Nordstadtblogger

Coronaschutzverordnung

Erneuter „Querdenken“-Autokorso in Dortmund: Parkplatz der Universität blieb für Impfgegner*innen verschlossen

Erneuter „Querdenken“-Autokorso in Dortmund: Parkplatz der Universität blieb für Impfgegner*innen verschlossen

Erst am Montag war bekannt geworden, dass der „Querdenken“-Autokorso auf dem Gelände der TU Dortmund starten sollte. Direkt gab es Kritik von Seiten des AStAs und der Universität. „Eine Universität kann kein Ausgangspunkt einer Bewegung sein, die regelmäßig wissenschaftliche Erkenntnisse…

Nach Waffenfund bei Autokorso von Impfgegner*innen prüft die Polizei verschärfte Maßnahmen für nächste Demo

Nach Waffenfund bei Autokorso von Impfgegner*innen prüft die Polizei verschärfte Maßnahmen für nächste Demo

Am kommenden Dienstag (2. März 2021) soll der erfolglose Autokorso der Impfgegner*innen eine Neuauflage bekommen. Allerdings könnte dies unter verschärften Maßnahmen seitens der Polizei passieren. Denn die Behörde bestätigt mittlerweile weitere Waffenfunde. Außerdem soll ein Radfahrer, der sich den Autos…

Erster „Querdenken“-Autokorso in Dortmund: Zahlreiche Antifa-Blockaden und „Querdenker“ mit Machete im Wagen

Erster „Querdenken“-Autokorso in Dortmund: Zahlreiche Antifa-Blockaden und „Querdenker“ mit Machete im Wagen

Die sogenannte „Querdenken“-Bewegung wollte in Dortmund ein großes Zeichen gegen die Corona-Schutzimpfungen setzen. Doch daraus wurde nichts: Am Startplatz fanden sich deutlich weniger Fahrzeuge ein, als von den Veranstalter*innen erwartet. Rund 60 Autos – davon nur etwa 20 aus Dortmund…

Vom „Querdenken“ zum Querlenken: Impfgegner*innen demonstrieren mit Autokorso – Gegenprotest formiert sich

Vom „Querdenken“ zum Querlenken: Impfgegner*innen demonstrieren mit Autokorso – Gegenprotest formiert sich

Für den heutigen Dienstagabend hat die Dortmunder Gruppe der Bewegung „Querdenken 231“ eine Demonstration in Form eines Autokorsos durch die Dortmunder Innenstadt angemeldet. Laut Polizeiangaben erwarten die Veranstalter*innen bis zu 250 teilnehmende Fahrzeuge. Aus strategischen Gründen werden keine Informationen über…

Erfolgreiche Klage vor dem OVG: Das Versammlungsverbot an Silvester und Neujahr ist rechtswidrig und unverhältnismäßig

Erfolgreiche Klage vor dem OVG: Das Versammlungsverbot an Silvester und Neujahr ist rechtswidrig und unverhältnismäßig

Von David Peters Eigentlich untersagt die Coronaschutzverordnung des Landes Nordrhein-Westfalens Versammlungen an Silvester. Die Dortmunderin Iris Bernert-Leushacke wollte diese Grundrechtseinschränkung aber nicht so einfach hinnehmen und klagte vor dem Oberverwaltungsgericht in Münster. Das Gericht entschied, dass ein pauschales Versammlungsverbot „rechtswidrig“…

Dortmund bekommt ein großes Impfzentrum – doch im ersten Schritt gibt es wohl nur Impfstoff für 23.000 Personen

Dortmund bekommt ein großes  Impfzentrum – doch im ersten Schritt gibt es wohl nur Impfstoff für 23.000 Personen

Corona bleibt das dominierende Thema auch in der Kommunalpolitik: Der Verwaltungsvorstand der Stadt Dortmund befasste sich mit den aktuellen Infektionszahlen, der Einrichtung eines zentralen Impfzentrums und den Auswirkungen der aktuellen Coronaschutzverordnung auf Handel und Schule – dabei ging es auch…

