Nordstadtblogger

Volksverhetzung

Ex-Feuerwehrchef sitzt Haftstrafe wegen Volksverhetzung ab – Polizeipräsident Lange: „Ein wichtiges Urteil“ 

Ex-Feuerwehrchef sitzt Haftstrafe wegen Volksverhetzung ab – Polizeipräsident Lange: „Ein wichtiges Urteil“ 

„Was lange währt,….“: Ex-Feuerwehrchef Klaus Schäfer hatte sich im Jahr 2016 strafbar über die Tötung von drei Menschen in Deutschland, darunter ein Opfer aus Dortmund, ausgelassen. Für seine volksverhetzenden Aussagen im Internet und die verbale Billigung von Straftaten hatten  Amtsgericht und Landgericht…

Rechtsextremistische Vorfälle am Dortmunder Hauptbahnhof am Wochenende – Bundespolizei leitet Strafverfahren ein

Rechtsextremistische Vorfälle am Dortmunder Hauptbahnhof am Wochenende – Bundespolizei leitet Strafverfahren ein

Gleich zwei rechtsextremistische bzw. antisemitische Vorfälle beschäftigen die Bundespolizei am Dortmunder Hauptbahnhof. Zu einer gefährlichen Körperverletzung und einer antisemitischen Beleidigung soll es dort Freitagabend (2. Oktober) gekommen sein. Ein 56-jähriger Russe soll dort einen 49-jährigen Mann aus Lünen erst antisemitisch beleidigt…

Nach der rassistischen Attacke auf eine Studentin ist selbst das Dortmunder U empört – Polizei sucht weiter nach Zeugen

Nach der rassistischen Attacke auf eine Studentin ist selbst das Dortmunder U empört – Polizei sucht weiter nach Zeugen

Am vergangenen Samstag (19. September) wurde eine junge Dortmunder Studentin am beliebten Treffpunkt an den Treppen hinter dem Dortmunder U aufs Übelste rassistisch beschimpft und bedroht. Die Polizei hat Ermittlungen wegen des Verdachts auf Bedrohung und Volksverhetzung aufgenommen und bittet…

Rechtsextreme Netzwerke bei der Polizei? Grüne und VVN/BdA fordern unabhängige Aufklärung in Dortmund

Rechtsextreme Netzwerke bei der Polizei? Grüne und VVN/BdA fordern unabhängige Aufklärung in Dortmund

Gibt es rechtsextreme Netzwerke bei der Polizei? In Nordrhein-Westfalen ermitteln die Behörden gegen 29 Polizisten wegen Volksverhetzung aufgrund der Verbreitung rechtsextremistischer Propaganda. Zumindest bisher gibt es keine Hinweise, dass auch Beamt*innen aus Dortmund beteiligt sind. Im Präsidium an der Markgrafenstraße…

Landgericht verhängt Haft- bzw. Geldstrafen für Neonazis wegen Volksverhetzung und Billigung von Straftaten

Landgericht verhängt Haft- bzw. Geldstrafen für Neonazis wegen Volksverhetzung und Billigung von Straftaten

Rund fünfeinhalb Jahre nach der (verhinderten) Kundgebung in der Nordstadt und drei Jahre nach dem Urteil des Amtsgerichts hat nun das Landgericht Dortmund zwei Neonazis wegen Volksverhetzung bzw. Billigung von Straftaten verurteilt. Beide Politiker der Partei „Die Rechte“ sind vor…

Haftantritt für Neonazi-Funktionär Sascha Krolzig rückt näher – weitere Urteile drohen – Kirchturmbesetzung vor Gericht

Haftantritt für Neonazi-Funktionär Sascha Krolzig rückt näher – weitere Urteile drohen – Kirchturmbesetzung vor Gericht

Für den Co-Bundesvorsitzenden der Neonazi-Splitterpartei „Die Rechte“, Sascha Krolzig, wird es immer enger: Die Revision gegen das Urteil des Landgerichts in Bielefeld ist vom Oberlandesgericht (OLG) Hamm abgelehnt worden – er soll seine sechs Monate Haft antreten. Vor dem Landgericht…

Gefährliche Körperverletzung und antisemitische Beleidigung: Zwei Jahre Haft für bekennenden Nationalsozialisten

Gefährliche Körperverletzung und antisemitische Beleidigung: Zwei Jahre Haft für bekennenden Nationalsozialisten

Erneut ein deutliches und hartes Urteil gegen die rechtsextreme Szene in Dortmund: Matthias Drewer (27) – bereits zehn (!) Mal rechtskräftig verurteilt – hat ein weiteres Hafturteil kassiert. Er wurde wegen gefährlicher Körperverletzung und Beleidigung zu zwei Jahren ohne Bewährung…

Weitere Haftstrafen und Verfahren gegen Neonazis – „Die Rechte“ kämpft mit Mobilisierungsschwäche und Verboten

