Nordstadtblogger

Die Rechte

Kein genereller Ausschluss von Rassisten: Neonazi gewinnt Klage gegen die Stadt Dortmund vor dem OVG Münster

Für erhebliche Verstimmung und Verärgerung bei der Zivilgesellschaft und der Stadt Dortmund sorgt eine Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Münster: Die Richter hatten die allgemeine Hausrechtsregelung der Stadt kassiert, die pauschal Neonazis und Rassisten den Zugang zu städtischen Veranstaltungen untersagt hat.…

Gegen den Landestrend: Rechtsextremistische Gewalt- und Straftaten sind in Dortmund zurückgegangen

Anders als bei den Gesamtzahlen für Nordrhein-Westfalen ist die Zahl der rechtsextremistisch motivierten Gewalt- und Straftaten im Zuständigkeitsbereich der Polizei Dortmund im vergangenen Jahr zurückgegangen. Gewalttaten sind rückläufig – die meisten Fälle sind Propaganda-Delikte Im Vergleich zum Vorjahr nahm die Anzahl…

Landtagswahl: Trotz Schlappe für Rot-Grün holt die SPD in Dortmund alle Direktmandate – Middendorf verliert Mandat

Von Alexander Völkel und Mariana Bittermann Ein denkwürdiger Wahlabend in NRW geht zu Ende: Im Land ist Rot-Grün von den WählerInnen abgestraft worden. Nur in der „Herzkammer der Sozialdemokratie“ – in Dortmund – sieht die Welt für die SPD noch…

Streit über gemeinsame Wahlparty im Rathaus – mehr Security – Neonazis haben Zugang – Linke und Piraten bleiben fern

Die Wahlparty mit den anschließenden Auseinandersetzungen am Abend der Kommunal- und Europawahl vor drei Jahren in Dortmund wirft lange Schatten – und führt zu einem Zerwürfnis zwischen den Ratsfraktionen. Es wird dieses Mal keine Wahlparty aller im Rat vertretenen Fraktionen…

Diane Jägers: „Wie lange wollen wir Feinden der Demokratie noch die die rechte und die linke Wange hinhalten?“

Schlappe vor Gericht: Die „Nazi-Kiez-Dorstfeld“-Plakate der rechtsradikalen Splitterpartei „Die Rechte“ dürfen hängen bleiben. Sie stellen laut dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen Wahlwerbung dar und dürfen demnach hängen bleiben. Verwaltungsgericht kippt die städtische Verfügung zum Abhängen der Plakate Die Partei war gegen die…

Demonstrationen zum 1. Mai in Dortmund blieben trotz des Nazi-Aufmarschs in Lütgendortmund friedlich

Mit der traditionellen Mai-Demo und anschließenden Familienfest beging der DGB Dortmund seine traditionelle Mai-Feier. Rund 2000 Menschen nahmen an der Demo vom Platz der Alten Synagoge teil. Nochmals mehr Menschen fanden sich trotz des schlechten Wetters im Park ein. Bessere…

Neonaziaufmarsch von „Die Rechte“ führt am 1. Mai durch Lütgendortmund – mehrere Gegenveranstaltungen geplant

Der runde Tisch gegen politischen Extremismus im Stadtbezirk Lütgendortmund will ein deutlich sichtbares Zeichen gegen Rechts setzen. Er organisiert daher am Montag, 1. Mai 2017, auf dem Heinrich-Sondermann-Platz vor dem Amtshaus eine Veranstaltung  für „Vielfalt, Toleranz und Demokratie“. Von S-Bahnhof zu S-Bahnhof:…

Verfügung der Stadt Dortmund gegen die Partei „Die Rechte“: Die „Nazi-Kiez“-Plakate in Dorstfeld müssen runter

Neue Runde im Plakatstreit in Dortmund: Die Neonazis der Partei „Die Rechte“ müssen die Plakate mit dem Schriftzug „Nazi-Kiez“ in Dorstfeld abnehmen. „Sie haben keinen Bezug zur Landtagswahl. Daher werden wir die Partei auffordern, die Plakate abzuhängen“, betonte Ordnungsdezernentin Diane Jägers.…

Rechtsextremismus Thema im Rat Dortmund: Neonazi droht Kommunalpolitikern und wird als „Schädling“ bezeichnet

Der Rat der Stadt Dortmund hatte sich offensichtlich den falschen Tag ausgesucht, um die in den letzten Jahren regelmäßig diskutierte Redezeitbegrenzung von drei Minuten pro Tagesordnungspunkt auszusetzen. Denn während der Diskussion über die Novellierung des Aktionsplanes gegen Rechtsextremismus und der Abstimmung über…

Rechtsextremismus: 12. Jahrestag des Mordes an Thomas Schulz – Die Gedenktafel wird nicht mehr kommen

Von Marcus Arndt Der heutige 28. März 2017 ist der 12. Todestag von Thomas Schulz. Der Punker wurde 2005 heimtückisch von einem Neonazi in der Stadtbahn-Station Kampstraße erstochen. An die Tat erinnert nichts. Noch vor einem Jahr wurde am Jahrestag…

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