Nordstadtblogger

Ratssitzung

Unterhaltsame Posse: AfD zettelt „Fußmattenstreit“ an – der kommt zwar nicht in den Rat, aber wohl bald vor Gericht

Unterhaltsame Posse: AfD zettelt „Fußmattenstreit“ an – der kommt zwar nicht in den Rat, aber wohl bald vor Gericht

Ein kommentierender Bericht von Alexander Völkel Die Partei „Die Partei“ ist immer gut für starke Plakate und provozierende Sprüche – und daher mitunter auch für Schlagzeilen. Dass die Dortmunder AfD-Fraktion aber das Geschäft der Satirepartei gleich übernimmt und postwendend Steilvorlagen…

Der Beigeordnete für Bildung und Soziales von Herten soll neuer Arbeitsdirektor im Klinikum Dortmund werden

Der Beigeordnete für Bildung und Soziales von Herten soll neuer Arbeitsdirektor im Klinikum Dortmund werden

Neuer Anlauf zur Besetzung des seit einem Jahr vakanten Postens des Arbeitsdirektors beim Klinikum Dortmund: Dr. Karsten Schneider ist der neue Vorschlag der Arbeitnehmer-Vertreter*innen. Der 48-Jährige ist bisher Beigeordneter für Bildung und Soziales bei der Stadt Herten. Am kommenden Freitag…

Keine Mehrheit absehbar: Jens Peick zieht Bewerbung als Arbeitsdirektor am Klinikum zurück – ver.di bedauert Rückzug

Keine Mehrheit absehbar: Jens Peick zieht Bewerbung als Arbeitsdirektor am Klinikum zurück – ver.di bedauert Rückzug

Die Personalie des künftigen Arbeitsdirektors der städtischen Kliniken in Dortmund bleibt offen und wird erst den neuen Rat beschäftigen: Jens Peick, bisher Büroleiter des scheidenden SPD-OB Ullrich Sierau, hat seine Bewerbung zurückgezogen. Er sieht keine Mehrheit (mehr) für seine Berufung.…

Rats-Sondersitzung entpuppte sich wie erwartet als AfD-Wahlkampf-Manöver – Neonazis provozieren Polizeieinsatz

Rats-Sondersitzung entpuppte sich wie erwartet als AfD-Wahlkampf-Manöver – Neonazis provozieren Polizeieinsatz

Ein kommentierender Bericht von Alexander Völkel Das „ganz große Besteck“ hatte die AfD ausgepackt: Sie wollte OB Ullrich Sierau in einer eigens angesetzten Sondersitzung des Rates wegen seines „extrem unangemessenen Fehlverhaltens“ zum Rücktritt drängen oder aus dem Amt wählen lassen.…

SPD-Vize Jens Peick soll Arbeitsdirektor am Klinikum werden, aber noch fehlt ihm die Mehrheit – Ratssitzung in den Ferien

SPD-Vize Jens Peick soll Arbeitsdirektor am Klinikum werden, aber noch fehlt ihm die Mehrheit – Ratssitzung in den Ferien

Der Rat der Stadt Dortmund muss am 12. August 2020 um 16 Uhr die Ferien unterbrechen und zu einer Sondersitzung zusammentreten. Dann soll es allerdings nicht – wie von einzelnen Fraktionen gefordert – um die Besetzung des Arbeitsdirektor-Postens am Klinikum…

Corona sorgt für Probleme bei Briefwahl und Wahllokalen – Rat steht eine Mammut-Sitzung in Westfalenhalle 2 bevor

Corona sorgt für Probleme bei Briefwahl und Wahllokalen – Rat steht eine Mammut-Sitzung in Westfalenhalle 2 bevor

Die Corona-Pandemie und ihre Folgen verhageln dem städtischen Wahlamt die Vorbereitung der Kommunalwahl am 13. September – die Briefwahlunterlagen können erst deutlich später als üblich verschickt werden. Und auch der Rat der Stadt Dortmund muss sich räumlich neu aufstellen: Corona…

