Abgesehen von Dauerstreit zwischen den Koalitionspartnern und dem gemeinsamen Kampf gegen die Demokratiefeinde schafft es noch ein Thema der Ampelregierung immer wieder in die Medien und in den öffentlichen Diskurs: die Legalisierung von Cannabis. Letztes …
Schlagwort: SPD
Wie geht es weiter mit der „Crack“-Problematik? Sozialausschuss einigt sich auf Maßnahmen
Neue Einrichtungen in der Innenstadt, aktueller Konsumraum soll weichen
Neue Drogenkonsumräume in der Innenstadt-Ost und -West, fußläufig vom Wallring erreichbar. Darauf haben sich die Mitglieder im Sozialausschuss geeinigt. Die Idee, eine Einrichtung in die Nordstadt zu setzen, ist dabei knapp gescheitert. Neues Konzept für …
Haushalt: Anhebung der Kita-Beitragsfreigrenze, Förderung für Gast-Haus und Jugendtreffs
SPD-Ratsfraktion spart 2024 deutlich gegenüber den Vorjahren
Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Dortmund hat ihre Anträge für die diesjährigen Haushaltsverhandlungen vorgestellt. Besonderer Fokus liege in den Bereichen Jugend, Bildung, Soziales und Klimaschutz, berichtete Fraktionsvorsitzende Carla Neumann-Lieven. 35 Anträge mit einem Volumen …
Information statt Hass: Die Kundgebung pro Asyl-Unterkunft in Oespel war größer als erwartet
Demonstrant:innen wollten ein Zeichen gegen rechte Hetze setzen
Etwa 200 Menschen haben am Samstagvormittag (27. Januar 2024) in Dortmund-Oespel demonstriert. Statt Angst und Hetze gegen die neue Asyl-Unterkunft wollten sie mit Aufklärung und gelebter Willkommenskultur ein positives Zeichen setzen. Demonstrant:innen wollen Angst und …
Die SPD als größte Fraktion im Rat der Stadt Dortmund zieht eine positive Halbzeitbilanz
Erfolgreiche Arbeit trotz starker Projektpartnerschaft von Grünen und CDU
Corona, Ukraine-Krieg und Smart Rhino: Die aktuelle Ratsperiode ist vieles, aber nicht ruhig. Die Dortmunder Mitglieder der SPD-Ratsfraktion zeigen sich dennoch zufrieden. Auf einer Pressekonferenz stellte der Fraktionsvorstand rund um die Vorsitzende Carla Neumann-Lieven die …
SPD übt Kritik an Land und CDU und fordert rasche Standortprüfung für Neubau der Fachhochschule
Die FH Dortmund benötigt dringend einen neuen Standort:
Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Dortmund zeigt sich enttäuscht über das Aus der bisherigen Planungen bei „Smart Rhino“ auf dem ehemaligen Gelände von Hoesch Spundwand (HSP) und dass sich die Landesregierung mit der Thelen-Gruppe …
SPD: „Minister Laumann gefährdet erneut die Existenz des Instituts für Gerontologie in Eving“
Keine Projektförderung mehr - Drittmittelfinanzierung klappt nicht
Das Institut für Gerontologie in Dortmund-Eving gehört seit seiner Gründung 1990 in seinem Fachbereich zu den renommiertesten Forschungseinrichtungen in ganz Deutschland. Dennoch strich Sozialminister Karl-Josef Laumann Ende 2018 dem Institut die institutionelle Förderung durch das …
Jetzt für den Jugendlandtag 2023 bewerben
16- bis 20-Jährige können drei Tage „Politik hautnah“ erleben
Wie arbeitet ein Parlament? Wie sieht der Alltag der Abgeordneten aus und wie organisiert sich eine Fraktion? Antworten darauf erhalten junge Menschen beim Jugendlandtag des Landtags Nordrhein-Westfalen. Der 13. Jugendlandtag findet vom 16. bis 18. …
Die Nordstadtliga-Queens erobern sich die Bälle, die Herzen und den Respekt
Die SPD-Landtagsfraktion besuchte ein besonderes Mädchenprojekt
Anja Butschkau ist beeindruckt. Die SPD-Landtagsabgeordnete ist unterwegs in NRW und hat auch in der Nordstadt Station gemacht. Und dort ein ganz besonderes Mädchenprojekt kennengelernt: die Nordstadtliga-Queens. „Es ist sehr wichtig, dass die Mädchen …
DSW21, DEW21 und DOGEWO: Personalpoker um Chefsessel bei Stadttöchtern in Dortmund
SPD und Grüne einigen sich auf wichtige Personalentscheidungen
Nach langen und mehr als zähen Verhandlungen ist die Nachfolge auf dem wichtigsten Chefposten in der Dortmunder Kommunalwirtschaft geklärt: DEW21-Chefin Heike Heim soll Nachfolgerin von Guntram Pehlke an der Spitze der Dortmunder Stadtwerke (DSW21) werden. …
Landtagsabgeordnete übernimmt Patenschaft über inhaftierte Iranerin Sogol Borji
Anja Butschkau thematisiert das Schicksal der mit dem Tod bedrohten Frau
Seit dem Tod der Iranerin Jina Mahsa Amini protestieren immer wieder Menschen im Iran für Freiheit und die Rechte von Frauen. Viele Protestierende wurden inhaftiert. Immer öfter wird von fadenscheinigen Todesurteilen berichtet. Politikerinnen und Politiker …
Die Schwerpunkt-Staatsanwaltschaft Nordstadt ist Geschichte – die SPD kritisiert das „stille Aus“
Wegen Personalmangel wurde das Projekt trotz vieler Erfolge beendet
Es war ein gefeiertes Konzept – und ein erfolgreiches dazu: Die Schwerpunkt-Staatsanwaltschaft Nordstadt ist Geschichte. Offenbar fehlt der Staatsanwaltschaft in Dortmund Personal. Daher wurde das Nordstadt-Dezernat aufgelöst. Darauf macht jetzt die SPD-Landtagsfraktion durch eine Kleine …
Die Nordstadt-SPD fordert Waffenverbotszonen am Nordmarkt und im Keuningpark
Die vier Ortsvereine in der nördlichen Innenstadt haben fusioniert
Die SPD in der Dortmunder Nordstadt fordert die Polizei auf, den Nordmarkt und den Keuning-Park zu Waffenverbotszonen zu erklären und das Mitführen von Waffen und gefährlichen Gegenständen dort zu unterbinden. Das haben die Mitglieder des neu …
Trauer um Ex-Bezirksbürgermeister Harald Hudy
OB: „Wir trauern um einen Menschen, auf den man sich verlassen konnte“
Die Stadt Dortmund trauert um Harald Hudy (SPD). Der langjährige Bezirksvorsteher und Bezirksbürgermeister von Huckarde ist am vergangenen Sonntag (23. Oktober 2022) nach langer schwerer Krankheit im Alter von 75 Jahren gestorben. Jahrzehntelang hatte Harald …
MdL Volkan Baran: „Integration ist eine gesellschaftliche Querschnittsaufgabe“
Der Dortmunder ist integrationspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion
Der Dortmunder SPD-Landtagsabgeordnete Volkan Baran wurde von der SPD-Landtagsfraktion NRW zum integrationspolitischen Sprecher gewählt. „Ich freue mich über das Vertrauen meiner Fraktion und besonders darauf, Integrationspolitik nun auch auf Landesebene zu vertreten“, betont Baran. Integration ist …
