Waffentrageverbote angeordnet - über 400 Personen als Prüffälle

Polizeipräsident Gregor Lange setzt Task-Force zur Bekämpfung der Messerkriminalität ein

Dortmunds Polizeipräsident Gregor Lange.
Dortmunds Polizeipräsident Gregor Lange. Foto: Leopold Achilles

„Konflikte werden immer häufiger nicht mehr nur mit Worten, ja teilweise nicht mal mehr mit Fäusten, sondern zu oft leider auch mit Waffen, wie Messern ausgetragen. Die Hemmschwellen sind gesunken“, betont e Polizeipräsident Gregor Lange Anfang April bei der Vorstellung der polizeilichen Kriminalstatistik für das Jahr 2023 die aktuelle bundesweite Entwicklung im Bereich der Gewaltkriminalität ein. Im Sinne des langjährigen Ansatzes der Dortmunder Polizei, die rechtsstaatlichen Mittel zur Kriminalitätsbekämpfung auszuschöpfen, hat der Polizeipräsident mit sofortiger Wirkung ein Messertrageverbot für einen bestimmten Personenkreis im Stadtgebiet Dortmund und Lünen angeordnet.

108 Prüfungen abgeschlossen, in 55 Fällen die vorgeschaltete Anhörung verschickt

Der Personenkreis umfasst bekannte Straftäter, bei denen Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass von ihnen eine konkrete Gefahr für die öffentliche Sicherheit durch die wiederholte Androhung des Einsatzes von Waffen und gefährlichen Gegenständen ausgeht. Vereinfacht gesagt, jemand der bereits Messer oder andere gefährliche Gegenstände bei Straftaten eingesetzt hat, ist im besonderen Fokus.

Foto: Polizeipräsidium Dortmund

Erfasst und überprüft werden insbesondere Personen, die im hiesigen Intensivtäterkonzept geführt werden, also Straftäter unter 21 Jahren, die bereits eine Vielzahl von Straftaten begangen haben. Darüber hinaus werden auch Personen in die Auswahl einbezogen, die z.B. im Rahmen der strategischen Fahndung mit einem Messer o.ä. angetroffen wurden.

Eine vom Polizeipräsidenten eingesetzte Task Force hat in den letzten Wochen über 400 Personen als Prüffälle identifiziert, die nun individuell begutachtet werden. Aktuell sind bereits rund 108 Prüfungen abgeschlossen, in 55 Fällen wurde schon die rechtlich vorgeschaltete Anhörung verschickt.

Die Waffentrageverbote werden bewusst nicht mit der Post verschickt. Die Bezirksbeamten der Polizei Dortmund suchen die Personen persönlich auf, klingeln an der Haustür und verbinden die Übergabe der Verbotsverfügungen mit einer Gefährderansprache und nehmen die Erziehungsberechtigten von Minderjährigen an der Haustür in die Verantwortung. Die ersten 10 Verbote sind bereits übermittelt worden, weitere Prüfungen dauern an.

Trageverbot als Baustein in ganzheitlichen Ansatz mit Präsenz, Kontrolldruck und Ermittlungen

Das Trageverbot ist zunächst auf drei Jahre befristet. Wird eine Person mit Trageverbot mit einem Messer o.ä. angetroffen, wird ein Zwangsgeld in Höhe von 250 Euro verhängt. Bei einem wiederholten Verstoß steigt das Zwangsgeld auf 500 Euro an. Bei weiterer Zuwiderhandlung droht letztendlich eine Erzwingungshaft.

Der Fokus der Anordnung zielt insbesondere auf „erlaubnisfreie Waffen und andere gefährliche Gegenstände“, wie unter anderem Messer aller Art, gefährliche Werkzeuge (Äxte, Beile, Baseballschläger, Hammer, etc.) und Tierabwehrspray ab.

Foto: Polizeipräsidium Dortmund

„Die Messer müssen von der Straße! Dass viele meinen, man müsse jetzt ein Messer wie sein Handy mit sich führen, führt in eine gefährliche Spirale. Das Trageverbot ist ein vielversprechender Baustein in unserem ganzheitlichen Ansatz mit Präsenz, Kontrolldruck und Ermittlungen im Hintergrund, um dem Problem der Gewaltkriminalität entschieden entgegenzutreten“, so Gregor Lange.

