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Rettungsschirm gegen Haushalts-Schieflage: Mit diesen sechs Projekten will Dortmund gestärkt aus der Krise kommen

Zukunftmusik - so könnte der Zukunftscampus auf der HSP-Fläche aussehen. Visualisierung: Thelen-Gruppe

Zukunftsmusik – so könnte der Campus auf der HSP-Fläche irgendwann aussehen. Visualisierung: Thelen-Gruppe

Die Kommunen bekommen die Corona-Krise massiv zu spüren. Die Steuereinnahmen brechen ein – auf der anderen Seite gibt es Mehrausgaben, um die Folgen von Covid-19 zu bekämpfen. Die unerwarteten Belastungen hat die Stadt Dortmund vorläufig auf 150 Millionen Euro beziffert – allein in diesem Jahr, macht Kämmerer Jörg Stüdemann im Rat deutlich. Daher ist zu erwarten, dass – sollte es keine Rettungsschirme für Kommunalfinanzen geben – künftig der Gürtel enger geschnallt werden muss. Welche Projekte dennoch auf jeden Fall Priorität haben und weiterentwickelt werden sollen, darüber hat die Stadtspitze beraten. Zunächst soll aber ein Gesamtkonzept zu den Corona-Folgekosten mit einem Forderungskatalog an Bund und Land erarbeitet werden. Dies ist ein Ergebnis der Sitzung des Dringlichkeitsaussschusses, der in Zeiten von Corona-Einschränkungen den Rat ersetzt.  

Dortmund fordert ein Investitionsprogramm, um gestärkt aus der Krise zu kommen

„Die 4. Welle“ heißt das Projekt, das einen Neubau durch den denkmalgeschützen Hochofen vorsieht.

„Die 4. Welle“ heißt das Projekt von „World of Walas“, das einen Neubau durch den denkmalgeschützen Hochofen auf Phoenix-West vorsieht.

Insgesamt sechs große Projekte werden namentlich genannt. Sie sollen priorisiert geplant und angegangen werden, denn die Stadt sieht darin den Schlüssel, Fördermittel und Investitionen zu sichern und darüber einen Investitionsschub auch für die heimische Wirtschaft zu erreichen – quasi als Konjunkturprogramm, macht OB Ullrich Sierau deutlich. Denn solche Impulse hält die Stadtspitze für unabdingbar. 

Auch nach der Lehmann-Krise 2008/2009 habe man als Stadt Dortmund 80 Millionen Euro von Bund und Land bekommen, um beispielsweise die Bauwirtschaft zu beleben. „Das Geld konnten wir gezielt für die Konjunktur einsetzen, bevor das Tal zu tief wurde“, so Sierau. Daher erwartet er auch jetzt von Bund und Land Initiativen, wie die Städte und Gemeinden landauf, landab unterstützt und ihre finanzielle Handlungsfähigkeit gerettet werden können.

Doch dafür bräuchte es eine Vielzahl von Maßnahmen. Den „Kopf in den Sand stecken“ werde man in Dortmund jedenfalls nicht – das liege der Stadt nicht, sagte OB Sierau im Rat. Daher hat der Verwaltungsvorstand angefangen, sechs Schlüsselprojekte zu priorisieren, die man mit Investitionen, Anträgen und Programmen beflügeln möchte bzw. die als Motoren in der Krise zur Konjunkturbelebung für Stadt und Region wirken könnten. Oder anders ausgedrückt: Hier will man auf keinen Fall den Gürtel enger schnallen oder sie gar zur Disposition zu stellen.

Vier der sechs Schlüsselprojekte für Investitionen liegen im Dortmunder Norden

Auf der Nordseite des Hauptbahnhofs erwarten die Planer Investitionen von mehr als einer halbe Milliarde Euro. Visualisierung: Raumwerk

Auf der Nordseite des Hauptbahnhofs erwarten die Planer Investitionen von mehr als einer halben Milliarde Euro. Visualisierung: Raumwerk

Auf dem Schirm hat die Stadtspitze dabei u.a. die Aktivitäten auf Phoenix-West und die Planungen rund um die Messehallen. Die vier weiteren Projekte liegen im Norden: dazu gehören Gestaltung und Entwicklung des Areals auf der Nordseite des Hauptbahnhofs.

