Von Thomas Engel
Ginge es nach den Stadtplanern der Dortmunder Verwaltungsspitze, entstünden in Dortmund an zwei verschiedenen Standorten zügig jeweils große Zentren für den Verkauf von Möbeln. Einzelne Parteifraktionen im Rat sehen das ein wenig kritischer. Die CDU hat nun einen detaillierten Beschlussvorschlag für die nächste Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen (AUSW) am 14. März gestellt.
Ratsfraktion der CDU sieht noch einigen Klärungsbedarf für geplante Standorte
Zwei neue Möbelhäuser mit einer Gesamtverkaufsfläche von 85.000 Quadratmeter sollen in Dortmund unabhängig voneinander gebaut werden. Ein Möbelhaus an der Hildastraße in der Nordstadt möchte der international agierende Möbelgigant „XXXLutz“ eröffnen. Angrenzend an den Sondergebietsstandort Indupark plant„Segmüller“ einen Neubau am Sorbenweg.
Während die Stadt Dortmund beide Vorhaben mit Standortargumenten befürwortet, sind darüber nicht alle Ratsfraktionen glücklich. Insbesondere von Seiten der CDU kamen in letzter Zeit immer wieder eine Reihe kritischer Einwände.
Jetzt hat die Ratsfraktion mit einem Beschlussvorschlag für die kommende Sitzung des AUSW am 14. März noch einmal nachgelegt. Woran der CDU im Kern gelegen ist: Schnellschüsse vermeiden und verschiedene Fragestellungen und Problemlagen im Zusammenhang mit den Vorhaben sorgfältig klären.
Status eines Oberzentrums impliziert nicht notwendig zwei neue Möbelhäuser
Nachdem in der Stadtratssitzung am 15. Februar die „Kenntnisnahme des Sachstandsberichts zur Ansiedlung der geplanten Möbelhäuser“ von der Tagesordnung genommen wurde, möchte die CDU-Fraktion die beiden Planvorhaben nun noch einmal genauer unter die Lupe nehmen lassen.
Entgegen dem Verständnis der Dortmunder Verwaltungsspitze, dass die Stadt als Oberzentrum auch auf dem Möbelmarkt Kaufkraft anziehen müsse, ergibt sich für Uwe Waßmann, den planungspolitischen Sprecher der CDU, nicht zwingend aus dem Status eines Oberzentrums, dass zwei weitere Möbelhäuser errichtet werden müssten.
Vielmehr müssten zunächst die Auswirkungen einer Umsetzung beider Bauvorhaben auf die jeweiligen Standortumgebungen, die Stadt und die Region in verschiedenen Hinsichten überprüft werden. Darin, ob die Projekte überhaupt Sinn machen, läge nun die eigentlich Herausforderung, so Waßmann.
Sorge um weitere Entwicklungsmöglichkeiten des Technologiezentrums
Was die Pläne von „Segmüller“ am Sorbenweg betrifft, konnte es Waßmann zufolge beispielsweise Probleme mit der Verkehrslage geben. Zwar sei über eine verkehrliche Untersuchung laut Verwaltungsvorlage festgestellt worden, dass durch kleinere Anpassungen die Abwicklung zusätzlicher Verkehre möglich sei. Allerdings rechnete man auch dort mit einem Mehr an 4.000 bis 7.000 Fahrzeugen, die dann alle über die Abfahrt Oespel-Kley kämen.
Ein Problem sei, dass nicht beide Flächen zueinander ausgewertet worden seien. Ausdrücklich möchte die CDU, dass im AUSW das Verträglichkeitsgutachten der Gesellschaft für Markt- und Absatzforschung (GMA) für das Planvorhaben Sorbenweg zu dem an der Hildastraße vorgestellt wird.
Hauptsächlich aber sehen die Christdemokraten ein Problem darin, dass die Bebauungspläne die Entwicklungsmöglichkeiten des Technologiezentrums einschränken könnten. Denn – Stand heute – gehört laut Flächennutzungsplan (FNP) die vorgesehene Fläche zum „Sondergebiet Technologiegebiet“ und jener müsste entsprechend geändert werden.
Zu den Plänen im Bereich der Hildastraße bedürfe es, so Waßmann, ebenfalls einer aktuelleren Verkehrsuntersuchung, die vor allem den Umstand miteinbezieht, dass die Planungen zur sogenannten Nordspange/Hoeschallee noch nicht abgeschlossen seien. Ebenfalls sei zu prüfen, wie sich durch eine Änderung des FNP von einer dort für das Grundstück ausgewiesenen „Grünfläche für die naturnahe Entwicklung“ zu einem „Sondergebiet großflächiger Handel“ auswirke.
