NRW-Arbeitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) plant ab Sommer 2018 die vollständige Streichung von Mitteln für Produktionsschulen, damit quasi deren Abschaffung sowie die Wiedereinführung des Werkstattjahres in Nordrhein-Westfalen. Dortmunder Landtagsabgeordnete der SPD besuchten in Lindenhorst das Bildungszentrum …
Produktionsschulen vor dem Aus? SPD-Landtagsabgeordnete sorgen sich um die Angebote in Dortmund – dobeq besucht
Bundesweit stimmen zwei Drittel der SPD-Mitglieder für die Große Koalition – geteiltes Echo in Dortmund auf #GroKo
Die Weichen sind gestellt: Die SPD-Basis hat mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit den Kurs für eine Fortsetzung der Großen Koalition gestellt. Das Ergebnis stößt in Dortmund, wo die Ablehnung einer Fortsetzung besonders groß war, auf ein geteiltes …
Offene Wahlkreiskonferenz der SPD – Kontroverse Diskussion um Große Koalition mit deutlicher Tendenz: #NoGroKo!
SPD-Mitglieder aus Dortmund debattieren über ihre Haltung zum Koalitionsvertrag mit der Union. Die Position von Marco Bülow, MdB, ist eindeutig: NoGroKo. Was gegen die Ablehnung einer Großen Koalition spricht, wird in den nächsten Tagen und …
Planmäßiger Machtwechsel: Ralf Stoltze ist neuer Bezirksbürgermeister des Stadtbezirks Innenstadt-West
Ralf Stoltze (SPD) ist neuer Bezirksbürgermeister des Stadtbezirks Innenstadt-West. In der 31. Sitzung der Bezirksvertretung wurde er mit großer Mehrheit zum Bezirksbürgermeister gewählt. Erfolgreiche Arbeit soll weitergehen Er freut sich auf die Aufgabe und verspricht: „Die …
SPD-Fraktion will Bauen schneller und billiger machen: Bessere Koordination und Bürokratieabbau gefordert
Mit den aktuellen Anforderungen an die kommunale Wohnungspolitik in Dortmund hat sich die SPD-Ratsfraktion auf ihrer jährlichen Fraktionsklausur in Bad Salzuflen befasst. Dabei sind die Sozialdemokraten im Rat auf wichtige Diskussionsergebnisse gekommen, die Grundlage für …
#NoGroKo: Die SPD-Basis in Dortmund diskutiert kontrovers und votiert mit großer Mehrheit gegen Koalitionsgespräche
Von Thomas Engel Mit einem klaren Votum gegen eine Fortführung der (nicht mehr ganz so) Großen Koalition mit CDU und CSU fahren die acht Dortmunder Delegierten zum SPD-Bundesparteitag. Nach intensiver und sachlicher Debatte haben mindestens …
Streit um GroKo: Berliner Parteiführung muss der SPD-Basis Rede und Antwort stehen – Ablehnung aus Dortmund
Von Thomas Engel Die Parteispitze der SPD möchte in Koalitionsverhandlungen über eine Regierungsbildung mit den Unionsparteien eintreten. An der sozialdemokratischen Basis rumort es. Auch bei den Dortmunder GenossInnen gibt es allenthalben Unzufriedenheit über die Ergebnisse …
Kanitz: „Politik ist aber kein Wunschkonzert, sondern lebt von Kompromissen“ – SPD soll Verantwortung übernehmen
Vor dem Sonderparteitag der SPD, der am kommenden Sonntag über die Aufnahme von Koalitionsgesprächen entscheidet, mahnt der Dortmunder CDU-Kreisvorsitzende Steffen Kanitz die SPD zu verantwortungsbewusstem Handeln: „Wir haben nicht fünf Tage lang intensive Sondierungsgespräche geführt, …
GroKo-Sondierungsgespräche: Vorsichtiger Optimismus bis strikte Ablehnung bei SPD-Abgeordneten in Dortmund
Dies twitterte oh vor 4 Jahren als die #SPD in die #GroKo ging … heute müsste man es steigern #noGroko##Sondierungsgespraeche pic.twitter.com/bBOAgx2iGe — Marco Bülow (@marcobuelow) January 12, 2018 Wenig Überraschung bei den ersten Stellungnahmen aus …
CDU und FDP wollen nicht nur kürzen, sondern den Zuschuss zum Sozialticket ganz streichen – Kritik an „sozialer Kälte“
Von Gerd Wüsthoff Die neue schwarz-gelbe Landesregierung will nicht nur den Zuschuss zum Sozialticket bis 2019 halbieren, sondern das Ticket im Jahr 2020 ganz streichen. Das hat Landesverkehrsminister Hendrik Wüst in der Sitzung des Verkehrsausschusses im …
Kampf gegen Klimaerwärmung und Hitzeinseln in Dortmund: Rat beschließt eine Pflicht zur Begrünung von Flachdächern
Dortmund bekommt eine Pflicht zur Dachbegrünung. Mit den Stimmen von SPD, Grünen, Piraten und Linken wurde dies im Rat beschlossen. Vorgesehen ist künftig bei Neubauten, wo es möglich ist, auf Flachdächern oder nur leicht geneigten …
Scharfe Kritik an CDU/FDP-Landesregierung wegen „sozialer und wirtschaftlicher Geisterfahrt“ beim Sozialticket
Die NRW-Landesregierung hat in der letzten Woche den Haushaltsentwurf für das Jahr 2018 vorgestellt. Wenn es nach CDU und FDP geht, dürften arme Menschen bald mehr Geld für ihr Sozialticket zahlen. Im Etatentwurf des Landes …
Lob für die Verkehrsentlastung der Nordstadt – Aber auch Forderung nach Entlastung für Asseln und Wickede
Die Nordstadt wird von der Anbindung der Hoesch-Allee an die Brackeler Straße, die Landesstraße L663n (das „n“ steht für neu), deutlich profitieren. Der Verkehr der Gewerbeflächen auf der Westfalenhütte kann schneller fließen, gleichzeitig werden die …
Die SPD-Ratsfraktion in Dortmund zieht Halbzeitbilanz – Fazit nach drei Jahren: Viel geleistet, aber noch viel zu tun
Von Thomas Engel Öffentlich geförderter Wohnungsbau, Wohnzufriedenheit, Sicherheit und Ordnung sowie Bürgernähe – das waren zentrale Themen beim Pressegespräch, zu dem die SPD- Stadtratsfraktion anlässlich der Halbzeitbilanz für die Wahlperiode 2014 bis 2020 ins Dortmunder …
Bundestagswahl: Debatte der IG Metall zu Rente und sozialer Sicherheit – zwischen Wahlkampf und Wirklichkeit
Von Sascha Fijneman Die Themen der paritätischen Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung und die Stabilisierung des Rentenniveaus sind im Bundestagswahlkampf in den Hintergrund getreten. Es sind jedoch Bereiche, die von existentiellem Interesse für ArbeitnehmerInnen sind oder …
