Nordstadtblogger

Kommunalwahl

Corona sorgt für Probleme bei Briefwahl und Wahllokalen – Rat steht eine Mammut-Sitzung in Westfalenhalle 2 bevor

Corona sorgt für Probleme bei Briefwahl und Wahllokalen – Rat steht eine Mammut-Sitzung in Westfalenhalle 2 bevor

Die Corona-Pandemie und ihre Folgen verhageln dem städtischen Wahlamt die Vorbereitung der Kommunalwahl am 13. September – die Briefwahlunterlagen können erst deutlich später als üblich verschickt werden. Und auch der Rat der Stadt Dortmund muss sich räumlich neu aufstellen: Corona…

Für eine soziale wie ökologische Wende in Dortmund: Utz Kowalewski zum OB-Kandidaten der Partei Die Linke ernannt

Für eine soziale wie ökologische Wende in Dortmund: Utz Kowalewski zum OB-Kandidaten der Partei Die Linke ernannt

Mit dem erfahrenen Kommunalpolitiker Utz Kowalewski wirft ein eigener OB-Kandidat für die Partei Die Linke seinen Hut in den Ring. Die Mitgliederversammlung des Dortmunder Kreisverbandes nominierte letzten Samstag den gebürtigen Dortmunder – aufgewachsen in Scharnhorst – mit großer Mehrheit für…

NRW-Gerichtsurteil: Die Stadt Dortmund muss ein Drittel ihrer Wahlkreise für Kommunalwahl neu zuschneiden

NRW-Gerichtsurteil: Die Stadt Dortmund muss ein Drittel ihrer Wahlkreise für Kommunalwahl neu zuschneiden

Von Alexander Völkel Die Klage der Opposition war erfolgreich: Der Verfassungsgerichtshof NRW hat die Abschaffung der Stichwahl bei der Kommunalwahl gekippt. Doch auch zwei andere Fragen wurden entschieden, deren Auswirkungen erst mit der schriftlichen Urteilsbegründung deutlich werden: Die Kommunen müssen…

Thomas Westphal einziger SPD-Kandidat für Nominierung zur Wahl des neuen Dortmunder Oberbürgermeisters Herbst 2020

Thomas Westphal einziger SPD-Kandidat für Nominierung zur Wahl des neuen Dortmunder Oberbürgermeisters Herbst 2020

Jetzt ist es offiziell: Thomas Westphal, Chef der Dortmunder Wirtschaftsförderung und Mitglied des Verwaltungsvorstandes, soll von der SPD ins Rennen um das Amt des Dortmunder Oberbürgermeisters geschickt werden. Dies wurde von den GenossInnen auf dem Friedensplatz verkündet. Auf dem kommenden…

Scharnhorster Neonazi-Bezirksvertreter steht binnen von drei Wochen zum zweiten Mal in Dortmund vor dem Richter

Scharnhorster Neonazi-Bezirksvertreter steht binnen von drei Wochen zum zweiten Mal in Dortmund vor dem Richter

Von Leopold Achilles, Clara Pingel und Alex Völkel Gleich zwei Mal binnen von drei Wochen stand André Penczek, Bezirksvertreter der Neonazi-Splitterpartei „Die Rechte“, in Dortmund vor Gericht. Der in Dorstfeld lebende, aber in der BV Scharnhorst sitzende, Neonazi wurde beide…

Wahlabend 2014: Nach dem Kapitel „Rathaussturm“ beendet das Amtsgericht nun auch das Kapitel „Rathaus-Blockade“

Wahlabend 2014: Nach dem Kapitel „Rathaussturm“ beendet das Amtsgericht nun auch das Kapitel „Rathaus-Blockade“

Von Alexander Völkel Nach 3,5 Jahren klappen Polizei und Justiz nach dem Kapitel „Rathaussturm“ am heutigen Freitag (24.11.2017) nun auch das Kapitel „Rathaus-Blockade“ zu. Das letzte Verfahren gegen einen Demokraten, der am Wahlabend im Mai 2014 den Neonazis vor der…

Kommunales Wahlrecht für AusländerInnen: „Integration gelingt nur über politische Beteiligung und Mitbestimmung“

Kommunales Wahlrecht für AusländerInnen: „Integration gelingt nur über politische Beteiligung und Mitbestimmung“

Der Rat der Stadt Dortmund unterstützt mehrheitlich die Resolution des Integrationsrates an das Land NRW zur Einführung des kommunalen Wahlrechts für AusländerInnen. Ziel ist es, allen AusländerInnen, die seit mindestens fünf Jahren legal hier wohnen, ein kommunales Wahlrecht zu geben.…

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