Für die einen ist der Kompromiss lediglich ein erster Schritt in die richtige Richtung, dem weitere werden folgen müssen; die anderen – eine Art umweltpolitisches „Ja-aber-Lager“ – sehen darin ein mehr oder weniger notwendiges Übel, …
Teils mit merklichem Knurren: Dortmunder Stadtrat akzeptiert erzielte Einigung mit Deutscher Umwelthilfe zu Fahrverboten
Einigung DUH-Klage: Kein Dieselfahrverbot in Dortmund – Bald Tempo 30 auf Ruhrallee und Umweltspur Brackeler Str.
Von Anna Lena Samborski Das Land Nordrhein-Westfalen, die Stadt Dortmund und der Verein Deutsche Umwelthilfe e.V. (DUH) haben sich vor dem Oberverwaltungsgericht Münster auf einen Vergleich zur Umsetzung des Luftreinhalteplans in Dortmund geeinigt. Die Ergebnisse …
So wollen die Parteien in Zukunft Dortmund gestalten – der Rat verabschiedet einen Doppelhaushalt für 2020/21
Verabschiedung des Dortmunder Haushaltes für die Jahre 2020 und 2021. Mit den Stimmen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen bekam der überarbeitete Entwurf von Kämmerer Jörg Stüdemann eine deutliche Mehrheit im Stadtrat. Vorausgegangen war, …
Emissionsärmere Mobilität, sozialer Wohnungsbau, (Kinder-) Armut: Grüne stellen Schwerpunkte für Haushalt 2020/21 vor
Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen hat ihre Schwerpunktsetzungen für den Dortmunder Doppelhaushalt 2020/21 bekanntgegeben. Neben der erwartungsgemäßen Akzentuierung ökologischer Themen um Klimaschutz und emissionsarmer Mobilität liegt der Fokus eindeutig auf sozialen Fragen. Hier sieht die Partei …
Aktion „Zug statt Flug“: Grüne wollen Zugverkehr und ÖPNV stärken und den Flughafen in Dortmund schließen
Das neu entdeckte Umweltbewusstsein in Teilen der Bevölkerung und das gute Abschneiden bei den letzten Wahlen ermöglicht es den Grünen, eigentlich altbekannte Forderungen wieder auf die politische Tagesordnung zu setzen. Bei der Aktion „Zug statt …
Sommerlounge 2019 im U: Arbeitsgemeinschaft Dortmunder Wohnungsunternehmen fühlt Kommunalpolitik auf den Zahn
Der Wohnungsmarkt in Dortmund war schon einmal entspannter. Die Stadt wächst, Menschen mit unterschiedlichem Einkommen brauchen alle ein Dach über dem Kopf, einschließlich jener, die ganz unten auf der sozialen Stufenleiter leben. Es besteht mithin …
Grüne, Linke und Piraten fordern: Dortmund muss den Klimanotstand bekämpfen und ihm Priorität einräumen
Der globale Klimawandel hat auch Dortmund längst erreicht. Höchste Zeit zu handeln. Das haben nicht nur die Wählerinnen und Wähler bei der Europawahl gefordert. Auch die Fraktion Die Linke & Piraten will vor Ort gegen …
Wenn nicht jetzt, wann dann: Bündnis 90/Die Grünen im NRW-Landtag legen Konzept für kommunale Entschuldung vor
Geht es nach der NRW-Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, soll zeitnah ein Altschuldenfonds eingerichtet werden, über den sich verschuldete Kommunen in den nächsten 30 Jahren ohne Tilgungsleistungen bei Zahlung eines festgeschriebenen Zinssatzes von einem Prozent von …
Stadtrat gibt grünes Licht für diesjährige Ausrichtung des „Festi Ramazan“ – Verwaltung soll nun Auflagen erarbeiten
Kurze Diskussion im Dortmunder Stadtrat um die diesjährige Ausrichtung des „Festi Ramazan“, dann grünes Licht für die Verwaltung, um die „Verfügbarkeit“ der Parkplätze E1 und E2 gegenüber dem Gelände des TSC Eintracht zu prüfen. Der …
Stadtrat Dortmund verabschiedet Haushalt für das Jahr 2019 in leicht modifizierter Fassung – Stellungnahmen der Fraktionen
Haushaltsplanung in einer Großstadt: es sind erhebliche Volumen, die da mit politischen Implikationen zueinander gewichtet werden – nun ist es vollbracht. Der Dortmunder Stadtrat hat mehrheitlich den Haushalt für das kommende Jahr verabschiedet. Zuvor hatten …
Die Grünen in Dortmund setzen Schwerpunkte bei Wohnen, Mobilität und Integration – Haushaltsberatungen für 2019
Wohnen, Integration und insbesondere Fahrrad-Mobilität sind die Schwerpunkte der Haushaltsanträge der Grünen. Mit den geringen zur Verfügung stehenden Mitteln im nächsten Jahr sollen vor allem ökologische und soziale Probleme in der Stadt verstärkt angegangen werden. …
Gegen Antisemitismus und Rechtspopulismus – Stadtrat Dortmund bezieht mit großer Mehrheit eindeutig Stellung
Resolution im Stadtrat Dortmund gegen Antisemitismus. Eine klare Mehrheit sagt: den braucht eine demokratische Gesellschaft genauso wenig wie alle anderen Formen ausgrenzender Intoleranz: Rassismus, Homophobie, Fremdenverachtung – kurz: Eindimensionalität, Dummheit. Geht in Deutschland, in Dortmund …
Grüne in Dortmund fordern ein Umdenken: Altflächen aufarbeiten, statt Freiräume für Gewerbegebiete verbrauchen
Die Grünen im Rat fordern die Verwaltung auf, bei der zukünftigen Entwicklung der Wirtschaftsflächen in Dortmund keine Freiflächen wie Groppenbruch, Buddenacker, Asseln-Süd und Osterschleppweg als Potenzialflächen für Gewerbegebiete auszuweisen. Stattdessen soll die Nachfrage nach Gewerbe- …
Mehrheit für Grünen-Antrag: Die Stadt Dortmund prüft ein Glyphosat-Verbot auf städtischen Agrarflächen
Wenn landwirtschaftliche Flächen der Stadt Dortmund neu verpachtet werden, könnte künftig die Nutzung von Glyphosat untersagt werden. Eine entsprechende Auflage wird derzeit von der Stadt geprüft. Mit einem Antrag im Umweltausschuss hatten die Grünen das …
Haushaltsanträge: Grüne setzen Schwerpunkte bei bezahlbarem Wohnen, sozialer Teilhabe, Verkehrs- und Klimapolitik
Im Rathaus tritt am heutigen Donnerstag (30.11.2017) um 14 Uhr der Finanzausschuss zusammen. Dort werden von den Fraktionen die entscheidenden Pflöcke für den Haushalt 2018 eingeschlagen, bevor der Rat am 14. Dezember abschließend über den …
