Corona sorgt für Probleme bei Briefwahl und Wahllokalen – Rat steht eine Mammut-Sitzung in Westfalenhalle 2 bevor

Die Corona-Pandemie und ihre Folgen verhageln dem städtischen Wahlamt die Vorbereitung der Kommunalwahl am 13. September – die Briefwahlunterlagen können erst deutlich später als üblich verschickt werden. Und auch der Rat der Stadt Dortmund muss …

Führender Neonazi inszeniert im Rathaus in Dortmund eine Posse – doch der Schuss ging für ihn nach hinten los

Ein ganz klassischer Fall aus der Abteilung „dumm gelaufen“: Neonazi-Ratsherr Michael Brück hat im Rathaus versucht, den Dorstfelder SPD-Ratsvertreter Hans-Peter Balzer zu provozieren (was ihm auch gelang), den Vorgang mit einem verdeckten Handy gefilmt und …

Haushalt der Stadt Dortmund sieht 2,57 Milliarden Euro an Ausgaben vor – trotz Defizits keine Steuererhöhungen geplant

Stadtkämmerer Jörg Stüdemann hat erneut einen – aus seiner Sicht – genehmigungsfähigen Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2019 vorgelegt. Er sieht 2,51 Milliarden Euro an Einnahmen und 2,57 Milliarden Euro an Ausgaben vor. Der konservativ gerechnete Jahresfehlbedarf sieht …

Mieterverein will Druck auf Intown erhöhen: Viele MieterInnen sollen Zugang erklagen – Problem Möbeleinlagerung geklärt

Der Mieterverein Dortmund fordert die betroffenen Hannibal-MieterInnen auf, sich das Zugangsrecht zum Gebäude in Dorstfeld vor Gericht zu erstreiten. Dadurch soll der Druck auf Intown weiter erhöht werden, betont Rainer Stücker, Geschäftsführer des Dortmunder Mietervereins. …

Überraschend früh gibt’s „grünes Licht“: Bezirksregierung genehmigt den Haushalt der Stadt Dortmund für 2018

Überraschend früh hat die Bezirksregierung als Kommunalaufsicht den knapp 2,5 Milliarden Euro schweren Haushalt der Stadt Dortmund für 2018 genehmigt. Die gute Nachricht überbrachte der Arnsberger Regierungspräsident Hans-Josef Vogel im Rahmen eines Dortmund-Besuchs im Rathaus …

Der Rat der Stadt Dortmund beschließt Haushalt für das Jahr 2018: Doch die „Schwarze Null“ bleibt noch in weiter Ferne

Grünes Licht für einen genehmigungsfähigen Dortmunder Haushalts- und Stellenplan: Der Rat der Stadt Dortmund hat in seiner heutigen Sitzung die Haushaltssatzung 2018 beschlossen. Der städtische Haushalt sieht Ausgaben von 2,405 Milliarden Euro und Einnahmen von …

15-Punkte-Wunschliste für den Haushalt: Die SPD-Fraktion sieht die „schwarze Null“ für Dortmund schon erreicht

Ihre Zustimmung zum städtischen Haushalt für das Jahr 2018 signalisiert – wenig überraschend  – die SPD-Fraktion in Dortmund. Die positiven Eckdaten bei der gesamtstädtischen Entwicklung reklamieren die GenossInnen auch für sich – schließlich habe die …

Kampf gegen Klimaerwärmung und Hitzeinseln in Dortmund: Rat beschließt eine Pflicht zur Begrünung von Flachdächern

Dortmund bekommt eine Pflicht zur Dachbegrünung. Mit den Stimmen von SPD, Grünen, Piraten und Linken wurde dies im Rat beschlossen. Vorgesehen ist künftig bei Neubauten, wo es möglich ist, auf Flachdächern oder nur leicht geneigten …

Zuversicht in Dortmund: Mehr EinwohnerInnen, mehr Steuereinnahmen und mehr Jobs – weniger Arbeitslose

Strahlende Gesichter im Verwaltungsvorstand: Dortmund kann mit vielen Zahlen auftrumpfen und steht – vor allem im Vergleich zu vielen Ruhrgebiets-Nachbarn – gut da: Höchststände bei EinwohnerInnen, sozialversicherungspflichtigen Jobs und Steuereinnahmen. Auf der andere Seite sinken …

Seltene Einigkeit im Rat: Dortmund will die EURO 2024, aber nicht um jeden Preis – Entscheidung fällt erst im Juli

Dortmund ist eine fußballverrückte Stadt und das Sommermärchen mit der WM 2006 noch in bester Erinnerung. Eine Einschätzung, die auch viele Ratsmitglieder teilen. Doch wäre es auch verrückt, sich als Austragungsort für die Europameisterschaft 2024 …

Rechtsextremismus Thema im Rat Dortmund: Neonazi droht Kommunalpolitikern und wird als „Schädling“ bezeichnet

Der Rat der Stadt Dortmund hatte sich offensichtlich den falschen Tag ausgesucht, um die in den letzten Jahren regelmäßig diskutierte Redezeitbegrenzung von drei Minuten pro Tagesordnungspunkt auszusetzen. Denn während der Diskussion über die Novellierung des Aktionsplanes …