DSW21 und Ordnungsamt haben mit Unterstützung der Dortmunder Polizei am vergangenen Freitag eine gemeinsame Schwerpunkt-Kontrolle zur Maskenpflicht im ÖPNV durchgeführt, bei der Verstöße mit dem neu eingeführten Bußgeld in Höhe von 150 Euro geahndet wurden. An der Stadtbahnhaltestelle „Stadtgarten“ wurden dabei insgesamt 13 Mal Bußgelder gegen Personen verhängt, die keine vorgeschriebene Mund-Nasen-Bedeckung trugen. Eine weitere gemeinsame Schwerpunkt-Kontrolle ist bereits im Laufe dieser Woche geplant. Aus taktischen Gründen werden im Vorfeld keine genauen Angaben zum Ort und Zeitpunkt gemacht.
Gemeinsame Kontrolle von DSW21, Polizei und Ordnungsamt
„Die überwiegende Mehrheit unserer Fahrgäste setzt die Maskenpflicht gewissenhaft um, aber es gibt auch eine sehr kleine Minderheit, die sich unsolidarisch verhält. Mit dem Bußgeld kann dies nun angemessen sanktioniert werden“, sagt DSW21-Verkehrsvorstand Hubert Jung. „Wir danken dem städtischen Ordnungsamt und der Polizei für die Unterstützung bei den Kontrollen und hoffen, dass von ihnen eine entsprechende Signalwirkung ausgeht.“ ___STEADY_PAYWALL___
Beate Siekmann, Leiterin des Ordnungsamtes der Stadt Dortmund: „Das Ordnungsamt der Stadt Dortmund setzt in erster Linie auf die Vernunft und die Einsicht der Nutzer*innen von Bus und Bahn. Bisher wurden die Nutzer*innen beim Fehlen eines Mund-Nasen-Schutzes direkt angesprochen bevor es zu einem Bußgeld gekommen ist. Die konsequente Durchbrechung von Infektionsketten und die Sensibilisierung ist das Ziel, nicht das Anhäufen von Bußgeldern. Das Ordnungsamt wird weiterhin mit allen Partnern weitere Schwerpunktaktionen durchführen.“
Das Verkehrsunternehmen DSW21 weist die Fahrgäste derzeit auf nahezu allen zur Verfügung stehenden Kanälen auf die Maskenpflicht hin. Die Service- und Sicherheitsmitarbeiter vor Ort sind dementsprechend sensibilisiert und sprechen Fahrgäste ohne Mund-Nasen-Bedeckung in Fahrzeugen und Haltestellen darauf an. Zudem führt DSW21 seit Ende Juni an Stadtbahn-Haltestellen eigene Schwerpunkt-Kontrollen durch, bei denen hartnäckige Masken-Verweigerer der Haltestellen verwiesen werden. Verstöße gegen die Maskenpflicht mit einem Bußgeld zu sanktionieren, fällt nicht in die Zuständigkeit von DSW21, sondern obliegt den Ordnungsbehörden.
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Reaktionen
„Ist das die Machtergreifung wie 1933?“ – Maskenverweigerer greift Bundespolizisten an – BodyCam zeichnet Tat auf (PM)
„Ist das die Machtergreifung wie 1933?“ – Maskenverweigerer greift Bundespolizisten an – BodyCam zeichnet Tat auf
Zu einem Angriff auf einen Bundespolizisten kam es am Samstagabend (22. August) am Dortmunder Hauptbahnhof. Zuvor war ein 34-jähriger Mann aufgefordert worden, seine Maske im Hauptbahnhof aufzusetzen.
Der Dortmunder wurde gegen 23:30 Uhr im Dortmunder Hauptbahnhof festgestellt. Dabei trug er keinen Mund-Nasen-Schutz und wurde durch die Einsatzkräfte aufgefordert, diesen aufzusetzen. Die Aufforderung quittierte der Mann schlichtweg mit: „Nö!“.
Als er daraufhin kontrolliert werden sollte, entgegnete er den Bundespolizisten: „ist das die Machtergreifung wie 1933, muss man alles machen, was der Staat sagt?“ und „Außerdem bringt die Pappmaske eh nichts“. Als er daraufhin mehrfach aufgefordert wurde, ein Ausweisdokument vorzuzeigen, schlug er sich den Griff seines mitgeführten Reisekoffers gegen die Stirn. Als Bundespolizisten ihn daran hinderten, versuchte er einen Beamten mit seiner Faust in das Gesicht zu schlagen.
