Auch in diesem Jahr hat der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) anlässlich des Antikriegstages am 1. September mobilisiert. Beim Friedensfestival gab es zwischen Katharinentreppe und Petrikirche in Dortmund an drei Tagen jeweils ein kleines Bühnenprogramm zu Schwerpunktthemen. Bei einem war klare Kante gegen Neonazis angesagt: In zwei Talkrunden ging es unter dem Motto: „Den Rechten entgegentreten – überall!“ – um Strategien gegen Nazis in den Stadtteilen.
Für Erhalt und Förderung eines friedlichen Miteinanders: Nazis die rote Karte zeigen!
In einigen Stadtteilen ist die Gefahr größer als in anderen, aber im Prinzip kann es überall in Dortmund passieren: unverhohlen beleidigen oder bedrohen Neonazis all jene, die sich gegen ihre völkische Demagogie stellen, scheuen vor gewalttätigen Übergriffen nicht zurück, verfolgen willkürlich Menschen wegen ihrer Herkunft oder ihres Glaubens.
Die Jagdszenen auf MigrantInnen in Chemnitz vor einigen Tagen haben mit erschreckender Intensität deutlich gemacht: Eine Zivilgesellschaft, die für sich ein friedliches Miteinander als nicht verhandelbaren Ist-Zustand postuliert, kann Neonazis, wo immer sie ihr Unwesen treiben, auf allen Ebenen nur die rote Karte zu zeigen. Das war die zentrale Botschaft am zweiten Tag des DGB-Friedensfestivals am Donnerstag, auf und an der kleinen Bühne zwischen Katharinentreppe und Petrikirche.
Gefühlt sind zu der Info-Veranstaltung – in diesem Jahr von der Gewerkschaft ver.di organisiert – weniger ZuhörerInnen gekommen, als zeitweise ein paar Meter weiter in einer langen Schlange KundInnen stehen, die sich in der DSW21-Verkaufsstelle zum Monatsende ein neues Ticket besorgen wollen.
In zwei von Alexander Völkel, Nordstadtblogger der ersten Stunde, moderierten Talkrunden werden Einschätzungen zur Lage in verschiedenen Stadtteilen abgegeben. Es geht um Infiltrationsversuche von Rechtsextremen und insbesondere um Möglichkeiten, dem entgegenzusteuern: durch DemokratInnen, engagierte BürgerInnen, zivilgesellschaftliche wie staatliche Institutionen, Akteure aller Art: dort, wo es drauf ankommt, in den Stadtteilen.
Widerstand ist kein Selbstläufer – immer wieder Übergriffe von Rechtsextremisten in der Stadt
Es ist kein Zufall, das Friedensfestival an diesem Ort oberhalb der Katharinentreppe zu veranstalten: Über Jahre hatten Dortmunder Neonazis zum Antikriegstag den Platz als ihr Aufmarschgebiet missbraucht.
Dagegen hat der DGB irgendwann Front gemacht und sich für die Zukunft, soweit es eben ging, die Genehmigungen für eine eigene Veranstaltung dort gesichert. Auf diese Weise konnte den Rechtsextremisten erfolgreich öffentlicher Raum streitig gemacht werden.
Ein Beispiel für den gelungenen Widerstand einer demokratischen Stadtgesellschaft; doch der ist kein Selbstläufer, die Auseinandersetzungen gehen weiter und wollen bestanden werden: Rechtsextremistische Übergriffe auf potentielle politische Gegner lassen nicht nach, Pöbeleien gegenüber Unbeteiligten, die zur falschen Zeit am falschen Ort waren; Schmierereien von Nazi-Parolen in den Stadtteilen, dazu immer wieder Angriffe auf Büros, Lokale, Geschäfte, andere Einrichtungen, die sich gegen den Rechtsextremismus engagieren.
Die Liste ließe sich leicht verlängern. Daneben versuchen Neonazis in der Stadt seit geraumer Zeit, bestimmte Gebiete in den Vororten quasi unter ihre Herrschaft zu bringen, mindestens dort Macht auszuüben; „Raumkampf“ nennen sie diese Expansionsstrategie. Durch die Medien geistert immer wieder das Verdikt über Dortmund als „Hochburg der Neonazi-Szene“.
