Nordstadtblogger

Lars Rettstadt

Wegfall von Regelangeboten wegen Corona: Stadtrat einmütig für Stärkung der Obdach- und Wohnungslosenhilfe

Wegfall von Regelangeboten wegen Corona: Stadtrat einmütig für Stärkung der Obdach- und Wohnungslosenhilfe

Die Folgen der Coronakrise, das hat sich mittlerweile rumgesprochen, treffen vor allem die Schwächsten in der Gesellschaft. Obdach- oder wohnungslose Menschen sind nun besonders schutzbedürftig, weil es aus Hygienegründen an Aufenthaltsmöglichkeiten und anderen Regelangeboten fehlt. Sie benötigen vor Einbruch des…

Rat Dortmund bekräftigt Bereitschaft zur Aufnahme von Geflüchteten und tritt dem Städtebündnis „Sicherer Hafen“ bei

Rat Dortmund bekräftigt Bereitschaft zur Aufnahme von Geflüchteten und tritt dem Städtebündnis „Sicherer Hafen“ bei

Die Stadt Dortmund hat sich – in zwei unterschiedlichen Ratssitzungen – als „Sicherer Hafen“ für Geflüchtete positioniert. Jetzt wird die Stadt auch dem gleichnamigen Bündnis beitreten und gemeinsam mit anderen Städten Druck auf die Bundesregierung machen, um geflüchtete Menschen aus…

Politik diskutiert über die Zukunft des Caterpillar-Werks in Dortmund – „Die letzte Messe ist noch nicht gelesen!“

Politik diskutiert über die Zukunft des Caterpillar-Werks in Dortmund – „Die letzte Messe ist noch nicht gelesen!“

Der US-Konzern Caterpillar hat verkündet, dass er sein Werk in Dortmund-Dorstfeld schließen will. Doch weder die Belegschaft, IG Metall, noch weite Teile der Dortmunder Politik wollen sich mit der Entscheidung abfinden. Denn das Werk ist profitabel, die Belegschaft hochqualifiziert. Daher…

Trotz Coronakrise: Dortmunder Stadtrat will handlungsfähig bleiben – Diskussion dringender Themen im Hauptausschuss

Trotz Coronakrise: Dortmunder Stadtrat will handlungsfähig bleiben – Diskussion dringender Themen im Hauptausschuss

Außergewöhnliche „Ratssitzung“ am Donnerstag (26. März): anwesend waren neben Oberbürgermeister Ullrich Sierau und den üblichen Verdächtigen aus dem Verwaltungsvorstand in der Hauptsache politische Vertreter*innen der Fraktionen. COVID-19 hat nun auch das kommunale Spitzengremium erreicht, nachdem zuvor bereits eine Reihe planmäßiger…

Sicherer Hafen Dortmund: Stadtrat beschließt die Aufnahme von bis zu 30 unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen

Sicherer Hafen Dortmund: Stadtrat beschließt die Aufnahme von bis zu 30 unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen

Die Lage der Flüchtlinge auf den griechischen Inseln ist unerträglich: unter menschenunwürdigen Bedingungen müssen die Menschen dort seit Monaten ausharren. Doch die EU handelt nicht und auch die deutsche Regierung tut sich schwer. Aber immer mehr Kommunen in Deutschland wollen…

So wollen die Parteien in Zukunft Dortmund gestalten – der Rat verabschiedet einen Doppelhaushalt für 2020/21

So wollen die Parteien in Zukunft Dortmund gestalten – der Rat verabschiedet einen Doppelhaushalt für 2020/21

Verabschiedung des Dortmunder Haushaltes für die Jahre 2020 und 2021. Mit den Stimmen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen bekam der überarbeitete Entwurf von Kämmerer Jörg Stüdemann eine deutliche Mehrheit im Stadtrat. Vorausgegangen war, nachdem die Fraktionen ihre je…

Dortmunder Stadtrat bekräftigt Solidarität mit „Seebrücke – Schafft sichere Häfen“ und ziviler Notfallrettung im Mittelmeer

Dortmunder Stadtrat bekräftigt Solidarität mit „Seebrücke – Schafft sichere Häfen“ und ziviler Notfallrettung im Mittelmeer

