Ein Blick ins Jahresarbeitsprogramm 2021 des Tiefbauamtes Dortmund verrät, dass sich wieder einiges tun soll in der Stadt. Zu den vom Dortmunder Baudezernenten Arnulf Ribicky vorgestellten investiven Projekten zählen im nächsten Jahr insgesamt 450 Baumaßnahmen innerhalb der Stadt. Hierbei handelt es sich um verschiedenste Bauprojekte in Dortmund. Schwerpunkte liegen bei den Themen Radwegeausbau und Barrierefreiheit im öffentlichen Raum.
Ausbau der Radwege In Dortmund – 670 km sollen neu geschaffen werden
Ein zentraler und für viele wichtiger Punkt bei den Planungen für die Maßnahmen 2021 ist der Ausbau der Radwege in Dortmund. Bisher hängt das Ruhrgebiet noch hinten an, was den Ausbau von radfahrerfreundlichen Strecken anbetrifft. ___STEADY_PAYWALL___
Doch soll sich das im Jahr 2021 in Dortmund ändern. Etwa 670 km Radwege sollen neu geschaffen und so die Fortbewegung mit dem Fahrrad attraktiver gestaltet werden. Schon in den Jahren zuvor wurde immer wieder darüber gesprochen, die Radwege in Dortmund zu erweitern.
Nun hat das Tiefbauamt für das Jahr 2021 einen Plan und will diesen auch umsetzen. Radfahren ist nicht nur für viele Student*innen attraktiv, auch Angestellte, die im Stadtkern arbeiten, haben ein erhöhtes Interesse daran, mit dem Fahrrad zur Arbeit zu fahren. Darum ist der Ausbau der Radwege ein sehr gutes Zusammenspiel aus Nachhaltigkeit und Attraktivität für all diejenigen, die mit dem Fahrrad entweder zur Uni oder zur Arbeit fahren möchten.
Jahresprogramm 2021 insbesondere für Politik und Verwaltung attraktiv
Die Planungen wurden dem Verwaltungsvorstand vorgestellt und belaufen sich auf einen Zeitraum von etwa drei Jahren, in denen an der Umsetzung gearbeitet wird.
Das Jahresprogamm 2021 soll vor allem für die Verwaltungsebenen der Stadt Dortmund und die Politik ein Steuerungsinstrument darstellen. Gemeint ist hiermit, dass in Ausschüssen darüber entschieden werden soll, welche Projekte eine Priorisierung erfahren werden.
Nicht alle Bauprojekte sind nach objektiven Kriterien gleichermaßen wertvoll für die Stadtverwaltung Dortmund. Einige sollen nach Ermessen angepasst und priorisiert werden, wodurch meist Projekte einen Vorzug erhalten, die für das öffentliche Interesse mehr Bedeutung haben.
Barrierefreiheit an Bushaltestellen – 86 Projekte sollen realisiert werden
Unter anderem stehen langfristig auch Umbauten an allen Bushaltestellen innerhalb Dortmunds an. 86 Projekte umfasst das Bushaltestellenprogramm. Ziel ist es, all diese Bushaltestellen barrierefrei zu gestalten. Damit möchte die Stadt Dortmund dem Personenbeförderungsgesetz gerecht werden, welches eine Barrierefreiheit im öffentlichen Raum vorschreibt.
Dies wird ein sehr großes und vermutlich priorisiertes Bauprojekt des Tiefbauamtes Dortmund sein, da hier ein enormes gesellschaftliches Interesse mit verbunden ist. Bis zum Jahr 2023 sollen diese Projekte umgesetzt werden. Damit würde sich Dortmund an den gesetzlich vorgeschriebenen Zeitplan des Personenbeförderungsgesetzes halten, das vorsieht, bis zum Januar 2022 alle öffentlichen Nahverkehrsstationen barrierefrei zu gestalten.
Zum 30. September 2020 umfasst das Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes 391 neue Projekte. Neben dem angesprochenen Ausbau der Radwege und den barrierefreien Bushaltestellen in der Stadt Dortmund sollen noch viele weitere Bauprojekte in den Jahren zwischen 2020 bis 2023 realisiert werden.
Alleine im Straßenbau sind für die kommenden drei Jahre 110 Projekte in Planung, und sollen in diesem Zeitraum auch fertiggestellt werden. Außerdem kommen noch weitere im Stadtbahnbau hinzu. Hierzu hatte Oberbürgermeister Thomas Westphal bereits vor Wochen in Bezug auf den fünften Jahrestag des Pariser Klimaabkommens bestätigt, dass Dortmund in den nächsten Jahren plant, den Stadtbahnsektor auszubauen.
