Doppelt so viele Anträge zur Bundestagswahl

Briefwahl steuert auf neuen Rekord zu

Die Materialkoffer für die 386 Wahlräume stehen am Königswall bereits bereit.
Die Materialkoffer für die 386 Dortmunder Wahllokale stehen am Königswall bereits bereit. Alexander Völkel | Nordstadtblogger

Über Langeweile können sich die Beschäftigten im Fachbereich Wahlen nicht beklagen: Denn die Anträge für Briefwahl haben sich im Vergleich zur letzten Bundestagwahl verdoppelt. Aktuell sind rund 137.000 Mal die Briefwahlunterlagen ausgestellt worden. Zum identischen Zeitpunkt bei der vorherigen Bundestagswahl waren es in etwa 60.000 ausgestellte Unterlagen, heißt es seitens der Stadtverwaltung.  Dies sei eine bisher nicht dagewesene Resonanz.

Was wird gewählt und wer tritt in den Wahlkreisen an?
Alexander Völkel | Nordstadtblogger

Rund 415.000 Dortmunder Wahlberechtigte sind am 26. September 2021 aufgerufen, zwei Stimmen abzugeben. Gewählt wird in den zwei Dortmunder Wahlkreisen 142 Dortmund I und 143 Dortmund II.

Zum Wahlkreis 142 gehören die Stadtbezirke Hombruch, Huckarde, Innenstadt-Ost, Innenstadt-West, Lütgendortmund und Mengede. Zum Wahlkreis 143 gehören die Stadtbezirke Aplerbeck, Brackel, Eving, Innenstadt-Nord, Hörde, Scharnhorst.

Mit der Erststimme werden die Abgeordneten des Bundestages direkt in den 299 Wahlkreisen mit relativer Mehrheit gewählt. Mit der Zweitstimme werden weitere Kandidat*innen nach Verhältniswahlgrundsätzen aus den zugelassenen Landeslisten der Parteien gewählt. Bei der Berechnung der Sitzverteilung wird von 598 Sitzen insgesamt ausgegangen. Die Direktkandidat*innen werden mit der Erststimme auf der linken Seite des Stimmzettels gewählt.

Wer keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat und meint, in Dortmund wahlberechtigt zu sein, kann sich unter der Rufnummer 0231 / 501 09 31 informieren. Unter dieser Rufnummer können auch alle anderen Auskünfte zur Wahl eingeholt werden.

Wo kann am 26. September gewählt werden?
De Wahlurnen für die Wahllokale stehen bereits bereit.
Die Wahlurnen stehen bereits bereit. Alexander Völkel | Nordstadtblogger

Das Dortmunder Stadtgebiet ist in insgesamt 386 Wahlbezirke aufgeteilt. Der örtliche Wahlraum ist auf den Wahlbenachrichtigungen eingetragen.

Der Eintrag des Wahlraums auf der Wahlbenachrichtigung sollte unbedingt beachtet und die Wahlbenachrichtigung zur Wahl mitgebracht werden. 

Jede wahlberechtigte Person muss sich im Wahlraum mit einem amtlichen Lichtbildausweis ausweisen können, falls der Wahlvorstand dies verlangt. Wer keine Wahlbenachrichtigung (mehr) besitzt, kann im Wahlraum seines Wahlbezirks auch nur mit einem amtlichen Lichtbildausweis wählen.

Wie geht das mit der „Briefwahl“?
Alexander Völkel | Nordstadtblogger

Für die Teilnahme an der Briefwahl muss ein Wahlschein beantragt werden. Dortmunder Wahlberechtigte haben verschiedene Möglichkeiten, die Ausstellung eines Wahlscheines zu beantragen.

Seit 20. August 2021 steht auf wahlen.dortmund.de der „Briefwahlantrag-Online“ zur Verfügung. Die Bürgerdienste empfehlen, mit den Daten auf der Wahlbenachrichtigung die Briefwahlunterlagen per Internet zu beantragen. Neben der persönlichen Beantragung im Briefwahlbüro ist dies der schnellste Weg, um die Briefwahlunterlagen zu erhalten. 

