Die Stadt Dortmund investiert rund 1,9 Milliarden Euro in ihre Immobilien – rund 1,4 Milliarden Euro fließen allein in Schulen

Im Schulzentrum Kreuzstraße – im Bild die Kreuz-Grundschule – sollen rund 50 Millionen Euro investiert werden.

Dortmund wächst – mit ihr die Anforderungen an die städtische Infrastruktur: Das tangiert viele Bereiche. Denn mit der wachsenden Bevölkerung werden die zu bewältigenden Aufgaben größer. Sowohl bei den städtischen Büroflächen als auch bei Infrastruktureinrichtungen wie Kitas, Schulen, Berufsschulen, Sportstätten oder der Feuerwehr gibt es enorme Zuwächse sowie einen deutlichen Modernisierungsbedarf. Das stellt die Stadt vor vielfältige Herausforderungen – und massive Investitionen.

Insgesamt werden 1,9 Milliarden in die städtischen Immobilien investiert

Das städtische Immobilienvermögen von rund 1,2 Milliarden Euro muss durch Unterhaltungen und Neubau substanziell erhalten, weiterentwickelt und an neue Anforderungen angepasst werden. Den Fahrplan dafür stellt die sogenannte Bedarfs- und Maßnahmenliste für Hochbaumaßnahmen 2020/21ff. (BeMa) dar, die der Rat beschlossen hat. 

Der Abriss des ehemaligen Brüderkrankenhauses (Altbau der Anne-Frank-Gesamtschule) ist abgeschlossen. Foto: Alex Völkel
Bei vielen alten Gebäuden bleibt nur der Abriss – hier der Altbau der Anne-Frank-Gesamtschule.

Darin enthalten sind die Jahresarbeitsprogramme der Fachbereiche Liegenschaften und Immobilienwirtschaft und damit auch der Fahrplan für die kommenden Jahre. Dies umfasst Gesamtinvestitionsvolumen in Höhe von rund 1,9 Milliarden Euro, macht Stadtkämmerer und Liegenschaftsdezernent Jörg Stüdemann deutlich.

Die größten Investitionen fallen in den kommenden Jahren auf den Bereich Schulbau. Aufgrund rasant steigender Schülerzahlen, sich wandelnde pädagogische Konzepte und neue organisatorische Anforderungen an Schule und Schulbauten ein Schulbauprogramm wurde bereits für die Jahre ab 2020 ff. ein Schulbauprogramm initiiert. Das aktuelle Schulbauprogramm umfasst derzeit 196 Projekte. Hier wird die Stadt Dortmund rund 1,25 Milliarden Euro investieren.

Um dem überhaupt gerecht werden zu können hat der Fachbereich Liegenschaften in engem Schulterschluss mit der Immobilienwirtschaft und den „Bedarfsträgern“ wie den beiden Fachbe- reichen Schule und Jugend in den vergangenen Jahren viel Zeit und Energie investiert, um die Grundlagen für einheitliche Immobilienstandards zu schaffen mit denen mehr Qualität, aber vor allem eine höhere Geschwindigkeit bei möglichst sinkenden Kosten zu erreichen sind.

Entwicklung einer Schulbauleitlinie als Voraussetzung für die Bewältigung der Investitionen

Die Schüler*innen-Zahlen steigen in Dortmund deutlich – damit auch der Bedarf an Schulbauten.

Um es einfacher auszudrücken: Die definierten Standards helfen dabei, optimale Strukturen zu ermitteln, ohne für jedes neue Bauprojekt das Rad neu erfinden zu müssen. Ein ganz wichtiges Feld ist dabei die Entwicklung einer Schulbauleitlinie.

Denn seit dem Schuljahr 2015/16 im Vergleich zum Schuljahr 2020/21 haben die Dortmunder Schulen, durch Zuwächse über das gesamte Stadtgebiet verteilt, ca. 4.000 Kinder und Jugendliche zusätzlich aufgenommen. 

