Nordstadtblogger

Ein Jahr nach dem Terroranschlag in Hanau – 500 Menschen aus Dortmund gedenken der Opfer

Ein Jahr nach dem Terroranschlag in Hanau – 500 Menschen aus Dortmund gedenken der Opfer

Von David Peters In Gedenken an die Opfer des Terroranschlags von Hanau im vergangenen Jahr wurde bundesweit zu Demonstrationen und Kundgebungen aufgerufen. In Dortmund nahmen am Freitag (19. Februar 2021) rund 500 Menschen an der Versammlung vor der Reinoldikirche teil.…

Erfolgreiche Klage vor dem OVG: Das Versammlungsverbot an Silvester und Neujahr ist rechtswidrig und unverhältnismäßig

Erfolgreiche Klage vor dem OVG: Das Versammlungsverbot an Silvester und Neujahr ist rechtswidrig und unverhältnismäßig

Von David Peters Eigentlich untersagt die Coronaschutzverordnung des Landes Nordrhein-Westfalens Versammlungen an Silvester. Die Dortmunderin Iris Bernert-Leushacke wollte diese Grundrechtseinschränkung aber nicht so einfach hinnehmen und klagte vor dem Oberverwaltungsgericht in Münster. Das Gericht entschied, dass ein pauschales Versammlungsverbot „rechtswidrig“…

Ex-Feuerwehrchef Schäfer klagt vor dem Verwaltungsgericht gegen seine Durchsuchung durch die Polizei nach Nazi-Aktion

Ex-Feuerwehrchef Schäfer klagt vor dem Verwaltungsgericht gegen seine Durchsuchung durch die Polizei nach Nazi-Aktion

Von David Peters Rund vier Jahre nach der Besetzung des Kirchturms von St. Reinoldi durch Neonazis kam es jetzt zum ersten Prozess rund um die umstrittene Aktion. Allerdings nicht gegen die beteiligten Dortmunder Neonazis. Stattdessen klagt Ex-Feuerwehrchef Klaus Schäfer gegen…

1.100 „Querdenker*innen“ demonstrieren mit Masken – Anzeigen wegen gefälschter Atteste und Volksverhetzung

1.100 „Querdenker*innen“ demonstrieren mit Masken – Anzeigen wegen gefälschter Atteste und Volksverhetzung

Nach Polizeiangaben haben am Sonntag (18. Oktober 2020) 1.100 Menschen an einer Demonstration der „Querdenken“-Bewegung teilgenommen. Der Anmelder hatte eigentlich mit rund 3.000 Personen gerechnet. Die Teilnehmenden hielten sich zähneknirschend an die polizeilich verordnete Maskenpflicht. Allerdings gab es eine überraschend hohe…

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