Mögliche Verdrängungseffekte in der Stadt durch neue Anbieter
Neben diesen spezifischen Analysen der konkreten Gegebenheiten vor Ort im Zusammenhang mit einer Abschätzung der Folgen bei Änderung der FNP zur Realisierung der geplanten Vorhaben geht es der CDU-Fraktion aber auch und vor allem um die Auswirkungen einer Errichtung von zwei neuen Möbelhäusern auf die Stadt insgesamt wie die auf Region.
Gutachten zufolge seien in der Möbelbranche zukünftig keine signifikanten Umsatzsteigerungen zu erwarten, erläutert Waßmann. Mit anderen Worten: Der Kuchen ist verteilt. Wenn, dann geht es um Umverteilungen. Wenn nun die beiden neuen Verkaufsflächen entstünden, könne es unter den etwa 1.000 Beschäftigen im Dortmunder Möbelhandel zu Verdrängungseffekten, zum Tausch von Arbeitsplätzen kommen, so die Befürchtung der Union.
Anders als beim Umsatz vor Ort sieht es beim Online-Handel aus. Dieser beträgt gegenwärtig etwa vier Prozent des Gesamtumsatzes. Hier seien für die Zukunft erhebliche Zuwachsraten zu erwarten. Das würde natürlich Druck erzeugen. Daher bräuchte es zur Verringerung von Leerstandsrisiken Marktprognosen wie Kosten-Nutzen-Kalkulationen der jeweiligen Großflächen.
Erhöhung der Kaufkraftbindung in Dortmund zuungunsten der Region
Schließlich muss nach einer Änderung der Flächennutzungspläne in Dortmund selbst ebenfalls der Regionalplan angepasst werden. Hier drängt die CDU auf die Herstellung eines Konsens der relevanten Zentren. Zumal auch in Zukunft weiter interkommunal zusammengearbeitet werden müsse.
Nachdem die Verwaltung der Stadt bei der Planung der Vorhaben zunächst schwungvoll vorgeprescht war, dabei aber Gegenwind erntete, deutet nun einiges darauf hin, dass mit der Verwaltungsvorlage der Ball wieder bei der Politik ist.
Was die Spitzen der Stadt zunächst antrieb, war offenbar der Umstand, dass in Dortmund lediglich gut 60 Prozent der vorhandenen Kaufkraft bei Möbeln an den Standort gebunden sind, 40 Prozent dagegen in die Region abfließen. Das ist eine durchaus ungewöhnliche Situation für ein Oberzentrum.
Laut Verträglichkeitsgutachten der GMA kehrt sich diese Schieflage beim Entstehen von 85.000 Quadratmetern Neuverkaufsfläche für Möbel um. In diesem Fall könne Dortmund mit einer Kaufkraftbindung von 138 Prozent rechnen. Verlierer wären Anbieter aus dem Umland der Stadt und der Region (wie etwa in Witten, Unna, Essen, Bochum, Hagen). – Was dort nicht gerade für Erheiterung gesorgt hatte.
Nordstadt -CDU steht den Plänen für die Hildastraße positiv gegebüber
Die Ansiedlung eines Möbelhauses an der Hildastraße wird von der Nordstadt-CDU als durchaus positiv betrachtet. Wie Dorian Marius Vonweg, CDU-Fraktionsvorsitzender in der Nordstadt-Bezirksvertretung, im Gespräch mit Nordstadtblogger betonte, sei mit einer vorhandenen Nordspange ein solches Vorhaben verkehrstechnisch durchaus verkraftbar.
Zudem könne erwartet werden, dass ein Möbelhaus weitere Kaufkraft in den Dortmunder Norden ziehe. Schließlich repräsentiere „XXXLutz“ ein anderes Preissegment als die bisherigen anderen großen Möbelanbieter wie Poco, so dass hier keine direkte Konkurrenzsituation entstünde, betont der stellvertretende Bezirksbürgermeister der Nordstadt.
Im Gegenteil: Vornweg erwartet er durch den Neubau in der Nordstadt weitere positive Aspekte auch auf andere Branchen.
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Reaktionen
Cornelia Wimmer
Möbel kauft man nicht alle Tage, – und deshalb guckt man vielleicht auch mal in der Nachbargemeinde, was es da so gibt. Dann kriegen die Nachbarstädte den entsprechenden Anteil der Gewerbesteuer. – Das geht so nicht, befindet Dortmund, die Umkehrung allerdings schon: Wenn Dortmund die Gewerbesteuer bekommt, die Nachbarstädte gerne bei sich verbuchen würden, ist das ok so.
Wir kennen den Run schon: Den um die Kaufkraft ziehende Einkaufszentren, den um die publikumswirksamsten Kultureinrichtungen. – Verlierer sind alle: Wer in der Thier-Galerie kauft, geht stattdessen nicht ins Centro Oberhausen (und auch nicht zu Karstadt nebenan), wer am Wochenende ins U geht, hat wahrscheinlich nicht die Zeit fürs Ruhrlandmuseum. Deshalb verödet die Innenstadt mit häßlichem Leerstand und Kultureinrichtungen muss man kostenintensiv subventionieren. Ist halt so.