Die aktuellen Prognosen aus der Schulentwicklungsplanung lassen auf weitere Zuwächse in den nächsten Jahren schließen, die einen Bedarf an Schulraumerweiterungen im größeren Umfang für den Primar- und Sekundarbereich auslösen werden. 

„Die Entwicklung einer Schulbauleitlinie als Leitfaden zur Erstellung leistungsfähiger und nach- haltiger Schulbauten, die pädagogisch räumliche Anforderungen vorgibt, aber auch flexibel und entwicklungsfähig ist, um künftige Veränderungen auffangen zu können, war der Schlüssel“, betont Rainer Peper (Teamleiter Immobilienprojektentwicklung) in einer Aufgaben-Dokumentation des Liegenschaftsamtes. 

Zu diesem Zweck hat der Rat der Stadt Dortmund im Dezember 2019 ein Schulbauprogramm mit rund 200 Projekten und einem Gesamtinvestitionsvolumen von rund 1,4 Milliarden Euro beschlossen und im Mai 2020 eine Schulbauleitlinie ins Leben gerufen. 

Schulbauten im Wandel der Zeit: Interdisziplinäres Projektteam beteiligt 

Die Lessingschule - bisher in der Gneisenaustraße - wird am Sunderweg neu gebaut.
Die Lessingschule – bisher in der Gneisenaustraße – wird am Sunderweg neu gebaut. (Archiv-)Fotos: Alex Völkel

Ein interdisziplinäres Projektteam sieht sich den jeweiligen Standort an – nicht nur den akuten Mangel, sondern das ganze Gebäude. Gemeinsam mit der Schulleitung werden die Bedarfe frühzeitig erfasst und verbindlich festgelegt. 

„Es geht um Verbindlichkeit, Kosten und Termine. Was wir an Weichen stellen, müssen andere bauen“, verdeutlicht Peper. „Daher müssen die Bedarfe also vorher klar sein. Denn nachträgliche Wünsche und Änderungen sorgen dafür, dass es teurer wird und länger dauert“. 

Die neue Bauleitlinie soll helfen, die Zeiträume der Projektentwicklung, der Planung und der baulichen Realisierung deutlich zu reduzieren. Dafür wurden Musterraumprogramme und Funktionsschemata entwickelt, die Raumtypen und Raumnutzungen, abhängig vom jeweiligen Schultyp, vorgeben. Die Schule ist wie kaum ein anderer Bereich im Wandel. Die Schule wird Lebensort mit Lern-, Arbeits-, Aufenthalts- und Erholungsbereichen für Lernende und Lehrende.

Durch die gemeinsame Nutzung aller Funktionsflächen nutzen Schule und Ganztagsbetreuung die Flächen effizient.  Auch Stichworte wie Willkommensklassen, Inklusion und Migrationsfragen sowie der Beratungsbedarf für Schüler*innen und Eltern haben zugenommen. Durch Corona haben auch die Digitalisierung und alternative Lernmodelle wie Distanz- und Wechselunterricht neue Bedeutung bekommen. 

Das Verbauen der millionenschweren Bundes- und Landeszuschüsse als Kraftakt

Die bauliche Erweiterung und Zusammenlegung der Johannes-Wulff-Förderschule ist ein Ziel der Investitionen.

Ob ein bestehendes Gebäude oder ein Grundstück überhaupt zur Deckung der Nutzerbedarfe geeignet ist, wird anhand einer Machbarkeitsstudie untersucht. Das Ganze geschieht im Abgleich mit Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen für die Handlungsalternativen. Das Ergebnis aller Betrachtungen: Rund 1,4 Milliarden Euro wird die Stadt Dortmund in den nächsten Jahren in den Schulbau investieren. 

Einen gewaltigen Kraftakt bedeutet für den Fachbereich Liegenschaften und die Städtische Immobilienwirtschaft das Verbauen der millionenschweren Bundes- und Landeszuschüsse für die Investitionen in Schulen, von denen die Stadt Dortmund profitiert. 

