Der Dortmunder Stadtrat hat mehrere Anträge auf den Weg gebracht, die bei der gärenden Drogen-Problematik in der City und in der gesamten Stadt Abhilfe schaffen sollen. In der Diskussion war ein gemeinsamer Wille erkennbar, die …
Schlagwort: Heiner Garbe
Die AfD schwört die Basis im Rathaus Dortmund auf einen kompromisslosen Kulturkampf ein
„Mäßigung im Streben nach Gerechtigkeit ist keine Tugend“:
Nach einem erfolgreichen juristischen Tauziehen um die Nutzung des Rathauses inszenierte die AfD ihren Neujahrsempfang in Dortmund als Plattform für eine fundamentale Systemkritik. Vor rund 250 Gästen beschworen prominente Sprecher wie Björn Höcke, Matthias Helferich …
Bussschleuse am Phoenix-See-Ufer, mehr Geld für die IGA und Sanierung des Freibads Hardenberg
Dortmunder Stadtrat entschied über mehrere infratrukturelle Vorhaben
Der letzte Stadtrat befasste sich nicht nur mit Stickern, den Ausschusswahlen und Personalentscheidungen. Es wurden auch viele Beschlüsse in Bezug auf infrastrukturelle Vorhaben oder die weitere Finanzierung der Internationalen Gartenausstellung 2027 (IGA) gefasst. Hier zeigte …
Thomas Westphal (SPD) und Alexander Kalouti (CDU) stehen in Dortmund in der OB-Stichwahl
Parteiloser Cremer landet auf Platz vier hinter der AfD - Platz 5 für Grüne
Der nächste Oberbürgermeister der Stadt Dortmund wird Thomas Westphal (SPD) oder Alexander Kalouti (CDU) heißen. Auch wenn die Parteien am Ende so taten, als sei das der erwartete Ausgang gewesen, war zwischendurch vor allem die …
Rechtsradikaler Klartext: Die AfD nominiert Matthias Helferich erneut als Direktkandidat
Fraktionschef Heiner Garbe tritt im zweiten Dortmunder Wahlkreis an
Von Rainer Roeser Holprig startet die AfD in den Wahlkampf. Die Partei, die wieder und wieder ein Ende der Ampel gefordert hatte, war, zumal in Nordrhein-Westfalen, tatsächlich organisatorisch nicht vorbereitet auf deren rasches Ende. Verschärfend …
Intrige als Parteiprinzip der AfD: „Causa Helferich“ endet mit einem tiefblauen Auge – aber ohne Ausschluss
Kommentierender Bericht von Rainer Roeser Fast klang es ein wenig demütig, was Matthias Helferich zu sagen hatte, als das – aus seiner Sicht – Schlimmste überstanden war. „Die Bundesvorstandsmitglieder, die für ein PAV stimmten, werde …
„Das freundliche Gesicht des NS“ aus Dortmund: AfD-Bundestagskandidat Helferich zum Rapport in Berlin geladen
Von Rainer Roeser Als die Nordstadtblogger zuletzt ausführlich über Matthias Helferich berichteten (Link zum Bericht am Ende) kommentierte der Bundestagskandidat der Dortmunder AfD: „Der Nordstadtblogger scheint manches zu wissen, aber nicht alles.“ Seine Aussage ergänzte er …
Einen AfD’ler aus Dortmund zieht es in den Bundestag: Matthias Helferich macht sich auf den Weg nach Berlin
Von Rainer Roeser Gemessen an der Zahl ihrer Mitglieder und der Zahl ihrer Parlamentsmandate, ist es momentan in keiner anderen Partei so einfach, sein Geld mit der Politik zu verdienen wie in der AfD. Manche …
Perspektive für die STEAG? Die RAG-Stiftung erwägt, ihr mit einem Treuhandmodell unter die Arme zu greifen
Gibt es doch noch eine Perspektive für den angeschlagenen Kohleverstromer STEAG, an dem die Dortmunder Stadtwerke mit 36 Prozent beteiligt sind? Eigentlich hatten CDU und Grüne vorgehabt, im Rat die Weichen für den Ausstieg des …
Die Wahl der neuen Bürgermeister*innen ist das erste Kräftemessen zwischen SPD, Grünen und CDU im Rat
Von Alexander Völkel Es war der zweite Tagesordnungspunkt von besonderer Bedeutung im Rat der Stadt Dortmund und gleich der erste massive Knackpunkt: Die Wahl der ehrenamtlichen Bürgermeister*innen. Eigentlich kein spannendes Thema – die größte Fraktion …
Regierungspräsident sieht keine Verfehlungen des OB – Ratsfraktionen kritisieren „Wahlkampfgebimmel“ der AfD
Dortmunds Oberbürgermeister Ullrich Sierau ist nicht unbedingt ein Freund der leisen Töne. Leidenschaftlich setzt er sich ein und schießt dabei – auch verbal – gerne mal über das Ziel hinaus. Dies war auch so, als …
So wollen die Parteien in Zukunft Dortmund gestalten – der Rat verabschiedet einen Doppelhaushalt für 2020/21
Verabschiedung des Dortmunder Haushaltes für die Jahre 2020 und 2021. Mit den Stimmen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen bekam der überarbeitete Entwurf von Kämmerer Jörg Stüdemann eine deutliche Mehrheit im Stadtrat. Vorausgegangen war, …
Ehemaliger AfD-Kreissprecher als Redner bei einer Neonazi-Demo – scharfe Breitseiten gegen seine (Noch-) Partei
Der Streit innerhalb des AfD-Kreisverbandes Dortmund bekommt eine neue Dimension: Beim Neonazi-Aufmarsch am vergangenen Freitag in der östlichen Innenstadt griff auch der frühere AfD-Kreisvorsitzende Bernd Schreyner zum Mikro und lobte die Partei „Die Rechte“ und …
Stadtrat Dortmund verabschiedet Haushalt für das Jahr 2019 in leicht modifizierter Fassung – Stellungnahmen der Fraktionen
Haushaltsplanung in einer Großstadt: es sind erhebliche Volumen, die da mit politischen Implikationen zueinander gewichtet werden – nun ist es vollbracht. Der Dortmunder Stadtrat hat mehrheitlich den Haushalt für das kommende Jahr verabschiedet. Zuvor hatten …
Gegen Antisemitismus und Rechtspopulismus – Stadtrat Dortmund bezieht mit großer Mehrheit eindeutig Stellung
Resolution im Stadtrat Dortmund gegen Antisemitismus. Eine klare Mehrheit sagt: den braucht eine demokratische Gesellschaft genauso wenig wie alle anderen Formen ausgrenzender Intoleranz: Rassismus, Homophobie, Fremdenverachtung – kurz: Eindimensionalität, Dummheit. Geht in Deutschland, in Dortmund …