Wer seine Briefwahlunterlagen persönlich beantragen und schon vor Ort wählen möchte, kann dies ausschließlich im Dortmunder Briefwahlbüro tun. Das Briefwahlbüro ist nicht mehr im Rathaus am Friedensplatz eingerichtet. Ab dem 17. August 2021 ist das Briefwahlbüro im Kommunalen Wahlbüro, Königswall 25-27, 44137 Dortmund, geöffnet. Der Zugang erfolgt über den Nebeneingang des Gebäudes, der sich ebenfalls am Königswall befindet.

Das Briefwahlbüro ist montags, dienstags und mittwochs von 8 bis 16 Uhr, donnerstags von 8 bis 18 Uhr sowie freitags von 8 bis 12.00 Uhr geöffnet.

Antrag für Briefwahl auf der Wahlbenachrichtigung

Mit der Wahlbenachrichtigung können die Briefwahlunterlagen ebenfalls beantragt werden. Der entsprechende Antrag befindet sich auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung.

Im Briefwahlbüro am Königswall kann man auch schon direkt wählen.
Das Briefwahlbüro ist am Königswall. Foto: Alexander Völkel für nordstadtblogger.de

Die Zusendung des Antrags an das Kommunale Wahlbüro kann in einem handelsüblichen Umschlag vorgenommen werden, der ausreichend zu frankieren ist. 

Bei dieser Antragsform ist zu beachten, dass es durch den Postweg und die Bearbeitungszeiten länger dauert bis die Briefwahlunterlagen zugesendet werden können. Die Bürgerdienste empfehlen daher, mit der Wahlbenachrichtigung den Briefwahlantrag-Online zu nutzen.

Wenn Sie noch nicht im Besitz der Wahlbenachrichtigung sind, aber bereits Briefwahlunterlagen beantragen wollen, nutzen Sie das Antragsformular, welches Sie im Internet unter wahlen.dortmund.de (Unterpunkt Briefwahlantrag) finden. Außerdem steht es im Anhang des Artikels als Download zur Verfügung. 

Sie können das Formular am Computer ausfüllen, müssen es dann allerdings ausdrucken und unterschreiben. Senden Sie es dann per Post an die angegebene Adresse oder eingescannt per Mail an wahlen@stadtdo.de.

Bis wann kann die Briefwahl beantragt werden?
Alexander Völkel | Nordstadtblogger

Es besteht bis zum 24. September 2021, 18 Uhr, die Möglichkeit, Briefwahlunterlagen zu beantragen. Für die persönliche Beantragung ist das Briefwahlbüro an diesem Tag (Freitag) bis um 18 Uhr geöffnet.

Ein Antrag zur Übersendung von Briefwahlunterlagen sollte jedoch so rechtzeitig gestellt werden, dass unter Berücksichtigung der erforderlichen Postwege ein Eingang der Wahlbriefe bis zum Wahltag sichergestellt ist.

Ab dem 22. September 2021 wird daher empfohlen, die Unterlagen persönlich im Briefwahlbüro, Königswahl 25-27, 44137 Dortmund, zu beantragen.

Aus diesem Grund besteht auch nur bis zum 22. September die Möglichkeit, den Briefwahlantrag-Online zu nutzen. Nach dem 24. September 2021 können nur noch Anträge berücksichtigt werden, wenn jemand am Wahlwochenende erkrankt ist und ein ärztliches Attest mitgeliefert wird. 

Rund 4.000 ehrenamtliche Wahlhelfer*innen im Einsatz
Im Briefwahlbüro kann man auch persönlich die Briefwahl beantragen - und auch schon die Stimme abgeben.
Im Briefwahlbüro kann man auch persönlich die Briefwahl beantragen – und auch schon wählen. Foto: Alexander Völkel für nordstadtblogger.de

Für die Abwicklung der Bundestagswahl 2021 kommen in den 386 Wahlräumen und den 183 Briefwahlbezirken rund 4.000 ehrenamtliche Wahlhelfer*innen zum Einsatz. Die Briefwahlbezirke werden wie zur Kommunalwahl 2020 in den Westfalenhallen ausgezählt.

Das Kommunale Wahlbüro freut sich in diesem Jahr über zahlreiche freiwillige Meldungen, sodass aktuell ein guter Stand für die Besetzung der Dortmunder Wahlräume und Briefwahlbezirke erreicht ist.