Verschiedene Investionspakete sind in Arbeit. Eines sieht die Schaffung von acht Schulzügen mit einem Investitionsvolumen von rund 80 Millionen Euro an der Reinoldi-Sekundar-Gesamtschule, an der Dietrich-Bonhoeffer-Grundschule, am Immanuel-Kant-Gymnasium, am Max-Planck- Gymnasium, am Bert-Brecht-Gymnasium und am Heinrich-Heine-Gymnasium sowie den Neubau der vierzügigen Berswordt-Europa-Grundschule vor. 

Ein weiteres großes Paket mit einem Volumen von ca. 47 Millionen Euro hat die Standortentwicklung am Schulzentrum Kreuzstraße zum Ziel: Es geht hier um die bauliche Erweiterung und Zusammenlegung der Johannes-Wulff-Förderschule, die Schaffung eines eigenen offenen Ganztagsbereichs und die bauliche Erweiterung des Leibniz- Gymnasiums, auch im Hinblick auf die bislang nicht vorhandene Aula. 

Darüber hinaus bedarf es des Neubaus der vierzügigen Kreuz-Grundschule mit Schaffung eines vierten Schulzuges. Die Projektentwicklungen für eine weitere Dreifach-Sporthalle und eine Tageseinrichtung für Kinder am Standort folgen noch und sind in der Investitionssumme noch nicht enthalten. 

Der aktuelle Sachstandsbericht zum Schulbauprogramm zeigt erste Erfolge auf

Stadtdirektor und Kämmerer Jörg Stüdemann fordert das Land auf, endlich einen Altschulden-Tilgungsfond aufzulegen.
Kämmerer und Liegenschaftsdezernent Jörg Stüdemann.

Doch es geht nicht nur um Planungen: Das erste Maßnahmenpaket des am 12.12.2019 durch den Rat der Stadt Dortmund beschlossenen Schulbauprogramms mit rund 200 Projekten und einem Volumen von rund 1,25 Mrd. Euro ist abgearbeitet.

13 Projekte (Aufstellung von mobilen Raumeinheiten und kleinere Baumaßnahmen) sind bereits komplett abgeschlossen, zeigt Stüdemann in einem Zwischenbericht an die Gremien auf. Schon zum Schuljahresbeginn 2021/2022 werden die ersten Modulbauten aus dem zweiten Maßnahmenpaket an der Europa-Gesamtschule in Brackel und an der Regenbogen-Grundschule in Mengede an den Start gehen. 

Der Fachbereich Liegenschaften hat erfolgreich die Projektentwicklungen für das dritte Maßnahmenpaket mit einem Investitionsvolumen von rund 80 Mio. Euro abgeschlossen, berichtet Jörg Stüdemann. 

111 weitere Projekte sind derzeit in der Projektentwicklung im Fachbereich Liegenschaften, darunter unter anderem die Errichtung von derzeit drei neuen Grundschulen in den Stadtbezirken Hörde, Innenstadt-Ost und Innenstadt-Nord, diverse Schulerweiterungen und Standortneuentwicklungen sowie Sanierungen bzw. Abriss/Neubauten von Sporthallen.

330 Millionen Euro für Nordstadt-Schulen  – Bauvolumen von 70 Millionen Euro an der Burgholzstraße

Ein Bauvolumen von 70 Millionen Euro wird allein an der Burgholzstraße in der Nordstadt umgesetzt.
Ein Bauvolumen von 70 Millionen Euro wird allein an der Burgholzstraße in der Nordstadt umgesetzt.

Ein großer Teil des Geldes – genauer gesagt 330 Millionen Euro – wird in die Nordstadt-Schulen fließen: So werden in der Nordstadt bis voraussichtlich 2032 die Schulstandorte aufpoliert: Am Schulzentrum Burgholzstraße werden die Kielhorn-Förderschule, eine neue Grundschule, eine neue Tageseinrichtung für Kinder und ein Lager für die Stadtteilwerkstatt sowie zwei neue 3-fach Sporthallen errichtet. 

Die Libellen-Grundschule wird für eine Zügigkeitserweiterung aufgestockt, die Diesterweg-Grundschule, die Nordmarkt-Grundschule und die Grundschule Kleine Kielstraße mit ihren 1-fach Sporthallen weichen für jeweils Schulneubau und jeweils einer neuen 2-fach Sporthalle.

