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Stadt reagiert auf steigende Infektionszahlen: Verstärkte Kontrollen von privaten Feierlichkeiten in Dortmund

Immer häufiger tauchen Polizei und Ordnungsamt auch bei privaten Feiern auf. Foto: Alex Völkel

Immer häufiger tauchen Polizei und Ordnungsamt mit unangekündigten Kontrollen auch bei privaten Feiern auf. Insbesondere große Hochzeiten sind der Grund für die aktuellen Corona-Hotspots in NRW. Foto: Alex Völkel

Bundesweit und international steigt die Zahl der Neuinfektionen mit dem COVID-19-Virus wieder an. Mit der Grippewelle im Herbst steht zu befürchten, dass dieser Trend noch weiter zunimmt. Daher gilt es, alles daran zu setzen, die Ansteckungsgefahr in allen Bereichen des öffentlichen Lebens so weit wie nur irgend möglich zu reduzieren. Ein großes Problem stellen seit der Lockerung der Eindämmungsmaßnahmen und der Beendigung des Lockdowns private Familienfeiern wie Hochzeiten dar. Auch in Dortmund betrachtet man die Entwicklung mit Sorge und die Stadtverwaltung diskutiert verschiedene Möglichkeiten, hier Einfluss auf das Geschehen nehmen zu können. Als Grundlage soll ihnen die neue, am 1. Oktober 2020 in Kraft tretende Corona-Schutzverordnung des Landes NRW dienen.

Die neue Corona-Schutzverordnung für NRW tritt am 1. Oktober in Kraft

Grafik: Land NRW

So müssen private Feiern im öffentlichen Raum wie Jubiläen, Geburtstage Hochzeiten oder Taufen ab einer Teilnehmer*innenzahl von 50 Personen ab dem 1. Oktober 2020 mindestens drei Tage vorher beim örtlichen Ordnungsamt angemeldet werden. Wir eine Feier außerhalb der eigenen vier Wände mit mindestens 50 Personen nicht angemeldet, droht ein Bußgeld von 500 Euro. ___STEADY_PAYWALL___

Außerdem muss ein Verantwortlicher benannt werden, der die Kontaktdaten der Gäste ebenfalls vorab beim Ordnungsamt einreicht und die Kontaktliste im Verlauf der Feier gegebenenfalls aktualisiert. Wer hier Listen mit fiktiven Daten der Gäste einreicht, riskiert ein Regelbußgeld in Höhe von 250 Euro.

Werden diese Auflagen pflichtgemäß erfüllt, kann auf das Tragen von Mund-Nasen-Schutzmasken in den Festräumlichkeiten oder im Festbereich verzichtet werden. „Die zuständige Behörde kann die Einhaltung jederzeit überprüfen und die Veranstaltung bei Verstoß gegebenenfalls abbrechen“, heißt es in der Schutzverordnung des Landes.

Grafik: Land NRW

Hierdurch sollen die Ämter eine Übersicht über die Feierlichkeiten in ihrer Kommune bekommen, um diese in gegebenem Fall auch kontrollieren zu können. Allgemein sollen solche Feiern auf die Teilnahme von maximal 150 Personen beschränkt werden. Ausgenommen hiervon sind private Feiern in den eigenen vier Wänden mit weniger als 50 Gästen.

Außerdem gilt: Ab einer 7-Tages-Inzidenz von 35 sind Feiern in öffentlich zugänglichen Räumen nur bis zu 50 Teilnehmer*innen gestattet. Bei einer Inzidenz von 50 sind nur noch Feiern mit bis zu 25 Teilnehmer*innen erlaubt. Verstöße gegen die neue Schutzverordnung können mit Bußgeldern bis zu 25.000 Euro geahndet werden.

Beispiele Hamm und Bielefeld zeigen, wie schnell sich die Lage ändern kann

„Wir liegen in Dortmund derzeit bei einer Sieben-Tages-Inzidenz von 19,7 und sind immer noch gut entfernt vom ersten Warnwert von 35 Neuinfektionen und dem zweiten mit 50“, erläutert Sozialdezernentin Birgit Zoerner die aktuelle Lage in Dortmund. Dass sich dies jedoch ganz schnell ändern könne, hätten die traurigen Beispiele in Hamm und Bielefeld bewiesen. Dort waren die Infektionszahlen nach privaten Feierlichkeiten drastisch angestiegen.

Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldete für Hamm am vergangenen Montag (28. September) eine 7-Tages-Inzidenz von 112,2 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner*innen, den mit Abstand höchsten Wert bundesweit, am Dienstag einen Wert von 98,3. Von insgesamt 229 Infektionen ließen sich 170 auf die private Hochzeitsfeier zurückführen. Durch die Entwicklung befinden sich rund 2.800 Personen in Quarantäne, es sind zwölf Schulen betroffen und zwei Kitas mussten ganz schließen.

Birgit Zoerner konstatiert den hohen Stellenwert privater Feiern bei dieser Entwicklung. Daher seien die neuen Regelungen des Landes äußerst wichtig. „Im Rahmen der privaten Feiern können die Menschen selbst durch angemessenes Verhalten dafür sorgen, dass die Zahlen nicht nach oben schnellen. 

31 Kontrollen von privaten Feierlichkeiten in Dortmund bereits am vergangenen Wochenende

Ordnungsdezernent Norbert Dahmen hatte die Versammlung im Vorfeld verboten, da sich die Anmelder nicht an die Infektionsschutzauflagen halten wollten.

Ordnungsdezernent Norbert Dahmen kündigt verstärkte Kontrollen von privaten Feierlichkeiten in Dortmund an.

In der Gastronomie und im kulturellen Bereich seien bereits einige Lösungen gefunden worden, Veranstaltungen stattfinden zu lassen, ohne dass die Infektionsrate gestiegen sei. Hier sei ein bundesweiter rechtlicher Rahmen wünschenswert, bei dem den Kommunen die Option erhalten bliebe, bei eingrenzbaren Geschehen individuell zu reagieren und Maßnahmen einleiten zu können.

Auch Ordnungsdezernent Norbert Dahmen sieht Handlungsbedarf, auch wenn die Behörden in Dortmund bisher sicher nicht untätig geblieben sind. Am vergangenen Wochenende habe das Ordnungsamt Kontrollen bei 31 Hochzeiten und Familienfesten im Stadtgebiet durchgeführt.

Es habe bereits am Freitag Verstöße gegeben, während der Samstag beanstandungsfrei verlaufen sei. Bei einer Feier mit mehr als 250 Gästen hätten die Beamten einschreiten müssen und eine bestimmte Anzahl der Teilnehmer*innen seien zum Gehen aufgefordert worden.

Teils hätten die Veranstalter*innen bereits im Vorfeld Teilnehmer*innenlisten an das Ordnungsamt geschickt. Man werde zukünftig verstärkt die Richtigkeit der Angaben bei den Personendaten überprüfen und die zur Verfügung stehenden Mittel für Sanktionen im Zweifelsfalle einsetzen. Allgemein sollen die Kontrollen privater Festlichkeiten weiter ausgeweitet werden.

Appell an die interkulturelle Vernunft von OB Ullrich Sierau

Auch OB Ullrich Sierau warnt, dass aus dem schönsten Tag des Lebens schnell der schlimmste werden kann, wenn man unbedacht agiert. Er spricht der muslimischen Community in Dortmund und den Moscheevereinen ein Kompliment aus, denn diese hätten gemeinsam mit den Verantwortlichen der Stadt entschieden das beliebte Festi Ramazan am Ende des für die Muslime so wichtigen Fastenmonats Ramadan in diesem Jahr in Dortmund abzusagen.

Dies sei vor allem notwendig geworden, da bei dem großen Fest auch viel Gäste aus der ganzen Bundesrepublik nach Dortmund strömen und man ein Ausbruchsgeschehen nur sehr schwierig hätte nachverfolgen können. Er begrüße die neue Schutzverordnung, durch die es nun nicht mehr möglich sei, beziehungsweise es ordnungsrechtliche Konsequenzen habe, wenn Veranstalter*innen Gästelisten mit Tarzan und Superman einreichen würden.

Neben dem Lob für die muslimische Community in Dortmund müsse Sierau als OB aber auch eine ernsthafte Ansprache machen. Denn die großen Feiern, die in Dortmund bisher Anlass zur Beanstandung gegeben hätten, seien von Menschen mit Migrationshintergrund organisiert worden.

