Es gab auch Demonstrationen zum Tag der Arbeit in Dortmund – nicht alle Versammlungen verliefen problemlos

Die anarchistische 1. Mai Demonstration in Dortmund startete im Westpark. Fotos: Leopold Achilles

Von Karsten Wickern

Neben der bekannten DGB-Kundgebung – in diesem Jahr ohne Demonstration –  gab es am diesjährigen Tag der Arbeit noch mehrere andere Versammlungen in Dortmund. Auch zwei Laufdemonstrationen waren dabei, deren Verbote zuvor gerichtlich gekippt wurden. Teilnehmer*innen einer unangemeldeten Versammlung erhielten Anzeigen.

Die größte anarchistische Demo seit Jahren zog vom Westpark zum Hafen

Aus dem Westpark heraus ging es für die Demonstrierenden in die Nordstadt.

Die größte Demo startete am Nachmittag im Westpark. Ein Bündnis aus vielen linken Gruppen hatte zum „anarchistischer 1. Mai“ aufgerufen. Mehr als 500 Menschen folgten dem Aufruf. Kritik gab es am Kapitalismus, Patriarchat und Egoismus. Auch die Ausgangssperren wurden kritisiert.

Im vorderen Teil des Demonstrationszuges wurde ein Block ausschließlich für Flinta, also Personen, die im Patriarchat diskriminiert werden, eingerichtet.

Als Demonstrationszug zog die Versammlung vom Westpark über den Hauptbahnhof zum Hafen. Das hatte die Stadt – mit Blick auf den Infektionsschutz hat sie ein Mitspracherecht – zunächst verboten und das mit der Erfahrung einer Querdenken-Demo begründet.

Stadt hatte erfolglos die Demo verboten – Abstände ließen sich nicht immer einhalten

Für die Teilnehmer*innen war es zum Teil nicht möglich, die Abstände einzuhalten.

Der Anmelder sah darin eine Verhinderungstaktik der Stadt und klagte. Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen sah das Verbot nicht ausreichend begründet und hob das Verbot auf – zum Bedauern von Ordnungsdezernent Norbert Dahmen.

Dahmen verschaffte sich am Samstag vor Ort selbst einen Überblick über das Demonstrationsgeschehen. Er entschied sich für ein deeskalatives Vorgehen des Ordnungsamtes. Das sollte dafür sorgen, dass sich die Demo nicht weiter vermischt, also möglichst wenige direkte Kontakte entstehen.

Während des Verlaufs der Demonstration zeigte sich, dass sich die Befürchtungen der Stadt zum Teil erfüllten. Durch die große Masse an Menschen wurde es schwierig, die Abstände einzuhalten. Auch verdichtete sich die Demo immer wieder, als sie von der Polizei angehalten wurde. Allerdings trugen die meisten Teilnehmer*innen FFP2 –Masken.

Unangemeldete Versammlung von Maskengegner*innen endet mit Polizeieinsatz

Am Dortmunder Amtsgericht versammelten sich einige wenige Maskengegner*innen.

Anders sah das bei einer unangemeldeten Versammlung von Maskengegner*innen am Mittag aus. Etwa zehn Menschen hatten vor dem Amtsgericht Blumen und Texte niedergelegt. Masken wurden hier nicht getragen, aber Abstände eingehalten.

Auf Nachfrage von Nordstadtblogger gaben sie an, das deutsche Rechtssystem zu feiern.  Sie sagten, einem Richter, der ein Urteil gegen die Maskenpflicht in Schulen fällte, sei die Karriere zerstört worden. Deswegen sein sie dort.

In den Gesprächen der Gruppe wurden zum Teil antisemitische Vorurteile deutlich. Als die Polizei vor Ort eintraf, wertete sie die Zusammenkunft als Versammlung. Fünf Anzeigen schrieben die Beamt*innen wegen der unangemeldeten Versammlung. Zudem erhielten die Teilnehmer*innen einen Platzverweis und mussten die Treppen wieder freiräumen.

„Internationalistisches Bündnis“ erstritt ebenfalls eine Laufkundgebung – 50 Teilnehmende

Ebenfalls zum Mittag hatte es eine angemeldete Demonstration des MLPD-nahen „Internationalistischen Bündnis“ gegeben. Auch sie hatten Erfolg mit einer Klage gegen ein Laufverbot. Ca. 50 Teilnehmer*innen forderten hier, die Pandemie solle zulasten der Großkonzerne statt der Arbeiter*innen gehen. Bei den Abständen gab es hier keine Probleme.

Auch die Linksjugend hielt zum Tag der Arbeit eine Versammlung ab. Ihre Forderungen waren ebenfalls, die Reichen für die Kosten der Pandemie aufkommen zu lassen. Außerdem wurde die Profitorientierung im Gesundheitssystem kritisiert. Kämpferische Gewerkschaften seien nötig, um etwas gegen die „herrschenden Zustände“ auszurichten.

 

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