Der letzte Stadtrat befasste sich nicht nur mit Stickern, den Ausschusswahlen und Personalentscheidungen. Es wurden auch viele Beschlüsse in Bezug auf infrastrukturelle Vorhaben oder die weitere Finanzierung der Internationalen Gartenausstellung 2027 (IGA) gefasst. Hier zeigte …
Schlagwort: Utz Kowalewski
SPD, CDU und Grüne & Volt bringen Vorschlag ein, Linke & Tierschutz weisen auf Unstimmigkeiten hin
Ausschusswahlen müssen vermutlich doch nicht wiederholt werden
Ein Problem des aktuellen Dortmunder Stadtrats: Der Oberbürgermeister Alexander Kalouti (CDU) hat die Ausschusswahlen beanstandet und gefordert, die Wahlen zu wiederholen. Die Verteilung ging zu Lasten der AfD-Fraktion, die vielen kleinen Gruppen im Stadtrat erhielten …
Kostenloser Eintritt in Westfalenpark und Zoo für Kinder und Jugendliche in den Sommerferien
Kein reduzierter Eintritt in alle Freibäder mit Dortmund-Pass - aber:
Erfolg für eine von der SPD-Fraktion ausgehende Initiative während der letzten Sitzung des Dortmunder Stadtrates kurz vor den Sommerferien: gegen die Stimmen von CDU und AfD fand sich eine klare Mehrheit im höchsten kommunalen Gremium …
Wenn in den Ferien kein Geld fürs Freibad bleibt
Fraktion Die Linke+ fordert deutliche Reduzierung bei Eintritt für Einkommensschwache in allen Dortmunder Bädern – und scheitert
Kindern aus einkommensschwachen Familien sollte für diese Sommerferien in Dortmund ein ermäßigter und mindestens ein kostenfreier Freibadbesuch in allen Bädern ermöglicht werden. So zumindest lautete das Ansinnen der Fraktion Die Linke+, vorgebracht im Finanzausschuss. Der …
Kampf gegen Vermüllung soll fortgesetzt werden
„Ermittlungsdienst Abfall“ hat sich in Dortmund bislang bewährt:
Mit dem sog. „Ermittlungsdienst Abfall“ (EDA) hat die Stadt Dortmund Entsorgungsmuffeln und Umweltverschmutzern den Kampf angesagt. Die gerade in verschiedenen Gremien der Kommunalpolitik diskutierte Frage zu dem auslaufenden Pilotprojekt ist nicht die, ob es fortgeführt …
Uralt-Pläne für Umgestaltung der Kampstraße zum „Boulevard“ sorgen für Missstimmung
Nicht mehr zeitgemäß für Herausforderungen der Gegenwart?
Nicht alle Tage verabreden sich zwei dem Stadtrat beigeordnete Ausschüsse zu einer gemeinsamen Sondersitzung. Das Thema muss von Gewicht sein, ebenso eine gewisse Dringlichkeit vorliegen. – Am letzten Dienstag, 3. Mai, war dies der Fall. …
Livestream aus der Ratssitzung: Zwischen Wahlkampf-Getöse und Transparenz-Anspruch
Fraktionen bewerten die Premiere unterschiedlich und haben Wünsche
Jahrelang wurde darüber diskutiert. Jetzt ist ohne große Ankündigung und damit auch ohne große Aufmerksamkeit am Donnerstag ab 15 Uhr erstmals die Ratssitzung der Stadt Dortmund live im Internet übertragen worden. Die Reaktionen darauf fallen …
Für eine dauerhafte Bleibe: Wohnen muss bezahlbar sein – Stadt Dortmund schickt eigenes Unternehmen in den Ring
Weil sich das Dortmunder Wohnungsbauunternehmen Dogewo21 außerstande sieht, Mietwohnungen zu annehmbaren Preisen zu schaffen, nimmt die Kommune ab sofort das Heft selbst in die Hand. Mit der Stadtentwicklungsgesellschaft (DSG) möchte sie bis 2027 um die …
Gute Nachrichten für den Radverkehr: Stadtrat gibt grünes Licht für neue Ost-West-Tangente in der Nordstadt
Der Dortmunder Rat hat für einen weiteren Schritt Richtung Verkehrswende die Weichen gestellt. Zur schnellen Querung von West nach Ost am südlichen Rande der nördlichen Innenstadt soll ein bidirektionaler Radweg entstehen. Damit wird eine alte …
Internationaler Tag der Gebäudereinigung: Nicht nur Applaus, sondern auch mehr Geld für die Reinigungskräfte
Reinigungskräfte sind systemrelevant und gehören zum beschäftigungsstärksten Handwerk in Deutschland. Intensivstationen oder auch Büros wären ohne sie weder sauber noch steril. Doch das Image der Gebäudereiniger ist nicht das Beste. Kein Wunder: Die Bezahlung ist …
„Unser-Omma-ihr-Platz“ nicht aus dem Rennen: Suche nach passendem Areal für Namensgebung geht weiter
Ein kommentierender Bericht von Thomas Engel Nachdem in der BV Innenstadt-West die Initiative von Die Partei, die Fläche um den Europabrunnen mit „Unser Omma ihr Platz“ zu bezeichnen, gescheitert war, hat sich nun der Stadtrat …
Fehlende Grundstücke: DOGEWO kann keine neuen Sozialwohnungen bauen – Druck auf DSG erhöht sich
Bezahlbares Wohnen und damit auch der öffentlich geförderte Wohnungsbau sind eines der wichtigsten Themen der nächsten Jahre und Jahrzehnte. Das ist auch bei der DOGEWO ein großes Thema. Allerdings sinkt die Zahl der öffentlich geförderten …
„Das würde ich immer wieder so tun an der Stelle!“ – Stadtrat debattiert über Schulschließungen und Corona-Strategie
Vergangene Woche Dienstag (16. März) hatte die Stadt Dortmund angekündigt, angesichts eines sich signifikant verändernden Infektionsgeschehens durch die britische Mutation B.1.1.7 die Schulen zu schließen. Doch die geplante Maßnahme wurde durch die NRW-Landesregierung bekanntlich sofort …
Immer weniger bezahlbarer Wohnraum: Wird Dortmund eine Schicki-Micki-Stadt? – Parteien debattieren teils kontrovers
Ein kommentierender Bericht von Thomas Engel „Wir müssen uns klar machen, wie privilegiert wir sind. Wenn Menschen an diesen Obdachlosen vorbeigehen, dann denken viele von denen, wir können ja nichts machen. Nur ,die da oben‘. …
Hotel für Obdachlose: Stadt finanziert private Initiative, obwohl es ihrer Meinung nach ausreichende Angebote gibt
Nachdem die Dortmunder Initiative „Öffnet die Hotels“ vor den Westfalenhallen mit einer Kundgebung auf die prekäre Lage von obdachlosen Menschen in der Pandemie und der aktuellen Kältezeit aufmerksam gemacht und von der Stadt verlangt hatte, …