Nach dem ersten Aufschlag und Gestaltungskonzepten hätten Investoren angeklopft, die sich vorstellen könnten, wegen der guten Lage und schnellen Anbindung – Thalys und RRX lassen grüßen – dort zu investieren. 

Um die Fläche, die Verkehrsstation und Infrastruktur zu ertüchtigen, brauche es auch weiterer öffentlicher Investitionen. Das strahle auch auf die Investor*innen ab, die sich bisher nicht für Dortmund entschieden hätten. Auf der Nordseite geht die Stadt von privaten und öffentlichen Investitionen in Höhe von rund einer halben Milliarde Euro aus.

Ein weiteres Flaggschiff ist die Westfalenhütte, wo schon viel passiert ist, aber es noch weitere Flächen zu erschließen gebe. Im Zuge der Erschließung des Areals der ehemaligen Kokerei Kaiserstuhl, den Investitionen in die Nordspange und den damit verbundenen Flächenpotenzialen, gebe es in den nächsten Jahren noch viele Möglichkeiten, glaubt Sierau. „Da schlummern noch viele Potenziale für gewerbliche Ansiedlungen.“

Mehrere Großprojekte mit Investitionen im dreistelligen Millionenbereich

Der „Leuchtturm" ist eines der Bauprojekte, die in der südlichen Speicherstraße entstehen sollen. Visualisierung: bloomimages

Der „Leuchtturm“ ist eines der Bauprojekte, die in der südlichen Speicherstraße entstehen sollen. Visualisierung: bloomimages

Das deutlich größere Investitionspotenzial – ebenfalls im dreistelligen Millionenbereich – liegt im Hafenquartier. „Der d-Port macht einen guten Job. Das ist eine gute Grundlage für Folgeinvestitionen“, sagte Sierau mit Blick auf die zahlreichen Projekte im Bereich der Speicherstraße. 

Diverse Bauvorhaben nehmen dort Fahrt auf, darunter die Akademie für Digitalität und Theater, der „Leuchtturm“, der Heimathafen, der Lensing Media Port und das Hafenforum.  „Es gibt viele Interessenten, auch durch das Wettbewerbsverfahren zur Speicherstraße. Nach dem digitalem Schub auch durch Corona ist das nur logisch“, so Sierau. 

Sechstes Projekt ist das Areal von HSP als Standort für „Smart Rhino“ und dem Vorhaben Emscher nordwärts 2027. Es sieht ein neues Stadtquartier vor, wo der künftige Standort der Fachhochschule und für ein weiteres Berufskolleg entstehen könnte – und einer attraktiven Grünachse zur Emscher. „Das lädt zum Investieren ein“, so der OB.

„Das sind die Flächen, auf die wir prioritär setzen und die wir auch finanziell unterstützen. Diese mindestens sechs Standorte werden operativ, politisch und konventionell unterstützt, so dass wir auch mit diesen Flächen aus der Krise kommen“, berichtet Ullrich Sierau.

Ungelöste Altschuldenproblematik fällt den NRW-Kommunen nun auf die Füße

Der Haushaltsplan-Entwurf für den Doppelhaushalt 2020 - 2021. Foto: Alex Völkel

Der Haushaltsplan-Entwurf für den Doppelhaushalt 2020 – 2021 droht durch Corona zur Makulatur zu werden. Foto: Alex Völkel

Einhellige Meinung war – quer durch alle Fraktionen -, dass der bisherige Vorschlag des Landes, die Kommunen könnten die Corona-Folgekosten in einem eigenen Haushaltstitel kapseln und über 50 Jahre mit zwei Prozent Zinsen abschreiben, abgelehnt werden müsste. Dies sei lediglich eine haushaltskosmetische Maßnahme, die den Kommunen weitere Altschulden bescherten. 

Denn sollten die Mehrbelastungen in den normalen Haushalte einfließen, würden fast alle Kommunen in die Haushaltssicherung abrutschen. Denn es seien – egal in welchem Posten – Schulden, die die Kommune tilgen müssten, aber nicht tilgen könnten. Daher müssten auch Rettungsschirme für Kommunen von Land und Bund auf den Tisch. 

