Wie schon im letzten Jahr hat der Rat der Stadt den kommunalen Haushalt vergleichbar spät beschlossen. SPD, Grüne, CDU und „Die Linke+“ lobten dabei die gute Zusammenarbeit zwischen den Fraktionen und demonstrierten Einigkeit gegenüber der …
Schlagwort: Stadtrat
Der Stadtrat Dortmund gibt grünes Licht für den teuren Neubau für die „Junge Bühne“
Mittlerweile liegen die Kosten für das Vorhaben bei 80,5 Millionen Euro
Der Stadtrat gibt grünes Licht für die „Junge Bühne“: Mit dem Neubau sollen das Kinder- und Jugendtheater und die Junge Oper demnächst unter einem Dach vereint werden. Die Junge Bühne komplettiert neben dem Opern- und …
FOTOSTRECKE Namen und Notizen POLITIK
Es hat sich wieder einiges an Kurzmeldungen und Nachrichten zu den unterschiedlichsten Themen angesammelt, die nicht immer den Weg in den Blog finden. Wir wollen aber auch nicht, dass diese unerwähnt bleiben und untergehen. Daher …
Kommunalpolitik stellt sich gegen geplante Mittelkürzungen des Bundes im Sozialbereich
Rat solidarisiert sich mit der freien Wohlfahrtspflege
Mit einem gemeinsamen Antrag haben sich die Dortmunder Ratsfraktionen CDU, SPD, Grüne, Linke+ und „Die Partei“ von den Plänen von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) distanziert und gleichzeitig die Bundesregierung zur Beibehaltung der aktuellen Förderungen im …
Halbzeit: Projektpartnerschaft von Grünen und CDU feiert sich für 200 „abgehakte“ Themen
Scharfe Kritik an fehlender Umsetzung durch die Verwaltung
Die Vertreter der CDU-Fraktion kamen zwar zu ihrer eigenen Pressekonferenz mit den Grünen zu spät, aber ein Zeichen der Unzufriedenheit mit ihrem Projektpartner sollte das nicht sein: Die Fraktionen von Grünen und CDU zogen eine …
Große Mehrheit im Rat: Dortmund soll eine „Cannabis-Modellkommune“ werden
Abgabe von Gras in kommerziellen Geschäften wäre möglich
Wenn es die politischen Rahmenbedingungen auf Bundesebene hergeben, soll Dortmund eine „Modellkommune Cannabis“ werden. Das haben die Fraktionen von SPD, Grünen, Linke+, FDP/Bürgerliste und „Die Partei“ im Rat der Stadt Dortmund beschlossen. Die Stadt soll …
Der Rat der Stadt Dortmund schickt den rund 3,3 Milliarden Euro schweren Haushalt auf den Weg
175 Anträge: Fraktionen nahmen kräftigen Schluck „aus der Pulle“
Es war die bisher größte Bühne für das bisher größte Wunschkonzert: Weil das Rathaus seit Herbst 2020 eine Baustelle ist, tagt der Stadtrat zumeist in der Westfalenhalle 2. Doch der Messebetrieb läuft auf Hochtouren und …
Die Parität bei der EDG ist wieder hergestellt – Arbeitnehmer:innen behalten ihren Einfluss
Neue Runde im Stadtrat im Streit über die Aufsichtsratsstrukturen:
Monatelang wurde vor und hinter den Kulissen gerungen, verhandelt und gestritten. Die Parität im Aufsichtsrat der städtischen Entsorgungstochter EDG zwischen Arbeitnehmer:innen und der Eigentümerseite ist wieder hergestellt – der Stadtrat hat eine Vergrößerung des Gremiums …
Dortmund tritt der Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ bei
Mehrheit des Stadtrates erhofft sich mehr Flexibilität bei Tempo 30
Dortmund soll Mitglied in der Städteinitiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten – eine kommunale Initiative für stadtverträglicheren Verkehr“ werden. Das hat der Rat nach kontroverser Debatte mit den Stimmen von SPD, Grünen, Linken+ und „Die …
Weil „faktische Zahlen“ fehlen, verschiebt sich in Dortmund die Einbringung des Haushalts für 2023
Viele Unsicherheiten - von Energiekrise über Zinsanstieg bis Inflation:
Selten war die Planungssicherheit geringer und die Herausforderungen für einen Kämmerer größer: Daher wird die Stadt Dortmund auch ihren neuen Haushalt für 2023 auch erstmals nicht im September in den Rat einbringen. Die Stadtspitze will …
Die Stadt Dortmund hat 2021 einen Rekord-Jahresabschluss: 160 Millionen Euro Überschuss
Haushaltsjahr mit großen Herausforderungen durch die Pandemie
Es war Tagesordnungspunkt 9.9 der Ratssitzung: Wortlos nahm das Gremium den „Jahresabschlussentwurf 2021 der Stadt Dortmund“ zur Kenntnis. Auch eine Pressekonferenz oder Stellungnahme des Kämmerers gab es dazu nicht, „nur“ eine Befassung im Fachausschuss. Die wenigen …
Iryna Shum: „Heute ist die Zeit für uns alle, in einer Einheitsfront gegen das Böse aufzutreten.“
Generalkonsulin der Ukraine spricht im Dortmunder Stadtrat
Zu Beginn der gestrigen Sitzung des Dortmunder Stadtrates (31. März 2022) begrüßte Oberbürgermeister Thomas Westphal die Generalkonsulin der Ukraine in NRW, Iryna Shum. Eindringlich schilderte sie den Vertreter:innen der Fraktionen die Lage in ihrem Land, …
Der Stadtrat verurteilt rassistische und islamfeindliche Angriffe auf Moscheen
Die SPD-Fraktion rief zur Solidarität mit Muslim:innen in Dortmund auf
Der Dortmunder Stadtrat solidarisiert sich mit den muslimischen Gemeinden in Dortmund. Eine von der SPD-Ratsfraktion in den Rat eingebrachte Resolution fand breite Unterstützung. Anlass waren wiederholte Attacken gegen muslimische Gotteshäuser – zuletzt waren Hakenkreuze an …
FOTOSTRECKE Namen und Notizen: POLITIK
Es hat sich wieder einiges an Kurzmeldungen und Nachrichten zu den unterschiedlichsten Themen angesammelt, die nicht immer den Weg in den Blog finden. Wir wollen aber auch nicht, dass diese unerwähnt bleiben und untergehen. Daher …
Demonstrationen gegen die Sperrung der Wegeverbindung an den Westfalenhallen
Rund 1.000 Bürger:innen fordern unabhängiges Gutachten
Auf zwei Demonstrationen haben am Sonntagnachmittag zusammen etwa 1000 Menschen gegen die Sperrung des Westfalenhallen Weges demonstriert. Sie wollen, dass der Weg als „wichtige Fuß- und Radverbindung“ erhalten bleibt. Die Westfalenhallen haben unterdessen einer erneute …