Es ist nun offiziell: Dortmund ist „Sicherer Hafen“ für gestrandete Flüchtlinge. Mit einer Mehrheit der Fraktionen von SPD, Grünen und Linke/Piraten hat der Stadtrat sich mit der Initiative Seebrücke solidarisch und im Namen der Stadt bereit erklärt, zusätzlich geflüchtete Menschen,…

Rechtsextremisten sind gemeinnützig – kritischen Stimmen droht dagegen Aberkennung: Stadtrat Dortmund setzt Zeichen

Rechtsextremisten sind gemeinnützig – kritischen Stimmen droht dagegen Aberkennung: Stadtrat Dortmund setzt Zeichen

„Fördert der Staat die eigenen Gegner?“ – fragten jüngst KollegInnen vom NDR nach Recherchen für die Sendung „Panorama“ rhetorisch. Was steckt dahinter? – Rechtsextreme Vereine sind in der Bundesrepublik unhinterfragt gemeinnützig, während dieser Status kritischen – liberalen oder linken –…

Stadtrat gibt grünes Licht für diesjährige Ausrichtung des „Festi Ramazan“ – Verwaltung soll nun Auflagen erarbeiten

Stadtrat gibt grünes Licht für diesjährige Ausrichtung des „Festi Ramazan“ – Verwaltung soll nun Auflagen erarbeiten

Kurze Diskussion im Dortmunder Stadtrat um die diesjährige Ausrichtung des „Festi Ramazan“, dann grünes Licht für die Verwaltung, um die „Verfügbarkeit“ der Parkplätze E1 und E2 gegenüber dem Gelände des TSC Eintracht zu prüfen. Der mit den Stimmen von SPD,…

Engagement gegen Antisemitismus – Einsatz für Demokratie: Rat der Stadt Dortmund bezieht erneut deutlich Stellung

Engagement gegen Antisemitismus – Einsatz für Demokratie: Rat der Stadt Dortmund bezieht erneut deutlich Stellung

Typische Debatte im Dortmunder Stadtrat: die demokratischen Parteien sind sich einig, variieren das Thema unter verschiedenen Aspekten. Es geht um Antisemitismus in der Stadt, auch in deren Zentrum, und darum, wie und warum ihm dringend zu wehren sei. Der AfD…

Stadtrat Dortmund verabschiedet Haushalt für das Jahr 2019 in leicht modifizierter Fassung – Stellungnahmen der Fraktionen

Stadtrat Dortmund verabschiedet Haushalt für das Jahr 2019 in leicht modifizierter Fassung – Stellungnahmen der Fraktionen

Haushaltsplanung in einer Großstadt: es sind erhebliche Volumen, die da mit politischen Implikationen zueinander gewichtet werden – nun ist es vollbracht. Der Dortmunder Stadtrat hat mehrheitlich den Haushalt für das kommende Jahr verabschiedet. Zuvor hatten die einzelnen Fraktionen Stellung genommen.…

Gegen Antisemitismus und Rechtspopulismus – Stadtrat Dortmund bezieht mit großer Mehrheit eindeutig Stellung

Gegen Antisemitismus und Rechtspopulismus – Stadtrat Dortmund bezieht mit großer Mehrheit eindeutig Stellung

Resolution im Stadtrat Dortmund gegen Antisemitismus. Eine klare Mehrheit sagt: den braucht eine demokratische Gesellschaft genauso wenig wie alle anderen Formen ausgrenzender Intoleranz: Rassismus, Homophobie, Fremdenverachtung – kurz: Eindimensionalität, Dummheit. Geht in Deutschland, in Dortmund erst gar nicht. Bei der…

Bürgerpreis von FDP/ Bürgerliste für Christa und Horst-Dieter Löhr: Langjähriger Einsatz für Pflegekinder belohnt

Bürgerpreis von FDP/ Bürgerliste für Christa und Horst-Dieter Löhr: Langjähriger Einsatz für Pflegekinder belohnt

Insgesamt 150 Gäste aus Verwaltung, Politik, Wirtschaft und Sozialem sind der Einladung von FDP und Bürgerliste zum Jahresempfang ins Rathaus gefolgt, bei dem bereits zum zwölften Mal der Bürgerpreis für besonderes ehrenamtliches Engagement verliehen wurde.  Preisträger des Jahres 2017 des mit…

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