Es ist eine der größten und teuersten Baustellen in Dortmund – die Sanierung der Stadtbahn-Infrastruktur. Die größten Investitionen in die kommunale Infrastruktur des ÖPNV wurden in den 1970er- und 1980er-Jahren in NRW getätigt. Entsprechend bedarf diese Infrastruktur einer Erneuerung und Modernisierung. In Dortmund allein sollen in den kommenden Jahren 320 Millionen Euro investiert werden – Stadt und DSW21 erwarten 96 Millionen Euro an Landesförderung.
Förderprogramm „Kommunale Schiene“ – Vertrag mit DSW21
Das Land NRW hatte im Jahr 2016 den Auftrag erteilt, den Erhaltungszustand der kommunalen Schienenstrecken und –anlagen zu ermitteln. Für das sogenannte „Spiekermann-Gutachten“ wurde dabei ein landesweiter Erneuerungsbedarf in Höhe von 2,6 Milliarden Euro bis 2031 festgestellt. Vor diesem Hintergrund hat das Land ein Ein-Milliarden-Euro-Programm mit dem Namen „Kommunale Schiene“ aufgelegt, um die Reinvestitionen in das ÖPNV-Netz zu unterstützen.
Der Rat der Stadt hat bereits im November 2021 Investitionen ins Stadtbahnnetz, die über das Programm „Kommunale Schiene“ zu 40 Prozent vom Land NRW gefördert werden, zugestimmt. Der Verwaltungsvorstand empfiehlt dem Rat nun die Fortschreibung dieser Erneuerungsinvestitionen in die Stadtbahnstrecken und –anlagen.
Eine Aufstockung der Förderung auf 60 Prozent durch das Land wurde in Aussicht gestellt. „Doch darauf werden wir nicht fest bauen können“, sagte Baudezernent Arnulf Rybicki. Daher gehen Land und DSW aktuell von einer Förderung von 96 Millionen Euro aus. Den Rest müssen die beiden Partner selbst stemmen.
Die Finanzierung des städtischen Anteils erfolgt über den Haushalt des Tiefbauamts; für die Haushaltsjahre 2022 bis 2027 rechnet die Verwaltung mit prognostizierten Auszahlungen an DSW21 in Höhe von insgesamt rund 67 Millionen Euro. Für die Haushaltsjahre ab 2028 können zum jetzigen Stand nur geschätzte Auszahlungen in Höhe von rund 49 Millionen Euro benannt werden.
Stadtwerke soll als Generaldienstleisterin für die Stadt fungieren
Warum Auszahlungen an die DSW21? In seiner Sitzung am 9. Februar 2023 soll der Rat die Beauftragung von DSW21 als Generaldienstleisterin durch die Verwaltung beschließen. Nach dem Ratsbeschluss von November 2021 wurde in Zusammenarbeit mit verschiedenen Fachbereichen die Vertragsgrundlage für die Umsetzung der städtischen Erneuerungsmaßnahmen erarbeitet. Da auch nach Abschluss des Programms „Kommunale Schiene“ Erneuerungsinvestitionen anstehen werden, wurden die Vertragsgrundlagen weiterentwickelt.
Die Vertragsgrundlagen umfassen ein Finanzierungs- und Durchführungsplan „Kommunale Schiene“, der alle durch DSW21 vorgesehenen Projekte des Förderprogramms enthält – unabhängig von den jeweiligen Eigentumsverhältnissen, eine Liste der Erneuerungsmaßnahmen 2021 mit allen von DSW21 bearbeiteten Maßnahmen, die vor Vertragsabschluss zu Lasten der Stadt Dortmund durchgeführt wurden und eine Übersicht über die Rechnungsabwicklung bei Abschlagszahlungen durch die Stadt Dortmund.
Im Vertrag werden kontinuierliche Abstimmungen mit der Stadt Dortmund und eine jährliche Fortschreibung des Maßnahmenprogramms vereinbart. Über den Sachstand der Umsetzung werden die politischen Gremien einmal jährlich informiert. „Auch das Fördermanagement soll über DSW21 laufen, die das in bewährter Weise machen wird. Wir haben volles Vertrauen in die Arbeit“, so Rybicki.
Große Bandbreite an Baumaßnahmen: Von Brücken bis Belüftungsanlagen
Der Vertrag ermächtigt DSW21, Einzelmaßnahmen zu planen, auszuschreiben, zu vergeben und durchzuführen.
