Nordstadtblogger

Kommunalwahl

NRW-Gerichtsurteil: Die Stadt Dortmund muss ein Drittel ihrer Wahlkreise für Kommunalwahl neu zuschneiden

NRW-Gerichtsurteil: Die Stadt Dortmund muss ein Drittel ihrer Wahlkreise für Kommunalwahl neu zuschneiden

Von Alexander Völkel Die Klage der Opposition war erfolgreich: Der Verfassungsgerichtshof NRW hat die Abschaffung der Stichwahl bei der Kommunalwahl gekippt. Doch auch zwei andere Fragen wurden entschieden, deren Auswirkungen erst mit der schriftlichen Urteilsbegründung deutlich werden: Die Kommunen müssen…

Thomas Westphal einziger SPD-Kandidat für Nominierung zur Wahl des neuen Dortmunder Oberbürgermeisters Herbst 2020

Thomas Westphal einziger SPD-Kandidat für Nominierung zur Wahl des neuen Dortmunder Oberbürgermeisters Herbst 2020

Jetzt ist es offiziell: Thomas Westphal, Chef der Dortmunder Wirtschaftsförderung und Mitglied des Verwaltungsvorstandes, soll von der SPD ins Rennen um das Amt des Dortmunder Oberbürgermeisters geschickt werden. Dies wurde von den GenossInnen auf dem Friedensplatz verkündet. Auf dem kommenden…

Scharnhorster Neonazi-Bezirksvertreter steht binnen von drei Wochen zum zweiten Mal in Dortmund vor dem Richter

Scharnhorster Neonazi-Bezirksvertreter steht binnen von drei Wochen zum zweiten Mal in Dortmund vor dem Richter

Von Leopold Achilles, Clara Pingel und Alex Völkel Gleich zwei Mal binnen von drei Wochen stand André Penczek, Bezirksvertreter der Neonazi-Splitterpartei „Die Rechte“, in Dortmund vor Gericht. Der in Dorstfeld lebende, aber in der BV Scharnhorst sitzende, Neonazi wurde beide…

Wahlabend 2014: Nach dem Kapitel „Rathaussturm“ beendet das Amtsgericht nun auch das Kapitel „Rathaus-Blockade“

Wahlabend 2014: Nach dem Kapitel „Rathaussturm“ beendet das Amtsgericht nun auch das Kapitel „Rathaus-Blockade“

Von Alexander Völkel Nach 3,5 Jahren klappen Polizei und Justiz nach dem Kapitel „Rathaussturm“ am heutigen Freitag (24.11.2017) nun auch das Kapitel „Rathaus-Blockade“ zu. Das letzte Verfahren gegen einen Demokraten, der am Wahlabend im Mai 2014 den Neonazis vor der…

Kommunales Wahlrecht für AusländerInnen: „Integration gelingt nur über politische Beteiligung und Mitbestimmung“

Kommunales Wahlrecht für AusländerInnen: „Integration gelingt nur über politische Beteiligung und Mitbestimmung“

Der Rat der Stadt Dortmund unterstützt mehrheitlich die Resolution des Integrationsrates an das Land NRW zur Einführung des kommunalen Wahlrechts für AusländerInnen. Ziel ist es, allen AusländerInnen, die seit mindestens fünf Jahren legal hier wohnen, ein kommunales Wahlrecht zu geben.…

Landgericht verurteilt Scharnhorster Neonazi-Bezirksvertreter Daniel Grebe zu 22 Monaten Haft ohne Bewährung

Landgericht verurteilt Scharnhorster Neonazi-Bezirksvertreter Daniel Grebe zu 22 Monaten Haft ohne Bewährung

Daniel Grebe, Bezirksvertreter der Partei „Die Rechte“ in der BV Scharnhorst, wird nun kaum noch um eine Haftstrafe herumkommen. Das Landgericht Dortmund bestätigte das Urteil des Amtsgerichtes. Dieses hatte im Herbst 2015 eine Gesamtstrafe von 22 Monaten Haft ohne Bewährung…

„Die Rechte“: Berufungsverhandlung gegen Scharnhorster Bezirksvertreter – Amtsgericht verhängte 22 Monate Haft

„Die Rechte“: Berufungsverhandlung gegen Scharnhorster Bezirksvertreter – Amtsgericht verhängte 22 Monate Haft

Ein weiterer Prozess aus der Abteilung „Rathaussturm“: Am 17. März muss sich der Scharnhorster Bezirksvertreter der Partei „Die Rechte“, Daniel Grebe, vor dem Landgericht verantworten. Das Amtsgericht hatte gegen ihn eine 22-monatige Freiheitsstrafe ohne Bewährung verhängt. Dagegen war der Neonazi in…

„Rathaussturm“: Scharnhorster Bezirksvertreter der Partei „Die Rechte“ zu 22 Monaten ohne Bewährung verurteilt

„Rathaussturm“: Scharnhorster Bezirksvertreter der Partei „Die Rechte“ zu 22 Monaten ohne Bewährung verurteilt

22 Monate Freiheitsstrafe ohne Bewährung: Dieses deutliche Urteil des Dortmunder Schöffengerichts dürfte Daniel Grebe überrascht haben. Der Neonazi, der für die Splitter-Partei „Die Rechte“ in der Bezirksvertretung Scharnhorst sitzt, hat vor dem Amtsgericht in Dortmund gleich zwei Freiheitsstrafen kassiert. Im…

Der dritte Rathaussturm-Prozess ist geplatzt: Ein Schöffe stand selbst am Wahlabend auf der Rathaustreppe

Der dritte Rathaussturm-Prozess ist geplatzt:  Ein Schöffe stand selbst am Wahlabend auf der Rathaustreppe

Ganz kurzer Prozess vor dem Schöffengericht gegen Neonazi Daniel Grebe, der für die Splitterpartei „Die Rechte“ in der Bezirksvertretung Scharnhorst sitzt: Das dritte Rathaus-Verfahren platzte wegen eines Schöffen, der selbst am Wahlabend in der zweiten Reihe im Rathaus stand. Bierflaschen-Wurf gegen…

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