Die Anne-Frank-Gesamtschule erhält nach Abbruch der ehemaligen Vincke-Grundschule einen großen Erweiterungsneubau, um für die Zügigkeitserweiterung um zwei Züge genug Raumkapazitäten bereitstellen zu können. Die Oesterholz-Grundschule soll auf dem Grundstück der Kielhorn-Förderschule neu errichtet werden. 

Die Gertrud-Bäumer-Realschule und die Albrecht-Brinkmann-Grundschule werden abgerissen und neu errichtet, zudem wird das Helmholtz-Gymnasium baulich erweitert und das Schulzentrum Münsterstraße erhält zwei zusätzliche 3-fach Sporthallen. Allein im Bereich der Burgholzstraße werden rund 70 Millionen Euro verbaut.

 

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Reaktionen

  1. Stadt schreibt Schulentwicklungsplanung bis 2027 fort (PM)

    Stadt schreibt Schulentwicklungsplanung bis 2027 fort

    Der Verwaltungsvorstand befasste sich in seiner gestrigen Sitzung mit der Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung bis zum Schuljahr 2026/27 für den Primarbereich sowie bis 2027/28 für die weiterführenden Schulen.

    Die Stadt Dortmund verzeichnete in den letzten zehn Jahren einen Geburtenanstieg von 25 Prozent (im Vergleich zu 2011). Die ersten Auswirkungen sind bereits an den Grundschulen sichtbar. Bis zum Schuljahr 2026/27 wird ein weiterer Anstieg um knapp 15 Prozent auf 24.630 Grundschulkinder erwartet.

    Um allen Kindern ausreichend Schulraum zur Verfügung stellen zu können, hat der Rat bereits im September 2019 beschlossen, Schulstandorte baulich zu erweitern, die notwendigen Zügigkeitserhöhungen vorzunehmen und neue Grundschulen zu errichten. Im Dezember 2020 konnten die ersten zusätzlichen Schulzüge im Primarbereich geschaffen werden. Die Umsetzung weiterer, bereits beschlossener, Maßnahmen dauert an.

    Auf Grundlage dieser aktuellen Fortschreibung soll nun die Schaffung weiterer dauerhafter Kapazitäten an vier Grundschul-Standorten unter anderem in den Stadtbezirken Scharnhorst und Huckarde geprüft werden.
    Bei den weiterführenden Schulen macht sich der Geburtenanstieg mit einer zeitlichen Verzögerung von vier Jahren bemerkbar. Die verschiedenen Schulformen sind nicht gleich stark von dieser Entwicklung betroffen.

    Während die besonders beliebten Schulformen Gymnasium und Gesamtschule den größten Anstieg verzeichnen werden, fällt dieser an den Realschulen eher moderat aus – von aktuell 7.550 auf voraussichtlich knapp 8.000 Schüler*innen im Schuljahr 2027/28. Die Schulkinderzahlen an den Hauptschulen werden voraussichtlich sogar sinken, von zurzeit 2.700 auf 2.350 Schüler*innen. Damit reichen die vorhandenen Real- und Hauptschulkapazitäten gesamtstädtisch betrachtet bis zum Ende des Prognosezeitraums aus.

    „Handlungsbedarf sehen wir vor allem im Bereich der Gesamtschulen und Gymnasien. Im Dezember letzten Jahres wurden für beide Schulformen bereits Erweiterungen der Zügigkeiten für diesen Sommer beschlossen. Im kommenden Schuljahr wird es acht Schulzüge mehr an den Gymnasien und sieben Schulzüge mehr an den Gesamtschulen geben“, erläutert Schuldezernentin Daniela Schneckenburger.

    Beim aktuellen Anmeldeverfahren in die Klassen 5 des Schuljahres 2021/22 zeigt sich, dass alle neu geschaffenen Gesamtschulplätze nachgefragt wurden. Leider müssen noch immer 130 Kinder an dieser Schulform abgelehnt werden. Verbunden mit den auch künftig steigenden Schulkinder-Zahlen zeichnet sich damit ein weiterer Bedarf an Schulplätzen ab.