Eine Arbeitsteilung zwischen Stadt und DSW21 macht nach Ansicht von Baudezernent Arnulf Rybicki keinen Sinn: „In Dortmund wird das gesamte Netz von DSW21 betrieben – ein Teil gehört das aber der Stadt. Daher macht es keinen Sinn, dass Stadt und DSW jeweils nur Teilmaßnahmen machen.“ Denn die Trennungen bestehen teils nur auf dem Papier – selbst einzelne Tunnel und sogar das Stellwerk teilen sich Stadt und Stadtwerke.
Die DSW21 bewirtschaftet in Dortmund eigene und von der Stadt Dortmund gepachtete Stadtbahnstrecken und -anlagen. Die Erneuerungsmaßnahmen der Stadtbahn-Infrastruktur betreffen zum Beispiel Brücken und Stützwände, Gleise, Weichen und Stellwerke, Leitungs- und Sicherungstechnik, Aufzüge und Rolltreppen, Videoüberwachung, Brandmelde- oder Belüftungsanlagen.
Reaktionen
Björn Issinghoff
Oh bitte Nein! Die DSW21 / Stadt Dortmund ist seit Jahren nicht in der Lage einen einzigen Haltepunkt – den Hauptbahnhof- zu sanieren. Dortmund kann nicht 10 Jahre ohne ÖPNV!
9,05 Millionen Euro für den ÖPNV in Dortmund: DSW21-Verkehrsvorstand Ulrich Jaeger nahm im NRW-Verkehrsministerium einen stattlichen Förderbescheid in Empfang (PM)
Dortmund/Düsseldorf. Gute Nachrichten für den öffentlichen Nahverkehr in Dortmund: Ulrich Jaeger, Verkehrsvorstand der Dortmunder Stadtwerke AG (DSW21), hat am Montag (13.2.) einen Förderbescheid in Höhe von 9,05 Millionen Euro entgegengenommen. Die Summe stammt aus dem Topf für den barrierefreien ÖPNV-Ausbau und die Erneuerung der Stadt- und Straßenbahnnetze. Sie stößt bei DSW21 ein Paket aus 50 einzelnen Modernisierungsmaßnahmen an.
Gesamtinvestition von 23,3 Mio. €
Insgesamt 23,3 Mio. € wird das Unternehmen investieren. Rund 15 Mio. € davon sind förderfähig und werden vom Land mit 60 Prozent bezuschusst – eben jene 9,05 Mio. €, die DSW21-Verkehrsvorstand Ulrich Jaeger aus Düsseldorf mit zurück nach Dortmund brachte. Die restlichen 40 Prozent muss DSW21 als Eigenanteil selbst beisteuern. Neben etlichen Gleisbaumaßnahmen sind in dem Maßnahmenbündel u.a. die bauliche Erneuerung der unterirdischen Stadtbahnstadion »Stadtgarten«, Aufzugsanlagen in »Kirchderne« (U42), am »Westfalenpark« (U45 / U49) und an der »Schützenstraße« (U47 / U49) sowie Rolltreppen an der »Willem-van-Vloten-Straße« (U41) und an der Haltestelle »Scharnhorst-Zentrum« (U42) enthalten.
„Profitieren werden unsere Fahrgäste“
„Das Land NRW gibt mit der finanziellen Unterstützung im Rahmen des Programms »Kommunale Schiene« ein wichtiges Signal und schiebt die Modernisierung unserer Infrastruktur kräftig an. Profitieren werden, uns das ist gut so, vor allem unsere Fahrgäste“, sagt DSW21-Verkehrsvorstand Ulrich Jaeger – und versichert, dass Dortmund mit hoher Geschwindigkeit unterwegs ist: „Die nächsten Förderanträge sind bereits gestellt und weitere in Vorbereitung.“
Rat hat DSW21 als Generaldienstleister beauftragt
Dazu passt, dass der Rat der Stadt Dortmund bereits Ende 2022 die Fortschreibung des Erneuerungsprogramms beschlossen hat. In seiner Sitzung am vergangenen Donnerstag (9.2.) stimmte der Rat dann auch einer Beauftragung von DSW21 als Generaldienstleister für die Erneuerungsinvestitionen in die städtischen Stadtbahnstrecken und -anlagen zu. DSW21 kann nun Einzelmaßnahmen selbst planen, ausschreiben, vergeben und durchführen lassen. Die Finanzierung erfolgt über den Haushalt des Tiefbauamts. Für die Haushaltsjahre 2022 bis 2027 rechnet die Verwaltung mit prognostizierten Auszahlungen an DSW21 in Höhe von insgesamt rund 67 Millionen Euro. Für die Haushaltsjahre ab 2028 können zum jetzigen Stand nur geschätzte Auszahlungen in Höhe von rund 49 Millionen Euro benannt werden.
