Nordstadtblogger

Stadtrat

Ratsmitglieder stellen sich vor: Die Zuwanderungsgeschichte beeinflusst die Ratsarbeit in Dortmund positiv

Ratsmitglieder stellen sich vor: Die Zuwanderungsgeschichte beeinflusst die Ratsarbeit in Dortmund positiv

Politiker*innen mit Zuwanderungsgeschichte, das sieht man eher selten in der deutschen Politiklandschaft – schade, meinen die (neuen) Ratsmitglieder der Stadt Dortmund. Politik sei wichtig und um die Interessen aller Teile der Bevölkerung zu vertreten, braucht es auch Politiker*innen aus allen…

Neuer Anlauf für das „Rats-TV“ in Dortmund: Am 23. März entscheidet der Rat über das Live-Streaming der Sitzungen

Neuer Anlauf für das „Rats-TV“ in Dortmund: Am 23. März entscheidet der Rat über das Live-Streaming der Sitzungen

Politik läuft nach eigenen Regeln ab. Gibt es wenig oder keine Zuschauer*innen, fallen Debatten meist kürzer aus. Gibt es aber ein (größeres) Publikum, produziert sich mancher erst richtig. In der vergangenen Legislaturperiode waren dies vor allem die Vertreter von ganz…

Integrationsrat der Stadt Dortmund hat sich konstituiert – Marzouk Chargui (SPD) wird neuer Vorsitzender

Integrationsrat der Stadt Dortmund hat sich konstituiert – Marzouk Chargui (SPD) wird neuer Vorsitzender

In dieser Woche traten die im Rahmen der Integrationsratswahlen gewählten Mandatsträger*innen und die vom Rat der Stadt für den Integrationsrat benannten Ratsmitglieder im Kongresszentrum Westfalenhallen zur konstituierenden Integrationsratssitzung zusammen. Oberbürgermeister Thomas Westphal öffnete die Sitzung und leitete die Wahl des…

Schlag ins Wasser: Stadtrat gibt keine Mittel für Freibad Stockheide frei und will auch keine Bestandsgarantie geben

Schlag ins Wasser: Stadtrat gibt keine Mittel für Freibad Stockheide frei und will auch keine Bestandsgarantie geben

Enttäuschung beim Freundeskreis Hoeschpark und den Stammgästen des Freibads Stockheide: Sie müssen sich in diesem Sommer – wenn nicht sogar für immer – ein anderes Bad zum Schwimmen und Entspannen aussuchen. In diesem Jahr wird das traditionsreiche Bad nicht repariert…

Politische Mehrheit für das „Moratorium OWIIIa“ steht – Straßenbau-Planungsstopp für fünf Jahre in greifbarer Nähe

Politische Mehrheit für das „Moratorium OWIIIa“ steht – Straßenbau-Planungsstopp für fünf Jahre in greifbarer Nähe

Abermals Begeisterung bei Grünen, CDU und Linken+, abermals Kopfschütteln bei der SPD: Auch beim Thema „Moratorium OWIIIa“ machte die „ganz große Koalition“ ernst und trat im Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen (AKUSW) bei der umstrittenen Planung für die…

Dortmunder CDU, Grüne und Linke+ wollen Planungsstopp für Weiterbau der OWIIIa in den kommenden fünf Jahren

Dortmunder CDU, Grüne und Linke+ wollen Planungsstopp für Weiterbau der OWIIIa in den kommenden fünf Jahren

Es gibt in Dortmund augenblicklich eine politische Mehrheit für einen Stopp der Planungen zum Weiterbau der Schnellstraße OWIIIa. Die Stadtratsfraktionen von Die Linke+, Grünen und CDU haben gemeinsam den Antrag auf ein „Moratorium L663n/OWIIIa“ unterzeichnet. In der kommenden Woche (Mittwoch,…

Gute Nachrichten für die Stadtkasse: Tarifabschluss günstiger als gedacht – Corona-Steuerausfälle weniger dramatisch

