Eine deutliche gerichtliche Klatsche für die Stadt Dortmund hat heute (25. Januar 2022) im Sozialausschuss ein politisches Nachspiel. Die Vertreter:innen mehrerer Parteien wollen wissen, wieso die Stadt Erzwingungshaft zur Durchsetzung von Geldstrafen gegen einen Obdachlosen verhängen …
Schlagwort: Coronaschutzverordnung
Wegen der Coronaschutzverordnung wurde der Demo-Zug geteilt
Über 1.000 Personen nehmen in Dortmund an Protesten gegen Coronamaßnahmen teil
Auch an diesem Montagabend (17. Januar 2022) zogen wieder zahlreiche Gegner:innen der Coronamaßnahmen, Impfskeptiker:innen und Verschwörungstheoretiker:innen durch die Dortmunder Innenstadt. Unter ihnen waren auch wieder einige bekannte Rechtsextremisten. In Dortmund erreichte der Aufzug laut Polizei …
Wer geboostert ist, wird ab Donnerstag von der Testpflicht befreit
Im Freizeitbereich gilt ab sofort „2G“ – bei Sport in Innenräumen und in der Gastronomie sogar „2G+“
Corona bleibt das dominierende Thema: Am heutigen Donnerstag (13. Januar 2022) tritt eine neue NRW-Corona-Schutzverordnung in Kraft. Wesentlichstes Merkmal ist die neue Faustregel: Im Freizeitbereich gilt ab heute überall die 2G-Regelung (geimpft und genesen). Da, …
Ab Dienstag auch Kontaktbeschränkungen für Geimpfte und Genesene
Neue Coronaschutzverordnung: Für Sport und Wellness in Innenräumen gilt die 2G-plus-Regel
Eine neue Coronaschutzverordnung des Landes NRW tritt am Dienstag (28. Dezember 2021) in Kraft. Darin werden auch Kontaktbeschränkungen für Geimpfte und Genesene festgelegt. Nicht immunisierte Personen dürfen sich weiterhin nur innerhalb des eigenen Hausstandes oder mit …
Neue NRW-Coronaschutzverordnung tritt ab heute in Kraft – Lockerung der Einschränkungen für Geimpfte und Genesene
Ab heute, Freitag, den 20. August, gilt in ganz Nordrhein-Westfalen die neue Coronaschutzverordnung. Sie ist geprägt von dem Grundsatz, dass Geimpften und Genesenen grundsätzlich alle Einrichtungen und Angebote wieder offenstehen, und gilt zunächst bis einschließlich …
Die neue Coronaschutzverordnung des Landes NRW ist ab heute (28. Mai 2021) in Kraft – das gilt ab sofort in Dortmund!
Das Land hat eine neue Coronaschutzverordnung erlassen. Diese ist seit dem heutigen Freitag, den 28. Mai 2021 in Kraft. Das sind die aktuell in Dortmund geltenden Regelungen – nach Angaben der Stadtverwaltung. Die Tagesbetreuung für …
Der Corona-Inzidenzwert in Dortmund liegt stabil unter 100 – das sind die wichtigsten Lockerungen ab Donnerstag
Ab Donnerstag (27. Mai 2021) könnte bei weiterhin stabiler bzw. sinkender 7-Tages-Inzidenz unter 100 für Dortmund das Ende der „Notbremse“ eintreffen. Damit verbindet sich der Wegfall der bundeseinheitlichen Einschränkungen aus dem Infektionsschutzgesetz und es gilt …
Polizei löste illegale Techno-Party auf dem HSP-Gelände auf – Gartenfete endet nach Widerstand in Polizeigewahrsam
Zwei illegale Partys wurden am Pfingst-Wochenende von der Polizei aufgelöst. Die größere war eine illegale Techno-Party auf dem ehemaligen HSP-Gelände. Der Wachschutz hatte die Polizei gerufen. Sicherheitsdienst machte die Polizei um 5.50 (!) Uhr auf …
Erneuter „Querdenken“-Autokorso in Dortmund: Parkplatz der Universität blieb für Impfgegner*innen verschlossen
Erst am Montag war bekannt geworden, dass der „Querdenken“-Autokorso auf dem Gelände der TU Dortmund starten sollte. Direkt gab es Kritik von Seiten des AStAs und der Universität. „Eine Universität kann kein Ausgangspunkt einer Bewegung …
Autokorso von Impfgegner*innen ungestört durch Innenstadt geleitet – Gegenprotest von Polizei im Keim erstickt
Von Leopold Achilles und David Peters Wie bereits vor einer Woche hatten sich für den Dienstagabend Impfgegner*innen mit einem Autokorso in Dortmund angekündigt. Für mehr als eine Runde um den Wall und wieder zurück zum …
Nach Waffenfund bei Autokorso von Impfgegner*innen prüft die Polizei verschärfte Maßnahmen für nächste Demo
Am kommenden Dienstag (2. März 2021) soll der erfolglose Autokorso der Impfgegner*innen eine Neuauflage bekommen. Allerdings könnte dies unter verschärften Maßnahmen seitens der Polizei passieren. Denn die Behörde bestätigt mittlerweile weitere Waffenfunde. Außerdem soll ein …
Erster „Querdenken“-Autokorso in Dortmund: Zahlreiche Antifa-Blockaden und „Querdenker“ mit Machete im Wagen
Die sogenannte „Querdenken“-Bewegung wollte in Dortmund ein großes Zeichen gegen die Corona-Schutzimpfungen setzen. Doch daraus wurde nichts: Am Startplatz fanden sich deutlich weniger Fahrzeuge ein, als von den Veranstalter*innen erwartet. Rund 60 Autos – davon …
Vom „Querdenken“ zum Querlenken: Impfgegner*innen demonstrieren mit Autokorso – Gegenprotest formiert sich
Für den heutigen Dienstagabend hat die Dortmunder Gruppe der Bewegung „Querdenken 231“ eine Demonstration in Form eines Autokorsos durch die Dortmunder Innenstadt angemeldet. Laut Polizeiangaben erwarten die Veranstalter*innen bis zu 250 teilnehmende Fahrzeuge. Aus strategischen …
Erfolgreiche Klage vor dem OVG: Das Versammlungsverbot an Silvester und Neujahr ist rechtswidrig und unverhältnismäßig
Von David Peters Eigentlich untersagt die Coronaschutzverordnung des Landes Nordrhein-Westfalens Versammlungen an Silvester. Die Dortmunderin Iris Bernert-Leushacke wollte diese Grundrechtseinschränkung aber nicht so einfach hinnehmen und klagte vor dem Oberverwaltungsgericht in Münster. Das Gericht entschied, …
Dortmund bekommt ein großes Impfzentrum – doch im ersten Schritt gibt es wohl nur Impfstoff für 23.000 Personen
Corona bleibt das dominierende Thema auch in der Kommunalpolitik: Der Verwaltungsvorstand der Stadt Dortmund befasste sich mit den aktuellen Infektionszahlen, der Einrichtung eines zentralen Impfzentrums und den Auswirkungen der aktuellen Coronaschutzverordnung auf Handel und Schule …
