Nordstadtblogger

Norbert Schilff

Rat Dortmund bekräftigt Bereitschaft zur Aufnahme von Geflüchteten und tritt dem Städtebündnis „Sicherer Hafen“ bei

Rat Dortmund bekräftigt Bereitschaft zur Aufnahme von Geflüchteten und tritt dem Städtebündnis „Sicherer Hafen“ bei

Die Stadt Dortmund hat sich – in zwei unterschiedlichen Ratssitzungen – als „Sicherer Hafen“ für Geflüchtete positioniert. Jetzt wird die Stadt auch dem gleichnamigen Bündnis beitreten und gemeinsam mit anderen Städten Druck auf die Bundesregierung machen, um geflüchtete Menschen aus…

Letzte Ratssitzung der Wahlperiode: Verabschiedung der Bürgermeister*innen und Vorsitzenden der Fachausschüsse

Letzte Ratssitzung der Wahlperiode: Verabschiedung der Bürgermeister*innen und Vorsitzenden der Fachausschüsse

Es sei ein Naturgesetz, dass man bei Verabschiedung mehr Lob bekommt als sonst, bemerkt OB Ullrich Sierau einleitend bei der Verabschiedung von Bürgermeisterin Birgit Jörder und Bürgermeister Manfred Sauer. Übertreiben wollte er hingegen nicht. Leitend für den darauf folgenden Zeitrahmen…

Forderung auf Gedenkveranstaltungen zum Jahrestag des Kriegsendes: Der 8. Mai muss ein Feiertag werden!

Forderung auf Gedenkveranstaltungen zum Jahrestag des Kriegsendes: Der 8. Mai muss ein Feiertag werden!

(Von Claus-Dieter Stille) An den damaligen Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker muss man im westlichen Teil Deutschlands gewiss immer denken, wenn 8. Mai ist. Ein allgemeines Aufmerken auslösend, sagte er 1985 über dieses Datum: „Der 8. Mai war ein Tag der…

Sicherer Hafen Dortmund: Stadtrat beschließt die Aufnahme von bis zu 30 unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen

Sicherer Hafen Dortmund: Stadtrat beschließt die Aufnahme von bis zu 30 unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen

Die Lage der Flüchtlinge auf den griechischen Inseln ist unerträglich: unter menschenunwürdigen Bedingungen müssen die Menschen dort seit Monaten ausharren. Doch die EU handelt nicht und auch die deutsche Regierung tut sich schwer. Aber immer mehr Kommunen in Deutschland wollen…

So wollen die Parteien in Zukunft Dortmund gestalten – der Rat verabschiedet einen Doppelhaushalt für 2020/21

So wollen die Parteien in Zukunft Dortmund gestalten – der Rat verabschiedet einen Doppelhaushalt für 2020/21

Verabschiedung des Dortmunder Haushaltes für die Jahre 2020 und 2021. Mit den Stimmen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen bekam der überarbeitete Entwurf von Kämmerer Jörg Stüdemann eine deutliche Mehrheit im Stadtrat. Vorausgegangen war, nachdem die Fraktionen ihre je…

Klimanotstand oder Klimakrise? Rat Dortmund entscheidet sich gegen die Wortwahl von Grünen, Linken und Piraten

Klimanotstand oder Klimakrise? Rat Dortmund entscheidet sich gegen die Wortwahl von Grünen, Linken und Piraten

Im Zuge der anhaltenden Proteste der Fridays for Future-Bewegung weltweit werden die Forderungen an die Politik, endlich zu handeln und Maßnahmen zu ergreifen, um die Ziele des Pariser Klimaabkommens zu erreichen und den globalen CO2-Ausstoß zu verringern, immer lauter. Die…

SOS-Ruf der Städte: „Hätten Bund und Länder dafür bezahlt, was sie bei uns bestellt haben, wären wir schuldenfrei“

SOS-Ruf der Städte: „Hätten Bund und Länder dafür bezahlt, was sie bei uns bestellt haben, wären wir schuldenfrei“

Seit genau zehn Jahren kämpft das parteiübergreifende Aktionsbündnis „Für die Würde unserer Städte“ mit inzwischen 70 hochverschuldeten und vom Strukturwandel stark belasteten Kommunen aus acht Bundesländern mit mehr als neun Millionen Einwohnern, um „raus aus der Schuldenfalle“ zu kommen, Gestaltungsfähigkeit…

Rechtsextremisten sind gemeinnützig – kritischen Stimmen droht dagegen Aberkennung: Stadtrat Dortmund setzt Zeichen

Rechtsextremisten sind gemeinnützig – kritischen Stimmen droht dagegen Aberkennung: Stadtrat Dortmund setzt Zeichen

„Fördert der Staat die eigenen Gegner?“ – fragten jüngst KollegInnen vom NDR nach Recherchen für die Sendung „Panorama“ rhetorisch. Was steckt dahinter? – Rechtsextreme Vereine sind in der Bundesrepublik unhinterfragt gemeinnützig, während dieser Status kritischen – liberalen oder linken –…

Kommt jetzt doch das LKW-Fahrverbot auf der B1? Stadtrat entscheidet noch im März über neuen SPD-Antrag

Kommt jetzt doch das LKW-Fahrverbot auf der B1? Stadtrat entscheidet noch im März über neuen SPD-Antrag

Im Ausschuss für Umweltschutz, Stadtgestaltung und Wohnen (AUSW) wurde im Zusammenhang mit dem Luftreinhalteplan ausgiebig über einen von der SPD-Fraktion eingebrachten Antrag debattiert. Die Eingabe ist eine Reaktion auf die Klage der Deutschen Umwelthilfe gegen die Bezirksregierung in Arnsberg aufgrund…

Stadtrat Dortmund verabschiedet Haushalt für das Jahr 2019 in leicht modifizierter Fassung – Stellungnahmen der Fraktionen

Stadtrat Dortmund verabschiedet Haushalt für das Jahr 2019 in leicht modifizierter Fassung – Stellungnahmen der Fraktionen

Haushaltsplanung in einer Großstadt: es sind erhebliche Volumen, die da mit politischen Implikationen zueinander gewichtet werden – nun ist es vollbracht. Der Dortmunder Stadtrat hat mehrheitlich den Haushalt für das kommende Jahr verabschiedet. Zuvor hatten die einzelnen Fraktionen Stellung genommen.…

Gegen Antisemitismus und Rechtspopulismus – Stadtrat Dortmund bezieht mit großer Mehrheit eindeutig Stellung

Gegen Antisemitismus und Rechtspopulismus – Stadtrat Dortmund bezieht mit großer Mehrheit eindeutig Stellung

Resolution im Stadtrat Dortmund gegen Antisemitismus. Eine klare Mehrheit sagt: den braucht eine demokratische Gesellschaft genauso wenig wie alle anderen Formen ausgrenzender Intoleranz: Rassismus, Homophobie, Fremdenverachtung – kurz: Eindimensionalität, Dummheit. Geht in Deutschland, in Dortmund erst gar nicht. Bei der…

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