Nordstadtblogger

Haushalt

Gegen alle Erwartungen und trotz Corona: Haushalt 2020 der Stadt Dortmund mit Rekordüberschuss von 98 Millionen Euro

Gegen alle Erwartungen und trotz Corona: Haushalt 2020 der Stadt Dortmund mit Rekordüberschuss von 98 Millionen Euro

Selten hat die Stadt Dortmund eine gute Nachricht so unter Wert verkauft: „Haushalt: Jahresabschluss 2020 liegt vor“, ist die Mitteilung überschrieben. Das passt nicht zum strahlenden Gesicht von Stadtdirektor und Kämmerer Jörg Stüdemann. Denn statt eines erwarteten Verlusts von 54…

Fehlende Refinanzierung: Bund und Land bringen Kommunen in finanzielle Schieflage und gefährden deren Zukunft

Fehlende Refinanzierung: Bund und Land bringen Kommunen in finanzielle Schieflage und gefährden deren Zukunft

Bericht und Kommentar von Alexander Völkel „Kommunen sind der Ernstfall der Demokratie“ hatte Johannes Rau, ehemaliger Bundespräsident und NRW-Landesvater, einst gesagt. Hier werden Politik und ihre Auswirkungen für die Bürgerinnen und Bürger direkt greif- und spürbar – positiv wie negativ.…

SOS-Ruf der Städte: „Hätten Bund und Länder dafür bezahlt, was sie bei uns bestellt haben, wären wir schuldenfrei“

SOS-Ruf der Städte: „Hätten Bund und Länder dafür bezahlt, was sie bei uns bestellt haben, wären wir schuldenfrei“

Seit genau zehn Jahren kämpft das parteiübergreifende Aktionsbündnis „Für die Würde unserer Städte“ mit inzwischen 70 hochverschuldeten und vom Strukturwandel stark belasteten Kommunen aus acht Bundesländern mit mehr als neun Millionen Einwohnern, um „raus aus der Schuldenfalle“ zu kommen, Gestaltungsfähigkeit…

Stadtrat Dortmund verabschiedet Haushalt für das Jahr 2019 in leicht modifizierter Fassung – Stellungnahmen der Fraktionen

Stadtrat Dortmund verabschiedet Haushalt für das Jahr 2019 in leicht modifizierter Fassung – Stellungnahmen der Fraktionen

Haushaltsplanung in einer Großstadt: es sind erhebliche Volumen, die da mit politischen Implikationen zueinander gewichtet werden – nun ist es vollbracht. Der Dortmunder Stadtrat hat mehrheitlich den Haushalt für das kommende Jahr verabschiedet. Zuvor hatten die einzelnen Fraktionen Stellung genommen.…

Die Grünen in Dortmund setzen Schwerpunkte bei Wohnen, Mobilität und Integration – Haushaltsberatungen für 2019

Die Grünen in Dortmund setzen Schwerpunkte bei Wohnen, Mobilität und Integration – Haushaltsberatungen für 2019

Wohnen, Integration und insbesondere Fahrrad-Mobilität sind die Schwerpunkte der Haushaltsanträge der Grünen. Mit den geringen zur Verfügung stehenden Mitteln im nächsten Jahr sollen vor allem ökologische und soziale Probleme in der Stadt verstärkt angegangen werden. Dazu gehören die Schaffung von…

Soziales, Wohnen sowie Kinder- und Jugendförderung als Schwerpunkte: „Linke & Piraten“ legen Haushaltspaket vor

Soziales, Wohnen sowie Kinder- und Jugendförderung als Schwerpunkte: „Linke & Piraten“ legen Haushaltspaket vor

Ein Paket mit 20 Anträgen bringen die acht RatsvertreterInnen der Fraktion „Linke & Piraten“ in die Haushaltsberatungen ein. Im letzten Jahr waren für viele externe Beobachter überraschend ein Großteil der Anträge der Fraktion mehrheitlich angenommen worden. „Wir sind auch für…

Die CDU setzt Akzente bei Bauen, Soziales und Sport – Konfliktpotenzial bei der Förderung der freien Kulturszene

