Ein Dortmunder Erfolgsmodell entwickelt sich weiter: Das preisgekrönte Dortmunder Integrationsnetzwerk „lokal willkommen“ soll wachsen und seine Angebote für Menschen, die neu im Quartier ankommen, und für die Menschen, die dort leben, ausbauen. Sieben zusätzliche Stellen …
Schlagwort: Rat
Rat in Dortmund diskutiert unterschiedliche Lösungsansätze
Streit um Drogenkonsumraum: Das „Kick“ beschäftigt die Kommunalpolitik weiter
Es ist seit Wochen das Thema in der Dortmunder Stadtgesellschaft: Der Drogenkonsumraum hinter dem Gesundheitsamt. In der Ratssitzung beschäftigten sich auch die Dortmunder Kommunalpolitiker:innen mit dem Thema – mit teils sehr unterschiedlichen Lösungsansätzen. Während CDU, …
Scharfe Kritik an fehlender Umsetzung durch die Verwaltung
Halbzeit: Projektpartnerschaft von Grünen und CDU feiert sich für 200 „abgehakte“ Themen
Die Vertreter der CDU-Fraktion kamen zwar zu ihrer eigenen Pressekonferenz mit den Grünen zu spät, aber ein Zeichen der Unzufriedenheit mit ihrem Projektpartner sollte das nicht sein: Die Fraktionen von Grünen und CDU zogen eine …
Die Ratsfraktionen wollen Marktsatzung und Vorfall überprüfen
Der Konflikt zwischen Ordnungsamt und Solidaritätskreis hat ein politisches Nachspiel
Nachdem am Dienstag (8. August 2023) eine Auseinandersetzung zwischen einem Aktivisten des Solidaritätskreises Mouhamed und dem Ordnungsamt eskaliert ist, bricht die Kritik nicht ab. Die Stadt beharrt auf ihrer Rechtsauffassung und stellt sich vor ihre …
Anträge zu fünf Projekten für das Städtebauförderprogramm 2024:
Von der IGA über den Grünen Ring bis „Gerne in Derne“: Dortmund hofft auf 33 Millionen Euro
Mit fünf Projekten will die Stadtspitze insgesamt 33 Millionen Euro aus Städtebauförderungsmitteln beantragen. Neben der Internationalen Gartenbauausstellung IGA 2027, dem Grünen Ring an der Westfalenhütte und der Fortführung des Quartiersmangements für die Nordstadt schlägt der …
Die Verwaltung muss nun einen geeigneten Standort finden
Der Rat der Stadt Dortmund gibt grünes Licht: Auch Eving soll eine Gesamtschule erhalten
Dortmund schickt die überarbeitete Schulentwicklungsplanung auf den Weg: Die Herausforderungen sind riesig – denn die Zahl der Schüler:innen ist in vergangenen Jahren deutlich gestiegen. Insbesondere an Grundschulen sowie Gesamtschulen gibt es besonderen Bedarf. Dem trägt …
Brückenschlag zwischen Kokereipark und Deusenberg geplant:
IGA 2027: Rat entscheidet über den Bau der Brücke „Haldensprung“ – Kosten bei zehn Mio. Euro
Nördlich der Kokerei Hansa in Huckarde wird bis 2027 der „Zukunftsgarten“ entstehen, mit dem sich Dortmund als einer der Hauptstandorte an der Internationalen Gartenausstellung Metropole Ruhr (IGA) beteiligt. Ein zentrales Element des Zukunftsgartens ist die …
Der „Friedensforscher“ wird oft als Verschwörungstheoretiker kritisiert
Westfalenhallen kündigen nach viel Druck den Vertrag: Der Ganser-Auftritt ist abgesagt
Die Stimmung in der Kommunalpolitik war – mit Ausnahme der AfD – sehr eindeutig: Die Veranstaltung Dr. Daniele Ganser muss abgesagt werden. Auch der Oberbürgermeister machte keinen Hehl daraus, dass dies eher heute als morgen …
Haushaltsberatungen: Eigene Ideen von Nothilfefonds bis Tarifbindung
Die Fraktion „Die Linke+“ will auch dieses Jahr wieder Verantwortung für Dortmund übernehmen
Die Fraktion „Die Linke+“ übernimmt nach eigener Aussage mit ihrem Haushaltspaket im Krisenjahr 2023 in den Haushaltsberatungen die Verantwortung für Dortmund. Bereits im letzten Jahr hatten sie den Haushalt der Stadt maßgeblich mitgestaltet und letztlich …
Dortmund bekennt sich zu den Grundsätzen des Fairen Handels
„Charta Faire Metropole Ruhr 2030“ unterzeichnet
Mehr Fairer Handel, mehr fairer öffentlicher Einkauf, mehr fair gehandelte Produkte für städtische Veranstaltungen: Oberbürgermeister Thomas Westphal hat die Charta Faire Metropole Ruhr 2030 unterzeichnet und damit ambitionierte Ziele zur Förderung des Fairen Handels in …
CDU wollte auch eine Ausweitung auf Linksextremismus - nur AfD war dafür
Ratsbeschluss: Antisemitismus wird Schwerpunkt im Aktionsplan gegen Rechtsextremismus
Der Rat der Stadt hat nach einer erneut kontroversen Diskussion die Novellierung des Dortmunder Aktionsplans gegen Rechtsextremismus beschlossen. Besonderes Augenmerk soll dabei auf den Antisemitismus gelegt werden. Eine Ausweitung auf Linksextremismus – wie ebenfalls von …
Neue Runde im Stadtrat im Streit über die Aufsichtsratsstrukturen:
Die Parität bei der EDG ist wieder hergestellt – Arbeitnehmer:innen behalten ihren Einfluss
Monatelang wurde vor und hinter den Kulissen gerungen, verhandelt und gestritten. Die Parität im Aufsichtsrat der städtischen Entsorgungstochter EDG zwischen Arbeitnehmer:innen und der Eigentümerseite ist wieder hergestellt – der Stadtrat hat eine Vergrößerung des Gremiums …
Trotz erfolgreicher Arbeit von Ubbo de Boer will die BV will keine Neuauflage
Die CDU will wieder einen Obmann für die Nordstadt – die Bezirksvertretung aber nicht
Bekommt die Nordstadt wieder einen neuen ehrenamtlichen Obmann – oder eine Obfrau? Die CDU-Fraktion wünscht sich das – nicht aber die Bezirksvertretung der Innenstadt-Nord. (Fast) Einhellig erteilen die Nordstadt-Politiker:innen dem CDU-Antrag eine Absage. Sie wollen …
Rat kritisiert Management-Versäumnisse - Solidarität mit Beschäftigten
Das Kaufhaus „Galeria Karstadt Kaufhof“ in Dortmund steht schon wieder auf der Kippe
Die Zukunft von Galeria Karstadt Kaufhof nicht nur in Dortmund steht – mal wieder – auf der Kippe. Das Traditionsunternehmen stand schon zu Beginn der Corona-Pandemie vor dem Aus. Nach Staatshilfen, zahlreichen Standortschließungen und einer Vielzahl …
OB Westphal polarisiert mit seinem Trabbi-Technologie-Vergleich
Bund untersagt Verkauf der Chip-Produktion von Elmos – das schlägt Wellen bis in den Rat
Das Dortmunder IT-Unternehmen Elmos – genauer gesagt seine Chip-Sparte, sorgte in dieser Woche für internationale Schlagzeilen. Der Grund: Das Bundeskabinett hatte den seit einem Jahr geplanten Verkauf an ein schwedisches Unternehmen untersagt, weil dieses die …