Daraufhin wurde er gefesselt und zur Wache gebracht. Das Verhalten des Mannes und der Angriff auf den Bundespolizisten wurde durch eine BodyCam aufgezeichnet.
Die Aufzeichnung wurde dem Ermittlungsverfahren wegen Verstoßes gegen die CoronaSchVO und tätlichen Angriffs auf Polizeibeamte hinzugefügt.
Maskenpflicht im ÖPNV wird weiter regelmäßig kontrolliert – Zuletzt elf Mal Bußgelder verhängt und 35 ermahnende Bürgergespräche geführt (Pressemitteilung DSW21)
Maskenpflicht im ÖPNV wird weiter regelmäßig kontrolliert – Zuletzt elf Mal Bußgelder verhängt und 35 ermahnende Bürgergespräche geführt
Maskenverweigerer im ÖPNV müssen jederzeit mit harten Sanktionen rechnen. Das haben DSW21 und Ordnungsamt mit zwei weiteren gemeinsamen Kontrollen am vorgestrigen Mittwoch und am Donnerstag vergangener Woche unterstrichen. Verstöße gegen die Maskenpflicht wurden dabei mit einem Bußgeld in Höhe von 150 Euro geahndet.
Die beiden Kontrollen fanden am 26. November und am 2. Dezember diesmal in den Stadtbahnhaltestellen »Brunnenstraße«, »Leopoldstraße« und »Reinoldikirche« sowie in den Linien U41, U42, U46, U47 und U49 statt. Dabei wurden insgesamt elf Mal Bußgelder gegen Personen verhängt, die keine Mund-Nasen-Bedeckung trugen.
In 35 ermahnenden Bürgergesprächen klärten die Mitarbeiter*innen des Ordnungsamtes nochmals mit Nachdruck über die Details der Maskenpflicht auf. Acht Fahrgäste, die kein gültiges Ticket bei sich trugen, mussten zudem ein erhöhtes Beförderungsentgelt bezahlen.
„Wir werden beim Thema Maskenpflicht nicht nachlassen und solange kontrollieren, wie es das Pandemiegeschehen erfordert“, betont DSW21-Verkehrsvorstand Hubert Jung. „Mit den Bußgeldern gibt es ein wirkungsvolles Instrument, mit dem man hartnäckige Maskenverweigerer empfindlich treffen kann. Daher danken wir dem Ordnungsamt, dass es uns nach Kräften bei gemeinsamen Kontrollen unterstützt.“ Jung machte in diesem Zusammenhang nochmal deutlich, dass sich die überwiegende Mehrheit der Fahrgäste nach wie vor gewissenhaft an die Maskenpflicht halte.
Beate Siekmann, Leiterin des Ordnungsamtes der Stadt Dortmund: „Die Kontrollen zeigen Wirkung. Verstöße gegen die MNS-Pflichten passieren auch immer noch aus Unachtsamkeit. Aber tatsächliche hartnäckige Verweigerer im ÖPNV nehmen ab. Der MNS muss zum selbstverständlichen Begleiter in allen Lebenssituationen werden, solange die Pandemie andauert. Denn damit können alle zur Unterbrechung von Infektionsketten beitragen. Ein solidarisches Verhalten hilft, die Pandemie gemeinsam zu bekämpfen.“
Seit ihrem Inkrafttreten weist das Verkehrsunternehmen DSW21 die Fahrgäste auf nahezu allen zur Verfügung stehenden Kanälen auf die Maskenpflicht hin. Die Service- und Sicherheitsmitarbeiter*innen vor Ort sind dementsprechend sensibilisiert und sprechen Fahrgäste ohne Mund-Nasen-Bedeckung in Fahrzeugen und Haltestellen darauf an.
Zudem führt DSW21 seit Ende Juni an Stadtbahn-Haltestellen eigene Schwerpunkt-Kontrollen durch, bei denen hartnäckige Masken-Verweigerer der Haltestellen verwiesen werden. Verstöße gegen die Maskenpflicht werden durch das Ordnungsamt mit einem Bußgeld sanktioniert.
Gemeinsame Kontrolle am 26.11.
-8 Anzeigen
-20 Bürgergespräche
-4 erhöhte Beförderungsentgelte
Gemeinsame Kontrolle am 2.12.
-3 Anzeigen
-3 Personalienfeststellungen
-15 Bürgergespräche
-4 erhöhte Beförderungsentgelte