Die CDU setzt Akzente bei Bauen, Soziales und Sport – Konfliktpotenzial bei der Förderung der freien Kulturszene

Die CDU-Fraktion geht mit eigenen Haushaltswünschen von etwas mehr als einer Million Euro in die Haushaltsplanberatungen. „Wir sind da moderat und haben alles sehr genau überlegt“, betont Udo Reppin, finanzpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion. Während es in einzelnen Positionen Schnittmengen zu…

SPD-Forderungen für den Haushalt: Mehr Geld für Sport, Kultur, Soziales, Straßenbau und Ordnungspartner

SPD-Forderungen für den Haushalt: Mehr Geld für Sport, Kultur, Soziales, Straßenbau und Ordnungspartner

Der Bundestag beschließt heute einen Bundeshaushalt ohne Neuverschuldung. Davon kann die Stadt Dortmund – wie viele andere Kommunen – nur träumen. „Die Kommunen sitzen immer am Ende der Nahrungskette, unabhängig von den politischen Konstellationen in Bund und Land“, bedauert Heinz-Dieter…

Haushalt der Stadt Dortmund sieht 2,57 Milliarden Euro an Ausgaben vor – trotz Defizits keine Steuererhöhungen geplant

Haushalt der Stadt Dortmund sieht 2,57 Milliarden Euro an Ausgaben vor – trotz Defizits keine Steuererhöhungen geplant

Stadtkämmerer Jörg Stüdemann hat erneut einen – aus seiner Sicht – genehmigungsfähigen Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2019 vorgelegt. Er sieht 2,51 Milliarden Euro an Einnahmen und 2,57 Milliarden Euro an Ausgaben vor. Der konservativ gerechnete Jahresfehlbedarf sieht 61,5 Millionen Euro vor. Die…

„Cuxhavener Appell“: Kommunen im Strukturwandel fordern strukturelle Entlastungen und Tilgung von Altschulden

„Cuxhavener Appell“: Kommunen im Strukturwandel fordern strukturelle Entlastungen und Tilgung von Altschulden

Eine Regel besagt: „Wer die Musik bestellt, der muss sie auch bezahlen.“ In der Politik heißt diese Regel „Konnexitätsprinzip“. Im Klartext: Wenn der Bund oder das Land etwas beschließen, was finanzielle Auswirkungen auf Kommunen hat, müssen sie auch für die…

Überraschend früh gibt’s „grünes Licht“: Bezirksregierung genehmigt den Haushalt der Stadt Dortmund für 2018

Überraschend früh gibt’s „grünes Licht“: Bezirksregierung genehmigt den  Haushalt der Stadt Dortmund für 2018

Überraschend früh hat die Bezirksregierung als Kommunalaufsicht den knapp 2,5 Milliarden Euro schweren Haushalt der Stadt Dortmund für 2018 genehmigt. Die gute Nachricht überbrachte der Arnsberger Regierungspräsident Hans-Josef Vogel im Rahmen eines Dortmund-Besuchs im Rathaus Oberbürgermeister Ullrich Sierau persönlich. Die…

Der Rat der Stadt Dortmund beschließt Haushalt für das Jahr 2018: Doch die „Schwarze Null“ bleibt noch in weiter Ferne

Der Rat der Stadt Dortmund beschließt Haushalt für das Jahr 2018: Doch die „Schwarze Null“ bleibt noch in weiter Ferne

Grünes Licht für einen genehmigungsfähigen Dortmunder Haushalts- und Stellenplan: Der Rat der Stadt Dortmund hat in seiner heutigen Sitzung die Haushaltssatzung 2018 beschlossen. Der städtische Haushalt sieht Ausgaben von 2,405 Milliarden Euro und Einnahmen von 2,353 Milliarden Euro vor. Das…

Durch die weitere Nutzung der Seite stimmst du der Verwendung von Cookies zu. Weitere Infos

Die Cookie-Einstellungen auf dieser Website sind auf "Cookies zulassen" eingestellt, um das beste Surferlebnis zu ermöglichen. Wenn du diese Website ohne Änderung der Cookie-Einstellungen verwendest oder auf "Akzeptieren" klickst, erklärst du sich damit einverstanden.

Schließen