Generationswechsel bei der SPD: Carla Neumann-Lieven kündigt Rückzug von Fraktionsspitze an

Im Frühjahr 2027 soll die Fraktionsspitze neu aufgestellt werden

Carla Neumann-Lieven wird bei den regulären Neuwahlen des Vorstands der SPD-Ratsfraktion Dortmund im Frühjahr 2027 nicht erneut für den Fraktionsvorsitz kandidieren. Die 65-Jährige hat diese Entscheidung jetzt der Gesamtfraktion mitgeteilt. Die langjährige Tagesmutter plant den …

CDU und SPD fällen Entscheidung zu Aufklebern im Rat – Neue Regelung kommt direkt zum Zug

Neue Regelung für Aufkleber im Dortmunder Stadtrat getroffen

Die letzten Sitzungen des Dortmunder Stadtrats fingen immer gleich an: Erst die Formalia und dann ein weiteres Kapitel im „Aufkleber-Krieg“, wahlweise auch „Sticker-War“ genannt. Ratsvertreter:innen wollten Sticker wie „FCKNZS“ und andere Sticker nicht abnehmen, durch …

„Dortmund funktioniert“ – trotz Druck durch externe Krisen und demografischen Wandel

Die SPD-Fraktion stellt ihre Legislatur-Bilanz für 2020 bis 2025 vor

Fünf Jahre sind seit der letzten Kommunalwahl vergangen – Zeit für eine politische (Zwischen-) Bilanz. Die Dortmunder SPD-Fraktion nutzt diesen Moment, um auf ihre Arbeit im Rat zurückzublicken und natürlich, um für die kommende Kommunalwahl …

SPD-Fraktion legt ihre Haushaltsanträge vor: „Schweren Herzens waren wir sehr diszipliniert“

Schwerpunkte liegen in den Bereichen Bildung, Jugend und Soziales

Es gibt keinen großen Wurf, sondern eine Vielzahl von kleineren Anträgen im Gesamtvolumen von 3,2 bzw. 3,3 Millionen Euro, mit denen die SPD-Fraktion in die Haushaltsberatungen für den neuen Dortmunder Doppelhaushalt für 2025 und 2026 …

SPD übt Kritik an Land und CDU und fordert rasche Standortprüfung für Neubau der Fachhochschule

Die FH Dortmund benötigt dringend einen neuen Standort:

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Dortmund zeigt sich enttäuscht über das Aus der bisherigen Planungen bei „Smart Rhino“ auf dem ehemaligen Gelände von Hoesch Spundwand (HSP) und dass sich die Landesregierung mit der Thelen-Gruppe …

Kampf gegen Vermüllung soll fortgesetzt werden

„Ermittlungsdienst Abfall“ hat sich in Dortmund bislang bewährt:

Mit dem sog. „Ermittlungsdienst Abfall“ (EDA) hat die Stadt Dortmund Entsorgungsmuffeln und Umweltverschmutzern den Kampf angesagt. Die gerade in verschiedenen Gremien der Kommunalpolitik diskutierte Frage zu dem auslaufenden Pilotprojekt ist nicht die, ob es fortgeführt …

Weniger Immissionen an Brackeler Straße, Ruhrallee und Rheinlanddamm in Dortmund

Tempo 30, Umweltspur, LKW-Durchfahrverbot - Maßnahmen greifen:

Ein kommentierender Bericht von Thomas Engel Nach einer Klage der Deutsche Umwelthilfe (DUH) wegen Überschreitungen der Immissionsgrenzwerte für Stickstoffdioxid (NO2) hatte sich die Stadt Dortmund im Rahmen eines gerichtlichen Vergleichs zum Handeln verpflichtet. Mit Erfolg. …

Ungewohnte Rolle: Die SPD-Fraktion muss um Unterstützung für ihre Haushaltsanträge werben

Neumann-Lieven: „Wir sind nicht mehr die dominierende Fraktion“

Ist Rot das neue Grün? Vor dieser Frage steht die Dortmunder SPD-Fraktion mit Blick auf die Haushaltsberatungen. Sie hat eine Vielzahl von sozialen und grünen Ideen und Vorschlägen, aber bislang keine Mehrheiten für ihre Ideen. …

Stadtrat Dortmund möchte in den Sommerferien für Kinder und Jugendliche Zoo wie Westfalenpark unentgeltlich öffnen

Einig waren sich alle Fraktionen in der vorgestrigen Ratssitzung, 24. Juni: Für Kinder und Jugendliche muss in den Sommerferien besonders etwas getan werden. Denn wegen der Corona-Schutzverordnungen hat die Entfaltung ihrer Bedürfnisse nach Spiel, Bewegung, …