Von zugewanderten Rechtsextremisten und „Eigengewächsen“ in den Stadtteilen
Am bekanntesten ist wohl die Dorstfelder Szene, die der überregionalen Berichterstattung immer wieder als Referenz dient, wenn es um Neonazis in der Republik geht, und die wegen ihrer zweifelhaften Reputation mittlerweile teilweise aus Zugezogenen besteht.
Dagegen ist die zunehmende Zahl von Rechtsextremen im benachbarten Dortmund-Marten, die jüngst durch antisemitisch motivierte Gewalt in die Schlagzeilen gerieten, offenbar eher auf „Eigengewächse“ des Stadtteils zurückzuführen.
Denen wiederum sind, anders als zugewanderten Neonazis wie in Dorstfeld, als „Kinder des Stadtteils“ die dortigen Vereine leichter zugänglich. Diese relative Durchlässigkeit erfordert erhöhte Wachsamkeit der demokratischen Kräfte vor Ort – darauf wird in der Debatte immer wieder verwiesen. Es gibt also nicht viel zu verniedlichen.
Ob „Hochburg der Neonazi-Szene“ oder nicht: Dortmund ist Zentrum des demokratischen Widerstands
Eine Ansammlung von Nazis mit „gruppenbezogenem Menschenhass“, „mit Raumkampf und Hegemonieverhalten“ macht denn auch Hartmut Anders-Hoepgen in Dortmund bei der ersten Talkrunde aus.
Dennoch würde mit Blick auf Chemnitz klar, wo die eigentlichen Hochburgen seien. Zudem sei Dortmund „auch eine Hochburg demokratischen Widerstands“, so der Vertreter der Koordinierungsstelle „Vielfalt, Toleranz und Demokratie“.
Die kommunale Koordinierungsstelle ist Teil der Umsetzung eines Ratsbeschlusses von 2007, dem „Dortmunder Aktionsplan gegen Rechtsextremismus“, mit dem auch die Stadt seinerzeit zu erkennen gegeben hat, dass sie die Gefahr von Rechts durchaus ernst nimmt.
Aber solch ambitionierte Pläne müssen erstens in den betroffenen Stadtteilen selbst umgesetzt werden, zweitens ist zu fragen, wie dort BürgerInnen, die Vereine, kurz: die demokratischen Kräfte in der Zivilgesellschaft im Sinne eines Engagements für Vielfalt und Toleranz und gegen Rechtsextremisten aktiviert werden können? – Genau darum soll es auf dem Podium gehen.
Mit einem Leben nach demokratischen Regeln den Normalfall vorführen – und wehrhaft bleiben
Bezirksbürgermeister der Innenstadt-West, Dorstfeld eingeschlossen, ist Ralf Stoltze. Mit Nazis, die im Stadtteil leben, kennt er sich zweifellos aus. „Die Frage ist, wie geht man damit um?“, bringt der Vertreter des Runden Tisches im Stadtteil den praktischen Kern des Problems auf den Punkt. Wenn also ein Rechtsradikaler Mitglied in einem örtlichen Verein werden wolle, seine Kinder in den Kindergarten, in die Schule kämen?
Um einerseits den betreffenden Personen gerecht zu werden, andererseits die politischen Probleme im Stadtteil anzugehen. „Unser Rezept ist es, den Normalfall sozusagen vorzuführen: zu zeigen, wie wäre es ohne Nazis, worin bestünde Vielfalt“, erklärt Stoltze knapp die lokale, selbstverständlich unter Wahrung unveräußerlicher Persönlichkeitsrechte agierende Anti-Nazi-Strategie. Denn: Teufel mit Beelzebub austreiben, kann nach hinten losgehen.
Was die Details betrifft, hätten die DorstfelderInnen beispielsweise den „Verein für Respekt, Toleranz und Verständigung“ ins Leben gerufen. Dessen Satzung dürfte in etwa der Namensgebung entsprechen und funktioniert im Endeffekt wie Weihwasser für den Teufel: Veranstaltungen, wo Nazis potentiell Rabatz machen könnten, werden dann von dem Verein angemeldet. Falls die Befürchtungen eintreten und die Satzung leidet, muss das Hausrecht wirken, Punkt.
