Nordstadtblogger

Oberverwaltungsgericht Münster

Analyse der amtlichen NO2-Werte sorgt für Skepsis gegenüber Messstandorten bei der CDU-Ratsfraktion in Dortmund

Die Diskussion über die Einhaltung der Stickstoffdioxid-Grenzwerte in den Innenstädten Europas nimmt kein Ende. Die Geister scheiden sich an den im Jahre 2008 durch eine EU-Richtlinie festgesetzten Messmethoden und Standorten, die in den Mitgliedsstaaten jedoch völlig unterschiedlich interpretiert werden. Die…

Polizei Dortmund verbietet kurdische Demo wegen Öcalan-Bildern – Lange neuer Vorsitzender der Polizeipräsidenten

Der Dortmunder Polizeipräsident Gregor Lange hat am Freitag (10. November) eine kurdische Demonstration in der Innenstadt verboten. Die Versammlung sollte um 13 Uhr auf dem Friedensplatz in Dortmund stattfinden.  Grund des Verbots war die Weigerung, auf Abbildungen des inhaftierten PKK-Führers…

Verbot des Aufmarschs zeigte Wirkung – viele Hooligans verließen vorzeitig die wenig attraktive Standkundgebung

Der Spuk war schneller beendet als erwartet: Nur rund 500 Hooligans und Neonazis versammelten sich am Samstag (8. Oktober 2016) ab 14 Uhr auf der wenig attraktiven Standkundgebung im Schatten des Harenberg-City-Centers unweit des Dortmunder Hauptbahnhofs. Verbot des Aufmarschs durch…

Hooligans versammeln sich ab 14 Uhr in der Bahnhofstraße – Ex-Feuerwehrchef Schäfer freut sich auf seine Rede

Von Marcus Arndt Es ist ein Erfolg für Polizeipräsident Gregor Lange. Marcel Kuschela akzeptiert seine Niederlage vor dem Oberverwaltungsgericht Münster und versucht nicht, seinen Hooligan-Aufmarsch vor dem Bundesverfassungsgericht zu erzwingen. Damit wird die Veranstaltung von „Gemeinsam stark Deutschland“ am heutigen…

OVG gibt der Dortmunder Polizei Recht: Standkundgebung statt Hooligan-Aufzug – Karlsruhe kann das aber noch kippen

Kommando zurück beim Hooligan-Aufmarsch: Das OVG Münster hat die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen kassiert. Die zweite Instanz gibt der Dortmunder Polizei Recht und folgt der vorgelegten Gefahrenprognose. Polizei hatte mit seiner Reduzierung auf eine Standkundgebung Recht Der Dortmunder Polizeipräsident Gregor Lange hatte verfügt, den…

Oberverwaltungsgericht Münster bestätigt Verbot der Straßenprostitution im gesamten Dortmunder Stadtgebiet

Das Oberverwaltungsgericht Münster hat die Ausdehnung des Verbots der Straßenprostitution auf das gesamte Dortmunder Stadtgebiet bestätigt und die anderslautende Entscheidung des Verwaltungsgerichtes Gelsenkirchen aus 2013 aufgehoben. OVG Münster stützt die Haltung der Stadt Dortmund Zur Begründung führten die Richter aus,…

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