Ullrich Sierau: „Dortmund ist eine Stadt der Vielfalt, aber auch der Sorgfalt.“

Abstand halten - das ist das Gebot der Stunde. Diese Forderung teilt auch das Dortmunder U.

Abstand halten – das ist das Gebot der Stunde. Diese Forderung teilt auch das Dortmunder U.

„Dortmund ist eine Stadt der Vielfalt, aber auch der Sorgfalt. Auch wenn man bei einer Hochzeit den schönsten Tag seines Lebens feiert, sollten die Emotionen nicht die Vernunft überlagern. Es gilt weiter, Vorsicht walten zu lassen. So leid es uns als Stadtgesellschaft auch tut und so schwer es auch sein mag, wir müssen weiter achtsam bleiben gegenüber der Entstehung von Infektionsketten“, so der scheidende OB.

Es könne sich schließlich niemand wünschen, dass aus dem schönsten Tag plötzlich ein Desaster entstünde. Man wolle an die verschiedenen Migrationsgemeinden herantreten und mit ihnen sprechen. Gute Erfahrungen habe man hierbei bereits mit der rumänischen Gemeinschaft in Dortmund gemacht. Daher appelliere er in Dortmund an die interkulturelle Vernunft.

Auch Gesundheitsamtleiter Dr. Frank Renken sieht Dortmund momentan noch in einer guten Lage. Das Infektionsgeschehen habe sich zwar leicht erhöht aber vom kritischen ersten Warnwert von 35 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner*innen innerhalb von sieben Tagen sei man weit entfernt.

Bisher keine negativen Auswirkungen durch Bundesliga-Spielbetrieb mit Publikum

Auch der Beginn der Bundesligasaison endlich wieder mit bis zu 10.000 Zuschauer*innen im Signal-Iduna-Park habe bisher keine negativen Auswirkungen gehabt. Zum ersten Spiel kamen 9300 Zuschauer*innen. Der BVB habe gute Arbeit geleistet und bessere im gegebenen Fall sein Zugangskonzept nach.

Geplant ist, dass zukünftig Besucher*innen aus Corona-Hotspots wie derzeit Hamm, Remscheid und Bielefeld keinen Zugang mehr bekommen können. Beim Spiel gegen Freiburg am kommenden Samstag, 3. Oktober, werde das Publikum zu rund 75 Prozent aus Dortmunder*innen bestehen, der Rest komme aus anderen Gebieten von NRW.

Vergeben werden für das kommende Heimspiel gegen Freiburg 11.500 Tickets an Dauerkartenbesitzer*innen. Rein rechtlich wären – sollte alles gut laufen – 13.200 Tickets erlaubt. Dies entspricht einem Fünftel der 66.000 Sitzplätze als Bemessungsgrundlage. Die Zahl von 81.000, die normalerweise bei Bundesliga-Heimspielen kommen könnten (dann gibt es auch Stehplätze), spielt bei der Berechnung keine Rolle.

 

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2 Gedanken über “Stadt reagiert auf steigende Infektionszahlen: Verstärkte Kontrollen von privaten Feierlichkeiten in Dortmund

  1. BVB-Heimspiel gegen SC Freiburg: DSW21 führt Verkehrskonzept weiter – U45 und 450 verstärkt (Pressemitteilung DSW21)

    BVB-Heimspiel gegen SC Freiburg: DSW21 führt Verkehrskonzept weiter – U45 und 450 verstärkt

    Nach der erfolgreichen Premiere am 19. September setzt DSW21 sein angepasstes Verkehrskonzept auch am 3. Oktober beim Heimspiel gegen den SC Freiburg um. Dabei werden die Stadtbahnlinie U45 und die Buslinie 450 verstärkt, der Uni-Shuttle zur Haltestelle »Theodor-Fliedner-Heim« entfällt. Bei der Anreise fährt die U45 außerdem aus betrieblichen Gründen nur bis zur Haltestelle »Westfalenhallen«.

