Der geplante Jahrsempfang der Dortmunder AfD-Fraktion in der Bürgerhalle des Rathauses sorgt für wachsenden Protest in der Stadtgesellschaft. Für Sonntag, 22. Februar, hat die Partei ihre Veranstaltung angesetzt. Parallel dazu sind Gegenproteste angekündigt. Die AfD …
Schlagwort: Brandmauer
Die Bezirksregierung beanstandet Beschluss zur Brandmauer – Rat soll ihn zurücknehmen
Der Rat bekommt seine Resolution wieder auf die Tagesordnung
Der Rat muss sich erneut mit der eigenen Brandmauer-Resolution befassen: Die Bezirksregierung hat die Resolution des Dortmunder Stadtrats mit dem Titel „Erklärung des Rates – Wir sind die Brandmauer“ beanstandet. Gleichzeitig wurde der Rat aufgefordert, …
Streit um „Brandmauer-Beschluss“: Die Kommunalaufsicht will den OB disziplinieren
Disziplinarverfahren gegen Dortmunds Oberbürgermeister:
In ihrer Funktion als Kommunalaufsicht hat die Bezirksregierung Arnsberg ein Disziplinarverfahren gegen Oberbürgermeister Thomas Westphal eingeleitet. Hintergrund ist eine Resolution des Stadtrats aus dem Februar 2025, in der sich der Rat klar gegen eine Zusammenarbeit …
Dortmunder OB übt scharfe Kritik: „Die Kommunalaufsicht kommt vom rechten Weg ab“
Westphal soll Ratsbeschluss zur Brandmauer beanstanden und weigert sich
Von Finn Tayfun Wieschermann Der Rat der Stadt Dortmund hatte sich im Februar 2025 klar gegen eine Zusammenarbeit mit rechtsextremen Parteien ausgesprochen. Diese Resolution wurde jetzt von der Bezirksregierung als Kommunalaufsicht kritisiert, Dortmunds Oberbürgermeister soll …
Nach Bundestagseklat: Der Stadtrat diskutiert in Dortmund eine „Brandmauer“-Resolution
Die CDU kritisiert SPD und Grüne, die ihre Initiative verteidigen
Die Ratsfraktionen von SPD und Grünen hatten die Resolution „Wir sind die Brandmauer“ eingebracht, um sich klar gegen jegliche Zusammenarbeit mit rechtsextremen Parteien im Stadtrat zu positionieren. Anlass war eine kontroverse Abstimmung im Bundestag, bei …
Wegen gemeinsamer Abstimmung mit AfD: Dirk Rutenhofer und Klaus Wegener treten aus CDU aus
Die vielzitierte ‚Brandmauer‘ wird zu einem ‚Brandbeschleuniger‘:
Die Dortmunder CDU verliert zwei prominente Mitglieder: Aufgrund der jüngsten Entwicklungen haben Dirk Rutenhofer und Klaus Wegener beschlossen, die CDU mit sofortiger Wirkung zu verlassen. Diese Entscheidung sei das Ergebnis einer sorgfältigen Abwägung und basiere …
Die CDU Dortmund bekräftigt ihre lokale „Brandmauer“ zwischen sich und der AfD
Hypothetische Gedankenspiele in Stadtbezirken waren der Anlass
Die Dortmunder AfD fällt immer wieder mit populistischen und rechtsextremen Positionen auf. Doch auch zu alltäglichen Dingen meldet sie sich zu Wort – wie alle anderen Fraktionen und Parteien auch. Mitunter werden in Gremien auch …
