Von Anastasia Zejneli Die NRW-Landesregierung plant ein neues Versammlungsgesetz. Modern und rechtssicher soll es sein. Doch der neuste Entwurf löst Diskussionen aus. Linke Protestbewegungen fürchten massive Einschränkungen. Um was geht es? Nordstadtblogger stellt die Planungen und Diskussionen dazu vor. Herbert…
Der Lockdown trifft die Schulen, der Distanzunterricht geht weiter. Dies benachteiligt vor allem die Schüler*innen aus Familien, wo die Unterstützung im Elternhaus beim Lernen nicht da ist oder – noch problematischer – wo es die technische Ausstattung für den Distanzunterricht…
Eine erneute Klatsche für die Landesregierung: Das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster hat die Coronaschutzverordnung des Landes in Bezug auf die verkaufsoffenen Sonntage außer Vollzug gesetzt, weil diese keinen Beitrag zum Infektionsschutz leiste. Die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di hatte gegen die…
Einzelplätze mit Abstand – und trotzdem steht der reine Präsenzunterricht wieder auf der Kippe.Schätzungsweise 300.000 Schüler*innen befinden sich nach Aussagen des Lehrerverbandes in Deutschland derzeit in Quarantäne. Die bisherige Strategie von Bund und Ländern, dass Schulen und Kitas trotz des…
Erneut gibt es Streit um verkaufsoffene Sonntage: Die neue Coronaschutz-Verordnung des Landes NRW erlaubt an den vier Adventssonntagen sowie am 3. Januar anlasslose Sonntagsöffnungen. Das Land will den Geschäftsleuten unter die Arme greifen, hat damit aber nicht nur Kirchen und…
Von Marian Thöne „Dortmund ist die Herzkammer der SPD.“ An diesen Klassiker erinnerte am Freitagabend zwar weder Scholz noch Norbert Walter-Borjans, sondern Dortmunds OB-Kandidat Thomas Westphal – trotzdem hatten sich beide SPD-Schwergewichte im Dortmunder U eingefunden. Dadurch unterstützten sie Westphal…
Die Schulschließungen wegen Corona offenbarten massive Defizite im Bereich der digitalen Bildung. Dass Familien aus einkommensschwachen am dann vielerorts praktizierten „Distanzunterricht“ überhaupt online via Computer teilnehmen können, hatte der Bund ein Sofortprogramm aufgelegt. Doch die Umsetzung hat – zumindest in…
Die NRW-Landesregierung richtet in Zusammenarbeit mit den Kassenärztlichen Vereinigungen Nordrhein und Westfalen-Lippe Corona-Testzentren an den Flughäfen Düsseldorf, Dortmund und Münster/Osnabrück ein. Flugreisende aus den vom Robert Koch-Institut veröffentlichten Risikogebieten erhalten dort die Möglichkeit, sich kostenlos testen zu lassen. Risikogebiete, die…
Die Wiedereröffnung der Bäder in Dortmund lässt weiter auf sich warten: Denn angesichts der erwarteten deutlich gestiegenen Kosten ebenso durch absehbare deutliche Mindereinnahmen wegen der Corona-Auflagen soll der Rat entscheiden. Allein die Betreiber der Freibäder – die Sportwelt Dortmund und…
Die Null steht immer häufiger – nicht nur im Fußball, sondern auch bei den Covid-19-Neuinfektionen in Dortmund. Auch die in den vergangenen Wochen ergangenen Lockerungen lassen sich zumindest bisher nicht in der Statistik ablesen. Allerdings – und das ergibt eine…
Eigentlich könnten ab dem 20. Mai die Freibäder in NRW unter bestimmten Voraussetzungen öffnen. Doch auf einen landeseinheitlichen Starttermin konnten sich die Städte und Gemeinden durch die erneut überraschend kurze Frist, die die letzte Änderung der Coronaschutzverordnung in NRW vorsah,…
Die NRW-weite Schulöffnung am Donnerstag (23. April) für Schüler*innen der Abschlussklassen – in Dortmund immerhin rund 15.000 – steht auf der Kippe. Die Kommunen laufen Sturm gegen das Schulministerium, dem sie Chaos und Planlosigkeit vorwerfen. Die Oberbürgermeister haben dem Land…
Gute Stimmung im Dortmunder Rathaus: In Rekordgeschwindigkeit hat die Bezirksregierung in Arnsberg den Doppelhaushalt für die Jahre 2020/2021 genehmigt. Das Gesamtvolumen für 2020 liegt bei rund 2,7 Milliarden Euro. Regierungspräsident Hans-Josef Vogel übergab im Beisein von Ferdinand Aßhoff (Abteilungsleiter der…
Trauer um Guntram Schneider: Der Dortmunder SPD-Politiker und Gewerkschafter ist im Alter von 68 Jahren gestorben. Parteiübergreifend wurde die politische Leistung und das Eintreten für soziale Gerechtigkeit gewürdigt. Bis 2015 war der Schneider Arbeitsminister von Nordrhein-Westfalen. Davor war er DGB-Chef…
Die Stadt Dortmund wurde erneut durch die Landesregierung Nordrhein-Westfalen für ihr anhaltendes Engagement für den europäischen Gedanken ausgezeichnet. Dortmund trägt den Titel „Europaaktive Kommune“ des Landes NRW nun unbefristet, nachdem die Stadt bereits 2014 für fünf Jahre ausgezeichnet wurde. Feierliche…
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