Wer sich noch freiwillig als Wahlhelfer*in melden möchte, kann dies online über das Anmeldeformular unter wahlen.dortmund.de (Unterpunkt ‚Wahlhelfer*in werden‘) tun. Ein Einsatz kann jedoch nicht garantiert werden.

Auswirkungen der Corona-Pandemie
Foto: Alexander Völkel für nordstadtblogger.de

Aufgrund der Corona-Pandemie wird sich die Briefwahlbeteiligung deutlich erhöhen. Nach aktueller Planung wird mit einer Steigerung der Briefwahlanträge auf 150.000 bis 180.000 gerechnet. Dadurch erhöht sich die Zahl der Briefwahlvorstände im Vergleich zur Bundestagswahl 2017 von 143 auf nun 183.

Für die Stimmabgabe in den Wahlräumen ist es zur Vermeidung einer Infektion geboten, eine Mund-Nase-Bedeckung zu tragen. Aus diesem Grund sollten die Wähler*innen auch einen eigenen Schreibstift (Kugelschreiber, Filzstift, Farbstift o.ä.) zur Kennzeichnung der Stimmzettel mitbringen. Sollte jemand seinen Stift vergessen, stehen auch desinfizierte Stifte zur Verfügung.

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Kommentare

  1. #mitwählen: Wohlfahrtspflege ruft dazu auf, bei der Wahlentscheidung soziale Themen zu berücksichtigen (PM)

    Mit der Initiative „#mitwählen – Das Morgen verändern.“ ruft die Landesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege NRW alle Bürgerinnen und Bürger auf, bei der anstehenden Bundestagswahl am 26. September von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen – und bei der Wahlentscheidung soziale Themen zu berücksichtigen.

    „Nur wer mitwählt, kann über sozialpolitische Fragen mitbestimmen“, so Dr. Frank Johannes Hensel, Vorsitzender der Landesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtpflege NRW. Die Arbeitsgemeinschaft und die sie tragenden Wohlfahrtsverbände verstehen sich als gesellschaftliche und politische Akteure. „Wir wollen stabile demokratische Verhältnisse mit politischen Kräften, die sich für benachteiligte Menschen und gegen Ausgrenzung wirksam engagieren. Eine starke Sozialpolitik ist existentiell für den Zusammenhalt und die Zukunft.“

    Zu den großen Aufgaben der Wohlfahrtsverbände gehört der Einsatz für mehr Bildungsgerechtigkeit und gegen Kinderarmut, für die Schaffung von bezahlbarem und angemessenem Wohnraum und für faire Bedingungen in der Pflege.

    Gerade im Pflegebereich wird die Bedeutung der Wohlfahrtspflege deutlich – mit 1300 stationären Pflegeeinrichtungen (mit über 100.000 pflegebedürftigen Menschen) ist nahezu jede dritte Einrichtung in Trägerschaft einer gemeinnützigen Organisation. „Gute Pflege lohnt sich – und muss deshalb fair bezahlt werden“, so Hensel und hat neben den älteren Mitbürgerinnen und Mitbürgern auch die jüngsten im Blick. Hier hat die Corona-Pandemie die Defizite in der Bildung offengelegt: „Jedes Schulkind muss unabhängig von Status und Herkunft seiner Eltern einen Laptop zur Verfügung gestellt bekommen – das ist so wichtig wie Tisch, Stuhl und Kreidetafel im Klassenraum. Genauso notwendig wie eine angemessene Lernmittelausstattung ist ein Kollegium, das darin unterstützt wird, das Wissen auch über digitale Möglichkeiten weiterzugeben.“

    Weitere Informationen zur Initiative und alle Materialien zum Download: http://www.freiewohlfahrtspflege-nrw.de

  2. Kundgebung der Internationalistische Liste/MLPD mit ihrer Spitzenkandidatin Gabi Fechtner (PM)

    Gabi Fechtner, die Spitzenkandidatin der Internationalistischen Liste/MLPD kommt nach Dortmund. Am Samstag, den 11.9. spricht sie bei der Kundgebung in der Innenstadt am Europabrunnen / Nähe Reinoldikirche. Beginn 13.30.