Nun also noch Möbelhäuser oder doch wenigstens ein Möbelhaus. Vielleicht nicht gleich, meint die CDU, gerne aber später. Fläche wird versiegelt, Verkehre generiert. Die seien verkraftbar. Das kann man einfach so behaupten. Doch die Bornstraße ist jetzt schon eine üble Autopiste und für die Entlastung verheißende Nordspange sind mächtige Verkehrsflüsse vom Gebiet der ehemaligen Westfalenhütte zum Hafen vorgesehen, – dabei sind die brisanten Kreuzungspunkte Bornstraße und Evinger Straße noch wenig geklärt. Die Straßenbahn solle jedenfalls Vorfahrt haben, erfuhr man auf eine mündliche Nachfrage der LINKEN+Piraten vor einiger Zeit in der BV Nord. Derzeit aber fahren nicht alle Dortmunder mit dem ÖPNV. Es sind doch so einige mit dem PKW unterwegs.
Tim Schneider
Da es bis heute in Dortmund nur IKEA gibt, frage ich mich, wo die 1.000 Beschäftigten im Dortmunder Möbelmarkt sein sollen, von denen die CDU spricht. Und wenn ein Beschäftigter den Arbeitsplatz tauschen will, dann weil es ihm woanders besser gefällt. Das gefällt der CDU offensichtlich ebenso wenig, wie die Schaffung von Arbeitsplätzen der Gewerbesteuer für Dortmund. Da ist mir ein Sozi als Bürgermeister, lieber der Wirtschaftspolitik betreibt, als ein CDUler, der Planwirtschaft und Wettbewerbsvermeidung betreibt. Davon habe ich aus der Zeit vor ’89 genug gehabt. Nein Danke!
SPD Stadtbezirk Lütgendortmund/Marten
Stellungnahme des SPD Stadtbezirkes Lütgendortmund/Marten zur Ansiedlung von Möbelhäusern
Der SPD Stadtbezirk Lütgendortmund/Marten hat sich die Diskussion um die Möbelhäuser nicht leicht gemacht und sich daher mit der Ansiedlung intensiv beschäftigt. Dazu wurde Ludger Wilde, Dezernent des Planungsamtes eingeladen. Viele Faktoren kamen zur Sprache und wurden bewertet. Überregional ging es um die Kaufkraftverlagerung mit einem oder zwei Möbelhäusern und damit auch um die Arbeitsplätze, die möglicherweise von einem Standort zu einem anderen wechseln. Aber auch der Umgang der Nachbarstädte miteinander. Einige fordern Rücksichtnahme und Einhaltung von Absprachen, die sie selbst nicht wirklich eingehalten haben, z. B. beim Umbau des Ruhrparks.
Im Kontext der Gesamtstadt diskutierten wir über gute und weniger gute Investoren. Das wurde z. B. an den Steuereinnahmen festgemacht, die tatsächlich in Dortmund oder zumindest in Deutschland verbleiben. Als schlechtes Beispiel wurde hier Ikea genannt. Ebenso ging in Bewertung die Qualität der Arbeitsplätze für Dortmund ein. Wieviele werden geschaffen, sind sie sozialversichert usw. An das Thema Arbeitsplätze schloss sich die Frage an, ob das Gelände am Sorbenweg nicht viel zu wertvoll für ein Möbelhaus ist. Immerhin ist es bis dato ein Ausweitungsgebiet für den Technologiepark.
Aus Stadtbezirkssicht wurde zuerst die Verkehrssituation als größtes Problem besprochen. Wer heute am Freitagnachmittag oder am Samstag in den Indupark fährt, kennt die Lage zur Genüge. Da kann jeder Verkehrsgutachter noch so gut oder gekonnt rechnen, die Lebenswirklichkeit holt ihn und die Kunden auf der Straße ein. Mit 4000 Fahrten täglich in der Woche und fast 7000 am Samstag zusätzlich wären die Kreuzungen komplett überlastet, Schleichverkehre vorprogrammiert. Anwohner insbesondere am Alten Hellweg und in Kley können schon heute ein Lied davon singen.
Aber auch die Sorgen um die Vororte und den dortigen Einzelhandel konnten nicht völlig entkräftet werden. Wer beim Möbelhaus kauft oder nur mal schaut, der wird auch gleich seinen Einkauf im Indupark erledigen und eben nicht noch einmal in den Vorort fahren. Sauer stößt auch vielen die Salamitaktik der Erweiterung des Induparks auf. Irgendwie soll jede doch noch passen. Das Ergebnis kann jeder donnerstags, freitags und samstags begutachten – live. Zusätzlich wurde auch der Lärm, Feinstaub und die Entwässerung des Geländes betrachtet.