Gute Nachrichten für die Stadtkasse: Tarifabschluss günstiger als gedacht – Corona-Steuerausfälle weniger dramatisch

Der Tarifabschluss für den öffentlichen Dienst ist in trockenen Tüchern, weitere Warnstreiks damit abgewendet. Begrüßt wird die Einigung auch von der Stadt Dortmund – er stelle eine Wertschätzung der Menschen dar, die insbesondere in der Krise das Leben aufrecht gehalten…

Erdrückende Altschulden: Aktionsbündnis der Kommunen „wehrt“ sich online – „ein Link für mehr Gerechtigkeit“ 

Erdrückende Altschulden: Aktionsbündnis der Kommunen „wehrt“ sich online – „ein Link für mehr Gerechtigkeit“ 

Kämmerer sind eigentlich eine ruhige und zurückhaltende Spezies Mensch, die „im stillen Kämmerlein“ an umfangreichen Zahlenwerken basteln. Wenn diese sich jetzt mit Videobotschaften melden, soziale Netzwerke nutzen und eine Online-Petition starten, liegt offenbar einiges im Argen. Es macht die Dringlichkeit…

Rettungsschirm für Kommunen? Dortmund rechnet mit 250 Mio. € Corona-Folgekosten und begrüßt Vorschlag aus Berlin

Rettungsschirm für Kommunen? Dortmund rechnet mit 250 Mio. € Corona-Folgekosten und begrüßt Vorschlag aus Berlin

Die Corona-Krise wird offenbar noch größere Löcher in den Haushalt reißen, als bisher schon befürchtet. Die Kämmerei hat die Ergebnisse der neuen Steuerschätzung des Bundes auf Dortmund „heruntergebrochen“. Statt der bisher schon befürchteten 152 Millionen Euro Mindereinnahmen bzw. Mehrausgaben wird…

Stadt Dortmund schreibt erneut schwarze Zahlen – aber die Corona-Krise könnte riesige Löcher in den Haushalt reißen

Stadt Dortmund schreibt erneut schwarze Zahlen – aber die Corona-Krise könnte riesige Löcher in den Haushalt reißen

Eigentlich könnte alles so schön sein, könnte Stadtdirektor Jörg Stüdemann – zugleich Kämmerer der Stadt – seufzen. Denn der Jahresabschluss der Stadt Dortmund für 2019 liest sich mehr als positiv. Und nicht nur im sprichwörtlichen Sinn: mit 12,6 Millionen Euro…

Coping with Corona – in den Zeiten der Pest: Was bleibt in der Not von gewachsenen demokratischen Strukturen übrig?

Coping with Corona – in den Zeiten der Pest: Was bleibt in der Not von gewachsenen demokratischen Strukturen übrig?

Das Virus erzwingt es: In der letzten Woche wurde eine Zusammenkunft des Dortmunder Stadtrats per Dringlichkeit durch die Sitzung des angegliederten und personell schmaler besetzten Hauptausschusses ersetzt. Um Unaufschiebbares zu regeln. Das erlaubt die geltende Gemeindeordnung NRW. Aufschiebbares hingegen wird…

Arnsberg nimmt’s sportlich: Dortmunder Doppelhaushalt in Rekordzeit genehmigt – Investitionsprogramm kann starten

Arnsberg nimmt’s sportlich: Dortmunder Doppelhaushalt in Rekordzeit genehmigt – Investitionsprogramm kann starten

Gute Stimmung im Dortmunder Rathaus: In Rekordgeschwindigkeit hat die Bezirksregierung in Arnsberg den Doppelhaushalt für die Jahre 2020/2021 genehmigt. Das Gesamtvolumen für 2020 liegt bei rund 2,7 Milliarden Euro. Regierungspräsident Hans-Josef Vogel übergab im Beisein von Ferdinand Aßhoff (Abteilungsleiter der…

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