    Die Kundgebung verspricht ein Feuerwerk an Argumenten, was deutlich im Gegensatz zu dem steht, was wir täglich von anderen Parteien zu hören bekommen. Wir können gespannt sein. Gleichzeitig stehen auch die zwei jungen Direktkandidatinnen aus Dortmund Rede und Antwort: Sarah Rißmann (Lehrerin) Wahlkreis Dortmund I und Klara Kossack (Krankenpflegerin) Wahlkreis Dortmund II. Es gibt ein Programm mit Musik, Kultur und Literatur sowie ein Kinderprogramm.

    Die Kundgebung bietet für jeden eine gute Gelegenheit, sich über die Standpunkte und Forderungen der Internationalistischen Liste / MLPD zu informieren. Jeder ist herzlich eingeladen.

  3. Aktuelle Informationen zu den ausgestellten Briefwahlunterlagen zur Bundestagswahl 2021 (PM)

    Bis heute, 10. September 2021, hat die Stadt Dortmund insgesamt 141.423 Briefwahlunterlagen für die Wähler*innen in Dortmund zur Bundestagswahl 2021 ausgestellt. Im vergleichbaren Zeitraum wurden bei der letzten Bundestagswahl 2017 erst 80.719 Briefwahlunterlagen beantragt und ausgestellt. Somit ergibt sich ein Plus von 60.704 ausgestellten Briefwahlunterlagen.

  4. Andreas Kossack

    Habe auf dieser Seite, auf der Direktkandidaten aus Dortmund zur Bundestagswahl 2021 vorgestellt werden, vergeblich nach Sarah Rißmann (Dortmund I) und Klara Kossack (Dortmund II) gesucht, die für die Internationalistischen Liste / MLPD kandidieren. Auch bei den Ruhrnachrichten wird wie selbstverständlich nur über die Direktkandidaten von SPD, CDU, GRÜNE, FDP, LINKE und Die Partei berichtet. Kritik habe ich auch daran, dass der AfD-Kandidat Helferich sowohl auf der Landesliste als auch als Direktkandidat zur Bundestagswahl zugelassen wurde, obwohl er sich mit dem Nazi-Richter Freisler vergleicht. Die gesellschaftliche Relevanz und Bedeutung der Internationalistischen /MLPD ist nicht zu übersehen. In allen Bundesländern mit Landeslisten zu kandidieren und mit über 140 Direktkandidaten bundesweit in Wahlkreisen. Das muss man den Internationalisten erst einmal nach machen 10 000de Unterschriften dafür zu sammeln und dies unter Corona-Bedingungen! Hat das Verschweigen vielleicht die Ursache, dass die Internationalistische Liste / MLPD mit ihrer zentralen Losung “Nur noch Krisen, eine Lösung: Sozialismus!” genau den Kern der heutigen Situation trifft und die anderen Parteien nur die Illusion fördern, den Kapitalismus ein bißchen erträglicher machen zu wollen? Wenigstens wurde hier bei “Nordstadtblogger” die Pressemitteilung zur Kundgebung der Spitzenkandidatin Gabi Fechtner in den Kommentaren veröffentlicht und ich war schwer begeistert was ich bei der Kundgebung zu sehen und zu hören bekam! Unter wdr-Kandidatencheck oder http://www.inter-liste.de kann man sich auch über das Internet dazu informieren.

  5. Bundestagswahl 2021 in NRW - 110.000 Wahlhelfer für 12,9 Millionen Wahlberechtigte (PM Ministerium des Inneren NRW)

    Bundestagswahl 2021 in NRW – 110.000 Wahlhelfer für 12,9 Millionen Wahlberechtigte

    Rund 12,9 Millionen Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen sind am 26. September 2021 zur Bundestageswahl aufgerufen. Wahlberechtigt sind circa 6,7 Millionen Frauen und 6,2 Millionen Männer, für etwa 635.000 junge deutsche Staatsangehörige wird es die erste Bundestagswahl sein (Quelle: Bevölkerungsstatistik NRW).