Am Ende entschieden die Mitglieder des SPD Stadtbezirksvorstandes, dass man sich zwei Möbelhäuser in Dortmund sehr wohl vorstellen kann, aber der Standort am Sorbenweg abgelehnt wird.
Fraktion FDP/ Bürgerliste
Informationsveranstaltung von FDP/ Bürgerliste zum Thema „Möbelhausansiedlung in Dortmund“
Sie findet am Mittwoch, dem 14.03.2018, um 18:30 Uhr im Saal „Rothe Erde“, 1. Etage im Rathaus der Stadt Dortmund, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, statt.
Gast: Stefan Thabe, Stadtplanungs- und Bauordnungsamt
In Dortmund sollen zukünftig weitere Möbelhäuser angesiedelt werden. Wir möchten Sie gemeinsam mit einem Vertreter des Stadtplanungs- und Bauordnungsamts informieren und mit Ihnen diskutieren. Wir wollen Ihre Anregungen und Rückmeldungen zu diesem Thema in der weiteren Planung und Entscheidung berücksichtigen und freuen uns daher über Ihre Teilnahme.
Es wird um Anmeldung unter sgoergens@stadtdo.de oder Tel: +49 231 50 27294 gebeten.
Fraktion Linke & Piraten (Pressemitteilung)
Linke & Piraten lehnen neues Möbelhaus in der Nordstadt ab
Innenstadt-Nord. Eine Weile war es ruhig um das geplante Möbelhaus in der Nordstadt. Die Bewohner der Bornstraße und der anschließenden Derner Straße konnten allerdings nicht aufatmen – denn unerträglich laut und von Verkehr durchtost ist es dort auch jetzt schon. Jetzt aber müssen sich die Menschen in diesem Bereich der Nordstadt aber doch wieder auf zusätzlichen Lärm, auf mehr Auto- und Lkw-Verkehr und auf jede Menge schmutziger Luft vorbereiten. Denn das „Möbelhaus Hildastraße“ (nördlich der Bornstraße) steht wieder auf der Tagesordnung des Rates. Termin: 26. September. „Wir werden die vorgeschlagenen Pläne ablehnen“, sagt Utz Kowalewski, Vorsitzender der Ratsfraktion DIE LINKE & PIRATEN.
Vor Jahren war es der Möbelriese XXXLutz, der entsprechende Pläne an der Hildastraße realisieren wollte. Dann wurde XXXLutz Besitzer des nahe gelegenen Poco Möbelmarktes und wollte sich nicht – nur einen Kilometer Luftlinie weiter – selbst Konkurrenz machen. Und so kam erst einmal Ruhe in die Angelegenheit.
Doch nun ist es die KPP Grundstücksentwicklung GmbH, die an fast gleicher Stelle ein mehrgeschossiges Möbelhaus errichten will. 40.000 qm Verkaufsfläche, 800 Stellplätze. „Durch den zu erwartenden Kunden- und Lieferverkehr können sich die Anwohner auf viel Dreck und Lärm einstellen“; sagt Cornelia Wimmer, Fraktionsvorsitzende der Linken & Piraten in der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord. Ihr Parteifreund Utz Kowalewski stimmt ihr zu: „Das bedeutet Luftverschmutzung und Flächenfraß.“
Aber das sind nicht die einzigen Gründe für die ablehnende Haltung der Linken & Piraten. Cornelia Wimmer: „Nach wie vor Gültigkeit hat, was vor Jahren die Gutachten für ein Möbelhaus an dieser Stelle unumwunden ausdrückten: Dortmund braucht es nicht. Die Angebote in Dortmund und im Umland decken den Bedarf. Die zusätzlichen Verkehre sind beträchtlich.“
Aber die politische Mehrheit in Dortmund möchte das Möbelhaus trotzdem, bedauert Cornelia Wimmer. Deren Argument: Die Kaufkraft solle nicht in die Möbelhäuser der Nachbarstädte fließen, sondern nach Dortmund. Ebenso die mögliche Gewerbesteuer. Cornelia Wimmer: „Dortmund pocht auf seine Position als Oberzentrum. Das entsprechende Minus werden die Nachbarstädte verbuchen. Dafür werden in Dortmund große Flächen versiegelt, hohe zusätzliche Verkehre generiert und ein kleiner Wald platt gemacht.“
Utz Kowalewski: „Klimaschutz und Mobilitätswende in Dortmund sehen anders aus. Das Interessante: Neben SPD und CDU, von denen man nichts anderes erwarten kann, sind auch die Grünen für das Projekt.“