Quartiersdemokraten: Unterstützung und Begleitung für alle, die sich gegen Nazis engagieren
Um in jeder Hinsicht auf der sicheren Seite zu sein, hätte der Verein auch dafür gesorgt, berichtet Stoltze, dass die Quartiersdemokraten gegründet wurden. Denn Abwehrreaktionen demokratischer Zivilgesellschaften gegenüber Neonazis brauchen nicht nur Rechtssicherheit, sondern auch wissenschaftlichen Beistand. Nichts soll unversucht bleiben, so der Eindruck, um Symbiosen der Vielfalt vor borniert-völkischer Eindimensionalität zu retten.
Viviane, von den Quartiersdemokraten: „Unsere Hauptaufgabe liegt darin, Menschen in Dorstfeld in der Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus zu unterstützen. Wir beraten, geben Infos, für Einzelne, für Vereine.“ Die Raumkampfstrategie der Nazis führe bei einzelnen engagierten BürgerInnen aber auch zu Ermüdungserscheinungen.
Hier müsse Hilfe organisiert werden. Für die Opfer von Nazis gäbe es die Zusammenarbeit mit BackUp, ausgerüstet mit ExpertInnenwissen, und in den Schulen Präventionsmaßnahmen; dazu die Arbeit an der Entwicklung von Bildungsangeboten, Qualifikationen etc.
Nicht tabuisieren, sondern Farbe bekennen: Wofür wir stehen, was wir (nicht) wollen!
Solche Projekte und Initiativen zur Stärkung zivilgesellschaftlicher Kräfte müssten flächendeckend verstetigt werden, fordert Hartmut Anders-Hoepgen. Dafür bräuchte es staatlicherseits angemessenen Beistand – „und nicht nur einfach mit Worten, sondern auch mit Geld und persönlicher Präsenz.“
Die gibt es bereits an dem guten halben Dutzend Runder Tische in Dortmund, einer quasi-analogen Vernetzung lokaler Akteure. Die Forderung von Anders-Hoepgen: sie auch untereinander zu vernetzen.
Einigkeit besteht bei allen TeilnehmerInnen der Runde darüber, dass die antinazistische Selbstimmunisierung lokaler Institutionen vorangetrieben werden muss. Denn „Neonazis versuchten schließlich in die Vereine zu kommen, in Elternbeiräte, in freiwillige Feuerwehren, usw.“, hatte Moderator Völkel nach konkreten Schritten als Reaktion auf diese Invasionsstrategie gefragt.
Die betreffenden Satzungen sollten eben so geändert werden, dass die Leute da gar nicht erst reinkämen. Wichtig sei die inhaltliche Komponente, macht Viviane klar: „Wer sind wir, was wollen wir, wofür stehen wir?“ Es sei ein Fehler, hier zu tabuisieren, es nicht nicht zu benennen.
Reaktion auf Nazi-Pamphlete an Dortmunder Schulen daher: diskutieren, statt ignorieren
Dann ist da ein weiterer kritischen Punkt: Rechtsextreme Umtriebe verlagern sich immer wieder, wenden sich neuen AdressatInnen zu. Die jüngste Masche, angekündigt über Medien: Verteileraktionen ihrer Pamphlete vor weiterführenden Schulen nach Ferienende. So geschehen kurz darauf unter anderem an der Droste-Hülshoff-Realschule und am Bert-Brecht-Gymnasium in Dortmund-Kirchlinde.
Wie darauf reagieren? – Sollte die Nazi-Propaganda bereits in den Händen von SchülerInnen gewesen sein, so die Stellungnahmen vom Podium im Kern, kann das Kollegium nicht schweigen. Denn der Ruch des Verbotenen wirkt bekanntlich wie säuselndes Gift.
Vielmehr: Das an Schulen verteilte Elend auf Papier, statt es altbacken im früher dafür vorgesehenen Schrank wegzuschließen, offen und inhaltlich debattieren. Demokratie ist immer stärker als ihre Widersacher, bedient sie sich ihrer ureigensten Kräfte, indem sie Diskurse ermöglicht.
Widerstand gegen Neonazis ist kein Selbstläufer – BürgerInnen brauchen Rückgrat
Im Grundsatz ist bis zu diesem Punkt der Debatte klar, was zu tun ist: Eine demokratische Zivilgesellschaft muss bereit sein, gegen jene aufzustehen, die mit Demagogie Hass säen, um SympathisantInnen für ihre völkisch-reaktionären Ideen von der Reinheit wie Überlegenheit wohlgeformter Schädel mit blondem Haar zu sammeln.