    Während bei ausverkauften Heimspielen normalerweise 30.000 bis 36.000 Fans mit Bus und Bahn an- und abreisen, hatte DSW21 beim ersten Heimspiel mit weitaus überschaubareren Fahrgast-Zahlen kalkulieren können. Für die geschätzt 3.000 Fans, die mit dem ÖPNV anreisten, wurde ein maßgeschneidertes Angebot auf die Beine gestellt, „Das Konzept ist aufgegangen, die Fans haben sich zudem vorbildlich verhalten“, so DSW21-Verkehrsvorstand Hubert Jung.

    „Da wir gegen den SC Freiburg mit sehr ähnlichen Zahlen rechnen, werden wir das bewährte Konzept fortsetzen.“ Dennoch könne es in den Fahrzeugen vor und nach dem Spiel punktuell etwas voller werden. Jung erinnert daher noch einmal an die Maskenpflicht. „Wir appellieren an das Verantwortungsbewusstsein aller Fahrgäste, sich selbst und andere durch das konsequente Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung zu schützen. Das gilt natürlich auch an diesem Samstag.“

    Eigenverantwortung der Fahrgäste gefragt

    Insbesondere bei der Abreise aus dem Signal Iduna Park seien die Fans zu einem umsichtigen Verhalten und zu Eigenverantwortung angehalten. Jung: „Stürmen Sie nach Abpfiff nicht direkt los, sondern verweilen Sie noch etwas im Stadion. Planen Sie auch bei der Anreise einen zeitlichen Puffer ein. Damit tragen Sie selbst zu einer entspannteren Situation an den Haltestellen im Stadionumfeld bei.“ Der BVB wird diese Aufforderung mit entsprechenden Durchsagen unterstützen.

    Wege zum Stadion: Stadtbahn

    Die wichtigste Stadtbahnlinie in Richtung Signal Iduna Park ist die U45, die ab etwa 12.15 Uhr ca. im 5-Minuten-Takt zwischen den Haltestellen »Hauptbahnhof« und »Westfalenhallen« fährt – anders als bei regulären Heimspielen bleibt die Haltestelle »Stadion« aus betrieblichen Gründen zur Anreise diesmal geschlossen. Wie üblich ist aber auch der Ausstieg an der Haltestelle »Remydamm« möglich, die ebenfalls fußläufig zum Stadion liegt.

    Am Hauptbahnhof werden die Fußball-Fans wie schon in den vergangenen Spielzeiten über den Nordeingang zum Bahnsteig gelenkt, um den Zugang zur Stadtbahnhaltestelle besser zu regeln. DSW21 bittet alle Fahrgäste, auch die, die nicht in Richtung Stadion fahren, um Verständnis für diese Regelung, die ein Überlaufen des Bahnsteigs und des dazugehörigen Zugangs und damit eine Gefahrensituation verhindern soll. Ein regulierter Zugang erfolgt nach Spielende auch an beiden Zugängen zur Haltestelle »Stadion«, die zur Abreise wieder geöffnet wird. Von dort fährt die U45 mit zusätzlichen Fahrten verstärkt bis zum Hauptbahnhof.

    Ebenfalls gut zu erreichen ist der Signal Iduna Park mit den Stadtbahnlinien U42 (Grevel – Schulte-Rödding – Reinoldikirche – Theodor-Fliedner-Heim – Hombruch) und U46 (Brunnenstraße/Brügmannplatz – Reinoldikirche – Westfalenhallen). Die nächstgelegenen Haltestellen zum Signal Iduna Park sind »Theodor-Fliedner-Heim« (U42) und »Westfalenhallen« (U46).

    Wege zum Stadion: Bus

    Auch die Buslinie 450 wird zwischen Kirchhörde und Westfalenhallen durch zusätzliche Fahrzeuge verstärkt. Hier ist dann vor dem Spiel ab etwa 12.15 Uhr alle fünf Minuten und nach dem Spiel etwa alle sechs Minuten ein Bus im Einsatz.

    Weitere Besonderheiten

    Anders als an regulären Spieltagen wird der Uni-Shuttle von der Universität zur Haltestelle »Theodor-Fliedner-Heim« nicht angeboten, da im näheren Stadion-Umfeld ausreichend Parkplatz-Kapazitäten vorhanden sind. Auch die Einsatzwagen auf den Linien 440, 448 und 453 werden ausgespart.

