bund nach drei verlorenen Landtagswahlen
Die Ergebnisse bei der Landtagswahl in Brandenburg – die dritte desaströs Landtagswahl in Folge – haben bei den Grünen keine Freude ausgelöst: Mit nur 4,13 Prozent der Zweitstimmen haben sie nicht einmal den Einzug in …
LSBTIQ*-Organisationen kritisieren Entwurf: „Viele Regelungen sind unzureichend und schädlich“
Selbstbestimmungsgesetz: Offener Brief an Bundestagsabgeordnete
Sieben queere Organisationen und Gruppen aus Dortmund kritisieren in einem Brief den Entwurf zum geplanten Selbstbestimmungsgesetz. An die drei demokratischen Mitglieder des Bundestags aus Dortmund – Sabine Poschmann (SPD), Jens Peick (SPD) und Markus Kurth …
Mehrheit der AfD-Abgeordneten für Helferich – doch er verfehlt das Zwei-Drittel-Quorum
Der Dortmunder Bundestagsabgeordnete bleibt fraktionslos
Von Rainer Roeser Fünfmal begehrte der Dortmunder AfD-Abgeordnete Matthias Helferich Einlass in die Bundestagsfraktion seiner Partei. Fünfmal vergebens. Jetzt, knapp eineinhalb Jahre nach der vorigen Wahl, bei der er sein Mandat in Berlin errang, weiß …
Warnung vor Rüstungsspirale/Waffenlieferungen an Ukraine – gegen russischen Angriffskrieg
Ostermarsch Rhein Ruhr 2022 in Dortmund
Anders als sonst war beim gestrigen Ostermarsch in Dortmund (18. April), beginnend in Dorstfeld, endend am Hansaplatz, von SPD und den Gewerkschaften nichts zu sehen. Die einstige Bindung der Grünen zu den Friedensaktivist:innen ist auch …
Otto-Brenner-Stiftung entlarvt die „soziale Rhetorik“ der AfD als „oberflächliche Fassade“
OBS-Studie untersucht wirtschafts- und sozialpolitisches Profil der AfD
Die AfD bleibt trotz verstärkter „sozialer“ Rhetorik hinsichtlich ihrer allgemeinen wirtschafts- und sozialpolitischen Ausrichtung und ihrer konkreten parlamentarischen Arbeit im Bundestag fest in neo- und ordoliberalen Mustern verhaftet. Das ist das zentrale Ergebnis der heute …
„Causa Helferich“: Die AfD-Bundestagsfraktion tagt ohne „das freundliche Gesicht des NS“
Der Dortmunder Abgeordnete bleibt erst einmal draußen:
Ein Gastbeitrag von Rainer Roeser Vor der konstituierenden Sitzung der AfD-Fraktion geht’s zum Gruppenbild auf eine Treppe im Bundestag. Ganz vorne haben sich – freundlich dreinblickend – die Wichtigen aufgebaut, wie der Ehrenvorsitzende Alexander Gauland …
BUNDESTAGSWAHL – Dortmund bleibt rot: Die SPD liegt deutlich vorn und holt beide Direktmandate
UPDATE: Markus Kurth (Grüne) bleibt MdB - AfD gewinnt erstmals Mandat
Dortmund bleibt rot – sowohl bei den Erst- als auch bei den Zweitstimmen hatten die Dortmunder Sozialdemokrat*innen bei der Bundestagswahl die Nase vorn. Sabine Poschmann konnte ihr Direktmandat verteidigen, Jens Peick zieht erstmals für die …