Bis 2031 fließen fast 100 Mio. € nach Dortmund
Im Sommer 2019 hatte NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst, damals noch in seiner Funktion als nordrhein-westfälischer Verkehrsminister, den 15 Stadtbahn-Unternehmen im Land bis zum Jahr 2031 eine Milliarde Euro an Modernisierungsmitteln zugesagt. Fast ein Zehntel fließt nach Dortmund: 2,1 Mio. € an die H-Bahn; der größte Teil, rund 96 Mio. €, an DSW21. Das Dortmunder Verkehrsunternehmen co-finanziert daraus die mehr als 700 Einzelmaßnahmen des Erneuerungsprogramms »Kommunale Schiene«.
Darunter sind kleine und Kleinstprojekte ebenso wie große und kostenintensive – etwa die Modernisierung von Stellwerken. Aber auch die Erneuerung von Brücken, Weichen, Leitungs- und Sicherungstechnik, Videoüberwachung, Brandmelde- oder Belüftungsanlagen steht mit auf der Liste.
„Der öffentliche Personennahverkehr muss eine echte Alternative zum Individualverkehr werden. Dies umzusetzen, ist ein wichtiges Ziel unseres Zukunftsvertrags für Nordrhein-Westfalen“, sagt NRW-Verkehrsminister Oliver Krischer. Insgesamt übergab das Ministerium Bescheide über 38,5 Mio. €. Davon steuert das Land 13,5 Mio. € und der Bund 25 Mio. € bei. Neben Dortmund erhalten auch Bielefeld, Duisburg, Düsseldorf, Hilden, Iserlohn, Marl, Mönchengladbach, Meckenheim, Wettringen und Wiehl Fördermittel.
Sanierungsarbeiten am Aufzug der U42-Haltestelle »Kirchderne« – Empfehlungen für mobilitätseingeschränkte Fahrgäste (PM)
Wegen Sanierungsarbeiten muss DSW21 den Aufzug an der U42- Stadtbahnhaltestelle »Kirchderne« ab dem 7. August bis auf Weiteres außer Betrieb nehmen. Dies führt zu veränderten Ausstiegs- und Einstiegsmöglichkeiten für mobilitätseingeschränkte Fahrgäste. Das Verkehrsunternehmen hat daher ein paar entsprechende Empfehlungen für diese zusammengestellt:
-Fahrgäste, die an der Stadtbahnhaltestelle »Kirchderne« einsteigen und in Richtung Hombruch fahren möchten, sollten auf der gegenüberliegenden Seite der Haltestelle die barrierefreie Rampe zum Bahnsteig in Fahrtrichtung Grevel benutzen und somit in entgegen gesetzter Richtung mit der Linie U42 eine Haltestelle bis zur Station »Gleiwitzstraße« fahren. Dort besteht die Möglichkeit, mit dem Aufzug barrierefrei den Bahnsteig zu wechseln und mit der U42 wie gewünscht in Richtung Stadtmitte/Hombruch zu gelangen.
-Fahrgäste, die von Grevel kommend an der Stadtbahnhaltestelle »Kirchderne« aussteigen möchten, sollten eine Station weiter bis zur Haltestelle »Franz-Zimmer-Siedlung« fahren und von dort dann in entgegengesetzter Fahrtrichtung bis zur Haltestelle »Kirchderne« zurückfahren. Dann können sie den Bahnsteig über die barrierefreie Rampe verlassen.
-Fahrgäste, die in Richtung Kirchderne Friedhof oder Hostedde / Derne fahren und an der Haltestelle »Kirchderne« in die Buslinie 411 umsteigen wollen, sollten von Grevel kommend bis zur Haltestelle »Schulte Rödding« weiterfahren. Dort ist der barrierefreie Umstieg in die Linie 411 möglich. DSW21 bedankt sich bei den Fahrgästen für das Verständnis.