Alles in allem ist das Tiefbauamt überzeugt davon, dass durch die geplanten Maßnahmen und dem dazugehörigen einsehbaren Bericht auf der Homepage des Tiefbauamtes, Politik, Medien und Bürgerschaft eine angemessene Übersicht über die Bauprojekte innerhalb der Stadt Dortmund in den Jahren 2020 bis 2023 gegeben ist.
Weitere Informationen:
Baudezernent Arnulf Rybicki zum Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes
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Moderne Infrastruktur für Dortmund: CDU will Tiefbauamt neu aufstellen
Um den Zustand von Straßen, Brücken, Geh- und Radwegen in Dortmund dauerhaft zu verbessern, fordert die CDU-Fraktion eine grundlegende Restrukturierung des städtischen Tiefbauamtes. Geht es nach den Christdemokraten, soll die Stadtverwaltung bereits Ende des Jahres ein entsprechendes Konzept vorlegen. Am 04. Mai berät zunächst der Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün über den Vorstoß.
Reinhard Frank, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, erklärt:
“Mit der Neuorganisation wollen wir das städtische Tiefbauamt endlich dazu in die Lage versetzen, die Verkehrsinfrastruktur in Dortmund langfristig Instand zu halten. Ziel muss sein, dass die kommunale Infrastruktur in 5 Jahren eine deutlich bessere Qualität vorweist als heute. Schlaglochpisten, maroden Radwegen, baufälligen Brücken und überwucherten Gehsteigen sagen wir mit unserem Antrag den Kampf an. Dortmund benötigt moderne und effektive Strukturen innerhalb der Fachverwaltung – und zwar in personeller, finanzieller wie auch in organisatorischer Hinsicht. Denn Grundvoraussetzung für die zeitnahe Umsetzung von Sanierungsmaßnahmen und Bauprojekten ist ein handlungsfähiges Tiefbauamt. Die Bürgerinnen und Bürger erwarten hier sichtbare Ergebnisse!”
Mit der geforderten Restrukturierung verbinden die Christdemokraten die Erwartung, dass verschiedene Projekte ab 2022 deutlich an Fahrt gewinnen werden. In dem CDU- Antrag werden unter anderem ein optimiertes Baustellenmanagement, ein kommunaler Verkehrswegeplan und ein digitales Straßenzustandsverzeichnis als Stichworte genannt.
“Stadt und Politik sind es den Bürgerinnen und Bürgern in Dortmund schuldig, dass die kommunale Infrastruktur Instand gehalten und perspektivisch verbessert wird. Wenn das mit den bestehenden Strukturen nicht möglich ist, dann müssen wir eben neue schaffen, die dazu in der Lage sind”, fasst Frank zusammen.
„Barrierefreie Navigation wird zuverlässiger“ – Fachausschuss beschließt Unterstützung von Wheelmap
In seiner Sitzung am 4. Mai 2021 hat der Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün dem Antrag der Fraktion DIE LINKE + einstimmig zugestimmt, städtische Einrichtungen und insbesondere öffentliche Toiletten auf Wheelmap einzutragen. Wheelmap ist eine sehr häufig von auf Rollstühle angewiesenen Menschen eingesetzte App. Die kostenlose und werbefreie App ermöglicht ihnen, Fahrten barrierefrei zu planen. Lob für den Antrag kam unter anderem vom Behindertenpolitischen Netzwerk.
„Wheelmap setzt auf Open Streetmap auf, beide Projekte sind nicht kommerziell und werden von besonders engagierten Nutzerinnen und Nutzern getragen und weiterentwickelt“, erläutert Christian Gebel, Mitglied der Piratenpartei und Fachmann für IT und Mobilität in Reihen der Fraktion DIE LINKE +. „Wenn die Dortmunder Stadtverwaltung dort nun offizielle Daten einträgt, wird die barrierefreie Navigation deutlich zuverlässiger.“
Ganz neu ist die Unterstützung durch öffentliche Einrichtungen nicht, so Gebel: „Auch Verkehrsunternehmen und Verkehrsverbünde tragen Haltestellen dort ein und verwenden das Kartenmaterial in ihrer Fahrplanauskunft.“
FDP: Dortmund profitiert von Rekordinvestitionen der NRW-Koalition in kommunalen Straßenbau
Die Landesregierung hat das Programm zur Förderung des kommunalen Straßenbaus 2021 dem Landtag vorgelegt. Darin sind wichtige Maßnahmen in Dortmund enthalten. Die NRW-Koalition fördert kommunale Straßenbauvorhaben im ganzen Land mit 126 Millionen Euro.
