Nordstadtblogger

Kommunaler Rettungsschirm

Fehlende Refinanzierung: Bund und Land bringen Kommunen in finanzielle Schieflage und gefährden deren Zukunft

Fehlende Refinanzierung: Bund und Land bringen Kommunen in finanzielle Schieflage und gefährden deren Zukunft

Bericht und Kommentar von Alexander Völkel „Kommunen sind der Ernstfall der Demokratie“ hatte Johannes Rau, ehemaliger Bundespräsident und NRW-Landesvater, einst gesagt. Hier werden Politik und ihre Auswirkungen für die Bürgerinnen und Bürger direkt greif- und spürbar – positiv wie negativ.…

Aktionsbündnis protestiert in Berlin: 50 Oberbürgermeister fordern einen „Kommunalen Rettungsschirm“

Aktionsbündnis protestiert in Berlin: 50 Oberbürgermeister fordern einen „Kommunalen Rettungsschirm“

Bei ihrem Ringen um die Wiedergewinnung kommunalpolitischer Handlungsfähigkeit sehen mehr als 50 Oberbürgermeister, Landräte und Finanzdezernenten von Kommunen in Finanznot, die sich im parteiübergreifenden Aktionsbündnis „Für die Würde unserer Städte“ zusammengeschlossen haben, jetzt optimistischer in die Zukunft: Bei Gesprächen mit allen Fraktionen…

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