    Landeswahlleiter Wolfgang Schellen: „Für eine sichere und ordnungsgemäße Wahl sind auch in diesem Jahr wieder tausende Freiwillige im Einsatz. Wir rechnen mit rund 110.000 Wahlhelferinnen und Wahlhelfern, die in etwa 16.000 Wahlräumen einen reibungslosen Ablauf der Wahl und der anschließenden Stimmenauszählung gewährleisten werden.“

    Die Wahlbeteiligung bei der Bundestagswahl 2017 lag in Nordrhein-Westfalen bei 75,4 Prozent (Bund: 76,2 Prozent).

    Abgeordnete und Wahlkreise

    Von den grundsätzlich 598 Abgeordneten des Bundestages werden die Hälfte (299) direkt in den Wahlkreisen und die übrigen aus den Landeslisten der Parteien gewählt. Die exakte Größe des Parlaments hängt von der Zahl möglicher Überhang- und Ausgleichsmandate ab. Nach der letzten Bundestagswahl gab es 709 Mandate.

    Auf Nordrhein-Westfalen entfallen 64 Wahlkreise. Welche direkt und aus den Landeslisten gewählten Abgeordneten aus Nordrhein-Westfalen künftig im Bundestag vertreten sind, wird sich erst im Laufe des Wahlabends nach Durchführung des Sitzzuteilungsverfahrens ergeben. Zunächst wird der Bundeswahlleiter das vorläufige amtliche Endergebnis der Wahl für Deutschland mitteilen. Erst im Anschluss daran kann der Landeswahlleiter bekannt geben, wer auf dieser Grundlage für Nordrhein-Westfalen dem neuen Bundestag angehören wird.

    *Stimmzettel und Kandidaten in Nordrhein-Westfalen*

    Bei der Bundestagswahl können auf jedem Stimmzettel zwei Kreuze gemacht werden: Mit der Erststimme in der linken Spalte des Stimmzettels entscheiden die Wählerinnen und Wähler über das Direktmandat im Wahlkreis. Zur Wahl stehen in den 64 nordrhein-westfälischen Wahlkreisen 182 Bewerberinnen (2017: 120) und 483 Bewerber (2017: 366), insgesamt 665 (2017: 486).

    Von 22 Parteien (2017: 14) wurden Direktkandidatinnen und Direktkandidaten zugelassen. CDU, SPD, FDP und GRÜNE sind in allen Wahlkreisen vertreten (2017: CDU, SPD, GRÜNE, DIE LINKE, FDP), AfD und DIE LINKE jeweils in 63 Wahlkreisen (AfD 2017: 58). Die Partei dieBasis ist in 60, die Partei FREIE WÄHLER in 57 (2017: 18) und Die PARTEI in 52 (2017: 14) Wahlkreisen vertreten. Darüber hinaus kandidieren in den nordrhein-westfälischen Wahlkreisen insgesamt 31 parteilose Bewerberinnen und Bewerber (2017: 17).

    Auf der rechten Seite des Stimmzettels kann die Zweitstimme für die Landesliste einer Partei vergeben werden. 27 Landeslisten (2017: 23) stehen mit 706 Bewerberinnen und Bewerbern (2017: 572), davon 262 Frauen und 444 Männer (2017: 174 Frauen / 398 Männer), in Nordrhein-Westfalen zur Wahl.

    Insgesamt stellen sich in Nordrhein-Westfalen 1.016 Personen (2017: 772) dem Wählervotum, davon 323 Frauen (2017: 207). Eine Bewerberin und 29 Bewerber sind 70 Jahre und älter, zwei Bewerberinnen und 9 Bewerber sind unter 20 Jahren. 22 weitere Bewerberinnen und 45 Bewerber haben das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet. 355 Bewerberinnen und Bewerber (2017: 286) kandidieren in einem nordrhein-westfälischen Wahlkreis und stehen zugleich auf einer in NRW zugelassenen Landesliste.

    Die Reihenfolge der Landeslisten auf dem Stimmzettel richtet sich nach der Zahl der Zweitstimmen bei der Bundestagswahl 2017 in Nordrhein-Westfalen. Die übrigen Wahlvorschläge schließen sich in alphabetischer Reihenfolge der Namen der Parteien an. Die Nummerierung der Kreiswahlvorschläge orientiert sich an der der Landeslisten.

