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OB-Wahl in Dortmund: Briefwahlunterlagen zur Stichwahl werden bereits verschickt – Urnenwahl ist weiter möglich

Die Wahlkabine im Briefwahlbüro im Rathaus ist die schnellste Wahlmöglichkeit. Fotos: Alex Völkel

Die Oberbürgermeisterwahl geht in Dortmund am 27. September in die zweite Runde – dann sind 452.749 Dortmunder*innen erneut aufgerufen, an die Wahlurne zu treten oder Briefwahl zu machen. Rund 105.000 Menschen hatten schon beim ersten Wahlgang von der Möglichkeit Gebrauch gemacht. Wer dies in elf Tagen auch will, kann dies mit der alten Wahlbenachrichtigung (sofern man sie nicht abgegeben hat) tun oder auch formlos beantragen. Gleiches gilt für die Urnenwahl: dort reicht der Personalausweis. Einen neue Wahlbenachrichtigung für die Stichwahl wird nicht verschickt.  Zur Wahl stehen dann Thomas Westphal (SPD) und Dr. Andreas Hollstein (CDU).

Wer schon Briefwahl beantragt hat, kann Samstag mit den Unterlagen rechnen

Wichtig ist: Nur wer am 13. September wahlberechtigt war, kann auch bei der Stichwahl teilnehmen. Menschen, die zwischenzeitlich 16 Jahre geworden sind, können ihr Wahlrecht (noch) nicht ausüben. Gleiches gilt für Menschen, die neu hinzugezogen sind. Das Wähler*innenverzeichnis bleibt unverändert. Das gilt im übrigen auch für die Wahllokale.

Wahlberechtigt ist, wer die deutsche oder die Staatsangehörigkeit eines Mitgliedsstaates der Europäischen Union besitzt, mindestens 16 Jahre alt ist, seit dem 16. Tag vor der Wahl in Dortmund seine Hauptwohnung hat und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen ist.

Die schon mit der Hauptwahl oder bis zum heutigen Mittwochmittag (16. September) beantragten Briefwahlunterlagen zur Stichwahl werden voraussichtlich am Samstag, 19. September, zugestellt. Möglich ist das, weil die Stadt Dortmund einen „Frühstart“ hingelegt hat und schon am späten Wahlabend den Druckauftrag für die Stimmzettel gegeben hat.

Die dann ausgefüllten Briefwahlunterlagen müssen spätestens am Mittwoch, 23. September, auf den Postweg gebracht werden. Danach ist das Risiko, dass die Unterlagen nicht mehr rechtzeitig im Wahlbüro ankommen, recht hoch.

Die Unterlagen können aber auch im Briefwahlbüro im Rathaus abgegeben sowie in den Hausbriefkästen im Stadthaus, Südwall 2-4 und im Rathaus, Friedensplatz 1 eingeworfen werden. Letzte Möglichkeit, die Briefwahlunterlagen in die Hausbriefkästen einzuwerfen, ist am Wahlsonntag (27. September) bis 16 Uhr.

Wählen im Wahllokal sowie ab Donnerstag im Briefwahlbüro im Rathaus

Das Briefwahlbüro für die Stichwahl ist bereits ab Donnerstag geöffnet. Foto: Alex Völkel

Das Briefwahlbüro für die Stichwahl ist bereits ab Donnerstag (17. September) wieder geöffnet.

Die Wahllokale der Stichwahl sind identisch zu den Wahlräumen der bereits durchgeführten Kommunalwahl 2020. Der korrekte Wahlraum ist auf der Wahlberechtigungskarte ausgewiesen, weiterhin gibt es im Online-Angebot der Stadt die Möglichkeit der Wahlraum-Suche. (Link am Ende)

Ab Donnerstag (17. September) kann im Briefwahlbüro im Rathaus, Friedensplatz 1 gewählt bzw. Briefwahlunterlagen beantragt und direkt mitgenommen werden.

Die bereits eingesetzten Wahlhelfer*innen bleiben in ihren Teams bestehen, daher werden aktuell keine weiteren Wahlhelfer*innen benötigt. Es kann aber bei spontanen Absagen am Stichwahl-Sonntag immer noch zu Vakanzen kommen, die durch eine Reserveliste aufgefüllt werden. Die Stadt Dortmund freut sich über jede Anmeldung zum / zur Wahlhelfer*in. (Link am Ende)

Schnellere Ergebnisübermittlung – bei der Hauptwahl gab es lange Wartezeiten

Für welche Partei es in der Stichwahl weiter nach oben und für wen nach unten geht, haben die Wähler*innen in der Hand. Foto: Alex Völkel

Für wenes in der Stichwahl nach oben und für wen nach unten geht, haben die Wähler*innen in der Hand. Völkel

Das Ergebnis der Stichwahl zum Oberbürgermeister steht am Wahlabend voraussichtlich um 19.30 Uhr fest und ist ebenfalls online einsehbar. Im Gegensatz zum letzten Wahlabend dürfte das deutlich schneller klappen. Denn es gibt nur einen Stimmzettel mit zwei Kandidaten auszuzählen. 