Jetzt räche sich, dass das Land bisher eine Lösung der Altschuldenproblematik verweigert habe, erinnerte Kämmerer Jörg Stüdemann. Die Hoffnungen darauf – der Bundesfinanzminister hatte ein Angebot gemacht – sei nun in Zeiten von Corona quasi vom Tisch. Entsprechend groß sei die Unsicherheit bei den NRW-Kommunen. „Es gibt quasi täglich Telefonkonferenzen, wo wir dem Land den Handlungsbedarf deutlich machen“, verweist Sierau auf eine neue Intensität der Kommunikation.

Eine Resolution der Grünen zur Hilfe für Kommunen bei den Corona-Folgekosten („Wir dürfen die Kommunen nicht im Regen stehen lassen“) wollte der Rat aber dennoch nicht verabschieden. Stattdessen will man nun dezernatsübergreifend alle Folgekosten – so weit überhaupt schon absehbar – bilanzieren. Denn die bundesweite Steuerschätzung kam erst am Tag der Ratssitzung auf den Tisch – die Kämmerer will die Zahlen bis zum Wochenende für Dortmund herunterbrechen. 

Allein in diesem Jahr fehlen bundesweit rund 100 Milliarden Euro Steuereinnahmen

Bundesweit sind für dieses Jahr allein 100 Milliarden Euro Steuerausfälle zu erwarten. Auch in den Folgejahren rechnen die Expert*innen mit 50 bis 60 Milliarden Mindereinnahmen pro Jahr. Dem gegenüber stehen zudem nicht unerhebliche Mehrausgaben der Kommunen und Verluste, die beispielsweise die Stadttöchter einfahren (müssen). 

Eine ungewöhnliche Ratssitzung: In Zeiten von Kontaktbeschränkungen tagte der Hauptausschuss als Dringlichkeitsausschuss und ersetzt damit den Rat. Foto: Alex Völkel

Eine ungewöhnliche Ratssitzung: In Zeiten von Kontaktbeschränkungen tagte der Hauptausschuss als Dringlichkeitsausschuss und ersetzt damit den Rat. Foto: Alex Völkel

Wenn man alle Kosten und Mehrbelastungen in den kommenden Jahren addiere, könnten 500 oder 600 Millionen Euro zusammenkommen, würden die gestiegenen Sozialausgaben durch Arbeitslosigkeit etc. mit aufaddiert. Würden die – wie vom Land – über 50 Jahre abgeschrieben, wären das schnell 12 Millionen Euro Mehrausgaben für den Haushalt, der ohnehin schon unter einem gewaltigen Zinsrisiko aus früheren Jahren und Jahrzehnten stehe. „Daher brauchen wir ein Unterstützungsprogramm, das mit Geld hinterlegt ist“, machte Stüdemann deutlich.

Fraktionsübergreifend gab es eine klare Absage an die vorgeschlagene Schuldenabkapselung. Sie wurde u.a. von der AfD als finanzielle kosmetische Trickserei der CDU-FDP-Landesregieurung abgetan. Die SPD nannte den Vorschlag einen „schlechten Scherz (…), bei dem, was im Land alles an Geld rausgeworfen wird“. Und die CDU warnte vor Schnellschüssen und finde den Vorschlag des OB, einen „großen Wurf“ zusammenzustellen und zu beraten, richtig. Dabei solle man sich in den Schoß der kommunalen Familie begeben. Mit Resolutionen einzelner Städte komme man beim Land nicht weiter.

Dem folgten letztendlich auch die Grünen, die ihren Resolutionsvorschlag auch mangels Mehrheit in den Beratungsgang für den „großen Wurf“ gaben. Die Gesamtvorlage zum Thema soll dann kurzfristig in die politischen Gremien und dann in die Ratssitzung am 18. Juni. Der Rat soll dann wieder in voller Besetzung und nicht mehr als Hauptausschuss in Form eines Dringlichkeitsausschusses tagen. Die Sitzung wird dann aus Platzgründen im Goldsaal stattfinden – und könnte wegen der Vielzahl der aufgestauten Themen sogar zwei Tage dauern. Denn was der Hauptausschuss beschließt, muss später dort abgesegnet werden.