    Der Stimmzettel enthält zu jedem Kreiswahlvorschlag (Direktkandidat/in) in schwarzem Druck auf der linken Seite folgende Informationen:

    * Nummer des Kreiswahlvorschlags
    * Name, Vorname, Beruf oder Stand und Wohnort der Bewerber/innen
    * Name und Kurzbezeichnung der vorschlagenden Partei oder Kennwort bei Wahlvorschlägen von Wählergruppen oder Einzelbewerber/inne/n

    Rechts daneben in blauem Druck für die Wahl nach Landeslisten der Parteien:

    * Nummer der Landesliste
    * Name und Kurzbezeichnung der vorschlagenden Partei
    * die Namen und Vornamen der ersten (bis zu) fünf Bewerber/innen der jeweiligen Landesliste

    Aktuelle und umfassende Informationen zur Bundestagswahl am 26. September 2021 finden Sie unter http://www.wahlen.nrw

  6. Bundestagswahl am 26. September: Briefwahlunterlagen rechtzeitig zurücksenden (PM)

    Der Countdown bis zum Wahlsonntag am 26. September 2021 läuft. Wie in vielen anderen Städten ist auch in Dortmund die Teilnahme an der Briefwahl sehr groß. Briefwähler*innen müssen beachten, dass die Briefwahlunterlagen rechtzeitig an das Kommunale Wahlbüro zurückgesendet werden bzw. dort eingehen. Für den rechtzeitigen Eingang der Briefwahlunterlagen beim Kommunalen Wahlbüro sind Briefwähler*innen selbst verantwortlich. Der Versand ist kostenfrei über die Deutsche Post möglich.

    Das Kommunale Wahlbüro fordert alle Wähler*innen auf, die Hinweise im Verpackungsmerkblatt zur Briefwahl, das den Briefwahlunterlagen beiliegt, genau zu beachten, damit der Wahlbrief gültig ist und somit bei der Auszählung berücksichtigt werden kann.

    Für die Rücksendung wird empfohlen, die Briefwahlunterlagen spätestens am Mittwoch, den 22. September 2021, an das Kommunale Wahlbüro zu versenden.

    Wer die Unterlagen nicht rechtzeitig postalisch auf den Weg bringen kann, hat auch die Möglichkeit, den Wahlbrief bis zum Wahltag, 26. September 2021, 18:00 Uhr, in die Hausbriefkästen des Stadthauses, Südwall 2-4, und des Kommunalen Wahlbüros, Königswall 25-27 (Briefkasten am Nebeneingang) einzuwerfen. Später eingehende Wahlbriefe können bei der Stimmenauszählung nicht mehr berücksichtigt werden.

    Wer noch keine Briefwahlunterlagen beantragt hat, kann dies noch bis zum 24. September 2021 tun. Das Briefwahlbüro ist an diesem Tag (Freitag) bis um 18.00 Uhr geöffnet.

    Das Kommunale Wahlbüro weist jedoch darauf hin, dass in den letzten Tagen vor der Wahl das Risiko besteht, dass die Briefwahlunterlagen nicht mehr rechtzeitig postalisch zugestellt werden können bzw. die Wähler*innen diese nicht mehr rechtzeitig zur Auszählung am Wahlsonntag um 18:00 Uhr zurücksenden können. Aus diesem Grund wird auch der Briefwahlantrag-Online ab dem 22. September 2021 abgeschaltet. Die Stadt Dortmund empfiehlt, sich die Briefwahlunterlagen persönlich im Briefwahlbüro am Königswall 25-27 (Nebeneingang) ausstellen zu lassen.

    Bis heute, 17. September 2021, hat die Stadt Dortmund insgesamt 151.375 Briefwahlunterlagen für die Wähler*innen in Dortmund zur Bundestagswahl 2021 ausgestellt. Im vergleichbaren Zeitraum wurden bei der letzten Bundestagswahl 2017 erst 91.009 Briefwahlunterlagen ausgestellt. Somit ergibt sich ein Plus von 60.366 ausgestellten Briefwahlunterlagen. Bislang haben damit ca. 37% der in Dortmund wahlberechtigten Bürger*innen die Briefwahl beantragt.

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