Während der Hauptwahl waren es bis zu fünf Stimmzettel. Nach jedem ausgezählten Wahlgang mussten die Wahlvorstände telefonisch Schnellmeldungen mit den Ergebnissen durchgegeben. Dabei kam es zu massiven Wartezeiten – im Wahlamt gab es zu wenig Menschen, die die Meldungen entgegennehmen konnten. 

In einem Extremfall kapitulierten die Wahlvorstände und lieferten anschließend die Ergebnisse persönlich im Wahlamt ab. Durch diese Probleme – mitunter brauchten die Vorstände dutzende Anrufversuche – waren die letzten Meldungen erst nach Mitternacht ins System eingepflegt. 

Bei der Stichwahl rechnet die Stadt nicht mit solchen Problemen, hat aber vorsorglich die Zahl der Menschen zur Entgegennahme der Schnellmeldungen von 20 auf 28 erhöht. Zur kommenden Bundestagswahl will die Stadt Dortmund – vor zwei Jahren noch als „digitalste Stadt Deutschlands“ ausgezeichnet, vom tradierten Meldesystem via Telefon abrücken. Zu den möglichen Alternativen wollten Dezernent Norbert Dahmen und Bürgerdienste-Leiter Manfred Kruse jedoch noch nichts sagen.

Infos zur Briefwahl, den Wahllokalen, der Anmeldung als Wahlhelfer*in und zu den Ergebnissen gibt es unter www.wahlen.dortmund.de

 

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5 Gedanken über “OB-Wahl in Dortmund: Briefwahlunterlagen zur Stichwahl werden bereits verschickt – Urnenwahl ist weiter möglich

  1. Diskussionsrunde zur Stichwahl des Oberbürgermeisters am 22.9. (PM VMDO)

    Diskussionsrunde beim VMDO zur Stichwahl des Oberbürgermeisters am 22.9.

    Der Verbund der sozial-kulturellen Migrantenvereine in Dortmund (VMDO ) e.V.
    veranstaltet anlässlich der Stichwahl zum Oberbürgermeister für Dortmund am 27. September
    eine Podiumsdiskussion am 22.09.2020 von 18-20 Uhr im Haus der Vielfalt, Beuthstr. 21, 44147 Dortmund.

    Wir freuen uns die Podiumsdiskussion mit den Oberbürgermeisterkandidaten Herrn Thomas Westphal (SPD) und Herrn Dr. Andreas Hollstein (CDU) durchzuführen. Die Veranstaltung wird sowohl als Präsenz als auch Livestream im Netz stattfinden.

    Da die Anzahl der Teilnehmer*innen während der Präsenzveranstaltung Coronabedingt sehr eingeschränkt ist, bitten wir um eine kurze Anmeldung unter: l.boran@vmdo.de oder a.djine@vmdo.de .

    Bei Anmeldung für den Live-Stream (online) erhalten Sie im Anschluss die Zugangsdaten dafür.

  2. Offener Brief des Klimabündnisses Dortmund an die Kandidaten zur Oberbürgermeisterwahl in Dortmund (PM)

    Offener Brief des Klimabündnisses Dortmund an die Kandidaten zur Oberbürgermeisterwahl in Dortmund

    Sehr geehrter Herr Dr. Hollstein, sehr geehrter Herr Westphal,

    dass die Politik in Krisenzeiten schnell agieren kann, hat die Corona-Pandemie bewiesen. Jetzt sind ebenso konkrete Maßnahmen für einen klimafreundlichen Verkehr gefordert, damit Deutschland bis 2035 klimaneutral wird und wir hier auch in Zukunft gesund leben können.

    Es gibt zahlreiche sinnvolle Maßnahmen, mit denen der Verkehr bis 2035 klimaneutral gemacht werden kann. Vor allem mit Maßnahmen zur Verkehrsvermeidung, einem gezielt ausgebauten öffentlichen Nahverkehr, viel mehr Radwegen und viel mehr Platz für Fußgänger*innen können wir dazu beitragen, den CO2-Ausstoß drastisch zu minimieren.