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2 Gedanken über “Rettungsschirm gegen Haushalts-Schieflage: Mit diesen sechs Projekten will Dortmund gestärkt aus der Krise kommen

  1. Kommunalfinanzbericht 2020: Corona verschlimmert die Situation der NRW-Kommunen weiter – die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di sieht das Land in der Pflicht (PM ver.di NRW)

    Kommunalfinanzbericht 2020: Corona verschlimmert die Situation der NRW-Kommunen weiter – die Gewerkschaft ver.di sieht das Land weiter in der Pflicht

    Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) hat heute in einem Pressegespräch verdeutlicht, wie bedrohlich die finanzielle Lage vieler NRW-Kommunen durch die Corona-Pandemie geworden ist. Grundlage dafür sind die Ergebnisse des 5. Kommunalfinanzberichts, der in der aktuellen Fassung von den Autoren Martin Nees und Birger Scholz erstellt wurde.

    „Wie durch ein Brennglas wird in der Corona-Pandemie erkennbar, dass Leistungen wie Beratungen, Gesundheitsschutz oder Kinderbetreuung unverzichtbar für unsere Gesellschaft sind. Der öffentliche Dienst hält unser Land zusammen. Nur Bund, Länder und Kommunen sind in der Lage, durch schnelles Eingreifen die gesundheitlichen Auswirkungen der Pandemie so gering wie möglich zu halten und einen wirtschaftlichen Absturz zu verhindern“, erklärt Gabriele Schmidt, Landesbezirksleiterin ver.di NRW. „Wegen mangelnder Pandemie-Vorsorge waren medizinische Schutzausrüstungen und Desinfektionsmittel knapp. Die Preise explodierten. Waren, die sonst nur wenige Cent kosteten, wurden in der Not für zweistellige Euro-Beträge angeboten und mussten von den Kommunen gekauft werden. Die kommunalen Zusatzausgaben sind deshalb enorm.“

    Während die Kommunen den Alltag unter Bedingungen der Pandemie stemmten, brächen ihnen zusätzlich Einnahmen weg. „Je länger die Krise andauert, desto höher die finanziellen Belastungen für die Kommunen“, mahnt Martin Nees, Gewerkschaftssekretär und Autor des bisher 5. Kommunalfinanzberichts.

    ver.di hatte anhand der Frühjahrsprognose der Bundesregierung zu der steuerlichen Entwicklung die finanzielle Entwicklung der NRW Kommunen analysiert. Dabei wurden auch die Auswirkungen der steuerrechtlichen Maßnahmen (Steuersenkungen der Konjunkturprogramme) auf den kommunalen Finanzausgleich in den folgenden Jahren berücksichtigt.

    Ergebnis der Analyse ist, dass trotz aller Hilfsmaßnahmen durch Bund und Land in diesem Jahr in den Haushalten der Kommunen gegenüber der Finanzplanung ein Minus von ca. 570 Millionen Euro erwartet wird. Im nächsten Jahr können die Defizite auf knapp 3 Milliarden Euro anwachsen, in den Jahren 2022 und 2023 auf circa minus 2,6 Milliarden Euro. „Bund und Land müssen auch in den nächsten Jahren verstärkt unterstützen. Der Bund sollte die Folgen der verschiedenen steuerrechtlichen Maßnahmen durch eine Umverteilung der Umsatzsteuer zugunsten der Kommunen ausgleichen“, fordert Nees.

    Vom Land erwartet ver.di NRW eine Übernahme der zusätzlichen Kosten und Einnahmeverluste durch die Corona-Pandemie entstanden sind und noch entstehen werden. In der Corona-Notlage sei eine Neuverschuldung auch in 2021 und 2022 trotz Schuldenbremse rechtlich möglich. „In den nächsten Jahren sollte das Land über den kommunalen Finanzausgleich mehr Mittel zur Verfügung stellen, das aufgelegte Investitionsprogramm des Landes für Kommunen sollte verstärkt und verstetigt werden. Außerdem braucht es dringend ein Altschuldenprogramm, um in NRW die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse wiederherzustellen.“

