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Gegen alle Erwartungen und trotz Corona: Haushalt 2020 der Stadt Dortmund mit Rekordüberschuss von 98 Millionen Euro

In den vergangenen Jahren konnte die Stadt Dortmund schwarze Zahlen ausweisen. Fotos: Alex Völkel

Den Jahresabschluss für 2020 wird sich der Kämmerer gerne ins Regal stellen. Fotos (2): Alex Völkel

Selten hat die Stadt Dortmund eine gute Nachricht so unter Wert verkauft: „Haushalt: Jahresabschluss 2020 liegt vor“, ist die Mitteilung überschrieben. Das passt nicht zum strahlenden Gesicht von Stadtdirektor und Kämmerer Jörg Stüdemann. Denn statt eines erwarteten Verlusts von 54 Millionen Euro hat die Stadt einen Rekordgewinn von 98 Millionen Euro gemacht. Der Wermutstropfen: Mit einer Wiederholung im Folgejahr ist nicht rechnen – dann dürften sich die Folgen einer sich hinziehenden Pandemie für die heimische Wirtschaft ebenfalls im Stadtsäckel bemerkbar machen.

Allein rund 55 Millionen Euro Entlastung bei Kosten für Unterkunft

Geschäftsschließung wegen Corona. Foto: Karsten Wickern

Die Folgen von Corona für den Haushalt werden wohl erst 2021 durchschlagen. Foto: Karsten Wickern

Im Bereich der Erträge wurde zu Beginn des Jahres 2020 noch mit erheblichen Mindererträgen bei den Steuern – insbesondere bei der Gewerbesteuer – gerechnet, deren Ausmaß zum Ende des Jahres jedoch geringer ausfiel, als anfangs angenommen. Letztendlich fehlten „nur“ 20 Millionen Euro gegenüber den Planungen. 

Obwohl es in einigen Bereichen unerwartete Mehrausgaben gab, beispielsweise bei der Beschaffung von Schutzausrüstungen oder personellen Aufstockungen wie im Gesundheitsamt, konnte bzw. musste in anderen Bereichen gespart werden. Auch hier war wieder Corona am Werk: Wegen der Pandemie kam der Betrieb in vielen Einrichtungen über weite Teile des Jahres zum Erliegen oder wurde gedrosselt. 

Wurden dort Gelder eingespart, profitierten Stadt und ihre Einrichtungen zudem von den unterschiedlichsten Hilfsprogrammen des Bundes und Landes. Dennoch gab es die Corona-Krise nicht zum Nulltarif: Die Gesamtfolgekosten für das vergangene Jahr bilanziert die Stadt auf rund 20 Millionen Euro.

Ein wesentlicher Faktor beim nun bilanzierten Überschuss waren die erhöhten Hilfen für die sogenannten „Kosten der Unterkunft“ – der größte Posten im Sozialbereich. Diese werden mittlerweile deutlich besser vom Bund refinanziert, was den städtischen Haushalt strukturell um rund 55 Millionen Euro entlastet.

Verbesserung zum ursprünglich geplanten Fehlbedarf von fast 152,3 Millionen Euro

Der Haushaltsplan-Entwurf für den Doppelhaushalt 2020 - 2021. Foto: Alex Völkel

Der Dortmunder Doppel-Haushaltsplan für 2020/2021: Corona sorgte für viele Unwägbarkeiten – jetzt gab es nach einem Jahr eine positive Überraschung.

Einen deutlichen Effekt brachte auch eine neue Berechnungsmethode bei den Pensionsrückstellungen. Auf diese Weise war es der Stadt möglich, die Beihilfen „punkt- und kopfgenau zu berechnen“, statt nur pauschale Rückstellungen zu treffen.

„Wir haben für 2019 und 2020 alle Bezieherinnen und Bezieher penibelst durchgerechnet – das hat zu 37 Millionen Euro Einsparungen beigetragen“, macht Kämmerer Stüdemann deutlich. 

Unter dem Strich beträgt der Jahresüberschuss für das Haushaltsjahr 2020 nun knapp über 98 Millionen Euro (2018: 20,3 Millionen Euro, 2019: 12,6 Millionen Euro) und ist damit der höchste seit Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements. Dies bedeutet gegenüber dem ursprünglich geplanten Fehlbedarf für 2020 eine Verbesserung von fast 152,3 Millionen Euro.

Allerdings dämpft Stüdemann übertriebene Hoffnungen für die Folgejahre: „Das wird sich 2021 nicht fortsetzen – in der längeren Corona-Etappe wird einiges anders wirken.“ Doch eine neue Prognose-Rechnung liegt noch nicht vor. Wenn der Rat am 20. Mai 2021 zustimmt, soll das Geld helfen, um Rücklagen aufzubauen, aber auch Liquiditätskredite abzubauen. 

 

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Ein Gedanke zu “Gegen alle Erwartungen und trotz Corona: Haushalt 2020 der Stadt Dortmund mit Rekordüberschuss von 98 Millionen Euro

  1. Freude bei der SPD-Fraktion: Städtischer Haushalt schließt 2020 mit hohem Überschuss ab (PM)

    Freude bei der SPD-Fraktion: Städtischer Haushalt schließt 2020 mit hohem Überschuss ab

    Wir freuen uns, dass der städtische Haushalt für das Haushaltsjahr 2020 auch unter den Herausforderungen der Corona-Pandemie mit einem Überschuss in Höhe von 98 Millionen Euro abgeschlossen wurde.“, erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Fabian Erstfeld, zu den am 20.04.2021 durch die Stadt Dortmund veröffentlichten Zahlen.

    Damit konnte nun das dritte Jahr in Folge ein positiver Jahresabschluss erzielt werden. Dieser Trend ist ein Erfolg der vergangenen Jahre, bei dem die Ratsfraktionen und die handelnden Personen bei der Stadt Dortmund mit Augenmaß vorgegangen sind. Dazu kam im vorangegangenen Jahr die Erhöhung der Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft, eine Forderung die die SPD-Ratsfraktion jahrelang an den Bund gestellt hatte. Darüber hinaus haben die finanziellen Entlastungen der Kommunen durch Bund und Länder im Rahmen der Pandemie Wirkung gezeigt und die Belastungen im städtischen Haushalt reduziert.

    „Der erwirtschaftete Jahresüberschuss wird in die Ausgleichsrücklagen zugeführt und das Eigenkapital der Stadt Dortmund stärken. Die Stadt Dortmund behält auch in schwierigen Zeiten die Handlungsfähigkeit und kann eigenständig handeln. Wir hoffen, dass diese Handlungsfähigkeit trotz der sich weiter verschärfenden Corona-Lage gehalten werden kann. Bund und Land sind weiterhin aufgefordert, auch für das aktuelle Haushaltsjahr durch weitere Zuschüsse Verantwortung zu übernehmen.“, so Fabian Erstfeld abschließend.

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