CDU/CSU, SPD, Grüne, FDP und Linke haben in Berlin Besuch von einem Esel und Vertreter:innen von 70 Städten und Kreisen erhalten. Der Esel war überlebensgroß auf einem Wagen zu sehen und trug gewaltige Säcke auf …
Schlagwort: Haushalt
Entwurf für Haushaltsplan sieht Minus von 29 Millionen Euro vor
„Zukunftsplan“: Haushalt der Stadt Dortmund für 2022 umfasst ca. 2,9 Milliarden Euro
Ein zufrieden wirkender Kämmerer hat am Donnerstag (23. September 2021) seinen Entwurf für den Haushaltsplan 2022 im Rat der Stadt Dortmund präsentiert. Gewiss, es sind schwierige Zeiten. Corona und seine Bekämpfung haben Spuren hinterlassen. Angesichts …
Gegen alle Erwartungen und trotz Corona: Haushalt 2020 der Stadt Dortmund mit Rekordüberschuss von 98 Millionen Euro
Selten hat die Stadt Dortmund eine gute Nachricht so unter Wert verkauft: „Haushalt: Jahresabschluss 2020 liegt vor“, ist die Mitteilung überschrieben. Das passt nicht zum strahlenden Gesicht von Stadtdirektor und Kämmerer Jörg Stüdemann. Denn statt …
43 statt 39,9 Millionen Euro im Jahr 2020 ausgeschüttet
Die Stadt Dortmund konnte mehr Geld für öffentlich geförderten Wohnungsbau geben
Wenn man 43 von 39 Millionen Euro ausgibt, klingt das zunächst schräg und als ein Indiz für eine wenig solide Haushaltsführung. Bei der Wohnraumförderung ist das aber eine gute Nachricht. Denn wegen des großen Interesses …
Fehlende Refinanzierung: Bund und Land bringen Kommunen in finanzielle Schieflage und gefährden deren Zukunft
Bericht und Kommentar von Alexander Völkel „Kommunen sind der Ernstfall der Demokratie“ hatte Johannes Rau, ehemaliger Bundespräsident und NRW-Landesvater, einst gesagt. Hier werden Politik und ihre Auswirkungen für die Bürgerinnen und Bürger direkt greif- und …
SOS-Ruf der Städte: „Hätten Bund und Länder dafür bezahlt, was sie bei uns bestellt haben, wären wir schuldenfrei“
Seit genau zehn Jahren kämpft das parteiübergreifende Aktionsbündnis „Für die Würde unserer Städte“ mit inzwischen 70 hochverschuldeten und vom Strukturwandel stark belasteten Kommunen aus acht Bundesländern mit mehr als neun Millionen Einwohnern, um „raus aus …
Gute Haushaltslage: Die Stadt Dortmund hat 2018 erstmals seit Jahren wieder schwarze Zahlen geschrieben
Kassensturz bei der Stadt Dortmund: Auch wenn die genauen Zahlen erst in 14 Tagen präsentiert werden, ist ein wichtiger Fakt schon klar – im vergangenen Jahr hat die Stadt erstmals mehr Geld eingenommen als ausgegeben. …
Stadtrat Dortmund verabschiedet Haushalt für das Jahr 2019 in leicht modifizierter Fassung – Stellungnahmen der Fraktionen
Haushaltsplanung in einer Großstadt: es sind erhebliche Volumen, die da mit politischen Implikationen zueinander gewichtet werden – nun ist es vollbracht. Der Dortmunder Stadtrat hat mehrheitlich den Haushalt für das kommende Jahr verabschiedet. Zuvor hatten …
Die Grünen in Dortmund setzen Schwerpunkte bei Wohnen, Mobilität und Integration – Haushaltsberatungen für 2019
Wohnen, Integration und insbesondere Fahrrad-Mobilität sind die Schwerpunkte der Haushaltsanträge der Grünen. Mit den geringen zur Verfügung stehenden Mitteln im nächsten Jahr sollen vor allem ökologische und soziale Probleme in der Stadt verstärkt angegangen werden. …
Soziales, Wohnen sowie Kinder- und Jugendförderung als Schwerpunkte: „Linke & Piraten“ legen Haushaltspaket vor
Ein Paket mit 20 Anträgen bringen die acht RatsvertreterInnen der Fraktion „Linke & Piraten“ in die Haushaltsberatungen ein. Im letzten Jahr waren für viele externe Beobachter überraschend ein Großteil der Anträge der Fraktion mehrheitlich angenommen …
Die CDU setzt Akzente bei Bauen, Soziales und Sport – Konfliktpotenzial bei der Förderung der freien Kulturszene
Die CDU-Fraktion geht mit eigenen Haushaltswünschen von etwas mehr als einer Million Euro in die Haushaltsplanberatungen. „Wir sind da moderat und haben alles sehr genau überlegt“, betont Udo Reppin, finanzpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion. Während es …
SPD-Forderungen für den Haushalt: Mehr Geld für Sport, Kultur, Soziales, Straßenbau und Ordnungspartner
Der Bundestag beschließt heute einen Bundeshaushalt ohne Neuverschuldung. Davon kann die Stadt Dortmund – wie viele andere Kommunen – nur träumen. „Die Kommunen sitzen immer am Ende der Nahrungskette, unabhängig von den politischen Konstellationen in …
Haushalt der Stadt Dortmund sieht 2,57 Milliarden Euro an Ausgaben vor – trotz Defizits keine Steuererhöhungen geplant
Stadtkämmerer Jörg Stüdemann hat erneut einen – aus seiner Sicht – genehmigungsfähigen Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2019 vorgelegt. Er sieht 2,51 Milliarden Euro an Einnahmen und 2,57 Milliarden Euro an Ausgaben vor. Der konservativ gerechnete Jahresfehlbedarf sieht …
„Cuxhavener Appell“: Kommunen im Strukturwandel fordern strukturelle Entlastungen und Tilgung von Altschulden
Eine Regel besagt: „Wer die Musik bestellt, der muss sie auch bezahlen.“ In der Politik heißt diese Regel „Konnexitätsprinzip“. Im Klartext: Wenn der Bund oder das Land etwas beschließen, was finanzielle Auswirkungen auf Kommunen hat, …
Überraschend früh gibt’s „grünes Licht“: Bezirksregierung genehmigt den Haushalt der Stadt Dortmund für 2018
Überraschend früh hat die Bezirksregierung als Kommunalaufsicht den knapp 2,5 Milliarden Euro schweren Haushalt der Stadt Dortmund für 2018 genehmigt. Die gute Nachricht überbrachte der Arnsberger Regierungspräsident Hans-Josef Vogel im Rahmen eines Dortmund-Besuchs im Rathaus …