Nordstadtblogger

Norbert Schilff

SOS-Ruf der Städte: „Hätten Bund und Länder dafür bezahlt, was sie bei uns bestellt haben, wären wir schuldenfrei“

SOS-Ruf der Städte: „Hätten Bund und Länder dafür bezahlt, was sie bei uns bestellt haben, wären wir schuldenfrei“

Seit genau zehn Jahren kämpft das parteiübergreifende Aktionsbündnis „Für die Würde unserer Städte“ mit inzwischen 70 hochverschuldeten und vom Strukturwandel stark belasteten Kommunen aus acht Bundesländern mit mehr als neun Millionen Einwohnern, um „raus aus der Schuldenfalle“ zu kommen, Gestaltungsfähigkeit…

Rechtsextremisten sind gemeinnützig – kritischen Stimmen droht dagegen Aberkennung: Stadtrat Dortmund setzt Zeichen

Rechtsextremisten sind gemeinnützig – kritischen Stimmen droht dagegen Aberkennung: Stadtrat Dortmund setzt Zeichen

„Fördert der Staat die eigenen Gegner?“ – fragten jüngst KollegInnen vom NDR nach Recherchen für die Sendung „Panorama“ rhetorisch. Was steckt dahinter? – Rechtsextreme Vereine sind in der Bundesrepublik unhinterfragt gemeinnützig, während dieser Status kritischen – liberalen oder linken –…

Kommt jetzt doch das LKW-Fahrverbot auf der B1? Stadtrat entscheidet noch im März über neuen SPD-Antrag

Kommt jetzt doch das LKW-Fahrverbot auf der B1? Stadtrat entscheidet noch im März über neuen SPD-Antrag

Im Ausschuss für Umweltschutz, Stadtgestaltung und Wohnen (AUSW) wurde im Zusammenhang mit dem Luftreinhalteplan ausgiebig über einen von der SPD-Fraktion eingebrachten Antrag debattiert. Die Eingabe ist eine Reaktion auf die Klage der Deutschen Umwelthilfe gegen die Bezirksregierung in Arnsberg aufgrund…

Stadtrat Dortmund verabschiedet Haushalt für das Jahr 2019 in leicht modifizierter Fassung – Stellungnahmen der Fraktionen

Stadtrat Dortmund verabschiedet Haushalt für das Jahr 2019 in leicht modifizierter Fassung – Stellungnahmen der Fraktionen

Haushaltsplanung in einer Großstadt: es sind erhebliche Volumen, die da mit politischen Implikationen zueinander gewichtet werden – nun ist es vollbracht. Der Dortmunder Stadtrat hat mehrheitlich den Haushalt für das kommende Jahr verabschiedet. Zuvor hatten die einzelnen Fraktionen Stellung genommen.…

Gegen Antisemitismus und Rechtspopulismus – Stadtrat Dortmund bezieht mit großer Mehrheit eindeutig Stellung

Gegen Antisemitismus und Rechtspopulismus – Stadtrat Dortmund bezieht mit großer Mehrheit eindeutig Stellung

Resolution im Stadtrat Dortmund gegen Antisemitismus. Eine klare Mehrheit sagt: den braucht eine demokratische Gesellschaft genauso wenig wie alle anderen Formen ausgrenzender Intoleranz: Rassismus, Homophobie, Fremdenverachtung – kurz: Eindimensionalität, Dummheit. Geht in Deutschland, in Dortmund erst gar nicht. Bei der…

Über Sicherheit sicher sein: Diskussion bei der SPD – Im Spagat zwischen harten Fakten und gefühlten Wahrheiten

Über Sicherheit sicher sein: Diskussion bei der SPD – Im Spagat zwischen harten Fakten und gefühlten Wahrheiten

Von Robert Bielefeld „Es gibt einen ungemeinen Unterschied zwischen der objektiven Sicherheit und dem subjektiven Sicherheitsempfinden der Bürger“, betont Uda Bastians, Rechtsexpertin des Deutschen Städtetages im Dortmunder Rathaus. Die SPD-Fraktion hatte sie als Referentin bei ihrer prominent besetzten Runde zum Thema…

15-Punkte-Wunschliste für den Haushalt: Die SPD-Fraktion sieht die „schwarze Null“ für Dortmund schon erreicht

15-Punkte-Wunschliste für den Haushalt: Die SPD-Fraktion sieht die „schwarze Null“ für Dortmund schon erreicht

Ihre Zustimmung zum städtischen Haushalt für das Jahr 2018 signalisiert – wenig überraschend  – die SPD-Fraktion in Dortmund. Die positiven Eckdaten bei der gesamtstädtischen Entwicklung reklamieren die GenossInnen auch für sich – schließlich habe die SPD maßgeblich die Weichen gestellt,…

Die SPD-Ratsfraktion in Dortmund zieht Halbzeitbilanz – Fazit nach drei Jahren: Viel geleistet, aber noch viel zu tun

Die SPD-Ratsfraktion in Dortmund zieht Halbzeitbilanz – Fazit nach drei Jahren: Viel geleistet, aber noch viel zu tun

