Nordstadtblogger

OVG Münster

DemokratInnen weisen die Neonazis zahlenmäßig deutlich in die Schranken – Rabbiner mahnt Ende des Schweigens an

DemokratInnen weisen die Neonazis zahlenmäßig deutlich in die Schranken – Rabbiner mahnt Ende des Schweigens an

Klare Kante gegen Neonazis: Auch am heutigen Montag (28.10.2019) sind hunderte Menschen gegen einen erneuten Neonazi-Aufmarsch in der Nordstadt auf die Straße gegangen. Während die Partei „Die Rechte“ kaum mehr als 50 Kameraden mobilisieren konnte, waren nach Polizeiangaben mehr als…

Montag Protest: „Gemeinsam gegen Antisemitismus, Rassismus und Menschenfeindlichkeit“ in der Nordstadt

Montag Protest: „Gemeinsam gegen Antisemitismus, Rassismus und Menschenfeindlichkeit“ in der Nordstadt

Seit Wochen marschieren Neonazis – organisiert durch die rechtsextreme Splitterpartei „Die Rechte“ – durch die Dortmunder Nordstadt. Dabei wird Woche für Woche deutlich, wofür deren Kader stehen: für eine faschistische, antisemitische, rassistische und zutiefst menschenfeindliche Politik. „In einem mit mehrheitlich…

Montagsdemos: Über 30.000 Menschen unterschreiben (erfolglos) für ein Verbot der Naziaufmärsche in Dortmund

Montagsdemos: Über 30.000 Menschen unterschreiben (erfolglos) für ein Verbot der Naziaufmärsche in Dortmund

Seit Wochen marschieren Neonazis – organisiert durch die rechtsextreme Splitterpartei „Die Rechte“ – durch die Dortmunder Nordstadt. Dabei wird erneut deutlich, wofür deren Kader stehen: für eine faschistische, antisemitische, rassistische und zutiefst menschenfeindliche Politik. Dagegen gehen mittlerweile bis zu 2000…

Verbot des Aufmarschs zeigte Wirkung – viele Hooligans verließen vorzeitig die wenig attraktive Standkundgebung

Verbot des Aufmarschs zeigte Wirkung – viele Hooligans verließen vorzeitig die wenig attraktive Standkundgebung

Der Spuk war schneller beendet als erwartet: Nur rund 500 Hooligans und Neonazis versammelten sich am Samstag (8. Oktober 2016) ab 14 Uhr auf der wenig attraktiven Standkundgebung im Schatten des Harenberg-City-Centers unweit des Dortmunder Hauptbahnhofs. Verbot des Aufmarschs durch…

Hooligans versammeln sich ab 14 Uhr in der Bahnhofstraße – Ex-Feuerwehrchef Schäfer freut sich auf seine Rede

Hooligans versammeln sich ab 14 Uhr in der Bahnhofstraße – Ex-Feuerwehrchef Schäfer freut sich auf seine Rede

Von Marcus Arndt Es ist ein Erfolg für Polizeipräsident Gregor Lange. Marcel Kuschela akzeptiert seine Niederlage vor dem Oberverwaltungsgericht Münster und versucht nicht, seinen Hooligan-Aufmarsch vor dem Bundesverfassungsgericht zu erzwingen. Damit wird die Veranstaltung von „Gemeinsam stark Deutschland“ am heutigen…

OVG gibt der Dortmunder Polizei Recht: Standkundgebung statt Hooligan-Aufzug – Karlsruhe kann das aber noch kippen

OVG gibt der Dortmunder Polizei Recht: Standkundgebung statt Hooligan-Aufzug – Karlsruhe kann das aber noch kippen

Kommando zurück beim Hooligan-Aufmarsch: Das OVG Münster hat die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen kassiert. Die zweite Instanz gibt der Dortmunder Polizei Recht und folgt der vorgelegten Gefahrenprognose. Polizei hatte mit seiner Reduzierung auf eine Standkundgebung Recht Der Dortmunder Polizeipräsident Gregor Lange hatte verfügt, den…

Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts: Stadtweites Verbot der Straßenprostitution in Dortmund ist rechtmäßig

Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts: Stadtweites Verbot der Straßenprostitution in Dortmund ist rechtmäßig

Der Rechtsstreit über das stadtweite Verbot der Straßenprostitution in Dortmund ist beendet – die Stadt hat Recht bekommen und das Verbot hat Bestand. „Ich freue mich sehr über die abschließende Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts“, so Dortmunds Rechtsdezernentin Diane Jägers. „Damit haben wir…

NPD und „Die Rechte“ werden vorläufig als Ratsgruppe anerkannt und bekommen mehr als 40.000 Euro pro Jahr

NPD und „Die Rechte“ werden vorläufig als Ratsgruppe anerkannt und bekommen mehr als 40.000 Euro pro Jahr

Die NPD und die Partei „Die Rechte“ können sich über einen Geldsegen freuen. Die Stadt Dortmund muss sie – vorläufig – als Ratsgruppe anerkennen. Das Oberverwaltungsgericht Münster hat ihrem Eilantrag stattgegeben und die anderslautende Entscheidung des Verwaltungsgerichts aus dem Dezember…

Oberverwaltungsgericht Münster bestätigt Verbot der Straßenprostitution im gesamten Dortmunder Stadtgebiet

Oberverwaltungsgericht Münster bestätigt Verbot der Straßenprostitution im gesamten Dortmunder Stadtgebiet

Das Oberverwaltungsgericht Münster hat die Ausdehnung des Verbots der Straßenprostitution auf das gesamte Dortmunder Stadtgebiet bestätigt und die anderslautende Entscheidung des Verwaltungsgerichtes Gelsenkirchen aus 2013 aufgehoben. OVG Münster stützt die Haltung der Stadt Dortmund Zur Begründung führten die Richter aus,…

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