„Wie versprochen verstetigt das Land in der Regierungsverantwortung von FDP und CDU die Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur. Die Förderung ist ein wichtiger Beitrag zur Qualität unserer Straßen in Dortmund“, erklärt der Kreisvorsitzende der FDP Dortmund, Michael Kauch. “Wir Freie Demokraten zeigen, dass wir es ernst meinen mit der Stärkung der Kommunen. Diese Politik muss auch die kommenden Jahre fortgesetzt werden, um die massiven Fehler der Vergangenheit wettzumachen.“
Folgende Projekte werden in Dortmund realisiert:
Grundhafte Erneuerung Tunnel Ardeystraße
Grundhafte Erneuerung L 672 Märkische Straße von Neutor bis B 1
Grundhafte Erneuerung Steinstraße von Leopoldstraße bis Kurfürstenstraße
Erneuerung Parkleitsystem Innenstadt
Ausbau Am Remberg von Kohlensiepenstraße bis B 236
Die für die Maßnahmen geltenden Fördersätze betragen zwischen 70 und 80 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben. Insgesamt profitieren 121 kommunale Projekte in NRW. Voraussetzung für die Programmaufnahme war, dass die Bauvorbereitung einen unverzüglichen Baubeginn erwarten lässt. Mit der Programmaufnahme ist ein entscheidender Verfahrensschritt für die Förderung getan. Die Prüfung der Förderanträge im Detail und die Bewilligung selbst erfolgen durch die Bezirksregierung.
Straßenbauförderung: Knapp 8,5 Millionen Euro für bessere Infrastruktur in Dortmund
Die CDU-geführte Landesregierung unterstützt die Kommunen in Nordrhein-Westfalen nach Kräften bei der Modernisierung ihrer kommunalen Infrastruktur. Das Land kompensiert auch in diesem Jahr die vorherigen Bundesmittel vollständig aus dem Landeshaushalt.
Dazu Reinhard Frank, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Dortmund:
„Ein gut ausgebautes Straßennetz mit intakten Brücken stärkt unsere Infrastrukturen und die Qualität der Mobilität für die Menschen und Unternehmen hier in Nordrhein-Westfalen. Die Förderung der kommunalen Straßeninfrastruktur kommt allen in Dortmund zu Gute.
Deshalb freue ich mich, dass wir ebenfalls von dem Förderprogramm profitieren. Das Land beteiligt sich mit knapp 8,5 Millionen Euro an verschiedenen Maßnahmen in unserer Stadt: Neben der Sanierung des Ardeytunnels und der Erneuerung des Parkleitsystems in der City sollen zum Beispiel auch die Straße Am Remberg (Kohlensiepenstraße bis B236) ausgebaut und die L672/ Märkische Straße (Neutor bis B1) grundhaft erneuert werden. Die weiterhin hohen Fördersätze durch das Land entlasten die Kommunen und helfen, die Infrastruktur in Dortmund nachhaltig zu verbessern“, so Frank.
Hintergrund:
Das Programm zur Förderung des kommunalen Straßenbaus 2021 wurde jetzt dem Landtag vorgelegt. Es enthält 121 Vorhaben. Bei zuwendungsfähigen Kosten von 178,26 Millionen Euro ergibt sich eine Gesamtzuwendung des Landes in Höhe von 126,47 Millionen Euro.
Das Land übernimmt seit 2019 mindestens 70 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten von Maßnahmen. Die für die Maßnahmen des diesjährigen Förderprogrammes geltenden Fördersätze betragen zwischen 70 und 80 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben und liegen damit auf einem unverändert hohen Niveau.
Voraussetzung für die Aufnahme einer Maßnahme in das Programm ist, dass die Baureife gegeben ist und die Regionalräte und die Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr der fünf Bezirksregierungen die erforderlichen Beschlussfassungen herbeigeführt haben.
Mit dem Jahresarbeitsprogramm 2022 informiert das Tiefbauamt den Verwaltungsvorstand über den Fortschritt seiner Bauprojekte im Jahr 2021. Gleichzeitig stellt das Tiefbauamt seine Ziele für die kommenden drei Jahre vor. Im Fokus steht dabei insbesondere die weitere Entwicklung der Infrastrukturprojekte des Tiefbauamtes im Jahr 2022.