Die Dortmunder Polizei wird in naher Zukunft schwerpunktmäßige Kontrollen zur Einhaltung der Anordnungen durchführen und nach berichten. Dazu wird der Dortmunder Polizeipräsident im Rahmen der rechtlichen Voraussetzungen die strategische Fahndung anordnen, um Verstöße gegen das Waffentrageverbot festzustellen und zu ahnden.

Die Polizei Dortmund wir sich bei ihrem Konzept aber nicht nur auf repressive Maßnahmen konzentrieren, sondern wird verstärkt auch in Schulen präventiv tätig werden: „Es ist klar, bei diesem wichtigen Thema sind alle gesellschaftlichen Akteure in der Pflicht, zuallererst die Eltern von Kindern und Jugendlichen, aber auch Schulen, Sportvereine, Jugendeinrichtungen und die Sozialarbeit. Wir brauchen das Engagement aller, um das Messer aus dem öffentlichen Raum zu verbannen“, erläuterte Polizeipräsident Gregor Lange abschließend.


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Reaktionen

  1. Polizei sucht Tatverdächtigen mit Personenbeschreibung: 15-Jähriger bei Messerangriff in der nördlichen Innenstadt schwer verletzt (PM)

    Am Sonntag (19. Mai 2024) gegen 20:50 Uhr kam es in der nördlichen Dortmunder zu einer verbalen und körperlichen Auseinandersetzung zwischen zwei Gruppen von Jugendlichen bzw. jungen Männern. Ein 15-Jähriger aus Arnsberg wurde zusammengeschlagen und mit einem spitzen Gegenstand mehrfach am Oberkörper verletzt.

    Hierbei erlitt der 15-Jährige eine zunächst lebensbedrohliche Stichverletzung. Zur Zeit befindet er sich im Krankenhaus, schwebt aber aktuell nicht mehr in Lebensgefahr. Eine Mordkommission wurde eingerichtet.

    Nun sucht die Polizei nach einem 1,75 bis 1,85 Meter großen Tatverdächtigen, der zwischen 17 und 25 Jahre alt sein soll. Der Gesuchte hat dunkle, kurze Haare und wird als schlank beschrieben. Besonders auffällig soll eine Narbe von der rechten Augenbraue über das Auge bis zur rechten Wange sein. Zeugen werden gebeten, sich unter der Rufnummer 0231/132-7441 an die Polizei Dortmund zu wenden.

  2. ThomasS.

    Das sind doch lächerliche Strafen und wird niemanden abschrecken. Das wird höchsten als schwäche des Staats angesehen. Die Lachen sich tot und die Ansprachen sind eine Verschwendung der polizeilischen Arbeitszeit. Besser wäre entsprechende Strafen, die es ja auch eigentlichen im Waffengesetz gibt.

    • Norbert

      Gibt es denn irgendeinen Beleg dafür, dass die Höhe der Strafandrohung bzw. erwartbaren Strafe einen substanziellen Einfluss darauf hat, ob jemand die Tat begeht?

  3. Versuchtes Tötungsdelikt Heinrich-Schmitz-Platz in Dortmund: Täter festgenommen (PM)

    Gemeinsame Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Dortmund und des Polizeipräsidiums Dortmund:

    Der gesuchte Täter eines versuchten Tötungsdeliktes am Heinrich-Schmitz-Platz in der westlichen Innenstadt konnte gestern im Rahmen eines anderweitigen Polizeieinsatzes widerstandslos festgenommen werden.

    Die Polizei hatte bereits seit dem 30. April 2024 anhand von veröffentlichen Fotos einer Überwachungskamera nach ihm gefahndet.

    Bei dem Festgenommenen handelt es sich um einen 21-jährigen Obdachlosen. Er hatte am 27. April 2024 im Bereich der U-Bahn-Haltestelle Unionstraße einen 49-jährigen Dortmunder durch mehrere Messerstiche schwer verletzt.

    Gegen den Tatverdächtigen bestand bereits ein Haftbefehl. Er sitzt zur Zeit in Untersuchungshaft.