Da solche Lächerlichkeiten sich – wenn nicht punktuell mit Gewalt – nur manipulativ-propagandistisch in die Gesellschaft über solche Institutionen setzen lassen, die in den Lebenswelten der BürgerInnen an deren Wohnorten eine Rolle spielen – kann die allererste Konsequenz nur eine sein. Und die ist: Vereine, Initiativen, Verbände, Veranstaltungen müssen gegen Intoleranz, Hass, Gewalt, Ewiggestrige durch rechtlich wirksame Ausschlussbestimmungen gesichert werden. Alles andere ist dann Sache von Polizei und Justiz.
Aber ohne die Menschen, die in ihrem Stadtteil gegen Rechtsextremisten mit Rückgrat/Würde im Leib aufstehen, geht es nicht. Nach der Halbzeit mit Poetry-Slam von Fatima Talalini legt Oliver Stens, Bezirksbürgermeister im Stadtbezirk Eving, beim zweiten Talk gleich beide Hände in die Wunde: Da gäbe es BürgerInnen, „die sagen: ‚Wir sind weder Rechts noch Links, lass mich in Ruhe‘. Aber die dulden dann alles; das tut weh, im Herzen, aber auch im Kopf. Und wo ich sagen muss: Lasst Euch das doch nicht gefallen!“
Natürlich kennt der Sozialdemokrat und Baptist auch hoffnungsfrohe Momente, wenn etwa aus dem Stadtteil heraus schnell und überraschend viel Geld für einen/mehrere Kinderwagen zugunsten von Flüchtlingen zusammengekommen sei. Und sein Kollege aus Lütgendortmund, Bodo Weirauch (SPD), steuert gern eine kleine Anekdote über etliche ältere Damen bei, die, ausgerüstet mit einem Ceranfeldschaber, an Haltestellen Nazi-Spuckies abkratzten.
Das Engagement auf eine breitere Basis stellen – die Menschen nicht allein lassen
In derartigen Narrativen klingt Trotz, Mut, Hoffnung – während im Dortmunder Stadtrat und den Ausschüssen seit der letzten Wahl Nazis als „Die Rechte“ zusammen mit ihren rechtspopulistischen Steigbügelhaltern von der AfD gern metaphorisch drohen, dass es nach der nächsten Kommunalwahl in die Abrechnungsphase ginge, usw.
Wenn aber der Gau, siehe Umfrageergebnisse, landes- und bundesweit, eintritt, und dann Schulbücher von AfD-Geschichtsrevisionisten in Institutionen mitgeschrieben werden, in denen Erinnerungskultur an die Verbrechen des deutschen Faschismus plötzlich das eigentliche Verbrechen zu sein scheint – was dann?
Apokalypsen dieser Art sind in Demokratien ohne ein bestimmtes Wahlverhalten freilich nicht denkbar. Neben Aufklärung sieht Bodo Weirauch daher eine wichtige politische Herausforderung darin, das Engagement gegen Nazis nicht nur politischen AktivistInnen zu überlassen, sondern es auf eine breitere Basis zu stellen, um Nazi-Umtrieben entgegenzusteuern.
BackUp-ComeBack: professionelle Beratung und Begleitung von Opfern rechter Gewalt
Mit anderen Worten: Die demokratische Zivilgesellschaft braucht ein Mehr an antifaschistischer Haltung und kann sie durch Erfahrung ihrer eigenen Selbstwirksamkeit schaffen, wenn sie Neonazis zurückdrängt, sofern sie solidarisch begleitet wird – die Infrastruktur für Unterstützung aller Art praktisch am Ort des Geschehens greift, so dass niemand mehr, der gegen Rechtsextremisten Front macht, fürchten muss, irgendwann allein dazustehen.