    Da viele Eltern für ihre Kinder den Wunsch nach einem höheren Bildungsgang mit direkter Abitur-Option haben, prüft die Stadt Dortmund nun die Schaffung weiterer Kapazitäten, zum Beispiel durch die Umwandlung von Bildungsgängen in eine Gesamtschule.

    Ob der prognostizierte Bedarf an Gymnasialplätzen durch die bereits beschlossenen und die aufgrund der Umstellung auf G9 angestoßenen baulichen Maßnahmen und Kapazitätsanpassungen an allen Schulstandorten gedeckt werden kann, wird in den kommenden Jahren genau beobachtet und geprüft werden.

    „Die Dortmunder Schullandschaft wird sich bereits mit den Zügigkeitserweiterungen zum Schuljahr 2021/22 verändern. Die künftigen Entwicklungen und deren Auswirkungen auf die einzelnen Schulformen und Schulstandorte werden wir genau beobachten. Wir sammeln auch in den folgenden Jahren dazu Erfahrungswerte, die dann in die weiteren Planungen schulorganisatorischer Maßnahmen einfließen werden“, so die Schuldezernentin.

  2. Immobilien-Managementbericht erstmals vorgelegt: Schulen nehmen Spitzenplatz bei Bauprojekten ein (PM)

    Immobilien-Managementbericht erstmals vorgelegt: Schulen nehmen Spitzenplatz bei Bauprojekten ein

    Mit dem nun erstmalig vorgelegten Immobilien-Management-Bericht wird den mehrfach durch den Rat der Stadt formulierten Anforderungen nach mehr Transparenz und Aktualität im Immobilienportfolio der Stadt Dortmund und ihrer Eigenbetriebe entsprochen. Hierzu wurde in einer Projektgruppe unter Beteiligung der Stabsstelle Stadtcontrolling und Effizienzgewinn, dem Liegenschaftsamt der Stadt Dortmund und der Städtischen Immobilienwirtschaft ein neues Meldesystem eingeführt, welches in ein softwaregestütztes Berichtswesen mit entsprechenden Quartalsberichten für die politischen Gremien mündet.

    Der vorliegende Immobilien-Management-Bericht für das erste Quartal 2021 enthält Informationen zu immobilienbezogenen Haushaltsdaten, zu den Bedarfsmeldungen und zu den aktuellen Bauprojekten.

    Der Bericht ist so aufgebaut, dass Informationen zu den Bedarfsmeldungen und stätischen Baumaßnahmen des Hochbaus auf Stadtbezirksebene vorhanden sind. Zusätzlich werden Informationen zu den einzelnen Immobilien-Portfolien des sog. Infrastrukturvermögen (insbesondere zu Schule, inkl. Sport und Turnhallen; Jugend, inklusive Kita, Feuerwehr; Soziales) gegeben.

    Zum Berichtsstand 31.03.2021 existierten
    – über 280 Bauprojekte mit einem Gesamtbauvolumen von über 860 Mio. Euro
    – rund 160 Bedarfsmeldungen (z.B. Umbau, Neubau oder Sanierung etc.) mit einem Bedarfsvolumen von über 1,14 Mrd. Euro

    Betrachtet man die einzelnen Immobilien-Portfolien, so kann festgestellt werden, dass das Immobilienportfolio Schule mit ca. 150 Baumaßnahmen und einem Gesamtbauvolumen von ca. 625 Mio. Euro die Spitzenposition bei den Bauprojekten einnimmt.

    Bei den Stadtbezirken kann folgendes festgestellt werden: Der Stadtbezirk Innenstadt-West hat derzeit das höchste Bauvolumen mit ca. 280 Mio. Euro; der Stadtbezirk Innenstadt Ost hat die höchste Anzahl an Bauprojekten mit über 40 Bauprojekten.

    Der Bericht wird quartalsweise erstellt. Im nächsten Bericht werden auch Informationen zu den Bestandsimmobilien aufgenommen.

