Stadt und DSW21 rechnen mit 40 Prozent Landesförderung

Sanierung: In Dortmund sollen 320 Millionen Euro in die Stadtbahn-Infrastruktur fließen

Die Infrastruktur ist in die Jahre gekommen: Auch die Stellwerke sollen modernisiert und digitalisiert werden. Foto: Jörg Schimmel / DSW21

Es ist eine der größten und teuersten Baustellen in Dortmund – die Sanierung der Stadtbahn-Infrastruktur.  Die größten Investitionen in die kommunale Infrastruktur des ÖPNV wurden in den 1970er- und 1980er-Jahren in NRW getätigt. Entsprechend bedarf diese Infrastruktur einer Erneuerung und Modernisierung. In Dortmund allein sollen in den kommenden Jahren 320 Millionen Euro investiert werden – Stadt und DSW21 erwarten 96 Millionen Euro an Landesförderung.

Förderprogramm „Kommunale Schiene“ – Vertrag mit DSW21 

Das Land NRW hatte im Jahr 2016 den Auftrag erteilt, den Erhaltungszustand der kommunalen Schienenstrecken und –anlagen zu ermitteln. Für das sogenannte „Spiekermann-Gutachten“ wurde dabei ein landesweiter Erneuerungsbedarf in Höhe von 2,6 Milliarden Euro bis 2031 festgestellt. Vor diesem Hintergrund hat das Land ein Ein-Milliarden-Euro-Programm mit dem Namen „Kommunale Schiene“ aufgelegt, um die Reinvestitionen in das ÖPNV-Netz zu unterstützen. 

Baudezernent Arnulf Rybicki
Baudezernent Arnulf Rybicki Foto: Anja Cord für Nordstadtblogger.de

Der Rat der Stadt hat bereits im November 2021 Investitionen ins Stadtbahnnetz, die über das Programm „Kommunale Schiene“ zu 40 Prozent vom Land NRW gefördert werden, zugestimmt. Der Verwaltungsvorstand empfiehlt dem Rat nun die Fortschreibung dieser Erneuerungsinvestitionen in die Stadtbahnstrecken und –anlagen. 

Eine Aufstockung der Förderung auf 60 Prozent durch das Land wurde in Aussicht gestellt. „Doch darauf werden wir nicht fest bauen können“, sagte Baudezernent Arnulf Rybicki. Daher gehen Land und DSW aktuell von einer Förderung von 96 Millionen Euro aus. Den Rest müssen die beiden Partner selbst stemmen.

Die Finanzierung des städtischen Anteils erfolgt über den Haushalt des Tiefbauamts; für die Haushaltsjahre 2022 bis 2027 rechnet die Verwaltung mit prognostizierten Auszahlungen an DSW21 in Höhe von insgesamt rund 67 Millionen Euro. Für die Haushaltsjahre ab 2028 können zum jetzigen Stand nur geschätzte Auszahlungen in Höhe von rund 49 Millionen Euro benannt werden. 

Stadtwerke soll als Generaldienstleisterin für die Stadt fungieren 

Warum Auszahlungen an die DSW21? In seiner Sitzung am 9. Februar 2023 soll der Rat die Beauftragung von DSW21 als Generaldienstleisterin durch die Verwaltung beschließen. Nach dem Ratsbeschluss von November 2021 wurde in Zusammenarbeit mit verschiedenen Fachbereichen die Vertragsgrundlage für die Umsetzung der städtischen Erneuerungsmaßnahmen erarbeitet. Da auch nach Abschluss des Programms „Kommunale Schiene“ Erneuerungsinvestitionen anstehen werden, wurden die Vertragsgrundlagen weiterentwickelt. 

Insgesamt 720 Einzelmaßnahmen sind geplant. Foto: Jörg Schimmel / DSW21

Die Vertragsgrundlagen umfassen ein Finanzierungs- und Durchführungsplan „Kommunale Schiene“, der alle durch DSW21 vorgesehenen Projekte des Förderprogramms enthält – unabhängig von den jeweiligen Eigentumsverhältnissen, eine Liste der Erneuerungsmaßnahmen 2021 mit allen von DSW21 bearbeiteten Maßnahmen, die vor Vertragsabschluss zu Lasten der Stadt Dortmund durchgeführt wurden und  eine Übersicht über die Rechnungsabwicklung bei Abschlagszahlungen durch die Stadt Dortmund. 

Im Vertrag werden kontinuierliche Abstimmungen mit der Stadt Dortmund und eine jährliche Fortschreibung des Maßnahmenprogramms vereinbart. Über den Sachstand der Umsetzung werden die politischen Gremien einmal jährlich informiert. „Auch das Fördermanagement soll über DSW21 laufen, die das in bewährter Weise machen wird. Wir haben volles Vertrauen in die Arbeit“, so Rybicki. 

Große Bandbreite an Baumaßnahmen: Von Brücken bis Belüftungsanlagen

Die Infrastruktur ist in die Jahre gekommen: Auch die Stellwerke sollen modernisiert und digitalisiert werden. 
Die Infrastruktur ist in die Jahre gekommen: Auch die Stellwerke sollen modernisiert und digitalisiert werden. Foto: Jörg Schimmel / DSW21

Der Vertrag ermächtigt DSW21, Einzelmaßnahmen zu planen, auszuschreiben, zu vergeben und durchzuführen.

Eine Arbeitsteilung zwischen Stadt und DSW21 macht nach Ansicht von Baudezernent Arnulf Rybicki keinen Sinn: „In Dortmund wird das gesamte Netz von DSW21 betrieben – ein Teil gehört das aber der Stadt. Daher macht es keinen Sinn, dass Stadt und DSW jeweils nur Teilmaßnahmen machen.“ Denn die Trennungen bestehen teils nur auf dem Papier – selbst einzelne Tunnel und sogar das Stellwerk teilen sich Stadt und Stadtwerke.

Die DSW21 bewirtschaftet in Dortmund eigene und von der Stadt Dortmund gepachtete Stadtbahnstrecken und -anlagen. Die Erneuerungsmaßnahmen der Stadtbahn-Infrastruktur betreffen zum Beispiel Brücken und Stützwände, Gleise, Weichen und Stellwerke, Leitungs- und Sicherungstechnik, Aufzüge und Rolltreppen, Videoüberwachung, Brandmelde- oder Belüftungsanlagen. 

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Reaktionen

  1. Björn Issinghoff

    Oh bitte Nein! Die DSW21 / Stadt Dortmund ist seit Jahren nicht in der Lage einen einzigen Haltepunkt – den Hauptbahnhof- zu sanieren. Dortmund kann nicht 10 Jahre ohne ÖPNV!

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