Weitere Haftstrafen und Verfahren gegen Neonazis – „Die Rechte“ kämpft mit Mobilisierungsschwäche und Verboten

Für die Neonazi-Splitterpartei „Die Rechte“ läuft es in Dortmund gar nicht rund: Eine immer deutlicher werdende Mobilisierungsschwäche auf der einen Seite und zunehmende Strafverfolgung gegen Aktivisten auf der anderen Seite – das passt sogar nicht zum selbsterklärten Verständnis. Nun hat…

Amtsgericht Dortmund verhängt 14 Monate Freiheitsstrafe ohne Bewährung gegen Co-Bundesvorsitzenden der Rechten

Amtsgericht Dortmund verhängt 14 Monate Freiheitsstrafe ohne Bewährung gegen Co-Bundesvorsitzenden der Rechten

Das Amtsgericht Dortmund hat ein klares Urteil gegen den 32-jährigen Co-Bundesvorsitzenden der Partei „Die Rechte“, Sascha Krolzig, gesprochen. Mit einem Jahr und zwei Monaten ohne Bewährung für eine versuchte gefährliche Körperverletzung und das Verwenden verfassungsfeindlicher Symbole sowie Volksverhetzung. Damit liegt…

Von Körperverletzung bis Hitlergruß: Erneuter Prozess gegen den Co-Vorsitzenden der Partei „Die Rechte“ in Dortmund

Von Körperverletzung bis Hitlergruß: Erneuter Prozess gegen den Co-Vorsitzenden der Partei „Die Rechte“ in Dortmund

Rund 2,5 Jahre nach der Tat gibt es vor dem Amtsgericht in Dortmund einen neuen Anlauf im Verfahren gegen den Co-Bundesvorsitzenden der Neonazi-Splitterpartei „Die Rechte“, Sascha Krolzig, und zwei seiner Kameraden. Ihnen werden eine Reihe von Vergehen vorgeworfen. Weil einer…

Antisemitische Parolen in Marten: acht Anklagen wegen Volksverhetzung – Haftstrafe für Neonazi-Funktionär

Antisemitische Parolen in Marten: acht Anklagen wegen Volksverhetzung – Haftstrafe für Neonazi-Funktionär

Die Dortmunder Neonazis beschäftigen in dieser Woche die Justiz: „Wer Deutschland liebt, ist Antisemit!“ Diese Parole sorgte bundesweit und international für Schlagzeilen, als Neonazis mit Pyrotechnik, Fahnen und Parolen durch Marten und Dorstfeld zogen. Jetzt hat die Staatsanwaltschaft gegen acht…

Volksverhetzung: Neun Monate Freiheitsstrafe auf Bewährung und 5.000 Euro Strafe für Ex-Feuerwehrchef Klaus Schäfer

Volksverhetzung: Neun Monate Freiheitsstrafe auf Bewährung und 5.000 Euro Strafe für Ex-Feuerwehrchef Klaus Schäfer

Vor dem Landgericht in Dortmund gab es heute (6. Dezember 2018) das Urteil in der Berufungsverhandlung von Klaus Schäfer: Der frühere Feuerwehrchef Klaus Schäfer war aufgrund mehrerer Facebook-Beiträge wegen Volksverhetzung, der Billigung von Straftaten, der mehrfachen Verharmlosung bzw. Leugnung des…

Prozess gegen Sascha Krolzig und zwei Kameraden in Dortmund wird auf Herbst vertagt – Pflichtverteidiger fehlte

Prozess gegen Sascha Krolzig und zwei Kameraden in Dortmund wird auf Herbst vertagt – Pflichtverteidiger fehlte

Sascha Krolzig, Co-Bundesvorsitzender der Partei „Die Rechte“, und zwei Kameraden sollte heute (2. Juli 2018) vor dem Amtsgericht Dortmund der Prozess gemacht werden. U.a. wird ihnen die Verwendung von Symbolen verfassungswidriger Organisationen, versuchte gefährliche Körperverletzung und Volksverhetzung vorgeworfen. Doch zum…

14.700 Euro Strafe: Ex-Feuerwehrchef wegen Volksverhetzung, Holocaustleugnung und Billigung von Straftaten verurteilt

14.700 Euro Strafe: Ex-Feuerwehrchef wegen Volksverhetzung, Holocaustleugnung und Billigung von Straftaten verurteilt

Das Urteil ist ein Paukenschlag: Der frühere Feuerwehrchef Klaus Schäfer ist wegen mehrerer Facebook-Beiträge wegen Volksverhetzung, der Billigung von Straftaten, der mehrfachen Verharmlosung des Holocaustes und der Leugnung des Holocaustes vom Amtsgericht Dortmund zu einer Gesamtgeldstrafe von 14.700 Euro verurteilt…

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