Dortmund hat eine weitere Fraktion im Stadtrat: Am Dienstagabend hat sich die Fraktion „Volt und Vielfalt“ gegründet. Das sorgt für ein erneutes Stühlerücken im Rat – denn zwei der drei Fraktionsmitglieder kommen aus anderen Ratsfraktionen. …
Schlagwort: FDP
FDP und Bürgerliste feiern 20 Jahre erfolgreiche Zusammenarbeit im Rat der Stadt Dortmund
Die Fraktion hielt Rückschau und einen Ausblick auf die nächste Wahl
Im gut besuchten Westfalia-Saal im Rathaus herrschte Feierlaune. Viele waren gekommen, um das 20-jährige Bestehen der Ratsfraktion von FDP und Bürgerliste (BL) gebührend zu feiern. Und das just an dem Tag, an dem in Berlin …
FDP-Politiker Michael Kauch rückt für ein halbes Jahr in das Europäische Parlament nach
Nach zehn Jahren sitzt wieder ein Dortmunder im EU-Parlament
Nach zehn Jahren hat Dortmund wieder einen in der Stadt wohnenden Europaabgeordneten: Michael Kauch (FDP) ist seit heute Mitglied des Europäischen Parlaments. Aktuell vertritt nur der in Wetter lebende SPD-Politiker Prof. Dietmar Köster Dortmund im …
Landtagswahl: Zumindest Dortmund bleibt rot-grün – SPD holt Direktmandate – Grüne legen zu
CDU gewinnt zwar die NRW-Wahl, geht aber in Dortmund leer aus
Ein spannender Wahlabend bei der „kleinen Bundestagswahl“: Die Landtagswahl in NRW bescherte allerdings nicht das erwartete „Kopf-an-Kopf-Rennen“ zwischen CDU und SPD – denn der Abstand war mit rund acht Prozentpunkten deutlich größer als erwartet – …
Personalaufwuchs stoppen, Hundesteuer und Sexsteuer abschaffen, Corona-Hilfen fortsetzen
Fraktion FDP/ Bürgerliste stellt 19 Anträge zum Dortmunder Haushalt 2022:
Die Fraktion FDP/ Bürgerliste geht mit 19 Anträgen zum Haushalt 2022 in den Finanzausschuss des Stadtrates. „Die aktuelle Haushaltslage der Stadt Dortmund ist durch die Unterstützung von Bund und Land trotz Corona überraschend gut. Allerdings …
Demonstration in Dortmund gegen das geplante „Protestverhinderungsgesetz“ der NRW-Landesregierung
Das geplante, neue Versammlungsgesetz der nordrhein-westfälischen Landesregierung sorgt weiter für Kritik. Am Freitagabend (13. August 2021) demonstrierten rund 100 Personen in der Dortmunder Innenstadt gegen den Gesetzentwurf. Sie sehen in diesem ein „Protestverhinderungsgesetz“. Zur Demonstration hatte …
Schließung im Oktober: Nach einem Jahr ist der Traum der „Wizz Air“-Basis am Flughafen Dortmund ausgeträumt
Herber Schlag für den Dortmunder Flughafen: Vor ziemlich genau einem Jahr wurde noch groß gefeiert, dass die ungarische Billigairline „Wizz Air“ in Dortmund ihre erste deutsche Basis eröffnet. Damit ist nun schon wieder Schluss. Die …
Die neuen Fraktionen haben sich sortiert – viele neue Köpfe an der Spitze – Norbert Schilff soll Bürgermeister werden
Die Wahl ist gelaufen, die Arbeit beginnt erst. Die Fraktionen koordinieren sich und bestimmen ihre Sprecher*innen bzw. Vorsitzenden. Dabei gibt es einige gravierende Änderungen – denn viele führende Köpfe sind nicht mehr dabei oder übernehmen …
Das ist der neue Rat für Dortmund mit zwölf Parteien und 91 Mitgliedern – nur die drei „Chefsessel“ sind noch vakant
Der Wahlausschuss hat in zwei Sitzungen das amtliche Ergebnis für die Wahl des Rates, der zwölf Bezirksvertretungen sowie das Dortmunder Ergebnis zur Wahl der Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr festgestellt. Damit ist klar: der neue Rat …
Wechselstimmung in Dortmund: Westphal (SPD) und Hollstein (CDU) in der OB-Stichwahl – Grüne legen im Rat massiv zu
Sehr schwere Zeiten in der „Herzkammer der Sozialdemokratie“ – in Dortmund wird es auch für die SPD immer schwerer, Wahlen zu gewinnen. Während Thomas Westphal (SPD) bei der Oberbürgermeister*innen-Wahl mit 35,9 Prozent die Nase vorn …
INTERAKTIV: Wo sind Hochburgen der Parteien in Dortmund?
Rekordwahlbeteiligung auch in Dortmund: Mit 58,5 Prozent ist das Interesse an der Europawahl – wie auf Bundes- und Landesebene – enorm gestiegen. Bei den Europawahlen 1999, 2004 und 2009 lag die Wahlbeteiligung lediglich bei um …
So politisch sind Jugendliche aus Dortmund: SchülerInnen fühlen Europa-Politikern in der Nordstadt auf den Zahn
Von Anna Lena Samborski Spätestens seit den „Fridays For Future“ Demos wissen wir: die Jugend interessiert sich sehr wohl für Politik. So kamen rund 180 SchülerInnen in den Saal des Theaters im Depot, um mit …
Für Europa und doch so verschieden: KandidatInnen zur Europawahl debattierten bei der IHK Dortmund
Von Anna Lena Samborski Europa geht uns alle an – und zwar in größerem Umfang als Vielen bewusst ist: Die Europäische Union hat den europäischen Frieden, Reisefreiheit und den Euro gebracht. Sie garantiert ein starkes …
Diskriminierung per Gesetz? SPD kritisiert Landesregierung wegen Benachteiligung migrantisch geprägter Wahlkreise
Scharfe Kritik an den Plänen der NRW-Landesregierung, die Stichwahlen bei den (Ober-) Bürgermeisterwahlen abzuschaffen und vor allem den Zuschnitt der Stimmbezirke für die Kommunalwahlen zu verändern, kommt von der Landes-SPD. Künftig soll die Größe der …
Neues Hochschulgesetz NRW: Mehr Freiheit für Hochschulen könnte weniger Freiheit für Studierende bedeuten
Von Lisa König Das Hochschulgesetz regelt wichtige Rahmenbedingungen im Leben der Studierenden und Beschäftigten an einer Hochschule. Seit 2008 entscheidet jedes Bundesland selbst über ein solches Gesetz. In NRW will die Schwarz-Gelbe Landesregierung nun einige …
