Corona vs. Versammlungsfreiheit – Unklarheit bei Zuständigkeiten zwischen Stadt und Polizei in Dortmund

Von Alexander Völkel Die Versammlungsfreiheit ist ein hohes Gut und ein grundgesetzlich verbrieftes Recht. Jeder darf demonstrieren – ohne Genehmigung. Doch der Corona-Virus sorgt für eine – hoffentlich nur temporäre – Zeitwende: Demos sind nach …

„Gastrostillsterben“: Gastronomie- und Hotelbetriebe demonstrieren vor dem Rathaus für mehr Unterstützung

Sie waren als erste in Deutschland wirtschaftlich von der Corona-Pandemie betroffen. Gastronomie und Hotelbetriebe werden noch länger unter ihren Auswirkungen leiden. Mit einer besonderen Demonstration auf dem Friedensplatz warben sie heute um mehr Unterstützung aus …

Vor allem Obdachlose leiden unter der Corona-Krise – die Gastro-Initiative Dortmund macht täglich 300 Lunchpakete

Vielen Menschen macht die Corona-Krise zu schaffen – gesundheitlich und wirtschaftlich. Die Gruppe, die es wahrscheinlich am härtesten trifft: Obdachlose. Die Forderung „Bleiben Sie Zuhause“ klingt für sie wie ein Hohn. Denn das ist für …

Wer nicht hören will, der muss dafür zahlen: Das kosten die Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz in Dortmund

Seit Montag (23. März) gelten bundesweit die scharfen Kontaktverbote: Polizei und Ordnungsamt sind daher in Dortmund unterwegs – meistens reichten Ermahnungen und Hinweise auf die neue Rechtslage. Wie viele Strafen bereits verhängt wurden, dass können …

CORONA: Ab sofort gelten verschärfte Kontaktverbote – In Dortmund gibt es derzeit 161 bestätigte COVID-19-Fälle

Seit dem heutigen Montag (23. März 2020) gelten verschärfte Kontaktverbote, aber keine Ausgangssperre. Die Bundesländer haben in Absprache mit der Bundeskanzlerin weitreichende Kontaktverbote beschlossen, um die Coronavirus-Pandemie einzudämmen. In Dortmund gibt es seit dem Wochenende …

CORONA: Stadt setzt weitere Verbote durch – u.a. sind Einzelhandel, Spielplätze und Religionsausübung betroffen

Die nächste Stufe der Einschränkungen zur Eindämmung des Coronavirus in Dortmund greift: Ab Donnerstag (19. März 2020) müssen alle Einzelhandelsgeschäfte, die NICHT Lebensmittel und Getränke verkaufen, geschlossen bleiben. Auch der Betrieb von Cafés wird untersagt …

CORONA: Das öffentliche Leben in Dortmund soll weitgehend zum Erliegen kommen – es gibt aber keine Ausgangssperre

Der Krisenstab der Stadt Dortmund hat am heutigen Montag (16. März 2020) erneut getagt. Oberste Ziele bleiben die Unterbrechung von Infektionsketten sowie die Verlangsamung der Ausbreitung des Coronavirus. Die aktuellsten, zentralen Themen sind der Sachstand und …

CORONA: Stadt Dortmund untersagt alle öffentlichen Veranstaltungen – Zugang zu Pflegeheimen wird beschränkt

Der Verwaltungsvorstand der Stadt Dortmund hat in einer heutigen Sondersitzung (14. März 2020) beschlossen, dass bis auf Weiteres ab morgen, Sonntag (15. März 2020) keinerlei öffentliche Veranstaltungen mehr stattfinden dürfen. Eine entsprechende Verfügung wird am …

CORONA: Vom Skatturnier bis zur Demo – möglichst alle Veranstaltungen in Dortmund sollen abgesagt werden

Die Zahl der bestätigten Corona-Infektionsfälle in Dortmund steigt: am Mittwoch sind fünf weitere Infektionen hinzu gekommen. Damit sind aktuell zwölf Fälle aktenkundig. Um eine weitere Ansteckung und Ausbreitung zumindest zu verlangsamen, haben das Land NRW …

Nordstadt-BV diskutiert die Zukunft des Hoeschparks: Kritik an fehlender Barrierefreiheit und Radverkehr-Planung

Die Stadterneuerung hat in der Bezirksvertretung Nordstadt die Planungen zum Hoeschpark vorgestellt und gegen Kritik verteidigt. Und auch auf die zahlreichen teils kritischen Fragen des Freundeskreises Hoeschpark gab es Antworten. Die Stadt Dortmund plant seit …