Neumann-Lieven: „Wir sind nicht mehr die dominierende Fraktion“

Ungewohnte Rolle: Die SPD-Fraktion muss um Unterstützung für ihre Haushaltsanträge werben

Ist Rot das neue Grün? Vor dieser Frage steht die Dortmunder SPD-Fraktion mit Blick auf die Haushaltsberatungen. Sie hat eine Vielzahl von sozialen und grünen Ideen und Vorschlägen, aber bislang keine Mehrheiten für ihre Ideen. …

Ehrung für den Friedensaktivisten, Antifaschisten und Gewerkschafter:

SPD-Fraktion beantragt eine Straßenbenennung nach Willi Hoffmeister in der Nordstadt

Beim Bundesverdienstkreuz hatte er sich lange geziert, ob er diese Auszeichnung annehmen sollte – zu oft und zu viel hatte Willi Hoffmeister an der „alten Bundesrepublik“ (und auch der neuen) zu kritisieren. Doch quasi auf …

Die SPD-Fraktion möchte ab Juli „Pop-Up-Biergärten“ auf öffentlichen Flächen und in Parks in Dortmund ermöglichen

Bekommt Dortmund „Pop-Up-Biergärten“? Die SPD-Fraktion möchte den Gastronom*innen – insbesondere jenen, die keine eigene Außengastronomie haben – die Möglichkeit geben, auf öffentlichen Flächen und in Parks Biergärten zu eröffnen, wenn dies die Inzidenz-Zahlen zulassen. Tremoniapark, …

SERIE „Digitalisierung, Politik und Gesellschaft“ (3): Auch der Stadtrat Dortmund stellt sich in Sachen Digitalisierung neu auf

Von Anna Lena Samborski Digitalisierung ist kein rein technischer Prozess mehr, der stupide runterverwaltet werden will. Den politischen Gestaltungswillen in Sachen Digitalisierung machte so nun auch die Dortmunder Kommunalpolitik mit dem „Memorandum zur Digitalisierung 2020 …

Diskriminierung per Gesetz? SPD kritisiert Landesregierung wegen Benachteiligung migrantisch geprägter Wahlkreise

Scharfe Kritik an den Plänen der NRW-Landesregierung, die Stichwahlen bei den (Ober-) Bürgermeisterwahlen abzuschaffen und vor allem den Zuschnitt der Stimmbezirke für die Kommunalwahlen zu verändern, kommt von der Landes-SPD. Künftig soll die Größe der …

Die CDU setzt Akzente bei Bauen, Soziales und Sport – Konfliktpotenzial bei der Förderung der freien Kulturszene

Die CDU-Fraktion geht mit eigenen Haushaltswünschen von etwas mehr als einer Million Euro in die Haushaltsplanberatungen. „Wir sind da moderat und haben alles sehr genau überlegt“, betont Udo Reppin, finanzpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion. Während es …

SPD-Forderungen für den Haushalt: Mehr Geld für Sport, Kultur, Soziales, Straßenbau und Ordnungspartner

Der Bundestag beschließt heute einen Bundeshaushalt ohne Neuverschuldung. Davon kann die Stadt Dortmund – wie viele andere Kommunen – nur träumen. „Die Kommunen sitzen immer am Ende der Nahrungskette, unabhängig von den politischen Konstellationen in …

Über Sicherheit sicher sein: Diskussion bei der SPD – Im Spagat zwischen harten Fakten und gefühlten Wahrheiten

Von Robert Bielefeld „Es gibt einen ungemeinen Unterschied zwischen der objektiven Sicherheit und dem subjektiven Sicherheitsempfinden der Bürger“, betont Uda Bastians, Rechtsexpertin des Deutschen Städtetages im Dortmunder Rathaus. Die SPD-Fraktion hatte sie als Referentin bei ihrer …

SPD-Fraktion will Bauen schneller und billiger machen: Bessere Koordination und Bürokratieabbau gefordert

Mit den aktuellen Anforderungen an die kommunale Wohnungspolitik in Dortmund hat sich die SPD-Ratsfraktion auf ihrer jährlichen Fraktionsklausur in Bad Salzuflen befasst. Dabei sind die Sozialdemokraten im Rat auf wichtige Diskussionsergebnisse gekommen, die Grundlage für …

15-Punkte-Wunschliste für den Haushalt: Die SPD-Fraktion sieht die „schwarze Null“ für Dortmund schon erreicht

Ihre Zustimmung zum städtischen Haushalt für das Jahr 2018 signalisiert – wenig überraschend  – die SPD-Fraktion in Dortmund. Die positiven Eckdaten bei der gesamtstädtischen Entwicklung reklamieren die GenossInnen auch für sich – schließlich habe die …

Die SPD-Ratsfraktion in Dortmund zieht Halbzeitbilanz – Fazit nach drei Jahren: Viel geleistet, aber noch viel zu tun

Von Thomas Engel Öffentlich geförderter Wohnungsbau, Wohnzufriedenheit, Sicherheit und Ordnung sowie Bürgernähe – das waren zentrale Themen beim Pressegespräch, zu dem die SPD- Stadtratsfraktion anlässlich der Halbzeitbilanz für die Wahlperiode 2014 bis 2020 ins Dortmunder …

Dortmunder SPD-Fraktion feierte ihren 70. Geburtstag: „Die Sorgen der Menschen stehen stets im Mittelpunkt“

Von Joachim vom Brocke Es war schon fast ein großes Familienfest. In der Bürgerhalle des Rathauses feierte die SPD-Fraktion ihren 70. Geburtstag. Das Motto hieß: „Gestern – Heute – Morgen“. Prominenter Gast, Festredner und wahrlich kein …

Nordstadt: Waren aus aller Welt werden tagtäglich im Container-Terminal im Dortmunder Hafen umgeschlagen

Von Joachim vom Brocke Erfolgsgeschichte der Container Terminal Dortmund GmbH (CTD), einer Tochter der Dortmunder Hafen AG. Vor Ort informierten sich darüber Mitglieder der SPD-Fraktion aus dem Finanzausschuss, Wirtschaftsförderungsausschuss und dem Aufsichtsrat der Hafen AG. …

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