  4. 15-Jähriger bei Messerangriff schwer verletzt – 13-jähriger Tatverdächtiger ermittelt (PM)

    Gemeinsame Presseerklärung der Staatsanwaltschaft Dortmund und der Polizei Dortmund:

    Wie berichtet, kam es am 19. Mai 2024 in der nördlichen Innenstadt zu einem versuchten Tötungsdelikt. Dabei wurde ein 15-Jähriger mit einem Messer lebensgefährlich verletzt. Er befindet sich derzeit nicht mehr in Lebensgefahr.

    Nach Auswertung einer Videoaufzeichnung steht ein 13-jähriger strafunmündiger Dortmunder im Verdacht, die Tat begangen zu haben. Die Ermittlungen dauern an.

  5. Gefährliche Körperverletzung in der Innenstadt – Polizei sucht Zeugen (PM)

    Gestern Abend (27. Mai) kam es auf der Kampstraße zu einer Auseinandersetzung zwischen mehreren Personen. Dabei wurde ein 26-jähriger Mann durch einen Messerstich in den Rücken schwer verletzt.

    Nach ersten Zeugenaussagen sollen Freunde des 26-Jährigen gegen 18.10 Uhr auf der Kampstraße von dem Täter in arabischer Sprache „angemacht“ worden sein. Dabei sei auch der Einsatz eines Messers angedroht worden. Der 26-Jährige, selbst der arabischen Sprache mächtig, ging dazwischen. Daraufhin sei ihm sofort Pfefferspray ins Gesicht gesprüht worden. Kurz darauf sei er mit einem Messer im oberen Rückenbereich verletzt worden.

    Der Täter flüchtete in unbekannte Richtung. Durch den Messerstich wurde der 26-Jährige schwer, aber nicht lebensgefährlich verletzt. Er wurde mit einem Rettungswagen in ein Krankenhaus gebracht.

    Der flüchtige Täter wird wie folgt beschrieben

    – etwa 170 cm groß
    – 17-18 Jahre alt
    – weißes Oberteil
    – dunkle Hose
    – roter Schal als Kopfbedeckung
    – nordafrikanischer Phänotyp

    Hinweise bitte an die Kriminalwache unter 0231/132-7441.

  6. Ermittlungserfolg: Messerstecher festgenommen – Hinweise durch Zeugen führten zum Tatverdächtigen (PM)

    Am Sonntagmorgen des 18. Februar dieses Jahres wurde ein 80-jähriger Mann von einem bis dahin unbekannten Mann mit einem Messer angegriffen:

    https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/4971/5717295

    Umfangreiche Ermittlungen und zahlreiche Hinweise aus der Bevölkerung führten zur Identifizierung des Täters und auch zum Auffinden der Tatwaffe.

    Bereits kurz nach dem Zeugenaufruf in der Presse und den sozialen Medien meldete sich eine Frau bei der Polizei. Sie konnte Angaben zu einer männlichen Person machen, die etwa zur Tatzeit durch ihren Garten geklettert war.

    Weitere Hinweise auf diese Person kamen von Polizeibeamten der Wache Hombruch. Aufgrund des so beschriebenen Fluchtweges konnten die Beamten Videomaterial von Kameras aus angrenzenden Geschäften sichern.

    Durch den Hinweis einer weiteren Zeugin konnte einige Tage später die mutmaßliche Tatwaffe, ein Messer, auf dem Fluchtweg aufgefunden werden.

    Weitere Ermittlungen ergaben, dass der mutmaßliche Täter auch verdächtigt wird, am 17. Februar in Bodelschwingh Schüsse auf eine Person in einem Auto abgegeben zu haben:

    https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/4971/5716215

    Aufgrund dieser Erkenntnisse beantragten die Beamten einen Durchsuchungsbeschluss und nahmen den Tatverdächtigen mit Unterstützung von Spezialeinsatzkräften kurze Zeit später an seinem Aufenthaltsort fest. Es handelt sich um einen 18-jährigen Dortmunder.

    Er sitzt seitdem in Untersuchungshaft.

  7. Messertrageverbote – Aktueller Stand – Instagram Streife (PM POL-DO)

    Die Dortmunder Polizei arbeitet intensiv daran Personen, die mit gefährlichen Gegenständen aufgefallen sind und/oder Straftaten mit solchen Gegenständen begangen haben, das Führen gefährlicher Gegenstände, wie z.B. erlaubnisfreier Messer, zu untersagen.