Keine verkaufsoffenen Sonntage im Advent – das OVG Münster gibt einer Klage der Gewerkschaft ver.di Recht

Keine verkaufsoffenen Sonntage im Advent – das OVG Münster gibt einer Klage der Gewerkschaft ver.di Recht

Eine erneute Klatsche für die Landesregierung: Das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster hat die Coronaschutzverordnung des Landes in Bezug auf die verkaufsoffenen Sonntage außer Vollzug gesetzt, weil diese keinen Beitrag zum Infektionsschutz leiste. Die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di hatte gegen die…

Coronavirus: Ab heute gilt um 23 Uhr die Sperrstunde – 60 weitere positive Testergebnisse – Inzidenz-Wert bei 61,2

Coronavirus: Ab heute gilt um 23 Uhr die Sperrstunde – 60 weitere positive Testergebnisse – Inzidenz-Wert bei 61,2

Die Lage in Dortmund spitzt sich weiter zu: Die Zahl der Corona-Neuinfektionen steigt im Vergleich zur Vorwoche, damit auch die Sieben-Tage-Inzidenz. Sie liegt bei voraussichtlich 61,2. Die Stadt hat derweil begonnen, in den Fußgängerzonen die ersten der 1000 Maskenpflicht-Schilder aufzuhängen…

Streit um verkaufsoffene Sonntage – Land NRW will anlasslose Öffnungen an fünf Wochenenden – Kritik von OVG und ver.di

Streit um verkaufsoffene Sonntage – Land NRW will anlasslose Öffnungen an fünf Wochenenden – Kritik von OVG und ver.di

Erneut gibt es Streit um verkaufsoffene Sonntage: Die neue Coronaschutz-Verordnung des Landes NRW erlaubt an den vier Adventssonntagen sowie am 3. Januar anlasslose Sonntagsöffnungen. Das Land will den Geschäftsleuten unter die Arme greifen, hat damit aber nicht nur Kirchen und…

Frei- und Hallenbäder bleiben in Dortmund (noch) zu: Rat soll erst über Verluste von einer Million Euro entscheiden

Frei- und Hallenbäder bleiben in Dortmund (noch) zu: Rat soll erst über Verluste von einer Million Euro entscheiden

Die Wiedereröffnung der Bäder in Dortmund lässt weiter auf sich warten: Denn angesichts der erwarteten deutlich gestiegenen Kosten ebenso durch absehbare deutliche Mindereinnahmen wegen der Corona-Auflagen soll der Rat entscheiden. Allein die Betreiber der Freibäder – die Sportwelt Dortmund und…

Kaum neue Infektionen mit Covid-19 in Dortmund – daher keine Reihentestung in Kitas – Freibäder bleiben weiter zu

Kaum neue Infektionen mit Covid-19 in Dortmund – daher keine Reihentestung in Kitas – Freibäder bleiben weiter zu

Die Null steht immer häufiger – nicht nur im Fußball, sondern auch bei den Covid-19-Neuinfektionen in Dortmund. Auch die in den vergangenen Wochen ergangenen Lockerungen lassen sich zumindest bisher nicht in der Statistik ablesen. Allerdings – und das ergibt eine…

Es gibt noch keinen Starttermin für die Freibad-Saison in Dortmund – schwierige Umsetzung der Hygienevorschriften

Es gibt noch keinen Starttermin für die Freibad-Saison in Dortmund – schwierige Umsetzung der Hygienevorschriften

Eigentlich könnten ab dem 20. Mai die Freibäder in NRW unter bestimmten Voraussetzungen öffnen. Doch auf einen landeseinheitlichen Starttermin konnten sich die Städte und Gemeinden durch die erneut überraschend kurze Frist, die die letzte Änderung der Coronaschutzverordnung in NRW vorsah,…

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