Grünes Licht für einen genehmigungsfähigen Dortmunder Haushalts- und Stellenplan: Der Rat der Stadt Dortmund hat in seiner heutigen Sitzung die Haushaltssatzung 2018 beschlossen. Der städtische Haushalt sieht Ausgaben von 2,405 Milliarden Euro und Einnahmen von …
Der Rat der Stadt Dortmund beschließt Haushalt für das Jahr 2018: Doch die „Schwarze Null“ bleibt noch in weiter Ferne
Haushaltsanträge: Grüne setzen Schwerpunkte bei bezahlbarem Wohnen, sozialer Teilhabe, Verkehrs- und Klimapolitik
Im Rathaus tritt am heutigen Donnerstag (30.11.2017) um 14 Uhr der Finanzausschuss zusammen. Dort werden von den Fraktionen die entscheidenden Pflöcke für den Haushalt 2018 eingeschlagen, bevor der Rat am 14. Dezember abschließend über den …
UPDATE: Land lässt Kommunen auf den Kosten von Flüchtlingen aus angeblich sicheren Herkunftsländern sitzen
In Dortmund tut sich ein neues millionenschweres Haushaltsloch auf. Der Grund: Das Land macht sich bei der Finanzierung von Flüchtlingen einen schlanken Fuß – zumindest bei denen aus angeblich sicheren Herkunftsländern. Für Menschen aus diesen …
Veränderungen im Unterhaltsvorschussgesetz: 18 zusätzliche Stellen und sieben Mio. Euro Mehrkosten für Dortmund
Unterhaltsleistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz sind eine besondere Hilfe für alleinerziehende Elternteile und ihre Kinder. Sie hilft den Alleinerziehenden, wenn sie wegen des Ausfallens der Unterhaltszahlungen des anderen Elternteils selbst nicht nur für die Betreuung und …
Kostenübernahme: Dortmund fordert neben Bundesrat und Bundestag noch eine dritte Kammer der Kommunen
Ein Plädoyer für eine dritte Kammer auf Bundesebene hielt OB Ullrich Sierau, als er die Genehmigung des Dortmunder Haushaltes durch die Bezirkregierung kommentierte. Seine Idee: Neben dem Bundestag und dem Bundesrat müsse es eine Kammer …
Bezirksregierung gibt grünes Licht für den Dortmunder Haushalt – Kritik an Risiken und mangelndem Sparen
Grünes Licht aus Arnsberg: Die Bezirksregierung hat den Haushalt der Stadt Dortmund genehmigt – zwei Monate früher als im Vorjahr. Doch einen Grund, nun die Korken knallen zu lassen, gibt es nicht. Die Handlungsfähigkeit der …
Dortmund und Bochum wollen Langzeitarbeitslosigkeit mit Dauerprogrammen abseits des 1. Arbeitsmarktes bekämpfen
Die Kommunen in Westfalen-Lippe rücken dichter zusammen: Nach den Diskussionen um die deutlich gestiegene Umlage für den Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) wollen die Städte und Kreise nicht nur über die Finanzen, sondern auch über die Inhalte …
Milliardenschwerer Haushalt in Dortmund beschlossen: Eine Debatte zwischen Demokratie, Verantwortung und Populismus
Der Rat der Stadt Dortmund hat mit den Stimmen der beiden großen Fraktionen SPD und CDU den mehr als zwei Milliarden Euro schweren Haushalt für das Jahr 2017 verabschiedet. Die kleineren Fraktionen haben ihn – …
OB: Der vorgelegte Haushalt ist ein „Akt des Mutes, nicht der Verzweifelung“ – Rat soll ihn am Donnerstag beschließen
Der Dortmunder Stadtrat wird sich am Donnerstag ab 13 Uhr in einer öffentlichen Sitzung mit dem Haushalt für das Jahr 2017 befassen. Die Verabschiedung des mehr als zwei Milliarden Euro schweren Pakets gilt als sicher …
Die SPD-Ratsfraktion will dem Haushaltsentwurf für 2017 zustimmen: „Die Stadt Dortmund bleibt handlungsfähig“
Von Joachim vom Brocke Zuversichtlich geht die SPD-Fraktion in die Beratungen zum Haushaltsplan 2017. Fraktionsvorsitzender Norbert Schilff zumindest gibt sich optimistisch. „Eine mehrheitliche Verabschiedung sorgt dafür, dass wir im Januar gleich ordentlich arbeiten können. Wir …
Die CDU-Fraktion Dortmund beriet den Haushalt: Spielräume für Wahlgeschenke wird es auch 2017 nicht geben
Von Joachim vom Brocke Im grünen Arnsberger Wald, symbolträchtig und nicht weit weg vom Sitz der Bezirksregierung, brütete die CDU-Fraktion in Klausur über den Haushalt 2017. „Hoffen wir, dass unsere Stoßgebete durch diese Nähe besser …
Kämmerer legt einen genehmigungsfähigen Haushalt für die Stadt Dortmund vor – Keine Steuererhöhungen geplant
Dortmunds OB Ullrich Sierau und Kämmerer Jörg Stüdemann haben den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2017 in den Rat eingebracht. Die positive Nachricht: Auch in diesem Jahr wird es keine Grund- und Gewerbesteuererhöhungen geben. Außerdem stehen so …
Der Dortmunder Haushalt für 2016 ist genehmigt – Ein 205 Millionen Euro schweres Konjunkturprogramm kann starten
Grünes Licht für den Dortmunder Haushalt: Die Bezirksregierung erteilt die Genehmigung. Und weil das für Ruhrgebietsstädte so ungewöhnlich ist, überbrachte Regierungspräsidentin Diana Ewert die frohe Kunde persönlich. Stadt kalkuliert für das Jahr 2016 mit einem …
„XXL-Haushaltskoalition“ aus SPD, CDU und Grünen stimmt für das 2,4 Milliarden Euro schwere Zahlenwerk für 2016
Mit einer deutlichen Mehrheit – den Stimmen von SPD, CDU und Grünen – ist der 2,4 Milliarden Euro schwere Haushalt der Stadt Dortmund für das Jahr 2016 beschlossen worden. Er sieht Einnahmen von 2,326 Milliarden …
Haushaltsberatungen 2016 in Dortmund: Bündnis 90/Grüne sagen noch „Jein“ über ihre mögliche Zustimmung
Von Joachim vom Brocke Ob Bündnis 90/Die Grünen dem Haushaltsplan für 2016 in der Ratssitzung am 10. Dezember zustimmen werden? „Jein“, sagen Fraktionsvorsitzende Ingrid Reuter und Fraktionssprecher Ulrich Langhorst. Das hänge von einigen weiteren anstehenden …