Politik diskutiert über die Zukunft des Caterpillar-Werks in Dortmund – „Die letzte Messe ist noch nicht gelesen!“

Politik diskutiert über die Zukunft des Caterpillar-Werks in Dortmund – „Die letzte Messe ist noch nicht gelesen!“

Der US-Konzern Caterpillar hat verkündet, dass er sein Werk in Dortmund-Dorstfeld schließen will. Doch weder die Belegschaft, IG Metall, noch weite Teile der Dortmunder Politik wollen sich mit der Entscheidung abfinden. Denn das Werk ist profitabel, die Belegschaft hochqualifiziert. Daher…

Führender Neonazi inszeniert im Rathaus in Dortmund eine Posse – doch der Schuss ging für ihn nach hinten los

Führender Neonazi inszeniert im Rathaus in Dortmund eine Posse – doch der Schuss ging für ihn nach hinten los

Ein ganz klassischer Fall aus der Abteilung „dumm gelaufen“: Neonazi-Ratsherr Michael Brück hat im Rathaus versucht, den Dorstfelder SPD-Ratsvertreter Hans-Peter Balzer zu provozieren (was ihm auch gelang), den Vorgang mit einem verdeckten Handy gefilmt und gleich veröffentlicht. Brück wollte damit…

Haushalt der Stadt Dortmund sieht 2,57 Milliarden Euro an Ausgaben vor – trotz Defizits keine Steuererhöhungen geplant

Haushalt der Stadt Dortmund sieht 2,57 Milliarden Euro an Ausgaben vor – trotz Defizits keine Steuererhöhungen geplant

Stadtkämmerer Jörg Stüdemann hat erneut einen – aus seiner Sicht – genehmigungsfähigen Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2019 vorgelegt. Er sieht 2,51 Milliarden Euro an Einnahmen und 2,57 Milliarden Euro an Ausgaben vor. Der konservativ gerechnete Jahresfehlbedarf sieht 61,5 Millionen Euro vor. Die…

Mieterverein will Druck auf Intown erhöhen: Viele MieterInnen sollen Zugang erklagen – Problem Möbeleinlagerung geklärt

Mieterverein will Druck auf Intown erhöhen: Viele MieterInnen sollen Zugang erklagen –  Problem Möbeleinlagerung geklärt

Der Mieterverein Dortmund fordert die betroffenen Hannibal-MieterInnen auf, sich das Zugangsrecht zum Gebäude in Dorstfeld vor Gericht zu erstreiten. Dadurch soll der Druck auf Intown weiter erhöht werden, betont Rainer Stücker, Geschäftsführer des Dortmunder Mietervereins. Fünfte Mieterklage gegen Intown wird…

Überraschend früh gibt’s „grünes Licht“: Bezirksregierung genehmigt den Haushalt der Stadt Dortmund für 2018

Überraschend früh gibt’s „grünes Licht“: Bezirksregierung genehmigt den  Haushalt der Stadt Dortmund für 2018

Überraschend früh hat die Bezirksregierung als Kommunalaufsicht den knapp 2,5 Milliarden Euro schweren Haushalt der Stadt Dortmund für 2018 genehmigt. Die gute Nachricht überbrachte der Arnsberger Regierungspräsident Hans-Josef Vogel im Rahmen eines Dortmund-Besuchs im Rathaus Oberbürgermeister Ullrich Sierau persönlich. Die…

Der Rat der Stadt Dortmund beschließt Haushalt für das Jahr 2018: Doch die „Schwarze Null“ bleibt noch in weiter Ferne

Der Rat der Stadt Dortmund beschließt Haushalt für das Jahr 2018: Doch die „Schwarze Null“ bleibt noch in weiter Ferne

Grünes Licht für einen genehmigungsfähigen Dortmunder Haushalts- und Stellenplan: Der Rat der Stadt Dortmund hat in seiner heutigen Sitzung die Haushaltssatzung 2018 beschlossen. Der städtische Haushalt sieht Ausgaben von 2,405 Milliarden Euro und Einnahmen von 2,353 Milliarden Euro vor. Das…

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