Unscheinbar klingt das Vorhaben: Ein „System-Upgrade“ für das Stadtbahnnetz. Doch dahinter verbirgt sich alles andere als eine Kleinigkeit: 320 Millionen Euro werden Stadt und die Dortmunder Stadtwerke in den kommenden Jahren in die Infrastruktur des öffentlichen Personennahverkehrs in Dortmund investieren (müssen).
Erneuerungsbedarf in NRW in Höhe von 2,6 Milliarden Euro bis 2031
Da in Nordrhein-Westfalen die maßgeblichen Investitionen in die kommunale ÖPNV-Infrastruktur in den 1970er und 1980er Jahren getätigt wurden, ist diese Infrastruktur ist nunmehr in die Jahre gekommen und bedarf einer Erneuerung und Modernisierung. Das Land NRW hat daher im Jahr 2016 den Auftrag erteilt, den Erhaltungszustand der kommunalen Schienenstrecken und –anlagen zu ermitteln.
Im Rahmen des sogenannten „Spiekermann-Gutachtens“ wurde dabei landesweit ein Erneuerungsbedarf in Höhe von 2,6 Milliarden Euro bis 2031 festgestellt. Das Land NRW hat vor diesem Hintergrund ein Eine-Milliarden-Euro-Programm aufgelegt, um die Reinvestitionen in das ÖPNV-Netz zu unterstützen.
In einem ersten Schritt wurde von dem NRW-Verkehrsministerium und den Stadtbahnunternehmen im Land eine Rahmenvereinbarung zur Förderung der Erneuerungsinvestitionen unterzeichnet. Inzwischen konnten durch die Stadtbahnunternehmen (für Dortmund DSW 21) erste Förderanträge auf den Weg gebracht werden. In einem ersten Aufschlag wurden für Dortmund bereits 28 Millionen Euro in den Blick genommen.
DSW21 und Stadt planen 720 Maßnahmen mit einem Volumen von 320 Millionen Euro
Die DSW 21 bewirtschaftet in Dortmund eigene und von der Stadt Dortmund gepachtete Stadtbahnstrecken und –anlagen. Für diese Infrastruktur wurde ein Maßnahmenplan entwickelt, der ein Investitionsvolumen von insgesamt etwa 320 Millionen Euro umfasst, das sich auf mehr als 720 Maßnahmen verteilt.
Dabei geht es zum Beispiel um Brücken und Stützwände; Gleise, Weichen und Stellwerke; Leitungs- und Sicherungstechnik; Aufzüge und Rolltreppen; Videoüberwachung, Brandmelde- oder Belüftungsanlagen. Vieles muss erneuert, modernisiert und digitalisiert werden.
Das für Dortmund aus dem Förderprogramm resultierende Förderkontingent liegt bei 96 Millionen Euro. Für die im Eigentum der Stadt Dortmund stehenden Strecken und Anlagen ergibt sich ein Anteil von 116 Millionen Euro mit einem Förderanteil von 38,6 Millionen Euro.
Stadtwerke sollen sich auch um die städtische Strecken kümmern
Der Verwaltungsvorstand schlägt dem Rat der Stadt vor, dass sich DSW21 sowohl um die Maßnahmen auf den eigenen Strecken, als auch um diejenigen, die auf städtischen Strecken durchzuführen sind, kümmert.
„Auf jeder Linie wechselt der Eigentümer mehrfach. Daher soll der Bau aus einer Hand erfolgen und die DSW21 soll diese Umsetzung übernehmen“, betont Baudezernent Arnold Rybicki.
Die DSW 21 soll neben der Entwicklung des Maßnahmenplans auch die Planung, Ausschreibung und Durchführung der Erneuerungsinvestitionen sowie das Fördermittelmanagement für das gesamte Maßnahmenpaket übernehmen. Ziel ist ein System-Upgrade des Stadtbahnnetzes bis 2031.
Reaktionen
Barrierefreiheit seit 1986 an der Stadtbahnhaltestelle Münsterstraße auf dem Abstellgleis – GRÜNE kritisieren erneute Verschiebung des Baubeginns des lang erwarteten Aufzugs (PM)
Wer an der Münsterstraße austeigen möchte und mobilitätseingeschränkt ist, hat wie an zahlreichen weiteren Stellen in Dortmund erstmal das Nachsehen: Raus geht es nur über eine Treppe.
Dabei hätte hier schon seit langem Abhilfe geschaffen werden sollen. Bereits 1986, vor 36 Jahren ist in den politischen Gremien ein Aufzug beschlossen worden.
Passiert ist seither wenig. Noch im vergangenen Jahr hatte das städtische Tiefbauamt den Baubeginn auf einer Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord für das Jahr 2023 angekündigt. Im nun vorgelegten Jahresarbeitsprogramm verschiebt die Verwaltung den Baubeginn erneut nach hinten.
„Wir finden es sehr schade welche geringe Priorität die Barrierefreiheit hier im Jahresarbeitsprogramm einnimmt. Obwohl im Januar das neue Personalbeförderungsgesetz in Kraft getreten ist, dass Barrierefreiheit an Stadtbahnhaltestellen zwingend vorschreibt, werden hier wichtige Maßnahmen weiter verzögert“, erklärt Bezirksbürgermeisterin Hannah Rosenbaum. „Aus 36 Jahren Wartezeit werden jetzt 38, ich bin gespannt, ob ich diesen Aufzug noch erleben werde.“
Auf der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord ist ein Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen der einen vorgezogen Baustart im nächsten Jahr fordert mit Stimmen aller Parteien außer AfD beschlossen worden.
„Wir fordern die Stadt auf das Jahresarbeitsprogramm des Tiefbauamtes noch einmal zu überarbeiten und endlich mit der Umsetzung dieses wichtigen Projektes zu beginnen“, erklärt Marko Unterauer Fraktionssprecher der Grünen, „Leider hat die Politik bei dieser Vorlage kein Mitbestimmungrecht und kann diese lediglich zur Kenntnisnehmen. Wir hoffen jedoch, dass die Verwaltung unserem Anliegen folgt und sich endlich für mehr Barrierefreiheit im öffentlichen Raum einsetzt:“
Bebbi
Und was soll nach Ansicht der Grünen und ihrer Mitstimmer dafür verschoben werden? Egal was stattdessen geschoben wird, die Jaul-Politik, wird auf jeden Fall rumjaulen …