Das Jahresarbeitsprogramm 2022 bildet dabei einen großen Teil des Aufgabenspektrums des Tiefbauamtes der Stadt Dortmund ab. Dazu gehören u.a. die Unterhaltung, Erneuerung und der Neubau von:
• 1.780 km Straße mit Anlagenbäumen
• 75 km Stadtbahnnetz
• 274 Brücken
• über 50.000 Leuchtstellen
• 650 Lichtsignalanlagen
• 670 km Radwege
Daneben ist das Tiefbauamt auch für die Realisierung von Projekten anderer mit der Entwicklung der o.g. Infrastruktur betreuten Fachbereiche zuständig.
Das Jahresarbeitsprogramm 2022 soll dabei insbesondere:
• einen Überblick über alle investiven Projekte, die das Tiefbauamt betreut, geben,
• ein Informations- und Steuerungsinstrument für Politik und Verwaltung mit einer auf objektiven Kriterien beruhenden Priorisierung sein, und
• zur Verbesserung der flexiblen Haushaltsbewirtschaftung von investiven Haushaltsmitteln für städtische Tiefbauprojekte und deren Prognose beitragen.
Zum Stichtag 13.09.2021 umfasste das Arbeitsprogramm für 2022 insgesamt 556 Projekte in unterschiedlichen Bearbeitungsständen, die vom Tiefbauamt entsprechend der Projektart gesondert aufbereitet und priorisiert worden sind.
Das Jahresarbeitsprogramm 2022 bildet diese Projekte nach folgenden Projektarten ab:
• Straße komplex: 136 Straßenbauprojekte, die Ausbau, Neuordnung, Neubau betreffen und/oder mehrere Gewerke (z.B. Straße, Lichtsignalanlage, Beleuchtung, Fahrradstraßen) umfassen.
• Straße: 51 Projekte aus dem Bereich der Straßengrund-erneuerungsmaßnahmen (Deckenerneuerung, inkl. Maßnahmen des KInvFG), Querungshilfen, Erneuerung von Teilanlagen (z.B. nur Gehweg).
• Bushaltestellen: 123 Projekte aus dem Bushaltestellenprogramm auf Basis der Novellierung des Personenbeförderungsgesetzes, das einen sukzessiven barrierefreien Umbau aller vorhandenen Bushaltestellen in Dortmund fordert.
• Stadtbahnbau: 18 Projekte im Bereich Stadtbahnausbau und -erneuerung (auch barrierefreier Umbau der Haltestellen mitsamt einer Nachrüstung der Aufzüge).
• Beleuchtung: 22 Beleuchtungsmaßnahmen, die nicht in Verbindung mit Straßenbaumaßnahmen realisiert werden.
• Brücke: 24 Projekte aus dem Bereich des Brückenneubaus und der Erneuerung.
• Ampelanlagen: Erneuerung bzw. Neubau von 61 Ampelanlagen, die nicht in Verbindung mit einer Straßenbaumaßnahme realisiert werden (hier auch die Aufrüstung der LSA im Rahmen der Radverkehrsbeschleunigung an LSA).
• Bezirksvertretungsmaßnahmen: 10 investive Projekte, die aus Mitteln der Bezirksvertretungen finanziert werden (Beleuchtung, Bushaltestellen und Straßen über 40.000 Euro.).
• Radverkehr: 53 Projekte, die dem Ausbau oder der Ertüchtigung des Radverkehrsnetzes dienen (z.B. RS1, Fahrradwall, u. ä.)
• Besonderheiten: 35 investive Projekte, die nicht den o.g. Projektarten zugeordnet werden können (z.B. Parkleitsystem, P & R Anlagen, u. ä.).
• Konsumtiv: 23 große Straßen- und Brückenunterhaltungsmaßnahmen, die aus Sicht der Stadt Dortmund keine Investition bedeuten.
Das Tiefbauamt möchte mit seinem Jahresarbeitsprogramm die Politik, Medien insbesondere aber die Bürgerschaft über die anstehenden Tätigkeiten in den Jahren 2021 bis 2024 informieren. Das Jahresarbeitsprogramm wird im kommenden Jahr dann weiter fortgeschrieben (dann für die Jahre 2022-2025).
Der Verwaltungsvorstand hat den Bericht zur Kenntnis genommen und leitet ihn an die Gremien weiter.