    Rund drei Viertel der Bürger*innen wünschen sich laut einer aktuellen ADAC-Umfrage einen besseren öffentlichen Nahverkehr auf dem Land. Fast ebenso viele Menschen fordern eine flächendeckende Infrastruktur für die Elektromobilität, und nach einer Befragung des Bundesverkehrsministeriums wollen zwei Drittel der Bürger*innen mehr Radwege und mehr Platz für Fußgänger*innen. Deutschland muss bis 2035 klimaneutral werden, damit wir auch in Zukunft gesund und sicher in Deutschland leben können. Ohne nachhaltige Mobilität ist das nicht machbar.

    Wir bitten Sie daher, uns und allen anderen Bürgerinnen und Bürgern in Dortmund Ihr persönliches Versprechen zu geben, sich für einen klimaneutralen Verkehr einzusetzen:

    Mein Versprechen an die Bürgerinnen und Bürger in Dortmund
    Die Klimakrise betrifft uns heute unmittelbar – ob durch Hitzewellen, Dürren, eine stetig sinkende Artenvielfalt bei uns in Deutschland oder die sich häufenden Klimakatastrophen weltweit. Gesundheitsschäden, existentielle Sorgen und soziale Not sind die Folgen, ebenso enorme Verluste für unsere Wirtschaft. Um Mensch und Natur zu schützen, wird das Klimaziel 2050 nicht ausreichen. Deutschland muss und kann bis 2035 klimaneutral werden – doch dafür muss jetzt gehandelt werden.

    Jede/r Einzelne von uns muss daher entscheiden: Will ich dieser und den nächsten Generationen eine lebenswerte und sichere Zukunft ermöglichen? Oder hinterlasse ich ihnen eine Zukunft, die geprägt ist von steigender Angst um die Gesundheit, von Verteilungskämpfen um Ressourcen und von Folgekonflikten, die unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt gefährden?

    Meine Antwort ist eindeutig: Ich will eine lebenswerte Zukunft für unsere Kinder und alle künftigen Generationen. Deshalb verspreche ich, mich mit all meinen Möglichkeiten für diese Zukunft einzusetzen.

    Als Oberbürgermeister werde ich mich dafür einsetzen, dass Dortmund seinen Beitrag zur Einhaltung des 1,5-Grad-Ziels des Pariser Klimaabkommens leistet und sofort die dazu erforderlichen Maßnahmen einleitet.
    Wir bitten Sie dieses Versprechen vor der Stichwahl zu unterzeichnen.

    Mit klimafreundlichen Grüßen

    Das Klimabündnis Dortmund

  3. DGB Dortmund: Die Stichwahl entscheidet: Wählen gehen! (PM)

    DGB Dortmund: Die Stichwahl entscheidet: Wählen gehen!

    Am 27. September wird in Dortmund per Stichwahl der neue Bürgermeister bestimmt. Der DGB und seine Gewerkschaften rufen alle Gewerkschaftsmitglieder in Dortmund auf, ihre Stimme abzugeben.

    „In Dortmund wird am 27. September entschieden, welcher Weg eingeschlagen wird. Es geht um die Situation an unseren Schulen, es geht um Jugend- und Sozialeinrichtungen, Mobilität und Wohnen ebenso wie um gute Tarifgebundene Arbeitsplätze. In den Kommunen muss den Menschen Stabilität und Sicherheit gegeben werden. Der künftige Oberbürgermeister steht an der Spitze der Verwaltung“, betont Jutta Reiter, Vorsitzende des DGB Dortmund.

    „Es ist von Bedeutung, wer der Verwaltung vorsteht und die Umsetzung von politischen Weichenstellungen steuert. Wir Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter setzen uns dafür ein, gemeinsam Demokratie zu stärken und den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu fördern. Wir erwarten eine systematische Ausrichtung der Kommunalpolitik an Guter Arbeit, Chancengleichheit in der Bildung und ökologischem Wandel. Deshalb ist es wichtig, am Sonntag zur Wahl zu gehen. Wir rufen alle Gewerkschaftsmitglieder auf: Zeigen Sie Verantwortung. Gehen Sie am Sonntag wählen und bestimmen Sie mit über die Zukunft vor Ort.“

  4. Für ein selbstverwaltetes sozial-ökologisches Zentrum in Dortmund (PM)

    Für ein selbstverwaltetes sozial-ökologisches Zentrum in Dortmund

    Im Vorfeld der Kommunalwahl 2020 haben sich in Dortmund unterschiedliche zivilgesellschaftliche Organisationen zum Initiativkreis Sozial-ökologisches Zentrum Dortmund zusammengeschlossen. Darüber hinaus gibt es Zuspruch von bestehenden Projekten, so unterstützen zum Beispiel die Kulturkneipe „Rekorder“ und Fridays for Future Dortmund die Idee.