Sollte ein Verein, eine Organisation vor Ort unter Druck geraten, dürfe man sich nicht wegducken und die Verantwortung allein auf den Staatsschutz abschieben. Ziel sei es, dass „im Stadtbezirk Solidarität lebt: Man darf die Leute dort nicht allein lassen“, so der Lütgendortmunder Bezirksbürgermeister. Und in Notfällen können professionelle Hilfen bereitgestellt werden:
Martin Kesztyüs stellt in diesem Zusammenhang die Angebote des Vereins BackUp-ComeBack vor: psychosoziale Beratung für Betroffene rechtsextremer und rassistischer Gewalt, ggf. Weitervermittlung an Trauma-Ambulanzen, Prüfung rechtlicher Schritte, Öffentlichkeitsarbeit, Begleitung zu Gerichtsprozessen wie Polizeiterminen. Zielgruppe sind alle potentiell betroffenen Minderheiten. Der Verein sei auf Anfrage aufsuchend und zudem unentgeltlich tätig.
Konkret ginge es darum, für die Opfer zunächst Sicherheit herzustellen, für sie da zu sein; ihre Angst dürfe dabei keinesfalls kleingeredet, sondern müsse akzeptiert werden; schließlich sei zu dokumentieren, was geschehen ist. Dasselbe Prozedere gälte, wenn online etwas passierte, jemand beleidigt oder bedroht worden wäre.
Warum Vernetzung? – „Es ist wichtig, dass man sich austauscht, wo es was gibt“
Kein Zweifel: Die Verfügbarkeit kollektiver Expertise über systematische Vernetzung ist von immenser Bedeutung, um die antifaschistische Stadtarbeit möglichst breit aufstellen zu können, zur „Herstellung von Handlungs- und Haltungssicherheit, um Einzelpersonen wie Organisationen zu stärken. – Bei wem bin ich hier richtig?“, fragt Völkel abschließend in die Runde.
Olver Stens wünscht sich für den Runden Tisch in Dortmund-Eving einerseits mehr Unterstützung von demokratischen Parteien: die sollten dafür sorgten, das ihre Leute regelmäßig an den Aktionen gegen Rechtsextremisten teilnähmen; es müssten ja nicht immer dieselben sein. Andererseits geht es um die Zugänglichkeit von Kompetenzen: „Es ist wichtig, dass man sich austauscht, wo es was gibt“, macht der Bezirksbürgermeister klar.
Der Kollege Weirauch aus Lütgendortmund sieht das ähnlich: „Das ist bei uns in den Stadtteilen auch deshalb wichtig, weil wir keine hauptamtlichen Nazi-Bekämpfer sind; wir haben andere Berufe, Zugänge zu den Runden Tischen, wissen viele Dinge nicht, auf die man uns hinweisen muss.“ Daher sei Unterstützung zwingend notwendig.
Unterstützung durch verschiedene Netzwerke vermittelt AktivistInnen benötigte Sicherheit
Da gäbe es Institutionen, ergänzt Oliver Stens diesen Aspekt, die ihre MitarbeiterInnen intensiv geschult hätten, um etwa in der Lage zu sein, frühzeitig bestimmte Problemkonstellationen zu erkennen und passende Ansprachen zu finden.
Die Vermittlung von Schlüsselkompetenzen, die Bereitstellung von Hilfen für Akteure im Stadtteil, die sich gegen Neonazis engagieren, sich mit ihnen in Vereinen, Schulen, Kindergärten konfrontiert sehen – dafür braucht es nicht nur kompetente Einrichtungen, sondern sie müssen auch niederschwellig erreichbar sein.
Vernetzung brächte hier die benötigte Sicherheit, erklärt Martin Kesztyüs von BackUp; in den Netzwerken könne bei speziellen Hilfsbedarfen schnell an Gruppierungen vom Fach weitervermittelt werden, die sich mit den betreffenden Themen beschäftigten. Netzwerkarbeit, die Kontakte zur Stadt, zu den verschiedenen Initiativen, die Bildung von Gruppen im Netz, betont Oliver Stens, sei das A und O, ohne sie ginge nichts, „damit man nicht verbrennt“, denn schließlich könne man nicht überall sein.
Entscheidend aber sei: „Jeder, der in unserer Stadt lebt, kann das machen. Der kann sagen: Ich gucke nicht weg und ich höre nicht weg.“ Da müsse Farbe bekannt werden, fordert Stens mit Nachdruck. – Dem ist wohl nichts hinzuzufügen, waren sich alle einig.
Oder vielleicht doch: Einige Tage darauf waren ein gutes halbes Hunderttausend Menschen in Chemnitz, um Farbe zu bekennen.
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