    „Erlaubte Messer können genauso tödlich sein wie Messer, die bereits unter das Waffengesetz fallen und per se in der Öffentlichkeit verboten sind. Deshalb ist auch heute wieder unser Bezirksdienst unterwegs, um die neuen Messertrageverbote den Betroffenen persönlich auszuhändigen.“ Das machte Polizeipräsident Gregor Lange heute in Dortmund deutlich.

    Umfangreiche Recherchen in polizeilichen Auskunftssystemen in Verbindung mit kriminalpolizeilichen Erkenntnissen dienen der Identifizierung von Personen, bei denen die Gefahr besteht, dass sie Messer oder andere gefährliche Gegenstände zur Begehung weiterer Straftaten einsetzen könnten.

    Um Fälle auszuschließen, in denen z.B. ein gefährlicher Gegenstand in der Vergangenheit berechtigt mitgeführt wurde, wird der Verbotsverfügung ein schriftliches Anhörungsverfahren vorgeschaltet. In diesem Anhörungsverfahren kann sich jeder Betroffene äußern. Ergeben sich aus der Anhörung keine stichhaltigen Gründe, wird eine schriftliche Untersagungsverfügung nach § 8 Polizeigesetz NRW mit Zwangsgeldandrohung (250 Euro bei erstmaliger Zuwiderhandlung, 500 Euro bei wiederholter Zuwiderhandlung) erlassen. Gleichzeitig erfolgt ein Hinweis im polizeilichen Fahndungssystem. Bei einer polizeilichen Kontrolle kann die Information dann von den Beamten abgerufen werden.

    Darin werden vor allem Personen erfasst und überprüft, die im dortigen Intensivtäterkonzept geführt werden, also Straftäter unter 21 Jahren, die bereits eine Vielzahl von Straftaten begangen haben.

    Die Verfügung wird händisch und persönlich durch Polizeibeamte im Rahmen einer Gefährdersansprache zugestellt. Sie gilt zunächst für drei Jahre.

    Derzeit bearbeitet die vom Polizeipräsidenten eingesetzte Task Force 125 Fälle auf Erteilung eines Waffenverbotes. Sie stammen aus dem Bereich jugendlicher Intensivtäter, dem Präsenzkonzept Fokus, islamistischen Gefährdern sowie weiteren Quellen.

    Insgesamt wurden 93 nach umfangreicher Recherche und Prüfung in das Anhörungsverfahren übernommen. Alle 93 Anhörungen sind auf dem Weg zu den Betroffenen. Aktuell haben bereits 18 Verbote Gültigkeit erlangt.

    „Ich habe für die nächste Zeit Schwerpunktkontrollen angeordnet, auch im Rahmen der strategischen Fahndung und unseres Präsenzkonzeptes Fokus. Der Terroranschlag in Mannheim hat einmal mehr gezeigt, welch tödliche Waffe ein Messer sein kann. Ich bin froh über jedes einzelne Messer, das wir mit unserem Konzept aus dem Verkehr ziehen können, froh über jede gefährliche Verletzung, die wir damit verhindern können. Es gibt keine Toleranz gegenüber Menschen, die meinen, ein Messer sei heute ein Alltagsgegenstand, den man wie eine Kette um den Hals trägt“, so Polizeipräsident Gregor Lange.

    An heutigen Tag haben wir im Rahmen unserer „Instagram-Streife“ das Überbringen der Verbotsverfügung begleitet. Zu sehen auf unserem Instagram Kanals @polizei.nrw.do

    „Mit unserer polizeilichen Initiative verbinde ich den Appell: Messer und gefährliche Gegenstände müssen von der Straße. Hier ist die gesamte Gesellschaft gefordert,“ mahnt der Polizeipräsident abschließend.

  8. Theater Dortmund verurteilt tödliche Messerattacke auf Mannheimer Polizisten (PM)

    Das Theater Dortmund verurteilt die tödliche Messerattacke auf den Mannheimer Polizisten, der in der Ausübung seines Dienstes am 2. Juni 2024 gestorben ist. Der 29 jährige starb, weil er wesentliche Grundrechte, wie die freie Meinungsäußerung, verteidigte. Unsere Gedanken und unser Mitgefühl gelten seiner Familie sowie seinen Angehörigen und seinen Freunden.