    Lena Kah, Klimaaktivistin bei Fridays for Future Dortmund meint dazu: „Angesichts der zu erwartenden sozialen und politischen Folgen des Klimawandels nicht nur im globalen Süden, stehen wir hinter der Forderung nach einem sozial-ökologischen Zentrum in Dortmund, um einen Raum zu schaffen, in dem die drängenden Fragen der nächsten Jahre diskutiert werden können. Die Zukunft, unsere Zukunft darf nicht nur in Rathäusern und an Runden Tischen diskutiert werden.“

    Ziel ist die Schaffung eines selbstverwalteten, unkommerziellen und parteiunabhängigen Begegnungsortes, der als Reallabor progressiver und nachhaltiger Praxis dient und den drängenden Fragen von Klimagerechtigkeit, sozialer Ungleichheit und gesellschaftlicher Teilhabe Raum gibt.

    Das Sozial-ökologische Zentrum, das nicht nur, aber insbesondere auch jungen Menschen zur Verfügung stehen wird, soll neben Raum für Kunst-, Kultur- und Politikveranstaltungen auch alltäglicher Ort der Begegnung und des Austauschs sein und sozio-politische und ökologische Bildungsarbeit betreiben.

    Die Forderung nach einem sozial-ökologischem Zentrum wird von der Partei Die Grünen Dortmund unterstützt und soll Teil der kommunalpolitische Agenda für die kommende Wahlperiode sein.

  5. ver.di Landesbezirksvorstand NRW ruft zur Teilnahme an Stichwahlen auf (Pressemitteilung ver.di Landesbezirk NRW)

    ver.di Landesbezirksvorstand NRW ruft zur Teilnahme an Stichwahlen auf

    Unter Beachtung der Hygiene-und Abstandsregelungen kam der Landesbezirksvorstand ver.di NRW vom 24. bis zum 25. September zum ersten Mal seit der Pandemie in Gladbeck persönlich zusammen und nahm eine Auswertung der Kommunalwahlen 2020 vor. Der ver.di-Landesbezirk ruft in diesem Zusammenhang dazu auf, am Sonntag an den Stichwahlen teilzunehmen.

    „Die Wahlen am 13. September waren nur der erste Akt. Wir setzen uns dafür ein, gemeinsam Demokratie zu stärken. Wir erwarten eine systematische Ausrichtung der Kommunalpolitik an Guter Arbeit, Chancengleichheit in der Bildung und ökologischem Wandel. Dafür ist zwingend eine gute Finanzausstattung der Kommunen in NRW erforderlich“, so André auf der Heiden, Vorsitzender des Landesbezirksvorstandes ver.di NRW.

    In einer Resolution wurde zu einem solidarischen Miteinander für Demokratie und Sozialstaat, gegen Menschenverachtung und Rechtsextremismus aufgerufen.

    Speziell durch die Erfahrungen in der Corona-Pandemie stellte der Landesbezirksvorstand zwei weitere Themen deutlich in den Vordergrund: Zum einen fordert ver.di über die Volksinitiative ‚Gesunde Krankenhäuser in NRW – für Alle‘ die Schließung von Krankenhäusern zu stoppen und einer Überprüfung zu unterziehen.

    Wir brauchen mehr Personal in den Krankenhäusern und eine Gesundheitsversorgung, die sich an den Bedarfen der Patienten ausrichtet und nicht nach statistischen Fallzahlen. „Die Beschäftigten in den Krankenhäusern haben nicht erst in der Corona-Krise gezeigt, was sie tagtäglich leisten, um unser aller Gesundheitsversorgung zu garantieren. Wir fordern die Landesregierung auf, die Krankenhausplanung zu korrigieren. Gesundheitsversorgung ist öffentliche Daseinsvorsorge, Gesundheit darf keine Ware sein!“, so Gabriele Schmidt, Landesbezirksleiterin ver.di NRW.

    Beim dem Thema Sonntagsöffnung wurde ein klares Zeichen an die Landespolitik gesandt. „Wir kritisieren weiterhin die Haltung der Landesregierung, verkaufsoffene Sonntage in der Weihnachtszeit ermöglichen zu wollen, und erwarten von den politisch Verantwortlichen die Einhaltung der geltenden Rechtsprechung. Der Sonntagsschutz ist ein hohes Gut, wir stellen uns hier weiterhin schützend vor die Beschäftigten im Handel, die sich bereits jetzt mit großem Einsatz an sechs Tagen in der Woche dem Infektionsrisiko stellen“, mahnte Gabriele Schmidt. „Unsere Sorge ist, dass Besucherströme an verkaufsoffenen Sonntagen in der Weihnachtszeit das Infektionsrisiko im Land erhöhen.“

    Solidarische Grüße gingen zudem an die heute landesweit stattfindenden Fridays for Future Demos, die ver.di an vielen Standorten unterstützt.

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