  3. Forum Stadtbaukultur: Neue Schulen – Klassenziel erreicht? (PM)

    Schule neu gedacht und neu gestaltet als Ergebnis einer Wechselwirkung von pädagogischem Konzept und architektonischer Raumwirkung. Das klassische Schulmodell samt ungeliebtem Frontalunterricht scheint überholt. Müssen Schulen heute nicht eher Lern-Landschaften sein, Wohlfühlorte, in denen Kinder gerne (wissbegierig) sind?

    Das ist das Thema des Forums Stadtbaukultur am 25. April 2022, das nach der Corona-Pause inzwischen wieder in Präsenz laufen kann. Die Veranstaltung in der Mira-Lobe-Schule (Eierkampstraße 2-4, 44225 Dortmund) startet um 19 Uhr.

    Wie viele andere Kommunen auch, steht die Stadt Dortmund mit ihren vielen Schulbauten vor großen bildungspolitischen Herausforderungen, deren Auswirkungen sich über viele Jahrzehnte im gesamten Stadtgefüge widerspiegeln werden. Zeitgemäße, anspruchsvolle Pädagogik erfordert gut gestaltete und nachhaltige Schulgebäude. Wenn Leitlinien individuell und fachkompetent angewandt werden, dann kann ein vorbildliches Schulgebäude entstehen.

    Wie das geht und welche Antworten Architektinnen und Architekten auf die veränderten Anforderungen finden, das tragen die eingeladenen Referent*innen beispielhaft vor.

    Das Büro trint + kreuder wurden ebenso wie LRO Architekten für ihre Bauten bereits mehrfach ausgezeichnet. Sie zeigen, wie unsere Schulen transformiert, gestaltet, städtebaulich neugesetzt und mit vielen klugen Details in die Zukunft von Bildung weisen können.

    Die Erweiterung und der Umbau der Schule an der Eierkampstraße von Marcus Patrias Architekten BDA erhielt 2013 den NRW-Schulbaupreis und war Preisträger beim Architekturpreis NRW 2015.

    Das Forum Stadtbaukultur Dortmund greift aktuelle Themen der Stadtentwicklung auf, bietet eine Plattform für einen breiten und nachhaltigen öffentlichen Diskurs und begleitet damit die schnellen Entwicklungen in unserer Stadt. Das Format schafft in Vorträgen ein Bewusstsein für die Vielfältigkeit der Aufgaben und Planungsprozesse sowie deren Ergebnisse und bietet Platz für einen fachlichen Austausch. Längst hat sich das Forum Stadtbaukultur als wichtiger Bestandteil der Stadtentwicklungsdiskussion etabliert und ist als Medium der Dortmunder Planungskultur anerkannt.

    Um eine verbindliche Anmeldung per E-Mail an forum-stadtbaukultur@dortmund.de wird aufgrund begrenzter Kapazitäten bis zum 21.04.2022 gebeten. Die Vergabe der Plätze erfolgt nach der Reihenfolge des Eingangs der Anmeldung.

  4. 12. Sachstandsbericht „Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen” (PM)

    Der Verwaltungsvorstand hat in seiner letzten Sitzung beschlossen, den 12. Sachstandsbericht über die Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen an die politischen Gremien weiterzuleiten. Der Rat der Stadt Dortmund entscheidet darüber in seiner Sitzung am 10. November 2022.

    Instandhaltungsmaßnahmen leisten einen nachhaltigen Beitrag zum Substanz- und Werterhalt sowie zur Sicherung der Funktionalität der städtischen Gebäude. Ist eine solche Maßnahme absehbar, da sich an dem Gebäude z.B. eine Schädigung der Gebäudesubstanz, eine Nutzungseinschränkung oder sogar ein drohender Nutzungsausfall abzeichnet, wird der Mittelbedarf zur Rückstellungsbildung angemeldet.