    Den vollständigen Bericht finden Sie unter: https://gemeinden-nrw.verdi.de/++file++5f2923ecd0b536f8fa776e73/download/verdi_kommunen_2020_2_01082020_net.pdf

  2. ZukunftsOrte“ entdecken: Große Entwicklungspotenziale Dortmunds liegen "nordwärts" (PM)

    ZukunftsOrte“ entdecken: Große Entwicklungspotenziale Dortmunds liegen „nordwärts“

    Das nördliche Dortmund zeigt bereits überraschend hochkarätige Potenziale für die Zukunft der Stadt. Hier finden derzeit – teils noch unbemerkt – großflächige Entwicklungen statt. Zur Projekthalbzeit hat das Beteiligungsprojekt „nordwärts“ mit der Broschüre ´Entwicklung Zukunft –“nordwärts“ aktuell` die markantesten und die Zukunft der Stadt prägenden Projekte als „ZukunftsOrte“ des nördlichen Stadtgebietes zusammengestellt. Die Entwicklungspotenziale zeichnen sich durch zukunftsträchtige Impulse und konzeptionelle Innovationen aus: So entstehen Auenlandschaften, innovative Mobilitätslösungen, Areale gemeinschaftlichen Nutzens, Wohnungen und Arbeitsplätze, Bildungsorte und viel Lebensqualität.

    In den Projektentwicklungen, „erhalten die Dortmunder*innen zukünftig Gelegenheit, sich aktiv zu beteiligen“, motivieren gleich zu Beginn der Broschüre Oberbürgermeister Ullrich Sierau, die Projektleiterin von „nordwärts“, Michaela Bonan und der Vorstandsvorsitzende des „nordwärts“-Kuratoriums, Ubbo de Boer die Stadtgesellschaft zur Mitwirkung an der Stadt von morgen.

    Zu erfahren ist Interessantes über die zukunftsweisende Herangehensweise der Treiber*innen und Macher*innen der geplanten Großprojekte. Nachhaltigkeit und Energieeffizienz sind die angestrebten Werte der konsequenten und ganzheitlichen Entwicklung der ZukunftsOrte. Auch zeigen die Bauprojekte von Stadtgesellschaft und Wirtschaft, wie durch das Miteinander, gemeinschaftliche Anstrengungen sowie Kooperationen gewinnbringend zusammengearbeitet wird. Mit diesen u.a. vom Projekt „nordwärts“ geförderten Ansätzen, zeichnet sich ein Struktur- bzw. Kulturwandel im nördlichen Dortmund bereits heute deutlich ab. Gut erkennen lässt sich dies auf einen Blick anhand der Übersichtskarte „Hier entwickelt der Norden Zukunft!“.

    Vorgestellt werden:
    Hafen/Speicherstraße
    Ehemaliges Hoesch-Spundwand (HSP)-Areal /SMART RHINO
    Hauptbahnhof Nord
    Borsigplatzquartier
    EnergiePlusHäuser/Brechtener Heide
    Bürgerhaus Pulsschlag/Zeche Dorstfeld
    Internationale Gartenausstellung IGA 2027/Emscher nordwärts
    Nördliche Gewässer
    Ehemaliges Areal des Kraftwerkes Knepper
    Smart City Dortmund
    Energiecampus
    Ehemaliges Areal der Westfalenhütte

    Die mit QR-Codes ausgestatteten Beiträge zu den jeweiligen ZukunftsOrten führen zu digitalen Flügen über die Areale im 3D-Stadtmodell, zu YouTube-Videos, spannende Links und weiterführende Informationen. Bspw. ist ein Überflug über die Westfalenhütte oder die Vision des Zukunftscampus SMART RHINO aus der Drohnenperspektive zu bestaunen. Auch computeranimierte Visualisierungen, wie z.B. Entwürfe zum Borsigplatzquartier machen Veränderungen und Planungen transparent und damit leichter nachvollziehbar und regen die eigene Wahrnehmung und Vorstellungskraft zu den jeweiligen „ZukunftsOrten“ an.

    Unter https://dortmund-nordwaerts.de/aktionsjahr-2020-2021/formate-mit-abstand/entwicklungspotenziale/ gibt es die Broschüre natürlich auch als PDF-Dokument.

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