Zahl der geflohenen Ukrainer:innen ist von 7000 auf 5000 gesunken

Rein rechnerisch ist Dortmund wieder aufnahmepflichtig für Geflüchtete

Bettenaufbau zur Aufnahme ukrainischer Flüchtlinge im ehemaligen Robert-Schuman-Berufskolleg Dortmund.

Dortmund hat seit Ende Februar 2022 – dem Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine –  fast 7000 Geflüchtete versorgt. Damit hat die Stadt rechnerisch deutlich mehr Menschen aufgenommen, als sie nach dem bundesweiten Verteilschlüssel hätte aufnehmen müssen. Daher gab es in den vergangenen Monaten keine Zuweisung mehr von Geflüchteten nach Dortmund. Doch mittlerweile haben fast 2000 Ukrainer:innen Dortmund wieder verlassen – sie sind in andere Städte umgezogen oder sind nach Hause zurückgekehrt. Daher könnten das Land wieder neue Geflüchtete zuweisen.

Mittlerweile liegt die Quotenerfüllung „nur noch“ bei 98,3 Prozent

Sozialdezernentin Birgit Zoerner stellte im Sozialausschuss die aktuellen Zahlen vor: Demnach wurden 6985 Geflüchtete aus der Ukraine versorgt, von denen noch 5036 in der Stadt sind (Stand: Ende Oktober). „Das hatte dazu geführt, dass wir lange Zeit über der Aufnahmequote gelegen haben“, so Zoerner. Mittlerweile liegt die Quotenerfüllung „nur noch“ bei 98,3 Prozent – rechnerisch läge die aktuelle Aufnahmeverpflichtung bei 134. 

Allerdings rechnet Zoerner nicht damit, dass sofort neue Zuweisungen kommen. Denn die Verteilung in NRW ist noch sehr ungleich. „Es gibt Kommunen, die teils nur bei 50 Prozent lagen“, berichtete die Sozialdezernentin. Der Grund: Durch die Massenzustromrichtlinie konnten die Ukrainer:innen sich frei bewegen – es gab keine gesteuerte Verteilung über Landeseinrichtungen, wie dies normalerweise bei Geflüchteten der Fall ist.

Gesundheitsdezernentin Birgit Zoerner. Foto: Anja Cord
Gesundheitsdezernentin Birgit Zoerner Foto: Anja Cord für Nordstadtblogger.de

„Wir arbeiten das noch immer nach – die Spreizung ist geringer geworden. Geflüchtete, die vor allem aus anderen Ländern kommen, sind daher anderen Kommunen zugewiesen worden. Aber wir sind noch lange nicht im Gleichgewicht“, so Zoerner. 

„Daher hat Stadt dem Land mitgeteilt, dass Dortmund daher davon ausgeht, dass weiterhin die Kommunen Geflüchtete zugewiesen bekommen, die deutlich unter der Erfüllungsquote von Dortmund liegen“, sagte sie im Sozialausschuss. „Die Monate März bis September sind höchst ungleich gelaufen, dass müsste Berücksichtigung finden. Wir haben sehr unruhige Zeiten gehabt, andere als viele ländliche Regionen“, warb sie um Verständnis. 

In Dortmund gibt es aktuell 1640 freie Plätze für Geflüchtete

Sollten dennoch weitere Geflüchtete nach Dortmund zugewiesen werden, wäre Dortmund zumindest in Sachen Unterkünfte gerüstet. Denn schon der überwiegende Teil der Geflüchteten aus der Ukraine ist auch mehr als ein halbes Jahr nach Kriegsbeginn noch privat untergekommen. Nur knapp 450 Geflüchtete sind in städtischen Unterkünften. 

Derzeit sind fünf Sammeleinrichtungen für Geflüchtete am Netz, wo noch rund rund 500 Plätze frei sind. Mehrere weitere Einrichtungen sind zudem komplett vorbereitet: Man könnte sie binnen von Tagen ans Netz bringen. Zudem sind 774 Plätze im Stand-By-Betrieb. Dazu kommt noch Wohnraum aus dem städtischen Wohnraum-Vorhalteprogramm. „Wir haben 1640 freie Plätze“, berichtet Birgit Zoerner.

„Die Situation ist extrem schwierig abschätzbar, was passiert. Daher wollen wir auch Wohnformate an den Start bringen, die einen anderen Standard haben. Das hat auch damit zu tun, dass wir die Vorhaltekosten für Einrichtungen, die nicht in Betrieb sind, komplett selbst tragen“, erinnert Zoerner. „Da ist eine uralte Forderung, dass wir gemeinsam mit dem Land Vorhalte-Größenordnungen festlegen und diese dann finanziert bekommen.“

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