    Dies bedeutet, dass im Haushaltsplan finanzielle Mittel für die Sanierungsmaßnahme vorgemerkt und „zur Seite gelegt“ werden. In den Folgejahren werden diese Mittel für die Planung und Ausführung der Maßnahmen verwendet. Durch die Inanspruchnahme der Rückstellungsmittel entsteht für das laufende Haushaltsjahr keine Belastung. Sind die Maßnahmen schlussgerechnet, werden eventuell nicht verwendete Rückstellungsmittel aufgelöst und in den städtischen Haushalt zurückgeführt.

    9.818.172 Euro, verteilt auf 64 Instandhaltungsprojekte

    Zum Betrachtungsstichtag 30. Juni 2022 bestehen im Haushaltsplan der Stadt Dortmund Instandhaltungsrückstellungen in Höhe von 9.818.172,29 Euro, verteilt auf 64 Instandhaltungsprojekte. Dies sind zum einen die aktuell in Ausführung befindlichen Maßnahmen; Projekte, die seit dem letzten Sachstandsbericht im Mai 2022 abgeschlossen, aber noch nicht schlussgerechnet wurden, und solche, die sich aktuell in der Planung befinden, sind ebenfalls eingerechnet.

    Einige der Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen werden über das Kommunalinvestitionsförderungsgesetz Kapitel 1 und 2 ersetzend finanziert. Dies bedeutet, dass bis zu 90 Prozent der Aufwendungen für diese Projekte durch die Fördermittel finanziert werden. Weiterhin werden Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen über das Förderprogramm „Gute Schule 2020“ abgewickelt.

  5. Brandschutzprogramm für Schulen: Über 9 Millionen Euro Rückstellungen für 18 Baumaßnahmen (PM)

    Der Verwaltungsvorstand hat in seiner letzten Sitzung beschlossen, den 13. Sachstandsbericht über die Maßnahmen aus den Brandschutzrückstellungen an die politischen Gremien weiterzuleiten. Der Rat der Stadt Dortmund entscheidet darüber in seiner Sitzung am 10. November 2022.

    Zum Stichtag 30. Juni 2022 besteht für die im 13. Sachstandsbericht betrachteten 18 Maßnahmen ein Rückstellungsvolumen in Höhe von rund 9.007.000 EUR. Der Bericht führt Maßnahmen, die derzeit ausgeführt werden, sowie Projekte, die seit dem letzten Sachstandsbericht im Mai 2022 abgeschlossen, aber noch nicht schlussgerechnet wurden, auf. Auch aktuell in Planung befindliche Projekte werden dargestellt.

    Die im November 2000 in Kraft gesetzte Schulbaurichtlinie des Landes NRW, mit der erhöhte bauaufsichtliche Anforderungen an Schulen formuliert wurden, war das Startsignal für das Brandschutzprogramm an den Dortmunder Schulen. Im Jahr 2010 fasste der Rat der Stadt Dortmund dann den Grundsatzbeschluss zur Umsetzung des bereits voraus geplanten Brandschutzprogramms an Dortmunder Schulen. Seitdem konnten die Brandschutzsanierungen der Schulgebäude fast vollständig umgesetzt werden.

    Sieben von 18 Maßnahmen sind bereits abgewickelt

    Von den 18 im aktuellen Bericht betrachteten Maßnahmen sind sieben bereits fertiggestellt und werden kaufmännisch abgewickelt. Bei den drei Berufskollegs Leopold-Hoesch, Gisbert-von-Romberg und Paul-Ehrlich ist die Beauftragung der Fachplaner erfolgt. Die Kostenschätzung wird Ende des 3. Quartals erwartet. Der Baubeginn ist für Mitte 2023 vorgesehen.

    Abwicklung der Rückstellungen im städtischen Haushalt

    Eine finanzielle Belastung für den städtischen Haushalt entsteht jeweils im Jahr der Rückstellungsbildung. Da die Rückstellung für Planungsaufwände und Bauausführung in Anspruch genommen werden, entstehen in den Folgejahren keine zusätzlichen Belastungen für den Haushalt. Sind die Projekte schlussgerechnet, werden eventuell nicht verwendete Rückstellungsmittel aufgelöst und entlastend in den städtischen Haushalt zurückgeführt.

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