    Eintrittskarten sind KombiTickets

    BVB-Eintrittskarten gelten auch an diesem Spieltag als Kombi-Ticket für je eine Hin- und Rückfahrt. Mit dem Ticket können alle zuschlagfreien Nahverkehrszüge (2. Wagenklasse) sowie alle Busse und Bahnen der örtlichen Verkehrsunternehmen im gesamten Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) genutzt werden.

    Bitte beachten Sie, dass der Samstag ein Feiertag ist und damit bei DSW21 der Sonn- und Feiertagsplan gilt. Alle zusätzlichen BVB-Fahrten sind in der elektronischen Fahrplanauskunft im Web (http://www.bus-und-bahn.de, mobil: bub.mobi) oder in der DSW21- und VRR-App zu finden.

  2. Ansteigendes Infektionsgeschehen in Dortmund: Die 7-Tage-Inzidenz liegt heute bei bei 25,3 (PM) Beitrags Autor

    Ansteigendes Infektionsgeschehen in Dortmund: Die 7-Tage-Inzidenz liegt heute bei bei 25,3

    Seit zehn Tagen liegt in Dortmund die 7-Tage-Inzidenz bei rund 20. In den vergangenen zwei Tagen ist sie noch mal angestiegen. Heute liegt sie bei 25,3. Damit gibt es auch in Dortmund ein ansteigendes Infektionsgeschehen.

    Dennoch entspricht die aktuelle Situation nicht der Lage im April. Betroffen sind zurzeit überwiegend jüngere Menschen. Die Verläufe sind zumeist weniger schwerwiegend, womit auch die vergleichsweise geringe Zahl der stationär behandlungsbedürftigen Menschen zu erklären ist.

    Die CoronaSchVO des Landes NRW enthält Reglungen, die für die Kommunen verbindlich einen Handlungsrahmen für besondere Schutzmaßnahmen vorgeben. Erst bei Überschreitung der Inzidenz-Grenzen von 35 bzw. 50 pro 100.000 Einwohner*innen in sieben Tagen liegen die Voraussetzungen vor, zusätzliche, verbindliche Maßnahmen seitens der Stadt Dortmund auszulösen.

    „Das Gesundheitsamt Dortmund beobachtet und bewertet ständig die epidemiologische Situation in Dortmund. Sollte die Schwelle von 35 überschritten werden, würde der städtische Krisenstab die daraus folgenden notwendigen Maßnahmen beschließen“, sagt die Leiterin des Krisenstabes, Birgit Zoerner.

    Und weiter: „Auch in Dortmund müssen wir einen besonderen Fokus auf private Feiern richten. Diese und die vermeidbaren Übertragungen im privaten Umfeld tragen wesentlich zu dem beschleunigten Infektionsanstieg bei. Daher kontrolliert das Ordnungsamt bereits seit zwei Wochen konsequent die Orte, an denen private Feiern stattfinden. Dort sind bis zu 150 Gäste erlaubt.“

    Zoerner ergänzt: „In der aktuellen Fassung der CoronaSchVO wird eine Anmeldepflicht beim Ordnungsamt für größere Feiern sowie die Angabe einer verantwortlichen Ansprechperson festgelegt. Bei Überschreiten der Inzidenz-Wert-Schwelle von 35 können von der Stadt darüber hinaus gehende Einschränkungen für Feiern sowie weitere erforderliche Maßnahmen beschlossen werden.“

    Dr. Renken appelliert: „Ich möchte an dieser Stelle ausdrücklich auf die Eigenverantwortung jeder Bürgerin und jedes Bürgers hinweisen. In der aktuellen Situation würde ich mir wünschen, dass wieder mehr Menschen freiwillig auf Feiern verzichten. Wir können für mehr als die Hälfte der aktuellen Fälle nicht klären, wo die Ansteckung erfolgte.

    Wir haben eine zunehmende Zahl von Menschen in unserer Stadt, die keine Krankheitssymptome haben, aber dennoch ansteckend sind. Wenn jeder wieder stärker auf das Einhalten der oft beschriebenen AHA-Regeln achten würde, wären sicher viele Neuansteckungen zu verhindern. Vorsichtig bleiben und verantwortungsbewusst die Corona-Regeln einhalten – dies ist der Appell an alle Dortmunder Bürgerinnen und Bürger!“

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