    Das Theater Dortmund verurteilt die tödliche Messerattacke auf den Mannheimer Polizisten am 31. Mai 2024 und trauert um den 29-jährigen Beamten, der seinen Verletzungen am 2. Juni 2024 erlegen ist. Als Demokratinnen und Demokraten sowie als Künstlerinnen und Künstler ist für uns das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung elementar. Gegenteilige und kontroverse Meinungen, wenn sie keine Rechtsverstöße darstellen, müssen akzeptiert und toleriert werden. Gerade für Künstlerinnen und Künstler ist die freie Meinungsäußerung und die damit verbundene künstlerische Freiheit die Basis ihrer Arbeit.

    Der Geschäftsführende Direktor des Theater Dortmund, Tobias Ehinger: „Der Tod des Mannheimer Polizisten bewegt die Belegschaft des Theater Dortmund zutiefst. Wir möchten unser tiefes Mitgefühl seiner Familie, seinen Angehörigen und seinen Freunden zum Ausdruck bringen. Der junge Polizist starb im Einsatz zur Verteidigung unserer Grundrechte, besonders dem Recht der freien Meinungsäußerung, das besonders für uns Künstlerinnen und Künstler ein hohes Gut darstellt. Wir verurteilen jede Form des politischen Extremismus, gleich ob von rechts, links oder islamistisch.“

  9. Kontrolleinsatz in der Innenstadt – Polizei Dortmund nimmt besonders das Messertrageverbot in den Fokus (PM POL-DO)

    Bei einem Kontrolleinsatz in der Nacht von Samstag (08.06.2024) auf Sonntag (09.06.2024), überprüfte die Polizei im Bereich der Innenstadt und nördlichen Innenstadt an 39 Örtlichkeiten insgesamt 129 Personen und 41 Fahrzeuge. Der Einsatz erfolgte im Rahmen des „Präsenzkonzeptes Fokus“, dass die Polizei und die Stadt Dortmund seit Juli 2023 im Bereich der Innenstadt und der nördlichen Innenstadt umsetzt. Grundsätzlich sollen durch die Kontrollen in diesem Präsenzkonzept Straftaten verhindert und aufgeklärt werden.

    Ein besonderes Augenmerk lag bei dem gestrigen Einsatz auf der Bekämpfung der Messerkriminalität. Wie in den letzten Wochen berichtet, hat Polizeipräsident Gregor Lange im Polizeipräsidium Dortmund eine Task-Force zur Bekämpfung der Messerkriminalität eingerichtet. Mit diesem besonderen Konzept arbeitet die Polizei Dortmund intensiv da-ran, Personen, die mit gefährlichen Gegenständen aufgefallen sind und/oder Straf-taten mit solchen Gegenständen begangen haben, das Führen von gefährlichen Gegenständen, insbesondere Messern, zu untersagen. (s. hierzu auch: https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/4971/5794468)

    Die so identifizierten Personen erhalten durch die Polizei eine Verbotsverfügung, die ihnen das Mitführen solcher Gegenstände untersagt. (s. hierzu auch: https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/4971/5794468)

    Mittlerweile sind 21 solcher Verbotsverfügungen ausgesprochen worden.

    Bei den gestrigen Kontrollen konnte lediglich bei einer der kontrollierten Personen ein Messer aufgefunden und sichergestellt werden. Auch hier wird nun ein Prüfverfahren in Bezug auf ein mögliches Trageverbot eingeleitet. Die Polizei Dortmund wird in der Zukunft weitere Schwerpunktkontrollen durchführen.

    „Wir haben in den letzten Wochen immer wieder darauf hingewiesen, wie gefährlich Messer sind und wir erleben es leider viel zu oft. Ich habe zur Bekämpfung der Messerkriminalität eigens eine Task-Force im Polizeipräsidium Dortmund eingerichtet. Gestern haben wir im Rahmen unseres Präsenzkonzeptes Fokus, wie angekündigt die erste Schwerpunktkontrolle durchgeführt und ich kann Ihnen versprechen, es werden weitere folgen“, so Polizeipräsident Gregor Lange. „Wir werden in Dortmund und Lünen alles dafür tun, dass das Messer aus dem öffentlichen Raum verschwindet. Ich bin froh, über jedes Messer, dass wir mit unserem Konzept aus dem Verkehr ziehen können. Es hat dort nichts zu suchen. Schützen Sie sich selbst und andere und lassen Sie das Messer zu Hause.“

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