Von Thomas Engel Öffentlich geförderter Wohnungsbau, Wohnzufriedenheit, Sicherheit und Ordnung sowie Bürgernähe – das waren zentrale Themen beim Pressegespräch, zu dem die SPD- Stadtratsfraktion anlässlich der Halbzeitbilanz für die Wahlperiode 2014 bis 2020 ins Dortmunder Rathaus geladen hatte. Verschriftlichung der…

Marlies Nordhoff folgt Volkan Baran im Rat – Hendrik Berndsen zum stv. SPD-Fraktionsvorsitzenden gewählt

Marlies Nordhoff folgt Volkan Baran im Rat – Hendrik Berndsen zum stv. SPD-Fraktionsvorsitzenden gewählt

Die Fraktionsspitzen von SPD und CDU im Dortmunder Rat haben sich zur Halbzeit der Ratsperiode neu formiert bzw. im Amt bestätigt. Personelle Veränderungen gab es allerdings nur bei den SozialdemokratInnen. Hendrik Berndsen ist neuer stellvertretender SPD-Fraktionssprecher Nachdem Volkan Baran in…

Dortmunder SPD-Fraktion feierte ihren 70. Geburtstag: „Die Sorgen der Menschen stehen stets im Mittelpunkt“

Dortmunder SPD-Fraktion feierte ihren 70. Geburtstag: „Die Sorgen der Menschen stehen stets im Mittelpunkt“

Von Joachim vom Brocke Es war schon fast ein großes Familienfest. In der Bürgerhalle des Rathauses feierte die SPD-Fraktion ihren 70. Geburtstag. Das Motto hieß: „Gestern – Heute – Morgen“. Prominenter Gast, Festredner und wahrlich kein Unbekannter in Dortmund: Franz Müntefering,…

Die SPD-Ratsfraktion will dem Haushaltsentwurf für 2017 zustimmen: „Die Stadt Dortmund bleibt handlungsfähig“

Die SPD-Ratsfraktion will dem Haushaltsentwurf für 2017 zustimmen: „Die Stadt Dortmund bleibt handlungsfähig“

Von Joachim vom Brocke Zuversichtlich geht die SPD-Fraktion in die Beratungen zum Haushaltsplan 2017. Fraktionsvorsitzender Norbert Schilff zumindest gibt sich optimistisch. „Eine mehrheitliche Verabschiedung sorgt dafür, dass wir im Januar gleich ordentlich arbeiten können. Wir sind stolz, wieder einen genehmigungsfähigen…

Vorstandswahlen bei der Auslandsgesellschaft NRW: Klaus Wegener und der Gesamtvorstand wurden im Amt bestätigt

Vorstandswahlen bei der Auslandsgesellschaft NRW: Klaus Wegener und der Gesamtvorstand wurden im Amt bestätigt

Bei der Mitgliederversammlung der Auslandsgesellschaft NRW e.V. wurde der gesamte Vorstand mit Klaus Wegener als Präsidenten für weitere drei Jahre im Amt bestätigt. Erich G. Fritz und Norbert Schilff bleiben Vize-Präsidenten und Lothar Staschik bleibt Schatzmeister. Außerdem wurden die Beisitzer, unter anderem Odile Brogden,…

Dortmund bekommt keine neue Erstaufnahme für Flüchtlinge: Hacheney und Buschmühle könnten schnell Geschichte sein

Dortmund bekommt keine neue Erstaufnahme für Flüchtlinge: Hacheney und Buschmühle könnten schnell Geschichte sein

Von Alexander Völkel Die Pläne für die neue Erstaufnahmeeinrichtung des Landes für Flüchtlinge in Huckarde sind vom Tisch. Nach der CDU hat sich nun auch die SPD gegen den Neubau nördlich der Kokerei Hansa ausgesprochen. Die Verwaltungsspitze hat daraufhin am…

SPD-Fraktion will dem Haushalt 2016 zustimmen: Nach Pessimismus im Vorjahr gibt es keine Steuererhöhungen

SPD-Fraktion will dem Haushalt 2016 zustimmen: Nach Pessimismus im Vorjahr gibt es keine Steuererhöhungen

Von Joachim vom Brocke Die SPD stimmt dem Haushaltsplaentwurf  für das Jahr 2016 zu. Dies ist das Ergebnis einer Klausurtagung. Hier hatten sich die Ratsmitglieder intensiv mit dem Zahlenwerk befasst. Von Stadtkämmerer Jörg Stüdemann waren die Eckdaten vorgestellt und erläutert…

Dortmunder Kitas sind ab Montag zu: Die Erzieherinnen und Erzieher stimmen für einen unbefristeten Streik

Dortmunder Kitas sind ab Montag zu: Die Erzieherinnen und Erzieher stimmen für einen unbefristeten Streik

Von Joachim vom Brocke Die Zustimmung war mehr als deutlich: 93,44 Prozent der Beschäftigen im Sozial- und Erziehungsdienst haben sich für einen unbefristeten Streik ausgesprochen. Die kommunalen Kindertagesstätten in Dortmund bleiben ab Montag (11. Mai) zu; ebenso die Einrichtungen der…

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